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Fakten

Der Vorläufer der Welthandelsorganisation (WTO) war das GATT (General Agreement on Tariffs and Trade). In insgesamt acht Verhandlungsrunden des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens zwischen 1947 und 1994 wurden Regeln für den grenzüberschreitenden Handel festgelegt. Die Ziele dieser Verhandlungsrunden waren, wie heute bei der WTO, die Liberalisierung der Märkte, die Senkung von Zöllen und die Schaffung einer Welthandelsordnung.

Bei der letzten Verhandlungsrunde innerhalb des GATT, der so genannten Uruguay-Runde von 1986 bis 1994, wurden die Vereinbarungen zusätzlich zum Warenhandel auf den Bereich der Dienstleistungen (GATS) und des geistigen Eigentums (TRIPs) ausgedehnt und die Gründung der WTO zum 01. Januar 1995 beschlossen. Heute ist das GATT eines der wichtigsten Abkommen innerhalb der WTO.

Wie vorher schon das GATT verfügt auch die WTO über ein Schlichtungsverfahren bei Handelsstreitigkeiten. In der WTO sind alle 153 Mitglieder formell gleichberechtigt, da in den zentralen Organen der WTO jedes Mitglied über eine Stimme verfügt. Allerdings können die politisch und ökonomisch starken Staaten ihre Interessen oft auch ohne formale Privilegien durchsetzen.

Im Jahr 2007 unterlagen 94,1 Prozent des weltweiten Warenexports und 95,0 Prozent des Warenimports den Regelwerken der WTO. 1948 lagen diese Anteile – bezogen auf das GATT – noch bei gut 63 bzw. 58 Prozent. Durch das GATT und die WTO wurden die Zölle in fast allen Marktsegmenten gesenkt.

Die regelmäßig stattfindenden Ministerkonferenzen der WTO haben nach wie vor die Liberalisierung der Märkte zum Ziel. Spätestens seit der Ministerkonferenz in Seattle im Jahr 1999 ist die WTO jedoch zunehmend mit Ansprüchen verschiedener sozialer Gruppen konfrontiert. Gewerkschaften, NGOs und gesellschaftspolitisch aktive Bürger protestierten öffentlich dafür, die Marktliberalisierung nicht über soziale und ökologische Interessen zu stellen. Gleichzeitig forderten die ökonomisch sich entwickelnden Staaten eine Öffnung der Märkte der ökonomisch entwickelten Staaten. Die Konferenz scheiterte inhaltlich an der mangelnden Bereitschaft der ökonomisch entwickelten Staaten, unter anderem ihre subventionierten Agrarmärkte und geschützten Textil- und Kleidungsmärkte zu öffnen.

Spätere Verhandlungen führten dazu, dass Anfang 2005 die Importbeschränkungen für Textilien und Kleidung offiziell aufgehoben wurden. Hier bleibt allerdings abzuwarten, ob die Märkte der ökonomisch entwickelten Staaten nun wirklich offen sind oder ob der Zugang durch nicht-tarifäre Handelshemmnisse (Subventionen, Produktstandards oder Anti-Dumping-Verfahren) erschwert wird. Nach Angaben der United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD) gehörten Textilien und Kleidung zumindest 2006 und 2007 zu den Produkten, die am stärksten von nicht-tarifären Handelshemmnissen betroffen waren.

In Bezug auf die Agrarmärkte sind bisher nur geringfügige Veränderungen festzustellen. Die Zölle für Agrarprodukte liegen deutlich höher als die Zölle für nicht-agrarische Produkte. Nach Angaben der UNCTAD (ausgehend von den im Jahr 2008 zur Verfügung stehenden Daten) erhoben die ökonomisch entwickelten Staaten bei Agrarprodukten einen durchschnittlichen handelsgewichteten Importzoll von 12,6 Prozent (nicht-agrarische Produkte: 1,5 Prozent). Bei den ökonomisch sich entwickelnden Staaten lagen die entsprechenden Werte bei 15,5 bzw. 4,3 Prozent.

Neben den Zöllen verzerren Subventionen im Agrarsektor den Wettbewerb zusätzlich. Durch Agrarprotektionismus und -subventionen der ökonomisch entwickelten Staaten gingen den ökonomisch sich entwickelnden Staaten nach Schätzungen des United Nations Development Programme (UNDP) und der Weltbank im Jahr 2005 zwischen 60 und 70 Milliarden US-Dollar verloren. Um die Verluste zumindest für die ärmsten Staaten zu verringern, etablierte die EU 2001 die sogenannte "Everything but Arms-Initiative". Diese Initiative ermöglicht den ökonomisch am wenigsten entwickelten Staaten (LDC – Least Developed Countries) den quoten- und zollfreien Marktzugang für alle Waren. Die zunächst für Bananen, Zucker und Reis geltenden Übergangsfristen liefen 2006 bzw. 2009 aus.

Im Rahmen der sogenannten "Doha-Runde" der WTO sollen die Zölle für Agrarprodukte massiv gesenkt werden, die Agrarsubventionen bis 2013 auslaufen und der quoten- und zollfreie Marktzugang der LDCs – mit Übergangsfristen für einzelne Produkte – auf alle ökonomisch entwickelten Staaten ausgeweitet werden. Aufgrund unterschiedlicher Interessen in anderen Verhandlungsbereichen konnte die "Doha-Runde" bisher nicht zu einem Abschluss gebracht werden. Uneinigkeit besteht zum Beispiel bei der Höhe der Importzölle der ökonomisch sich entwickelnden Staaten für Industrieprodukte sowie bei der weiteren Ausgestaltung der 'special agricultural safeguards', mit denen sich Schwellen- und Entwicklungsländer durch temporär höhere Zölle vor unerwarteten Agrarimportschüben schützen können. Die Verhandlungen werden Ende 2009 bei der Ministerkonferenz in Genf weitergeführt.

Datenquelle

World Trade Organization (WTO): www.wto.org

Quelle: World Trade Organization (WTO): www.wto.org