bpb.de: Am 7. Oktober überfiel die Terrororganisation Hamas Israel. Der aktuelle Nahostkrieg begann. Wie blicken die Menschen in den arabischen Staaten auf den Krieg?
Azadeh Zamirirad: Wir haben in den letzten Monaten sehr viele Solidaritätsbekundungen in weiten Teilen der Region gesehen. Viele sympathisieren vor allem mit der palästinensischen Zivilbevölkerung aufgrund der humanitären Notlage in Gaza. In einigen arabischen Staaten, die schon Normalisierungsabkommen mit Israel geschlossen haben, wird genau diese Normalisierung wieder in Frage gestellt. Von der breiten Masse war sie auch vorher schon nicht gewünscht.
Es zeigt sich sehr deutlich, dass der Nahostkonflikt, der in den letzten Jahren in der Politik nicht so präsent wirkte, auf gesellschaftlicher Ebene nicht vergessen ist. Jetzt ist dieser Konflikt umso mehr in das Bewusstsein der Region zurückgekehrt und hat auch gleich eine neue Generation erfasst. Das nutzen einige Milizen schon jetzt zur Mobilisierung, insbesondere um junge Männer zu rekrutieren. Wir sehen das beispielsweise im Jemen.
bpb.de: Das iranische Regime hat den Überfall der Hamas begrüßt und zur "Fortsetzung des Widerstandes" aufgerufen. Zugleich machte es deutlich, dass es an dem Angriff und der Planung nicht beteiligt war. Klar ist, dass das Regime die Hamas mit Geld und Waffen unterstützt. Es bildet auch Hamas-Kämpfer aus. Was weiß man über die Beteiligung Irans an dem Terrorangriff der Hamas?
Azadeh Zamirirad: Die iranische Führung hat den Überfall regelrecht zelebriert und sich gleichzeitig schnell bemüht zu dementieren, dass es irgendeine Rolle bei der Planung dieses Angriffs gespielt hat. Bislang scheint es auch keine handfesten Belege für eine iranische Beteiligung zu geben, das hören wir sowohl von israelischer als auch US-amerikanischer Seite.
Aber Iran spielt schon deshalb eine wesentliche Rolle im Konflikt, weil Teheran die Hamas überhaupt erst in die Lage versetzt hat, einen Überfall solchen Ausmaßes durchzuführen – durch jahrzehntelange finanzielle, logistische und militärische Unterstützung. Vor allem aber durch den gezielten Aufbau von Raketenkapazitäten. Teheran hat nicht nur über Jahre hinweg Raketen und Raketentechnologie an die Hamas geliefert, sondern sie seit 2006 auch dabei unterstützt, lokale Produktionsstätten aufzubauen. Dass die Hamas so ein großes Raketenarsenal aufbauen konnte, ist das Ergebnis dieser jahrelangen iranischen Unterstützung. Allein am 7. Oktober wurden ja mehr als 2.000 Raketen auf Israel abgefeuert.
bpb.de: Sie hatten schon die Versuche einer Normalisierung politischer Beziehungen in der Region angesprochen. Dazu gehörte bis zum 7. Oktober auch die Annäherung zwischen Israel und Saudi-Arabien – unter Vermittlung der USA. Ein historischer Durchbruch schien möglich. Zugleich blieben Fragen offen: Saudi-Arabien forderte unter anderem eine Sicherheitsgarantie von den USA. Hamas und Iran wiederum sind gegen eine Annäherung zwischen Israel und Saudi-Arabien. Wie realistisch war ein Durchbruch überhaupt? Und ist das Thema nun vom Tisch?
Azadeh Zamirirad: Durch den Überfall der Hamas auf Israel ist das Thema Normalisierung vorerst vom Tisch, aber eben nur vorerst. Auf absehbare Zeit kann es sehr wohl wieder zu Verhandlungen kommen. Und hier gab es vorher ja durchaus ernsthafte Bemühungen. Dass Saudi-Arabien dafür bestimmte Konzessionen erhalten wollte, ist bekannt. Diese Konzessionen betreffen nicht nur Sicherheitsgarantien, sondern beispielsweise auch die amerikanische Unterstützung für das eigene zivile Atomprogramm. Beides zielt im Grunde auf Iran ab: Denn die Islamische Republik nimmt einen festen Platz in der saudischen Bedrohungswahrnehmung ein. Daran hat auch das Abkommen zur Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Teheran und Riad vom März 2023 nichts geändert.
bpb.de: Der Krieg im Nahen Osten droht weiter zu eskalieren. Israel muss im Norden eine zweite Front fürchten, nämlich durch die Terrormiliz Hisbollah im Libanon. Wie die Hamas wird auch die Hisbollah von Teheran unterstützt. Bislang hält sich die Miliz zwar zurück, hält aber auch eine Drohkulisse aufrecht. Welche Rolle spielt dabei Iran?
