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Konfliktporträts
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Kosovo |
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| Julia Nietsch |
| Die Beziehungen zwischen Kosovo-Albanern und -Serben sind weiterhin gespannt. Während der größte Teil des Landes weitgehend stabil ist, hat sich die Lage im Nordkosovo wieder zugespitzt. Dort wehrt sich die von Belgrad unterstützte serbische Mehrheitsbevölkerung mit allen Mitteln gegen Versuche der kosovarischen Regierung, ihre Kontrolle auf das gesamte Staatsterritorium auszudehnen. |
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| Zwei Männer überqueren eine Brücke über den Fluss Ibar in der ethnisch geteilten Stadt Mitrovica im Kosovo (März 2009). Foto: AP |
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Aktuelle Konfliktsituation
Zwölf Jahre nach dem Krieg und knapp drei Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo vom 17.2.2008 ist die Lage in Kosovo relativ stabil. Die NATO-Friedenstruppe KFOR hat ihr Kontingent von 14.000 Soldaten im Jahr 2008 auf etwas weniger als 6.000 reduziert. Nach Auseinandersetzungen um zwei Übergänge an der kosovarisch-serbischen Grenze im Juli 2011 ist sie allerdings wieder um ca. 600 Soldaten aufgestockt worden.
Auslöser war die Entscheidung Prishtinas, auf das Importverbot für Waren aus Kosovo nach Serbien wegen der Nichtanerkennung des kosovarischen Zollstempels durch Belgrad seinerseits mit einem Stopp serbischer Einfuhren zu antworten. Um das Verbot durchzusetzen, versuchten kosovarische Sonderpolizeikräfte die Kontrolle über die Grenzposten Jarinja und Brnjak zu übernehmen.
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Zur Person |
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Julia Nietsch
Julia Nietsch, geb. 1977, hat über drei Jahre auf dem Balkan gearbeitet. Sie hat in Düsseldorf Englisch, Französisch, Philosophie und in Paris Internationale Beziehungen und Entwicklungspolitik studiert. Seit 2005 promoviert sie über Zivilgesellschaft in Kosovo und Bosnien-Herzegowina.
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Daraufhin warfen serbische Nationalisten Brandsätze auf die Grenzposten und beschossen KFOR-Soldaten. Ein kosovarischer Polizist wurde erschossen. Bereits im Februar 2008 hatten serbische Extremisten Posten an der kosovarisch-serbischen Grenze in Brand gesteckt. Im März des gleichen Jahres besetzten sie einen von den Vereinten Nationen verwalteten Gerichtshof in Nordkosovo. Im Mai kam es zu Zwischenfällen in Mitrovica, der größten Stadt im Norden, als aufgebrachte Kosovo-Albaner gegen die Durchführung serbischer Wahlen in der Stadt protestierten.
Ursachen und Hintergründe des Konflikts
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Ethnische Verteilung im Kosovo
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Ursache sind unterschiedliche Positionen in der „Statusfrage“. Kosovo wird nach der einseitigen Unabhängigkeitserklärung inzwischen von mehr als 75 Staaten anerkannt, darunter auch Deutschland und die USA. Obwohl der Internationale Gerichtshof in Den Haag 2010 die kosovarische Unabhängigkeitserklärung für rechtmäßig erklärt hat, betrachtet Serbien den Kosovo weiterhin als Teil seines Territoriums und wird darin vor allem von Russland und China unterstützt. Auch die EU und die UNO sind in dieser Frage gespalten. Als vorläufiger Kompromiss innerhalb des UN-Sicherheitsrates und der EU-Gremien gelten die UN- und EU-Missionen im Kosovo als „statusneutral“.
