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Konfliktporträts
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Sudan/Darfur |
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| Manfred Öhm |
| Im Sudan kämpfen verschiedene Gruppen um Macht, Ressourcen und kulturelle Selbstbestimmung. Der Krieg zwischen der islamistischen Zentralregierung und den Rebellen aus der Region Darfur ist Ausdruck dieses Streits. Verhandlungen und Friedensmissionen konnten die Situation bislang nicht verbessern.
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| Vertriebene erreichen das Flüchlingslager Zamzam im Norden Darfurs im Februar 2009. Foto: AP |
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Aktuelle Konfliktsituation
Trotz der Präsenz der internationalen Friedenstruppen (UNAMID) kommt es in der westsudanesischen Provinz Darfur immer wieder zu Kampfhandlungen zwischen der sudanesischen Regierung und den Rebellengruppen der Justice and Equality Movement (JEM) und der verschiedenen Fraktionen des Sudan Liberation Movement/Army (SLM/A). In einem Klima der Gesetzlosigkeit beeinträchtigen zudem Streitigkeiten zwischen den Rebellengruppen und das zunehmende Banditentum massiv die Sicherheitslage der Zivilbevölkerung.
Unter internationaler Vermittlung hat die sudanesische Regierung im Friedensprozess von Doha (Katar) am 14. Juli 2011 einen Friedensvertrag mit der Rebellengruppe, Liberation and Justice Movement (LJM), abgeschlossen. Der Vertrag, der die Basis für eine politische Lösung des Konflikts bieten soll, wird jedoch nur von Teilen des LJM akzeptiert und von vielen anderen Rebellengruppen abgelehnt.
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Zur Person |
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Manfred Öhm
Manfred Öhm, geb. 1970, Politikwissenschaftler, M.A. der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (1998), B.A. Honors der University of Cape Town South Africa (1995), Dozent und freier wissenschaftlicher Mitarbeiter am Arnold-Bergstraesser-Institut für kulturwissenschaftliche Forschung in Freiburg (1998-2003), seit 2003 Mitarbeiter der Friedrich-Ebert-Stiftung, u.a. in Sudan und Mosambik, seit 1.9.2011 in Berlin. Forschungsschwerpunkte: ethnische Konflikte in Afrika, zivile Konfliktbearbeitung, afrikanische Sicherheitsstrukturen, politische Transformationsprozesse. Regionale Schwerpunkte südliches Afrika und Sudan/Horn von Afrika.
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Der 2009 ausgestellte Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den sudanesischen Präsidenten, Omer el Bashir, hat die politische Situation in Darfur und Sudan zusätzlich verkompliziert und den außenpolitischen Spielraum der Regierung stark eingeschränkt. Bashir werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Am 3.2.2010 wurde der Haftbefehl um den Genozidvorwurf erweitert. Der Haftbefehl wird in der arabischen Welt und Afrika als Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Sudan kritisiert.
Nach der Entspannung des Verhältnisses zum Nachbarland Tschad hat sich die regionale Konfliktkonstellation deutlich verbessert. Doch schon drohen negative Auswirkungen der Libyenkrise. Die Grenze zu Libyen ist quasi unkontrollierbar, Beobachter befürchten eine Destabilisierung durch das Einsickern von Milizen und Waffen.
Der Darfur-Krieg (Westsudan) hat angesichts der Unabhängigkeit des Südsudan und der anhaltenden Krisen in den Regionen von Abyei und Nuba (Zentralsudan) derzeit an internationaler Aufmerksamkeit verloren.
Ursachen und Hintergründe
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Sudan
Karte: CIA The World Factbook
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Hinter der Autonomieforderung Darfurs steht ein ausgeprägter Zentrum-Peripherie-Konflikt zwischen der Zentralregierung in Khartum und dem politisch wie wirtschaftlich marginalisierten Westen des Landes. Weil Darfur vom Friedensprozess zwischen Nord- und Südsudan und der damit verbundenen Neuverteilung von Macht und Ressourcen ausgeschlossen blieb, entschieden sich die darfurischen Rebellenorganisationen SLM/A und JEM im Frühjahr 2003 für den Waffengang.
Der Zentrum-Peripherie-Konflikt wird von vielfältigen Landnutzungskonflikten zwischen Nomaden und Ackerbauern überlagert, die sich in Folge langer Dürreperioden und zunehmender Desertifikation seit Mitte der 1980er Jahre massiv verschärft haben. Sie werden von der Regierung instrumentalisiert, um die afrikanischen und arabischen Bevölkerungsgruppen Darfurs gegeneinander auszuspielen.
