Beleuchteter Reichstag

Die Mauer in westdeutschen Köpfen


10.2.2015
Der Mauerbau sollte auch die Kommunikation der Menschen von West nach Ost und umgekehrt einschränken. Es gab aber auch schon zuvor eine staatliche Abgrenzung Westdeutschlands zur SBZ / DDR. Auch auf der zwischenmenschlichen Ebene kehrten die Westdeutschen dem Osten mehr und mehr den Rücken zu; diese emotionale Abgrenzung von der früheren DDR und den heutigen östlichen Bundesländern war und ist auch eine Mauer in den Köpfen, schreibt Erich Röper in seinem Beitrag, den er auf der Deutschlandforschertagung 2014 zur Diskussion stellte.

Staatliche Abgrenzung



Plakat des Kuratoriums Unteilbares Deutschland aus dem Jahr 1961Plakat des Kuratoriums Unteilbares Deutschland aus dem Jahr 1961 (© Bundesarchiv, Plak 005-045-005)
"Macht das Tor auf!", war nach dem Bau der Mauer der Aufruf des Kuratoriums Unteilbares Deutschland unter Wilhelm Wolfgang Schütz. Ältere kennen noch die kleinen Anstecker mit dem Brandenburger Tor. Die Verbundenheit mit den Menschen in der "DDR" sollten sie demonstrieren, gelegentlich auch Kerzen im Fenster. Geredet wurde viel über die "Brüder und Schwestern" in der Sowjetzone, die jahrzehntelang nur mit Anführungsstrichen DDR genannt wurde. Bekenntnisse zur deutschen Einheit mit Berlin als Hauptstadt gab es vor allem in den Feierstunden am 17. Juni, auf die die Große Koalition 1968 verzichtete. Was aber war die Praxis gegenüber den "Brüdern und Schwestern"? Es gab auch im Westen Mauern. Staatlicherseits sollten sie die Belastungen verringern. In der Bevölkerung entstanden sie im Kopf.

Dass das Berlin-Bekenntnis für viele Bundestagsabgeordnete eine leere Floskel war, zeigte sich nach 1990. Gegen massiven Widerstand der meisten Bundestagsabgeordneten aus dem Rheinland und Südwesten wurde am 20. Juni 1991 Berlin zur Hauptstadt bestimmt - mit vielen Privilegien für die "Bundesstadt" Bonn im Berlin/Bonn-Gesetz[1]. Auf die Stadt wollte Bundesaußenminister Gerhard Schröder im September 1961 verzichten. Da "um Berlin kein Krieg geführt werden könne"[2] und die Alternative "Krieg oder Räumung Berlins" sei, schlug er Evakuierung und Neuaufbau der Stadt in der Lüneburger Heide vor.[3] 1965 wollte er die Berlin-Klausel in den internationalen Verträgen durch eine Grundsatzerklärung ersetzen[4]. Die Bundespräsidenten wurden auf Druck der Sowjetunion und DDR ab 1974 nicht mehr in Berlin gewählt. Da es kein Teil der Bundesrepublik sei und den Viermächten unterstehe, sei diese Wahl, die von 1954 bis 1969 dort stattfand, eine Provokation.

Die Flüchtlinge brauchten zum ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik eine Erlaubnis, nach Paragraph 1 Absatz 1 Notaufnahmegesetz vom 22. August 1950. Die politische Verfolgung wurde wie heute bei Asylbewerbern geprüft, nur sechs bis zehn Prozent wurde sie zugestanden. Der SPD-Antrag, alle aufzunehmen, die nicht wegen auch im Westen strafbarer Taten verfolgt waren, wurde abgelehnt mit Worten, die heute Ausländern gelten: Das Boot sei voll, das Gesetz müsse abschreckend auf Wirtschaftsflüchtlinge wirken[5]. Das Bundesverfassungsgericht billigte das Gesetz wegen der Bedrohung der wirtschaftlichen und sozialen Lage der Bundesrepublik durch eine starke Zuwanderung aus der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ)[6]. Der spätere Arbeitskräftebedarf machte das bis 1990 gültige Gesetz obsolet[7], die Flüchtlinge wurden gebraucht. Nach 1961 mussten Gastarbeiter sie ersetzen. Die Gedanken des Notaufnahmegesetzes wirkten etwa im Bundesvertriebenengesetz nach.[8]

In der KSZE-Schlussakte vom 1. August 1975 wurden zur Systemstabilität in Korb 1 Abschnitt III die Unverletzlichkeit der Grenzen, in Abschnitt IV die territoriale Integrität der Unterzeichnerstaaten anerkannt, damit auch die Grenzen der DDR. Ost-Berlin wollte die Anerkennung des Status quo und jede Einmischung in die inneren Angelegenheiten verhindern. Derweil baute die Bundesbahn das zweite Gleis auf der Strecke Lübeck-Grevesmühlen ab und verkaufte die Grundstücke für Wohnungsbau; der Eisenbahnverkehr zwischen Schleswig-Holstein und Mecklenburg wurde auf Dauer erschwert.