In Abwesenheit einer politischen Lösung lebt die mehrheitlich kosovo-serbische Bevölkerung Nordkosovos in einer staatsrechtlichen „Grauzone“: Nicht nur die Regierung in Prishtina und internationale Organisationen haben dort wenig zu sagen; auch Belgrads Einfluss beschränkt sich auf Subventionen und die Zahlung vergleichsweise hoher Gehälter für (kosovo-serbische) öffentliche Angestellte, die weiterhin in von Serbien abhängigen Behörden, Gerichten und Schulen arbeiten.
Doch auch in den anderen Teilen des Kosovo bleibt die angespannte Lage nicht folgenlos. 47% der Bevölkerung leben in Armut, 13% in extremer Armut. Die Arbeitslosigkeit beträgt rd. 60%. Besonders junge Leute, die mehr als die Hälfte der Bevölkerung ausmachen, haben Schwierigkeiten, eine Anstellung zu finden. Angesichts von Korruption und organisierter Kriminalität, die bis in die oberen Etagen von Regierung und Verwaltung reichen, ist das Vertrauen in die Institutionen gering. Besonders für Kosovo-Serben (7% der Bevölkerung) und Vertreter anderer Minderheiten (5%) sind die Aussichten auf wirtschaftlichen und sozialen Aufstieg düster. Nur wenige unter ihnen gehören zur neuen städtischen Elite, die im Lande das Sagen hat.
Bearbeitungs- und Lösungsansätze
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Serbien
Karte: The World Factbook
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Zahlreiche internationale Organisationen und Geber sind in Kosovo aktiv, vor allem die EU, die derzeit etwa 70 Mio. € pro Jahr bereitstellt. Die EULEX-Mission, die bisher größte Mission im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, fördert den Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen.
Langfristig verfolgt die EU eine regionale Integrationsstrategie, in der die Kooperation zwischen Serbien und Kosovo eine Vorbedingung für den EU-Integrationsprozess darstellt. In von der EU moderierten Verhandlungen einigten sich Vertreter Belgrads und Prishtinas Anfang Juli 2011 auf den Austausch von Zivilregisterdaten und die gegenseitige Anerkennung von Reisedokumenten und universitären Abschlüssen.
Ende Juli 2011 sollte der freie Warenverkehr zwischen Kosovo und Serbien besprochen werden. Kurz vor dem geplanten Treffen, beschloss die EU, die Verhandlungsrunde zu verschieben, da eine Einigung aussichtslos schien. Daraufhin kam es zu den oben erwähnten Zwischenfällen an der Grenze zu Serbien, die die Aussicht auf Einigung weiter schmälern.
24. Oktober 2011 |
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Hintergrund aktuell (16.02.2011) |
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Dritter Jahrestag der Unabhängigkeits-
erklärung der Republik Kosovo
Mit der Unabhängig- keitserklärung des Kosovo vom 17. Februar entstand 2008 der jüngste Staat auf dem europäischen Kontinent. Bislang haben 75 Staaten die Republik Kosovo als souveränen Staat anerkannt. Drei Jahre nach seiner Unabhängigkeit steht das Land vor gewaltigen Herausforderungen. |
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Hintergrund aktuell (23.07.2010) |
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Unabhängigkeit des Kosovo rechtmäßig
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat am Donnerstag (22. Juli 2010) sein mit Spannung erwartetes Gutachten zur Unabhängigkeit des Kosovo veröffentlicht. Demnach ist die einseitige Abspaltung des Kosovo von Serbien rechtmäßig und mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar. |
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Hintergrund aktuell (18.02.2008) |
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Kosovo erklärt seine Unabhängigkeit
Jubel bei den Albanern, Proteste in Belgrad: Der Kosovo hat am Sonntag seine
Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Bereits einen Tag später erkannten die USA und Frankreich den neuen Status des Kosovo an. |
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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EU - Balkan
Die EU hat viele Gesichter: Ihre Stärken sind gemeinsame Werte und der Wille zur politischen Integration. Politische Schwäche hat sie in der Balkanpoltik bewiesen. Wo lagen die Ursachen dieser Schwäche? Und wie kann Europa heute zur Stabilisierung der Region beitragen? |
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