Beleuchteter Reichstag

counter
26.10.2012 | Von:
Stefan Troebst

Eckstein einer EU-Geschichtspolitik?

Das Museumsprojekt "Haus der Europäischen Geschichte" in Brüssel

Durch die Osterweiterungen der Europäischen Union haben sich auch die Schwerpunkte der Erinnerungskultur innerhalb der EU verschoben: Neben Holocaust und Nationalsozialismus ist das Gedenken an die Opfer des Sowjetkommunismus getreten. Wie soll das geplante "Haus der Europäischen Geschichte" in Brüssel mit diesen – zum Teil widerstreitenden – Erinnerungspolitiken umgehen?

I.

Die beiden Erweiterungsschübe der Europäischen Union nach Osten von 2004 und 2007 haben die erinnerungskulturellen Gewichtungen im Europa der 27 dramatisch verschoben: Zu den dominierenden Erinnerungsorten "Holocaust" und "Nationalsozialismus" ist auf Drängen der neuen EU-Mitglieder das Gedenken an die Opfer von Verbrechen der Parteidiktaturen sowjetischer Prägung hinzugekommen. Seit 2005 sind daher Parlament, Kommission und Rat bemüht, daraus resultierende Memorialkonflikte zu entschärfen. Dies geschieht zum einen dadurch, dass die osteuropäische Opfererfahrung in Resolutionsform gegossen wird – so etwa in der Entschließung des Europaparlaments zum "Gedenken an den Holodomor, die wissentlich herbeigeführte Hungersnot von 1932/33 in der Ukraine" von 2008[1] –, zum anderen mittels Festlegung eines kleinsten gemeinsamen Nenners für eine gesamteuropäische Erinnerungskultur. Diesen glaubt man mit der kategorischen Ablehnung jeglicher Form von Diktatur unabhängig von ihrer ideologischen Färbung gefunden zu haben. Programmatischer Charakter kommt dabei der Entschließung des Europäischen Parlaments "zum Gewissen Europas und zum Totalitarismus" von 2009 zu.[2] Bereits 2008 war in einer Erklärung des Europaparlaments der 23. August, also der Tag der Unterzeichnung des als Hitler-Stalin-Pakt bekannten Deutsch-sowjetischen Nichtangriffsvertrages samt Geheimem Zusatzprotokoll zur Aufteilung Ostmitteleuropas durch den Reichsaußenminister Joachim von Ribbentrop und den Volkskommissar für Auswärtige Angelegenheiten Vjačeslav M. Molotov in Moskau im Jahr 1939, zum "Europäischen Gedenktag an die Opfer von Stalinismus und Nazismus" ausgerufen worden.[3]

Die Kompromissformel des "Totalitarismus" ist unverkennbar ein Erfolg der Parlamentarier der neuen EU-Mitgliedsstaaten, die sich parlamentsintern in einer Intergroup mit der Bezeichnung "Reconciliation of European Histories. For a better understanding of Europe's shared history" organisiert haben.[4] Wortführer sind hier die Abgeordneten Tunne Kelam aus Estland, Vytautas Landsbergis aus Litauen und József Szájer aus Ungarn. Von den 40 Mitgliedern der Gruppe kommen nur wenige nicht aus Osteuropa, darunter zwei Deutsche – der EU-Parlamentspräsident der Jahre 2007–2009, Hans-Gert Pöttering (CDU), und Bernd Posselt (CSU). Vorsitzende und Initiatorin ist die ehemalige lettische Außenministerin und EU-Kommissarin Sandra Kalniete, die in Deutschland vor allem durch ihre Rede zur Eröffnung der Leipziger Buchmesse 2004, in der sie Nationalsozialismus und Stalinismus als "gleichermaßen verbrecherisch" bezeichnet hat, und durch ihr Buch über die eigene Familiengeschichte in der sowjetischen Verbannung bekannt wurde.[5] Derzeit sind Kalniete und ihre Brüsseler Mitstreiter dabei, mittels der 2011 gegründeten und künftig von der EU zu finanzierenden "Plattform für das Gedächtnis und das Gewissen Europas" Lobbyarbeit für die Gründung eines internationalen Strafgerichtshofes zu leisten, vor den Verantwortliche für die Verbrechen kommunistischer Regime gestellt werden sollen.[6]