Nach Artikel 1 Absatz 2 der EG-Fernsehrichtlinie vom 3. Oktober 1989 durfte die Weiterverbreitung der Fernsehprogramme aus EG-Staaten, die nicht Nichtmitgliedstaaten galten, nur behindert werden, wenn sie in die dort koordinierten Bereiche gehörten.[9] Obwohl die innerdeutsche Rundfunkkommunikation Teil des Wahrungsgebots war – alle Verfassungsorgane hatten auf das Ziel der Wiedervereinigung hinzuwirken, den Gedanken der Einheit im Inneren wachzuhalten und nach außen zu vertreten -, rangierten herangeführte DDR-Programme bei der Vergabe der damals wenigen Kabelplätze hinter denen der anderen EG-Mitgliedstaaten, sofern sie nicht in einem breiten Streifen entlang der Zonengrenze ortsüblich oder ortsmöglich waren oder als deutsche Inlandprogramme zu gelten hätten. Bei der Bestimmung in Artikel 2, vor allem europäische Werke weiterzuverbreiten - nach Artikel 4 aus Mitgliedstaaten und mit Einschränkungen solche aus Europaratsstaaten - erreichte die Bundesregierung, dass DDR-Filme dazu zählten.[10]

"Der einzige 'weiße Fleck' auf der Entschädigungslandkarte der Lastenausgleichsgesetze blieb für lange Jahre nur die DDR"[11]. Ihre Deutschen wurden erst nach 1961 einbezogen. "Die Regelung, daß Vertreibungsschäden nur von Personen geltend gemacht werden können, die an einem bestimmten Stichtag ihren ständigen Aufenthalt in dem Geltungsbereich des Grundgesetzes oder Berlin (West) gehabt haben, ist aus der Überlegung heraus entstanden, daß die Zuwanderung von Flüchtlingen nicht durch die Aussicht, in Westdeutschland oder Berlin (West) Ausgleichsleistungen erhalten zu können, gefördert werden dürfe. Hierbei war allein der Gesichtspunkt maßgebend, daß ein weiterer stärkerer Zustrom von Vertriebenen in das Gebiet der BRD und nach Berlin (West) deren wirtschaftliche Leistungskraft und Aufnahmefähigkeit übersteigen konnte", heißt es in der Literatur.[12]

Berufsabschlüsse werden anerkannt, die denen in der Bundesrepublik "gleichwertig" sind, Artikel 37 Absatz 1 EV[13]. Als Lehrer knapp waren, galt die DDR-Ausbildung als formal und inhaltlich vergleichbar[14]. Nun müssen Studium und fachbezogene Berufstätigkeit Struktur, Ziel und Inhalt der Laufbahnbefähigung im Westen entsprechen[15]: Im Zuge "der schleppenden und entwürdigenden Prozedur der Anerkennung der beruflichen Abschlüsse der Ostdeutschen" entscheiden "westliche Kultusbeamte ohne jede Kenntnis der Lebenswirklichkeit in der DDR über diese Gleichwertigkeit", beklagte der damalige sächsische Kultusminister Thomas de Maizière.[16]

Die Urteile zur Staatsangehörigkeit der DDR-Deutschen bis zum Bundesverwaltungsgericht waren ein Höhepunkt.[17] Ähnlich häufiger Meinung in der Rechtswissenschaft[18] verneinte das Bundesverwaltungsgericht 1982 und wieder 1985 die (gesamt-)deutsche Staatsangehörigkeit von etwa 800.000 DDR-Deutschen.[19] DDR-Deutsche seien nur Deutsche im Sinne westdeutschen Rechts, deren Staatsangehörigkeit dem in der Bundesrepublik weitergeltenden Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913 genügt, die DDR-Staatsbürgerschaft reiche nicht aus.

