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Konfliktporträts
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Nahost |
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| Margret Johannsen |
| Die PLO will mit dem Aufbau eines eigenen Staates den Friedensprozess neu beleben und von Israel als Partner auf Augenhöhe akzeptiert werden. Israel hingegen setzt auf bilaterale Verhandlungen.
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| Maskierte Mitglieder der Hamas während einer Beerdigungsprozession für einen Selbstmordattentäter. Foto: AP |
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Aktuelle Konfliktsituation
Mit ihrem Antrag an die UNO, Palästina als Vollmitglied in die Weltorganisation aufzunehmen, ist die palästinensische Führung (Palästinensische Autonomiebehörde – PA) im September 2011 diplomatisch in die Offensive gegangen. Die Internationalisierung des Konflikts und Verhandlungen "auf Augenhöhe" sollen den Friedensprozess mit neuem Leben erfüllen. Doch die israelische Regierung wertet in Übereinstimmung mit den USA das palästinensische Vorhaben als einseitigen Schritt, der den vereinbarten Grundsätzen einer einvernehmlichen Konfliktregelung zuwiderlaufe.
Der neue Staat könnte mit breiter Anerkennung in der Staatengemeinschaft rechnen. Weltbank und IWF sowie der UN-Sonderbeauftragte für den Nahost-Friedensprozess erklärten, dass die Voraussetzungen für einen palästinensischen Staat durch die Implementierung des im August 2009 vorgelegten institutionellen Aufbauplans von Ministerpräsident Fayyad erfüllt seien. Wenn Israel die palästinensische Staatsproklamation als Provokation wertet, könnte diese jedoch auch das Ende des Friedensprozesses einläuten.
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Zur Person |
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Margret Johannsen
Margret Johannsen, geb. 1946, studierte in Berlin und Hamburg Politische Wissenschaften, Anglistik, Soziologie und Geschichte und schloss das Studium mit dem Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasien ab. An der Universität Hamburg promovierte sie über das Thema "Amerikanische Atomwaffen in Europa". Sie ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH). Ihre Arbeits- und Forschungsschwerpunkte sind der Nahe und Mittlere Osten, Rüstungskontrolle, Terrorismus und Friedenspädagogik.
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Um dem palästinensischen Antrag bei der UNO die Spitze zu nehmen, hat das Nahost-Quartett (USA, EU, Russland, UNO) die Parteien aufgefordert, bis spätestens Ende 2012 ein Abkommen zur Beilegung des Konflikts zu vereinbaren. Der Vorschlag enthält weder eine Aufforderung an Israel, den Siedlungsbau einzufrieren, noch erwähnt er die Grenzen von 1967 als Orientierung für Verhandlungen über den territorialen Zuschnitt eines palästinensischen Staates. Die PA kritisierte ihn darum als unzureichend, während die israelische Regierung ihn guthieß. Sie fordert eine Aufnahme von Verhandlungen ohne Vorbedingungen.
Ursachen und Hintergründe
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Gazastreifen
Karte: CIA The World Factbook
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Kern des Nahost-Konflikts ist die Konkurrenz zwischen Israelis und Palästinensern um das Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer. Israels Souveränität erstreckt sich auf 78% dieses Gebietes; über 22% herrscht Israel seit 1967 als Besatzungsmacht. Die Palästinenser streben einen eigenen Staat an. Dem stimmt die israelische Regierung inzwischen im Grundsatz zu. Umstritten bleiben allerdings der Grenzverlauf, die jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten, der Status Jerusalems und das von den Palästinensern beanspruchte Recht auf Rückkehr der Flüchtlinge.
Bearbeitungs- und Lösungsansätze
Auf der Basis gegenseitiger Anerkennung kamen Israel und die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) 1993 überein, eine Lösung des Konflikts zu suchen. Die Verhandlungen führten zu einer eingeschränkten Selbstverwaltung der Palästinenser in der West Bank und im Gaza-Streifen. Die Erwartung der PLO, dass die Autonomie in die Eigenstaatlichkeit führen würde, erfüllte sich nicht. Im Juli 2000 scheiterten Verhandlungen über ein Abkommen, das alle offenen Fragen abschließend regeln sollte. Die Enttäuschung über das Scheitern des Friedensprozesses machte sich in einem mehrjährigen Aufstand (2. Intifada) der Palästinenser gegen die Besatzung Luft.
Die internationale Diplomatie konzentrierte sich daraufhin auf einen Stufenplan, der eine Zwei-Staaten-Lösung vorsieht. Die sogenannte Road Map des Nahost-Quartetts von April 2003 verlangt von den Palästinensern vor allem politische Reformen sowie Entwaffnung und Auflösung der Milizen. Dies ist in der West Bank geschehen, im Gaza-Streifen nicht. Israel sollte vor allem den Siedlungsbau einstellen und die seit März 2001 errichteten Siedlungen auflösen. Diese Verpflichtungen hat Israel bisher nicht erfüllt.