Den "Totalitarismus"-Kompromiss tragen indes zahlreiche Europaabgeordnete vor allem aus den "alten" EU-Mitgliedsstaaten nicht mit, wie er auch bei jenen Beamten der EU-Kommission auf Skepsis stößt, die für die Bewilligung von Fördergeldern für einschlägige Projekte zuständig sind. Die Genfer Politikwissenschaftlerin Annabelle Littoz-Monnet hat daher einen geschichtspolitischen Graben ausgemacht, der die EU durchziehe und diesen mit der Formel "'The Holocaust as Unique' vs. 'Hitler and Stalin as equally Evil'" charakterisiert.[7] Ambivalent, gar verquast ist daher die genannte Grundsatzerklärung der Europäischen Parlaments "zum Gewissen Europas und zum Totalitarismus", will sie doch beides unter einen Hut bringen. Wie Ulrike Jureit konstatiert hat, geschieht dies um den Preis der Anonymisierung, ja Ausblendung der Täter und der Schaffung von Opferkonkurrenzen.[8] Allerdings hatte die Resolution schon deshalb keine europaweite öffentliche Wirkung gezeitigt, weil sie sehr lang ist und weil ihr Einerseits-andererseits-Duktus zwar der Selbstverständigung der Abgeordneten, nicht aber der Verständlichkeit seitens der von ihnen vertretenen 500 Millionen Bürger dient. Bezeichnend ist überdies, dass der neue europäische Gedenktag 23. August in den meisten EU-Staaten nicht beachtet wird.

II.

Haus der Europäischen GeschichteSiegerentwurf im Wettbewerb um das Haus der Europäischen Geschichte in Brüssel von JSWD Architekten Köln (© JSWD Architekten)
Gleichsam jenseits des Brüsseler Holocaust-Totalitarismus-Grabens initiierte der deutsche Christdemokrat Pöttering in seiner Amtszeit als Parlamentspräsident ein geschichtspolitisches EU-Großprojekt in Form eines Hauses der Europäischen Geschichte (House of European History) in Brüssel.[9] In seiner Antrittsrede sagte Pöttering im Februar 2007: "Die europäische Geschichte wird fast immer nur national in nationalen Museen dargestellt. Ich möchte einen Ort der Erinnerung und Zukunft anregen, an dem das Konzept der Idee Europas weiter wachsen kann. Ich möchte den Aufbau eines 'Hauses der Europäischen Geschichte' vorschlagen. Es soll kein langweiliges, trockenes Museum werden, sondern ein Ort, der unsere Erinnerung an die europäische Geschichte und das europäische Einigungswerk gemeinsam pflegt und zugleich offen ist für die weitere Gestaltung der Identität Europas durch alle jetzigen und künftigen Bürger der Europäischen Union. Ein solches 'Haus der Europäischen Geschichte' sollte am Sitz der Europäischen Institutionen gegründet und vernetzt werden mit vergleichbaren Einrichtungen in den Mitgliedsstaaten."[10]

Anders als verschiedene Parallel- und Konkurrenzunternehmungen auf EU-, auf nationalstaatlicher und auf nicht-staatlicher Ebene, wie etwa das Musée de l'Europe in Brüssel, das Musée des Civilisations de l'Europe et de la Méditerranée in Marseille oder das gescheiterte Bauhaus Europa in Aachen[11], verfügt dieses Vorhaben über eine relativ solide Finanzierung aus dem Haushalt des Europäischen Parlaments. Am Ende seiner Amtszeit sprach Pöttering davon, dass das Haus der Europäischen Geschichte nicht nur als "Ort der Erinnerung", sondern auch als Stätte, die "der Erneuerung unseres europäischen Selbstverständnisses" dienen solle,[12] ja "ein Gefühl für die Größe der europäischen Kultur und unserer gemeinsamen Identität wecken kann".[13] Zugleich gab er fünf zentrale Elemente zur "Vertiefung des Geschichtsverständnisses und [zur] weiteren Aufarbeitung unserer gemeinsamen Geschichte" vor, um auf diese Weise "das Gefühl der Zugehörigkeit zur Europäischen Union und das Gemeinschaftsempfinden zu stärken". Als wesentlich benannte Pöttering den "Holocaust: Nullpunkt der Geschichte Deutschlands und Europas", die "Europäische Einigung, Europäische Union", "Die Versöhnung mit den Nachbarn", "Neue Mitglieder der Europäischen Union" und die "Europäische Erinnerung: eine Verpflichtung für die Zukunft". Das Haus des Terrors (Terror háza) in Budapest, das seiner Gleichsetzung der Diktaturen der rechtsextremen Pfeilkreuzler 1944/45 und der Stalinisten ab 1945 wegen stark umstritten ist, bezeichnete er als Vorbild für die Brüsseler Museumsneugründung, da dort "auf eindrucksvolle Art […] die zwei blutigen Zeiten in der Geschichte Ungarns, der Faschismus und der Kommunismus, parallel dargestellt werden".[14]

Unter der Leitung des deutschen Museumsmachers Hans-Walter Hütter, seit 2007 Präsident der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, legte ein neunköpfiger Sachverständigenausschuss um den polnischen Zeithistoriker Włodzimierz Borodziej und den finnischen Neuzeithistoriker Matti Klinge im September 2008 ein internes Papier zu den konzeptionellen Grundlagen eines solchen Museums vor.[15] Am 15. Dezember desselben Jahres beschloss das Präsidium des EU-Parlaments die Gründung des Hauses der Europäischen Geschichte. Gemäß der Expertenkonzeption soll die Einrichtung als "modernes Ausstellungs-, Dokumentations- und Informationszentrum" betrieben werden, und dies in "institutioneller Selbständigkeit", aber mit "kontinuierlicher Finanzierung". Zur Gestaltung des "Herzstücks des neuen Museums" heißt es: "Die Dauerausstellung soll nicht die Summe nationaler oder regionaler Geschichten Europas abbilden, sondern sich vielmehr auf europäische Phänomene konzentrieren. Die Friedensphase seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges soll hierbei eine herausgehobene Rolle spielen. Dabei ist zu beachten, dass die Vielfalt Europas das eigentliche Signum des Kontinents ist."[16]