Es ging hier um die deutsche Staatsangehörigkeit des 1940 in Meißen geborenen Sohnes einer Deutschen, des Herrn Teso. Seine Mutter hatte die deutsche Staatsangehörigkeit durch Ehe mit einem Italiener verloren, sie 1944 nach der Scheidung durch (Wieder-) Einbürgerung für sich, nicht für den Sohn, wiedererworben. Wie im 1985 entschiedenen "Klinger-Fall" bekam er 1954 den "Personalausweis der Deutschen Demokratischen Republik für deutsche Staatsangehörige", da in der DDR seit 1949 auch rückwirkend eheliche Kinder deutscher Mütter die – damals noch einheitliche - deutsche Staatsangehörigkeit erhielten; in der Bundesrepublik ist das trotz Artikel 6 Absatz 5 GG erst seit dem 19. Dezember 1963 rückwirkend grundsätzlich nur für seit dem 1. April 1953 geborene Kinder möglich. Teso war Mitglied in DDR-Nationalmannschaften, diente in der Nationalen Volksarmee und war nach dem Studium Lehrer. 1968, endgültig 1969 kam er in die Bundesrepublik; 1974 verfügte die Stadt Köln, er sei kein Deutscher, was das Bundesverwaltungsgericht bestätigte.

Das Bundesverfassungsgericht hob das Urteil mit Beschluss vom 21. Oktober 1987 auf; die statische Betrachtungsweise stelle die Einheit des ganzen deutschen Volks in seinem jeweiligen Bestand als Träger des Selbstbestimmungsrechts grundsätzlich infrage, es widerspreche dem Grundgesetzgebot, die Einheit der deutschen Staatsangehörigkeit zu wahren.[20] Diese vermittle auch die DDR, bezogen auf das über die Kapitulation der Wehrmacht und alliierte Besatzung fortbestehende Gesamtdeutschland[21] als staats- und völkerrechtliches Dach über den Teilstaaten.

Westdeutsche Befindlichkeiten



Die SPD-geführten Bundesregierungen seit Willy Brandt wollten mit "Wandel durch Annäherung" die Mauer durchlässiger machen. Grundlage waren Egon Bahrs Überlegungen im Vortrag in der Evangelischen Akademie Tutzing am 15. Juli 1963. Erreicht wurden menschliche Erleichterungen. Der Besucherverkehr von West nach Ost, auch über Ost-Berlin hinaus, sollte profitieren. Hätte profitieren können, muss man wohl eher sagen, denn die Annäherung fand in den westdeutschen Köpfen kaum statt, die Mauer dort blieb. Die DDR war für die meisten ein fernes Land. So gab der "ADAC-Atlas Deutschland und Europa für 1990/91", der Anfang 1990 erschien, als Deutschland nur die Bundesrepublik wieder.[22]

Nach dem gemeinsam verlorenen Zweiten Weltkrieg wurden die Deutschen in den drei Westzonen und der Sowjetzone sehr verschieden sozialisiert. Grundlegend veränderten die sowjetische Besatzungsmacht und ihre deutschen Verbündeten die Sozial- und Wirtschaftsordnung. Anfängliche demokratische Ansätze wurden zugunsten kommunistischer Strukturen beseitigt. In den Westzonen knüpften Politik und Wirtschaft an die früheren Verhältnisse an. Zumal unter dem Eindruck des beginnenden Kalten Kriegs, der sehr verschiedenen Wirtschaftsentwicklung und des traditionellen Antikommunismus kam es zu ökonomischer, vor allem emotionaler Westwendung und Westbindung.

Durch diese Westverschiebung des politischen und wirtschaftlichen Schwerpunkts des westdeutschen Teilstaats an den Rhein, den Neckar und die Isar wurden im Praktisch-Politischen und im Bewusstsein der Bevölkerung wichtige Bande zu Mitteldeutschland als maßgeblichem historischen Zentrum der deutschen Geschichte durchtrennt.[23] Die Befassung mit den Problemen der Teilung und der fehlenden Reisefreiheit war im Alltag der DDR daher intensiver, ebenso die Kenntnisse über das Leben im jeweils anderen Staat. Nach einer repräsentativen Umfrage von 1985 verstanden 59 Prozent der Westdeutschen unter "Deutschland" nur die Bundesrepublik, 25 Prozent rechneten die DDR dazu, 11 Prozent nannten das Deutsche Reich von 1937; in Kenntnis der West-Berlin umgebenden DDR identifizierten dort mit Deutschland nur 30 Prozent ausschließlich die Bundesrepublik, 47 Prozent rechneten die DDR dazu, 13 Prozent bezogen sich auf das Deutsche Reich von 1937.[24] Das DDR-Reiseverbot für westdeutsche öffentliche Bedienstete verstärkte die Unkenntnis über den zweiten deutschen Staat und damit die Mauer in den Köpfen. Wer oft "drüben" war, nahm sehr wohl den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verfall besonders der Städte, Preissteigerungen und beschränktes Warenangebot zur Kenntnis. Nach 1989 fehlte es in Politik und Wirtschaft an den unmittelbaren Kenntnissen mit allen Folgen für die falsche Beurteilung der Lage in der untergehenden DDR. An DDR-Recht wurde nicht angeknüpft.[25]