Azadeh Zamirirad: Die Drohkulisse wird nicht nur von der Hisbollah aufgebaut, sondern auch vom Rest der selbsterklärten „Achse des Widerstandes“. Diese Achse, die von Iran gegründet wurde, richtet sich in erster Linie gegen den israelischen Staat und die militärische Präsenz der USA im Nahen und Mittleren Osten. Es handelt sich dabei um ein breites Netzwerk aus nichtstaatlichen und substaatlichen Gruppierungen. Dazu gehören neben der libanesischen Hisbollah auch die Hamas, der Palästinensische Islamische Dschihad und mittlerweile auch die sogenannten Huthi-Rebellen im Jemen. Hinzu kommen eine Reihe irakischer und syrischer Milizen.
Seit dem Überfall der Hamas vom 7. Oktober sind fast alle Teile dieser Achse in militärische Auseinandersetzungen verwickelt: Irakische und syrische Milizen haben US-Ziele in der Region angegriffen, die Huthi-Rebellen Raketen auf Israel abgefeuert und Handelsschiffe im Roten Meer beschossen. Bislang ist es dabei unter der Schwelle einer größeren militärischen Eskalation geblieben. Und das ist so gewollt. Insbesondere Iran will eine direkte militärische Konfrontation mit Israel vermeiden.
Würde die Hisbollah eine zweite Front gegen Israel eröffnen, würde das auch eine aktive Beteiligung Irans nach sich ziehen. Die Hisbollah ist für Iran als strategischer Partner aber schlicht zu wertvoll, um ihre Existenz in einem offenen Krieg mit Israel zu gefährden. Die Hamas spielt dagegen für Iran eine nachrangige Rolle. Teheran profitiert also am meisten davon, wenn der Konflikt sich in jetziger Form lang und ausgiebig und dabei unterhalb der Schwelle einer direkten militärischen Konfrontation zwischen Iran und Israel hält.
bpb.de: Das heißt, Iran zündelt, aber versucht eine Eskalation zu vermeiden. Klingt schwierig.
Azadeh Zamirirad: Das ist ein Drahtseilakt. Denn die Achse ist keine regionalweite Armee unter iranischem Kommando. Hier kommen verschiedene Akteure mit gemeinsamen ideologischen Zielen zusammen, die aber gleichzeitig ganz eigene, lokale Interessen verfolgen. Und genau darin besteht die Gefahr, wenn etwa von einem möglichen Flächenbrand gesprochen wird. Einzelne Akteure können auf eigene Faust handeln, ihre Schlagkraft überschätzen oder sich anderweitig verkalkulieren. Das gilt natürlich auch für Iran selbst.
Dabei will eigentlich niemand eine größere militärische Eskalation: Iran deshalb nicht, weil es militärisch klar unterlegen ist, Israel nicht, weil es nicht an mehreren Fronten gleichzeitig kämpfen will, und die USA nicht, weil Teheran über die Achse ein erhebliches Schadenspotenzial in der Region besitzt und hier viele US-Ziele treffen kann.
bpb.de: Wir haben eingangs über die Stimmung auf den Straßen der arabischen Staaten gesprochen. Die Solidarität für die Palästinenser im Gazastreifen ist groß. Erfährt die Achse des Widerstandes – unter Irans Anleitung – aktuell mehr Unterstützung durch die Bevölkerungen?
Azadeh Zamirirad: Ich denke, sowohl die Hamas als auch Teheran haben auf größere Unterstützung spekuliert. Man hat sich versprochen, dass es eine Art Massenerhebung in der Region geben würde, die auch die jeweiligen Staatsführungen massiv unter Druck setzen könnte, jegliche Normalisierung mit Israel zu unterbinden und das Land auch wirtschaftlich flächendeckend zu boykottieren. Aber dazu ist es nicht gekommen.