Als Alternative zu Verhandlungen verfolgte die israelische Regierung den Plan eines einseitigen Teilabzugs aus den palästinensischen Gebieten. Der Gazastreifen wurde 2005 geräumt. Die endgültige Grenzziehung zwischen Israel und der West Bank wird seit Juni 2002 mit dem Bau einer Sperranlage vorbereitet, die überwiegend auf palästinensischem Gebiet verläuft und darum vom Internationalen Gerichtshof für völkerrechtswidrig erklärt wurde.
Die Wiederbelebung des Friedensprozesses im November 2007 hatte mit dem Gaza-Krieg 2008/09 ein jähes Ende gefunden. Es dauerte fast zwei Jahre, bis die Verhandlungen wieder in Gang kamen. Sie brachen allerdings bald wieder ab, als Israel seinen zehnmonatigen Siedlungsbaustopp für die West Bank nicht verlängerte.
Vorbedingungen erschweren die Wiederaufnahme der Verhandlungen. Die PA fordert die vollständige Einstellung des Siedlungsbaus in der West Bank und in Ost-Jerusalem. Die israelische Regierung verlangt, dass die PA als Gegenleistung für das Einfrieren des Siedlungsbaus Israel als jüdischen Staat anerkennt. Außerdem droht sie mit dem Abbruch der Beziehungen, wenn sich die PA mit der Hamas arrangieren sollte. Die PA wiederum lehnt es ab, sich von Israel bei ihren Bemühungen um die Überbrückung der innerpalästinensischen Rivalitäten Bedingungen diktieren zu lassen.
Auch die Spaltung zwischen den Palästinensern erschwert die Wiederaufnahme von Verhandlungen. Die palästinensischen Gebiete sind seit Juni 2007 zweigeteilt. In der West Bank regiert die von der Fatah dominierte Autonomiebehörde. Hier ist eine wirtschaftliche Tätigkeit auf niedrigem Niveau möglich, weil die die Budgethilfe des Westens Einkommen erzeugt. Im Gaza-Streifen regiert die Hamas. Wegen der andauernden, wenngleich abgemilderten israelischen Blockade macht der Wiederaufbau nach dem Gaza-Krieg kaum Fortschritte. Die Bevölkerung ist weitgehend von Hilfslieferungen abhängig.
Die fragile Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas bietet keine Gewähr, dass die Spannungen an der Grenze nicht erneut zum Krieg eskalieren. Mit Raketenbeschuss demonstrieren militante Palästinensergruppen im Gaza-Streifen, dass die PA in Ramallah nicht die von Israel verlangte Sicherheit bieten kann, wenn es seine Truppen aus der West Bank abziehen sollte. Solange der Hamas die Mitwirkung als legitime Kraft in der palästinensischen Politik verwehrt ist, wird sie Fortschritte im Friedensprozess sabotieren.
Im Mai 2011 vereinbarten Fatah und Hamas, eine nationale Einheitsregierung zu bilden. Sie soll die längst überfälligen Parlamentswahlen vorbereiten. Alle außenpolitischen Aktivitäten, einschließlich möglicher Gespräche mit Israel, sollen bis zu diesem Zeitpunkt durch den Vorsitzenden der PLO und Präsidenten der PA, Mahmoud Abbas, wahrgenommen werden. Wenn die Palästinenser ihre Spaltung überwinden, könnte der Friedensprozess Auftrieb bekommen.
14. November 2011 |
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Dossier |
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60 Jahre Israel
Die Entwicklung Israels ist eine Erfolgsgeschichte: Seit seiner Gründung hat es Menschen aus über 120 Ländern in einen jüdisch-demokratischen Staat integriert. Aus einem landwirtschaftlich geprägten Land ist eine Hightech-Nation geworden. |
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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Nahost
Die neue Lage in Nahost ist wenig ermutigend. Das Erstarken islamistischer Bewegungen hat zur konfessionellen Überlagerung der Konflikte geführt. Die Kluft zwischen Sunniten und Schiiten vertieft sich. |
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Peter Philipp |
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Hamas und Palästinensischer Islamischer Jihad
Israel hat am Mittwoch den von der radikal-islamischen Hamas kontrollierten
Gaza-Streifen zum "feindlichen Gebiet" erklärt. Gleichzeitig will es die
Versorgung des Gebiets mit Strom und Wasser reduzieren. Ziel der Sanktionen:
die Schwächung der Hamas. |
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Themenblätter im Unterricht |
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Friedenschancen im Nahen Osten?
Unter welchen Bedingungen könnte ein Frieden im Nahen Osten Bestand haben? Es gibt in der internationalen Politik wohl keine zweite Frage, über die so viel diskutiert wird. Das Themenblatt erklärt die Hintergründe der Auseinandersetzungen und legt die Argumente der Konfliktparteien dar. |
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