Auf dem Höhepunkt der gesamtdeutschen Euphorie nach dem Mauerfall war die Opferbereitschaft der Westdeutschen gering. "Das große Wort ‚Solidarität’ hielt den kleinlichen Diskussionen nicht lange stand. Kosten, persönliche Vorteile und schließlich Opfer kamen auf die Tagesordnung."[26] Bundeskanzler Helmut Kohls Versprechen, den Aufbau der östlichen Bundesländer ohne Steuererhöhungen zu bewerkstelligen resultierte aus Umfragen, sogar als "Einheitskanzler" die Bundestagswahl 1990 gegen den "Einheitszögerer" Oscar Lafontaine zu verlieren, wenn es zu Steuererhöhungen kommt.[27] Tatsächlich wurde der Solidaritätszuschlag in Ost und West erst vom 1. Juli 1991 an erhoben.

Kaum West-Bereitschaft für DDR-Reisen



Festakt zur Städtepartnerschaft Eisenhüttenstadt und Saarlouis 1986Festakt zur Städtepartnerschaft Eisenhüttenstadt und Saarlouis 1986. Die Stadt Saarlouis im Saarland war eine der ersten Städte, die eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der DDR eingingen (© picture alliance / Klaus Rose)
Wenige DDR-Deutsche, vor allem Rentner, gelegentlich Funktionäre, konnten nach Westen reisen. Es wurde etwas mehr mit den Städtepartnerschaften seit der Vereinbarung von Saarlouis und Eisenhüttenstadt vom 25. April 1986[28]. Sie sollten die persönlichen Verbindungen stärken, "um so das gegenseitige Kennenlernen der Bürger verschiedener Gemeinden zu fördern und das Bewußtsein verbindender Gemeinsamkeiten zu vertiefen"[29]. Bei manchen Funktionären verminderten Westbesuche Mauern in den Köpfen, da sie erkannten, wie wenig die Wirklichkeit im Westen ihren Vorstellungen entsprach, was 1989 wichtig war.[30] Zur Städtepartnerschaft Bremen-Rostock kam es am 18. August 1987[31] auch auf Initiative der CDU-Fraktion der Bremischen Bürgerschaft; sie war als erste Landtagsfraktion 1980 auf Initiative ihres Vorsitzenden Bernd Neumann, später Kulturstaatsminister, als Touristen in die DDR gefahren. Ende 1989 initiierte der Autor die am 6. Dezember 1991 besiegelte Städtefreundschaft von Kölleda in Thüringen mit Hochheim am Main im Rahmen der Kooperation Hessens mit Thüringen nach der Wiedervereinigung.[32]

Dank sozial-liberaler Ostpolitik konnten Westdeutsche fast problemlos in die DDR reisen, auch alleinreisende Kinder und Jugendliche. Spontan waren DDR-Reisen nur Bewohnern im beiderseitigen Grenzgebiet möglich. Westdeutsche konnten sich aber einladen lassen, an Gruppenreisen von Kirchengemeinden oder Gewerkschaften teilnehmen oder den Aufenthalt für Individualreisen beim Reisebüro der DDR kaufen. Dann entfiel der Zwangsumtausch, eingetauschte Beträge wurden bei der Ausreise 1:1 in DM zurückgewechselt. Es war auch möglich, Gruppen mit privater Einladung zu bilden für diejenigen, die keine persönlichen Beziehungen hatten. Die DDR verringerte zudem den Verwaltungs- und Kontrollaufwand an der Grenze im Laufe der achtziger Jahre[33], zumal sie trotz ideologischer Abgrenzung Interesse an den Deviseneinnahmen durch den "Zwangsumtausch" der westlichen Besucher hatte. Auch waren Touristen regelmäßig keine "operativ interessante Gäste".[34]

Es machte keinen Sinn, über deutsche Einheit zu reden, wenn niemand nach "drüben" fuhr, um zu sehen, zu hören, das Gespräch zu suchen. Niemand verzichtet(e) auf eine Reise nach Italien, Spanien oder Frankreich, als Kulturreise oder Badeurlaub, weil er keine persönlichen Beziehungen hat(te). Gewiss hatten diese Staaten viel kulturellen Reiz - auch war das Essen besser. Nur war Deutschland in seiner Gesamtheit ohne die DDR nicht zu erleben. Die Region vom Harz bis Magdeburg ist die Wiege Deutschlands. Auf dem DDR-Gebiet gibt es viele wichtige Kulturstätten. München mit einer einzigen großen Backstein-Kirche steht hinter Ostseestädten wie Lübeck, Wismar, Rostock oder Stralsund. Sie zu besuchen, ohne auf Reisen nach Südeuropa zu verzichten, wäre Grund genug gewesen, zumal viele auch heute Kunst- und Kulturreisen machen.