Als Reaktion auf die ersten Erfolge der JEM und SLM/A setzte die Zentralregierung Milizen (sog. Janjaweed) ein. Die aus Darfur und benachbarten Ländern angeheuerten Söldner gingen mit Unterstützung der Regierungsarmee äußerst brutal gegen die Zivilbevölkerung vor. Neben der afrikanischen Bevölkerung stellen sich zunehmend auch arabische Gruppen gegen die Zentralregierung, wodurch sich schrittweise eine Verschiebung der Kräfteverhältnisse zugunsten der Rebellen ergeben könnte. Auf Seiten der Rebellen gibt es jedoch zahlreiche Rivalitäten und Splittergruppen, deren Ansprüche eine Verhandlungslösung erschweren. Ursachen für diese Zersplitterung sind die ethnisch-regionalen Unterschiede und die Konkurrenz der politischen Eliten.
Die Entwicklungen in Sudan und den Nachbarländern zeigen, dass der Darfur-Krieg kein bloßer Provinzkonflikt ist, sondern Ausdruck der politischen Systemkrise des gesamten Sudan. Die Verbindungen der Darfur-Rebellen zu politischen Gruppen in anderen Landesteilen rühren an Grundlagen der Macht- und Ressourcenverteilung, die eine separate Lösung des Darfur-Konfliktes unmöglich machen. Die Unabhängigkeit des Republik Südsudan am 9. Juli 2011 infolge eines Referendums hat die politische Lage im Rest des Landes weiter verkompliziert.
Bearbeitungs- und Lösungsansätze
Nach dem Kriegsausbruch 2003 gab es fast ein Jahr lang keine nennenswerten internationalen Versuche einzugreifen. Man wollte erst den Friedensprozess zwischen Nord- und Südsudan zu Ende führen.
Erst der US-amerikanische Kongress, der im Juni 2004 den Darfur-Krieg als Genozid charakterisierte, brachte eine Wende. Daraufhin stieg das Interesse der internationalen Medien und der Staatengemeinschaft sprunghaft an. Die UN-Untersuchungskommission kritisierte zwar die massiven Menschenrechtsverletzungen, stellte aber keinen Völkermord fest. Laut UNO sind bis heute in Darfur über 200.000 Menschen ums Leben gekommen, über 2,6 Mio. Menschen sind Binnenflüchtlinge oder in den benachbarten Tschad geflohen.
Erstmals wurde 2004 unter der Ägide der Afrikanischen Union (AU) in Abuja (Nigeria) über einen Friedensvertrag verhandelt. Im Mai 2006 besiegelte das Darfur Peace Agreement (DPA) einen Teilfrieden mit der SLM-Minawi, einer der drei damaligen Rebellengruppen. Die Hoffnung, weitere Rebellengruppen zur Unterzeichnung zu bewegen, blieb Illusion. Das Abkommen verstärkte stattdessen die Zersplitterung der Rebellengruppen; die Sicherheitslage in Darfur verschlechterte sich. Der Ansatz der AU, den Darfur-Krieg als isolierten Konflikt zu verhandeln, ohne die vielfältigen Bezüge zur gesamtsudanesischen Situation ausreichend zu berücksichtigen, erwies sich als strategisch falsch.
2005 versuchte die AU, den Waffenstillstand mit der Friedensmission AMIS zu sichern – allerdings nur mit kurzfristigem Erfolg. Angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage und der katastrophalen humanitären Situation beschloss der Sicherheitsrat 2007 mit der Resolution 1769 eine Hybridmission von UNO und AU mit robustem Mandat gemäß Kap. VII der Charta. Die UNAMID-Mission, die derzeit etwa 4.500 Zivilsten und 21.000 Soldaten und Polizisten umfasst und jährlich rund 1,6 Mrd. US-Dollar kostet, ist aufgrund der schwierigen Bedingungen in Darfur auf eine enge Kooperation mit der sudanesischen Regierung angewiesen. Ihr Mandat gilt noch bis 31.7.2012.
Bereits im Oktober 2009 hatte das sogenannte High Panel der Afrikanischen Union unter Vorsitz des ehemaligen südafrikanischen Präsidenten, Thabo Mbeki, Vorschläge für eine Lösung des Darfurkonfliktes ausgearbeitet. Das Umsetzungskomitee der AU hat jedoch den Darfurfokus aus den Augen verloren und befasst sich vor allem mit den Spannungen zwischen Nord- und Südsudan. Auch der von AU und UNO unterstützte Doha-Prozess (seit 2010) zeitigt bislang bestenfalls Teilergebnisse.
14. November 2011 |
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Dossier Menschenrechte |
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Menschenrechte in Afrika
Afrika wird im Kontext gewaltsamer Konflikte, Menschenrechtsver-
letzungen und angesichts gravierender Entwicklungsprobleme häufig als Gesellschaft von Opfern wahrgenommen. Ein Bild, das trügt? Franziska Ulm über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Afrika. |
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Informationen zur politischen Bildung |
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Afrika – Länder und Regionen
Afrikas Vielfalt und Afrikas Gemeinsamkeiten: Ein Überblick mit Schwerpunkt auf Politik und Wirtschaft erschließt die fünf Großräume des Kontinents und Länder, die für ihre Region charakteristisch oder besonders bedeutsam sind. |
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