Vor allem gibt es keine großen Sympathien für die Achse des Widerstands. Im Gegenteil, sie ist in weiten Teilen der Region unpopulär, weil sie als Mittel Irans wahrgenommen wird, in innere Angelegenheiten der Nachbarstaaten einzugreifen und hier staatliche Kontrolle mit Gewalt zu untergraben. Die Achse wird durch den aktuellen Nahostkonflikt zwar wieder Zulauf finden und versucht derzeit, wieder stärker zu mobilisieren. In der breiten Masse der Bevölkerung in der Region hat sie aber keine Unterstützerbasis.
bpb.de: Das heißt, es gibt viel Solidarität mit der palästinensischen Zivilbevölkerung, aber keine ausgeprägte Solidarität mit der Achse des Widerstandes.
Azadeh Zamirirad: Jedenfalls eine größere Solidarität mit der palästinensischen Zivilbevölkerung als mit der Achse per se. Aber man sollte nicht unterschlagen, dass es in der Region sehr wohl auch Unterstützung für die Hamas gibt und in einigen Teilen auch für die Achse des Widerstands, nur eben nicht in dem Ausmaß, das sich diese Akteure offenbar erhofft hatten. Neben Unterstützern gibt es auch eine Reihe von Menschen in der Region, die den Überfall der Hamas als Terrorakt anerkennen und sich nicht mit der Hamas, sondern mit der palästinensischen Zivilbevölkerung solidarisieren – vor allem in der Menschenrechts-Community im Nahen und Mittleren Osten.
Und hier sehe ich die Gefahr, dass auf europäischer Seite gerade ein Glaubwürdigkeitsverlust mit sehr hohen Reputationskosten entsteht, der uns noch lange begleiten wird. Denn die weit verbreitete Wahrnehmung in der Region ist, dass in Gaza das humanitäre Völkerrecht verletzt wird, ohne dass das von europäischer und insbesondere deutscher Seite klar benannt und verurteilt wird. Ich war in den letzten Wochen in unterschiedlichen Teilen der Region unterwegs. Der Frust und die Desillusionierung gegenüber europäischen Staaten sind enorm hoch. Der Vorwurf der Doppelmoral kommt nicht etwa von radikalen Islamisten, sondern jetzt auch verstärkt von Menschenrechtsaktivist:innen, die über Jahre mit europäischen Partnern zusammengearbeitet haben und jetzt sagen: Europa ist kein Vorbild oder Partner mehr für uns.
bpb.de: Blicken wir auf Iran selbst. Im September 2022 wurde das Land von einer gewaltigen Protestbewegung erfasst. Unter dem Slogan „Frau, Leben, Freiheit“ forderten die Menschen Freiheit und Demokratie. Wie haben die Menschen in Iran auf den 7. Oktober und danach reagiert?
Azadeh Zamirirad: Im Gegensatz zu anderen Teilen der Region gab es hier keine großen Solidaritätsbekundungen der Bevölkerung. Jenseits der Regimebasis gibt es fast kein Mobilisierungspotenzial für den israelisch-palästinensischen Konflikt. Das liegt nicht etwa daran, dass es den Menschen egal wäre, was in Gaza passiert, sondern vor allem daran, dass der Konflikt von staatlicher Seite seit Jahrzehnten instrumentalisiert wird. Man will nicht auf die Straße gehen, wenn man damit rechnen muss, dass Solidaritätsbekundungen mit der palästinensischen Zivilbevölkerung für das staatliche Narrativ missbraucht werden.
Es gibt schon lange – das zeigt sich auch immer wieder in Protesten – sehr viel Wut in der Bevölkerung über die iranische Politik gegenüber Israel, über die Einmischung in den israelisch-palästinensischen Konflikt, über die militärische und auch finanzielle Unterstützung militanter Akteure in der Region. Nach einigen Schätzungen fließen jedes Jahr bis zu 100 Millionen US-Dollar von iranischer Seite allein an Akteure wie die Hamas oder den Palästinensischen Islamischen Dschihad. Gleichzeitig leidet die iranische Bevölkerung massiv unter der Wirtschaftslage. Das Geld wird also dringend zu Hause gebraucht.
Aber Viele macht vor allem auch die Doppelmoral wütend, mit der die Islamische Republik sich vorgeblich für das palästinensische Volk einsetzt, während sie selbst ein repressives System geschaffen hat, in dem Menschenrechte systematisch verletzt werden. Gegen genau dieses repressive System haben sich die Frau-Leben-Freiheit-Proteste in aller Klarheit gerichtet.
Insofern ist das Ausbleiben öffentlicher Solidaritätsbekundungen eine Art Verweigerung gegenüber dem Staat und nicht unbedingt eine Verweigerung von Empathie gegenüber dem Leid in Gaza.
Das Interview führte Sonja Ernst.