Reisen an die Ostsee, Mecklenburgs Seen oder ins Thüringer Mittelgebirge, gekauft beim Reisebüro der DDR, konnten ein schöner Urlaub sein. Westdeutsche hatten aber oft Scheu, den Mitbürgern hinter der Mauer zu begegnen, mit ihnen in gleicher Sprache über die jeweiligen Vorstellungen und Lebensumstände zu reden. Das Hindernis war nicht das autoritäre SED-Regime - seine Verbrechen werden, oft unter westdeutscher Ägide, intensiver aufgearbeitet als zumindest bis zu den 68ern die Nazi-Vergangenheit sogar westlicher Parlamentarier.[35] Ohne Bedenken reisten viele ans Schwarze Meer ins Reich Ceausescus und Schiwkows, ans Mittelmeer ins Tunesien Ben Alis; heute ist das Kuba der Castro-Brüder en vogue. Es war die Angst vor der Begegnung und der Frage: "Wie stehe ich zur deutschen Teilung?" Man sah lieber nach Westen. Das bedeutete: mit dem Rücken zum Osten, der zur geistigen Mauer ward, dazu beitrug, den Osten nicht mehr zur Kenntnis zu nehmen. Dies währt bis heute. Sehr vielen, wohl den meisten im Westen ist die Befindlichkeit der Ostdeutschen immer noch fremd. Die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft wollten eher Ruhe im Status quo, stabilisierten das SED-Regime, gaben ihm große Kredite, nahmen die Mauer hin; die Wirtschaft dachte an Geschäfte hinter der Mauer, ließ dort produzieren.

Städte und Dörfer in der DDR verfielen, Stadtplaner des DDR-Regimes hatten mangels Geld Schlimmes oft nur geplant. Aber auferstanden aus den Ruinen sind wahre Schmuckstücke, die es so im Westen nicht gibt. Dennoch war ein großer Teil der Westdeutschen noch nicht in den östlichen Bundesländern, die fälschlich die neuen genannt werden[36] - sei es nur, um die Verwendung des Solidaritätszuschlags zu sehen.

Je weiter Westdeutsche in Richtung Rheinland, West- oder Süddeutschland leben, desto mehr prägt sie die Nachbarschaft zu Westeuropa und eine traditionelle Abneigung gegen den Osten[37], aus dem mit der Reformation, vielen Komponisten, Theatern und wissenschaftlichen Leistungen viel kam und kommt.[38] Es zu erkennen, dagegen wirken vielerorts bis heute Mauern in den Köpfen, auch in der Wirtschaft, die im Osten meist verlängerte Werkbänke unterhielt und unterhält; die Menschen dort sind sozusagen Mieter im eigenen Land. Heinrich Alt, Vorstand Arbeitsmarkt der Bundesagentur für Arbeit, regte auf einer Veranstaltung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung am 15. September 2014 in Berlin scherzhaft an, ein "Begrüßungsgeld" für Westdeutsche einzuführen[39]. Denn "einige waren schon 50 Mal auf Teneriffa, aber noch nie in den neuen Bundesländern".[40] West-Berlins Bürgermeister Eberhard Diepgen mahnte in der Debatte über den Bericht zur Lage der Nation 1988, die "Überheblichkeit gegenüber den Deutschen in der DDR abzubauen".[41] Westbindung, rascher, erfolgreicher Wiederaufbau und Antikommunismus schufen in der Bundesrepublik eine emotionale Gemengelage, die zu scharfer Abgrenzung vom Osten führte, der zudem vor allem im Rheinland mit Preußen verbunden wurde. So entstand eine Mauer in den Köpfen, die die Kommunikation der zwei Deutschland entscheidend einschränkte. Die meisten im Westen nahmen vom Osten nicht Kenntnis, nahmen die Besuchsmöglichkeiten nicht wahr, welche die sozial-liberale Ost- und Deutschlandpolitik ermöglicht hatte. Rechtsetzung und Rechtsprechung grenzten die Menschen im Osten aus. Es trug und trägt zum Fremdsein bei, was noch viele politische Diskussionen prägt. Hier gegenzusteuern ist eine wichtige Aufgabe.

