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Konfliktporträts
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Kosovo |
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| Julia Nietsch |
Seit der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Februar 2008 ist die Situation stabil geblieben. Die EULEX-Mission der EU zur Gewährleistung von Rechtsstaatlichkeit trägt erste Früchte. Der Konflikt mit Serbien schwelt allerdings weiter, da es die Unabhängigkeit nicht anerkennt. |
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| Zwei Männer überqueren eine Brücke über den Fluss Ibar in der ethnisch geteilten Stadt Mitrovica im Kosovo (März 2009). Foto: AP |
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Aktuelle Konfliktsituation
Dank der internationalen Präsenz ist die Lage in Kosovo und in der Region stabil. Befürchtungen, dass sich der serbisch dominierte Nord-Kosovo abspalten würde, haben sich nicht bewahrheitet. Auch eine massive Abwanderung von Kosovo-Serben nach Serbien ist ausgeblieben. Doch die Beziehungen zwischen Pristina und Belgrad bleiben gespannt.
Nach der Unabhängigkeitserklärung vom 17.2.2008 haben über 60 Staaten Kosovo anerkannt, darunter auch Deutschland. Die USA und die Mehrheit der EU-Staaten verstehen die Unabhängigkeit als legitime Abspaltung von Serbien, einem Staat, der die Rechte der kosovarischen Mehrheitsbevölkerung missachtete und systematisch unterdrückte. Sie berufen sich auf das in der UN-Charta verankerte Selbstbestimmungsrecht der Völker und betonen die Einzigartigkeit des Falls (lat. sui generis), der keine Präzedenzwirkung habe.
Gegen die Anerkennung sprechen sich vor allem Serbien, Russland und China aus. Sie betrachten die Unabhängigkeit und internationale Anerkennung als völkerrechtswidrige, international koordinierte Verletzung der serbischen Souveränität und berufen sich dabei auf die ebenfalls in der UN-Charta verankerten Prinzipien der Nichteinmischung und der territorialen Integrität.
Für die UN bleibt nach Resolution 1244 von 1999 "Statusneutralität" maßgeblich für ihre Haltung. Danach steht Kosovo weiterhin unter UN-Verwaltung. Die Resolution 1244 bildet auch die Grundlage für die EU-Präsenz, die seit 2008 verstärkt Verantwortung in Kosovo übernimmt. Parallel reduziert die UN-Mission (UNMIK) ihr Personal; sie konzentriert sich auf die kosovo-serbischen Gemeinden, wo die Bevölkerung die Zusammenarbeit mit der EU mehrheitlich ablehnt. Die seit 1999 in Kosovo präsente NATO-Truppe KFOR sorgt bis auf Weiteres für Sicherheit.
Ursachen und Hintergründe des Konflikts
Die kriegerische Zuspitzung des langjährigen Konflikts 1998/99 war das Ergebnis wachsender politischer Spannungen zwischen der serbischen Regierung und der kosovo-albanischen Bevölkerung. Während letztere eine unabhängige Republik Kosovo innerhalb der Jugoslawischen Föderation verlangte, stellten serbische nationalistische Politiker den Status Kosovos als "autonome Provinz" in Frage.
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Zur Person |
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Julia Nietsch
Julia Nietsch, geb. 1977, hat über drei Jahre auf dem Balkan gearbeitet. Sie hat in Düsseldorf Englisch, Französisch, Philosophie und in Paris Internationale Beziehungen und Entwicklungspolitik studiert. Seit 2005 promoviert sie über Zivilgesellschaft in Kosovo und Bosnien-Herzegowina.
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Die wirtschaftliche Krise der 1980er und 1990er Jahre trug zur Radikalisierung beider Seiten bei. Kosovo wurde als wirtschaftlich rückständigste Region besonders hart getroffen. Ab 1989 stoppte das Milošević-Regime alle Investitionen und Subventionen für Kosovo.
Obwohl sich die wirtschaftliche Lage seit 1999 dank finanzieller Zuwendungen internationaler Geber und von Auslands-Kosovaren spürbar verbessert hat, gehört die Region nach wie vor zu den ärmsten Europas. 47% der Bevölkerung Kosovos leben in Armut und 13% in extremer Armut. Die Arbeitslosigkeit ist sehr hoch, besonders unter jungen Leuten, die mehr als die Hälfte der Bevölkerung ausmachen.
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Ethnische Verteilung im Kosovo
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Besonders schwierig sind die Aussichten auf wirtschaftlichen und sozialen Aufstieg für die Kosovo-Serben (7% der Bevölkerung) und Vertreter anderer Minderheiten (5%). Nur wenige unter ihnen gehören zur neuen städtischen Elite, die in Kosovo das Sagen hat. Die ethno-nationalistischen Kräfte auf beiden Seiten nutzen weiter kulturelle, religiöse, soziale und wirtschaftliche Unterschiede, um Ressentiments zu schüren.
Bearbeitungs- und Lösungsansätze
Die EU-Mission "EULEX-Kosovo" unterstützt seit 2009 mit ca. 1.000 internationalen Richtern, Staatsanwälten, Polizisten und Grenzbeamten die Behörden, Gerichte und Polizei beim Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen. Um in Kosovo langfristig für Stabilität zu sorgen, fördert die EU als wichtigster internationaler Geber mit über 80 Mio. Euro pro Jahr ebenfalls die öffentliche Verwaltung, die Reintegration zurückgekehrter serbischer Flüchtlinge, den wirtschaftlichen Aufbau und die Energiesicherheit.
Langfristig verfolgt die EU eine regionale Integrationsstrategie, die die Grundlage für den Dialog zwischen Belgrad und Pristina schaffen soll. Mit diesem Ziel unterzeichnete die EU am 29.4.2008, kurz vor den serbischen Parlaments- und Lokalwahlen, ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Serbien, um die demokratischen und pro-europäischen Kräfte zu stärken.
02. November 2009 |
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Hintergrund aktuell (18.02.2008) |
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Kosovo erklärt seine Unabhängigkeit
Jubel bei den Albanern, Proteste in Belgrad: Der Kosovo hat am Sonntag seine
Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Bereits einen Tag später erkannten die USA und Frankreich den neuen Status des Kosovo an. |
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Aus Politik und Zeitgeschichte |
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EU - Balkan
Die EU hat viele Gesichter: Ihre Stärken sind gemeinsame Werte und der Wille zur politischen Integration. Politische Schwäche hat sie in der Balkanpoltik bewiesen. Wo lagen die Ursachen dieser Schwäche? Und wie kann Europa heute zur Stabilisierung der Region beitragen? |
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Themengrafik |
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Europäische Sicherheits- und Verteidigungs-
politik: Missionen
Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) blickt innerhalb der EU auf eine lange Entwicklungsgeschichte zurück. Sie dient dazu, die Interessen der Europäischen Union durch militärische und zivile Missionen durchzusetzen. Die Landesverteidigung ist nicht Aufgabe der ESVP. |
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