Zitierweise: Erich Röper: Die Mauer in westdeutschen Köpfen, in: Deutschland Archiv, 10.2.2015, Link: http://www.bpb.de/200452


Fußnoten

1.
Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses des Deutschen Bundestages am 20. Juni 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands vom 26. April 1994, Bundesgesetzblatt (BGBl) I, S. 918.
2.
Tagebucheintragung Heinrich Krone 18.8.1961; vgl. Wilhelm G. Grewe, Schlüsselstellung im zweiten Glied, FAZ 8.6.1996, S. 11, Rezension von Heinrich Krone, Tagebücher, Bd. 1 1945-1961, Düsseldorf 1995.
3.
Vgl. Daniel Koerfer, Kampf ums Kanzleramt, Stuttgart 1987, S. 597 f. m. Nachw. der journalistischen Gesprächspartner.
4.
Vgl. Theo M. Loch, Die Berlinklausel soll gestrichen werden, Rheinischer Merkur, Köln 9.7.1965, S. 1; Otto B. Roegele, Die Grenzen der Geheimdiplomatie, a.a.O. 16.7.1965, S. 1; Keesing, Archiv der Gegenwart, 21.7.1965, S.11968f.
5.
Vgl. BT-Prot. 1/27 v. 18.1.1950, S. 842B ff.; 1/52 v. 27.3.1950, S. 1879D ff.; Bericht des Ausschusses für gesamtdeutsche Fragen v. 3.3.1950, BT-Drs. 1/685. Zur Ausweisung unerwünschter Deutscher aus der US-Zone VO Nr. 29 v. 16.8.1948, Württ. Bad. Reg. Bl. S. 133.
6.
Vgl. BVerfGE 2, 266 ff.; s.a. BVerwGE 3, 40 ff.
7.
Vgl. ausführlich Hans Dieter Jaene, Flucht ins eigene Land, Die Zeit, Hamburg, 5.9.1986.
8.
§ 3 Abs. 1 Satz 4 Bundesvertriebenengesetz: SBZ-Flüchtling ist, wer floh, "um sich einer von ihm nicht zu vertretenden und durch die politischen Verhältnisse bedingten besonderen Zwangslage zu entziehen, und dort nicht durch sein Verhalten gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat. Eine besondere Zwangslage ist vor allem dann gegeben, wenn eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben oder die persönliche Freiheit vorgelegen hat. Eine besondere Zwangslage ist auch bei einem schweren Gewissenskonflikt gegeben. Wirtschaftliche Gründe allein rechtfertigen nicht die Anerkennung als Sowjetzonenflüchtling".
9.
Richtlinie 89/552/EWG des Rates zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Rundfunktätigkeit (EG-Fernsehrichtlinie) v. 3.10.1989, ABl. Nr. L 298 vom 17.10.1989, S. 23.
10.
Vgl. Röper, DDR-Rundfunkprogramme und EG-Rundfunkrichtlinie, DVBl. 1989, S. 1031 ff.
11.
Joachim Löbach und Wilhelm Kreuer, Das Lastenausgleichsrecht und offene Vermögensfragen, Bornheim 1992, S. 345.
12.
Rudolf Harmening, Werner Schubert und Hanns Weber, Lastenausgleichsgesetz, München, Anm.I.1. zu § 230.
13.
Vgl. Antwort Parl. StS. Christoph Matschie v. 20.11.2003 auf eine Schriftl. Anfrage, BT-Drs.15/2107, S. 47f.
14.
Vgl. Antworten der Regierung Nordrhein-Westfalen auf Kleine Anfragen, LT-Drsn. 10/1358 v. 18.9.1986, 10/2899 v. 18.2.1988.
15.
Vgl. BVerwG, NJ 1998, 659f., mit Anm. Hans-Georg Kluge zur "Degradierung" über 10.000 Lehrer.
16.
Thomas de Maizière, Den Glauben an den Staat gemästet, FAZ 25.1.1999, S.11.
17.
BVerwGE 66, 277 ff., Urteil vom 30.11.1982 (Teso-Fall), BVerwGE 72, 291 ff., Urteil vom 17.12.1985 (Klinger-Fall).
18.
Für viele Helmut Rumpf, Die deutsche Staatsangehörigkeit nach dem Grundlagenvertrag, ZRP 1974, S. 201 ff., hier S. 202, 203; Hans von Mangoldt, JZ 1983, S. 543 ff., 546; Klaus Stern, Das Staatsrecht der BRD Deutschland, Bd. 1, 1984, S. 261, 270.
19.
So Berlins Innensenator Wilhelm Kewenig, vgl. Erich Röper, Nation und Recht, ZRP 1987, 403 ff., 405.
20.
Vgl. BVerfGE 77, 137 ff. ; dazu Kay Hailbronner und Günter Renner, Staatsangehörigkeitsrecht, München 1991, Einl. G Rn. 21; Erich Röper, Die BRD kann die deutsche Staatsangehörigkeit nicht definieren, DÖV 1988, S. 488ff.
21.
Laut dem BVerfG-Urteil zum Grundlagenvertrag (BVerfGE 36, 1 ff.) war die Bundesrepublik "Rechtsnachfolger" des weder mit der Kapitulation der Wehrmacht noch der Herrschaft der Besatzungsmächte noch später untergegangenen Deutschen Reichs und als Staat mit ihm identisch, "in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings 'teilidentisch', so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht."
22.
Gemäß Auskunft der als Verlag zuständigen Mediengruppe Mair du Mont, Stuttgart, v. 30.7.2014.
23.
Vgl. Röper, Was ist des Deutschen Vaterland?, in: Deutschland-Archiv 1986, S. 1283 ff., ders., Deutsche und andere Deutsche?, Der Staat 1987, S. 31 ff., hier S. 55.
24.
Vgl. repräsentative Umfrage für das ZDF-Magazin, in: exclusiv-dienst, 9.10.1985.
25.
"Ein Volk, ein Staat, ein Recht", so Wolfgang Schäuble. "Wie in Stein gemeißelt schien festzustehen: Die in Westdeutschland geltenden Gesetze sind unantastbar, die im Osten stehen sämtlich zur Disposition... Wenigstens übergangsweise sinnvolle DDR-Gesetze weiter anzuwenden, hatte ich am Ende keinen Erfolg". Wolfgang Schäuble, Ich habe einen Traum, Die Zeit 30.9.1999, Leben S. 28.
26.
Peter Radunski, Aus der politischen Kulisse, Berlin/Kassel 2014/2015, S. 181.
27.
Ergebnis von Gesprächen mit führenden Mitarbeitern der CDU-Bundesgeschäftsstelle. S. a. Radunski (Anm. 26), S. 185, 192 ff.
28.
Vgl. Röper, Deutsch-deutsche Städtepartnerschaften - wozu und wohin, Recht im Amt 1989, S. 40 ff.
29.
Vgl. Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Städtepartnerschaften mit der DDR, BT-Drs. 10/6451 v. 13.11.1986, S. 1.
30.
Gespräche mit Walter Lorenz, führender Mitarbeiter der DDR-Vertretung in Bonn, und anderen vor und nach dem Oktober 1989.
31.
Dazu Lothar Probst und Johannes Saalfeld, Die Städtepartnerschaft Bremen-Rostock, Entstehung, Geschichte und Bilanz, Bremen 2007.
32.
Vgl. Hans Riedel, Die Wende und die Städtefreundschaft mit Kölleda, in: 1250 Jahre Hochheim am Main, hrsg. v. Magistrat Hochheims, Hochheim 2004, S. 173 f., hier S. 173.
33.
So war schon vor 1980 möglich, sich bei einer Einreise nicht auf einen Bezirk festzulegen, und ab 1986 konnte beim Aufenthalt bis zu elf Tagen die Ausreise bereits bei der Einreise im Pass eingetragen werden. Die Ausreise war schon früher an jedem Grenzübergang möglich.
34.
A. A. Marie Thérèse Heinrich, "Operativ interessante Gäste" - Der Tourist als Sicherheitsproblem in den Nordbezirken der DDR 1972-1989, Vortrag in der Deutschlandforschertagung 2014, Weimar 31.10.2014.
35.
Im Bundestag wurde über die NS-Vergangenheit von Abgeordneten nicht gesprochen, seien es Belastete oder Verfolgte. Dazu Dominik Rigoll, Grenzen des Sagbaren. NS-Belastung und NS-Verfolgungserfahrung bei Bundestagsabgeordneten, ZParl 2014, 128 ff. In den Landtagen wird es erst seit kurzem aufgearbeitet. So Die NS-Vergangenheit früherer Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft, hrsg. v. der Bremischen Bürgerschaft 2014; Hans-Peter Klausch, Braune Wurzeln - Alte Nazis in den niedersächsischen Landtagsfraktionen von CDU, FDP und DP, hrsg. von der Fraktion Die Linke, Hannover 2013; Resolution des Landtags Schleswig-Holstein v. 7.7.2014, Drs. 18/2124, zu 70 Jahren Warschauer Aufstand und Mitgliedschaft des früheren Abgeordneten Heinz Reinefarth, der als SS-Gruppenführer zwölf Polizeikompanien befehligte, die viele Verbrechen bei der brutalen Niederschlagung des Aufstands beging: "Der Landtag bedauert zutiefst, dass es nach 1945 in Schleswig-Holstein möglich werden konnte, dass ein Kriegsverbrecher Landtagsabgeordneter wird."
36.
Die Länder entstanden in den vier Besatzungszonen etwa zu gleicher Zeit. In der DDR waren sie seit 1952 von den Bezirken überlagert und wurden - ähnlich Gesamtdeutschland durch die Vereinigung 1990 - nach dem Ende der DDR wieder handlungsfähig. Vgl. Erich Röper, Verfassungsgebung und Verfassungskontinuität in den östlichen Bundesländern, Zeitschrift für Gesetzgebung (ZG) 1991, S. 149ff.
37.
Von Konrad Adenauer heißt es, er habe als Kölns Oberbürgermeister bei der Bahnfahrt zu den Sitzungen des Reichsrats, dessen Mitglied er in der Weimarer Zeit war, spätestens ab Magdeburg im Schlafwagen die Gardinen vorgezogen, da man nun nach "Sibirien" komme.
38.
In der DDR gab es 69 Stadttheater gegenüber 89 in der Bundesrepublik.
39.
Das Begrüßungsgeld von zweimalig DM 30,00 für DDR-Deutsche und Polen deutscher Abstammung wurde 1970 eingeführt und 1988 auf einmalig DM 100,00 erhöht.
40.
Vgl. Alexander Pitz, Im Osten ist noch viel zu tun, Bremer Nachrichten/Weser Kurier, 16.9.2014, S. 3.
41.
Vgl. BT-Prot. 11/113 v. 1.12.1988, S. 8094 A ff.
Creative Commons License Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/
Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autor: Erich Röper für bpb.de
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.

 

Publikationen zum Thema

Deutschland Archiv 2016

Deutschland Archiv 2016

Der Band enthält eine Auswahl der wichtigsten Artikel, die im Jahr 2016 erschienen sind.

Schriftenreihe Bd. 1664 "Deutschland Archiv 2015": Cover

Deutschland Archiv 2015

Der Band enthält eine Auswahl der wichtigsten Artikel, die im Jahr 2015 erschienen sind.

Schriftenreihe Bd. 1544 "Deutschland Archiv 2014": Cover

Deutschland Archiv 2014

Der Band enthält eine Auswahl der wichtigsten Artikel, die im Jahr 2014 erschienen sind.

Coverbild Deutschland Archiv 2013

Deutschland Archiv 2013

Der Band enthält eine Auswahl der wichtigsten Artikel, die im Jahr 2013 erschienen sind.

WeiterZurück

Zum Shop

Deutschlandarchiv bei Twitter

Junge Pioniere mit ihren typischen Halstüchern vor dem Gebäude einer GrundschuleSchwerpunkt

Tagungsdokumentation

Zu dem Thema "Children of Transition, Children of War, the Generation of Transformation from a European Perspective" diskutierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf der Deutschlandforschertagung 2016 vom 3. bis 5. November 2016 in der Universität Wien. Weiter... 

Bei der Aufarbeitung der DDR - Vergangenheit sind die Archive der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) von grundlegender Bedeutung.Dossier

Geschichte und Erinnerung

Wird die DDR-Diktatur verharmlost? Und warum begann die intensive Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit erst so spät? Die Deutung von Geschichte ist oft umstritten - und nicht selten ein Politikum. Weiter... 

Brandenburger TorDossier

Deutsche Teilung - Deutsche Einheit

13. August 1961: In den frühen Morgenstunden beginnt der Bau der Mauer. Die Teilung bekommt eine konkrete Gestalt. Mehr als 20 Jahre nach dem Mauerfall ist Deutschland in vielem noch immer ein Land mit zwei Gesellschaften. Weiter... 

DDR-Demonstration, Ministerium für Staatssicherheit Stasi, ÜberwachungsmonitoreDossier

Stasi

Alles wissen, alles kontrollieren, Menschen manipulieren. Aus der Arbeitsweise der DDR-Geheimpolizei "Stasi" ist auch viel zu lernen über die Mechanismen von Diktaturen der Gegenwart. In der DDR überwanden couragierte Bürgerinnen und Bürger allerdings 1989 ihre Angst vor der "Staatssicherheit". Weiter... 

www.chronik-der-mauer.de

Chronik der Mauer

Es erwarten Sie ein Fülle von herausragenden und multimedial aufbereiteten Informationen zum Thema. Weiter... 

jugendopposition.deOnline-Angebot der bpb und der Robert-Havemann-Gesellschaft

jugendopposition.de

Wie haben junge Menschen in der DDR mit Mut und Musik gegen Stasi und SED-Diktatur gekämpft? Zeitzeugen berichten. Mit zahlreichen Texten, Videos, Audios, Fotos und Dokumenten. Weiter...