Abgesehen vom nicht eben originellen Bezug auf das EU-Motto "In Vielfalt geeint" und der historisch fragwürdigen Charakterisierung von Kaltem Krieg, Ost-West-Konflikt und nuklearem Wettrüsten als "Friedensphase" ist die Hintanstellung "nationaler oder regionaler Geschichten" zweifelsohne ein ebenso mutiger wie zweckmäßiger Schritt, ebenso wie die Konzentration auf "europäische Phänomene", welche im Weiteren allerdings nicht spezifiziert werden. Auch eine den detaillierten und chronologisch angeordneten "Inhaltlichen Grundlinien der Dauerausstellung" angefügte Liste von "Fragen an die europäische Zukunft" zeugt von Courage: "Wann wird die Erweiterung der EU beendet sein? Kann die Türkei Vollmitglied in der EU werden? […] Warum kann die EU keine wirkliche Begeisterung unter den Bevölkerungen in den Mitgliedsstaaten hervorrufen? Wie kann die EU die strukturelle Schwäche in militärischen Fragen, in der Außenpolitik generell überwinden?"[17]

Mangels zügiger Veröffentlichung des Konzeptionsentwurfs fand keine öffentliche, geschweige denn eine europaweite Diskussion dieses geschichtspolitischen Vorhabens statt. Lediglich in Polen kam es zu einer Debatte über die vorgeblich unzureichende Berücksichtigung der eigenen Nationalgeschichte,[18] die durch einen offenen Brief zweier polnischer EU-Parlamentarier, des Parlamentsvizepräsidenten Adam Bielan und des Solidarność-Historikers Wojciech Roszkowski, an Hans-Gert Pöttering ausgelöst worden war. Während darin einerseits die Idee, ein EU-Geschichtsmuseum zu gründen, begrüßt und ihr – so wörtlich – "oberste Priorität" beigemessen wurde, wurden andererseits nicht weniger als 22 "ernste Versäumnisse und Fehldeutungen" des Konzeptionsentwurfes kritisiert.[19]


Fußnoten

1.
Entschließung des Europäischen Parlaments […] zu dem Gedenken an den Holodomor, […] Brüssel 23.10.2008, http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&reference=P6-TA-2008-0523&language=DE [24.8.2012]. Zum Kontext vgl. Katrin Hammerstein/Birgit Hofmann, Europäische "Interventionen": Resolutionen und Initiativen zum Umgang mit diktatorischer Vergangenheit, in: Dies. u.a. (Hg.), Aufarbeitung der Diktatur – Diktat der Aufarbeitung? Normierungsprozesse beim Umgang mit diktatorischer Vergangenheit, Göttingen 2009, S. 189–203.
2.
Entschließung des Europäischen Parlaments […] zum Gewissen Europas und zum Totalitarismus, Brüssel 2.4.2009, http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P6-TA-2009-0213+0+DOC+XML+V0//DE [24.8.2012]. Vgl. dazu Stefan Troebst, Die Europäische Union als "Gedächtnis und Gewissen Europas"? Zur EU-Geschichtspolitik seit der Osterweiterung, in: Etienne François u.a. (Hg.), Geschichtspolitik in Europa seit 1989. Deutschland, Frankreich und Polen im internationalen Vergleich, Göttingen 2012 (i. Ersch.).
3.
Erklärung des Europäischen Parlaments zur Ausrufung des 23. August zum Europäischen Gedenktag an die Opfer von Stalinismus und Nazismus, Brüssel 23.9.2008, http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&reference=P6-TA-2008-0439&language=DE [24.8.2012]. Vgl. dazu Stefan Troebst, Der 23. August als euroatlantischer Gedenktag? Eine analytische Dokumentation, in: Anna Kaminsky u.a. (Hg.), Der Hitler-Stalin-Pakt 1939 in den Erinnerungskulturen der Europäer, Göttingen 2011, S. 85–121.
4.
Siehe dazu die Website der Gruppe: http://eureconciliation.wordpress.com [24.8.2012].
5.
Sandra Kalniete, Ar balles kurpem Sibirijas sniegos, Riga 2001 (Dt.: Mit Ballschuhen im sibirischen Schnee. Die Geschichte meiner Familie, München 2005). – Zur Rede Kalnietes in Leipzig vgl. u.a. Bernd Faulenbach, Konkurrierende Vergangenheiten? Zu den aktuellen Auseinandersetzungen um die deutsche Erinnerungskultur, in: DA 37 (2004) 4, S. 648–659, hier 650.
6.
Siehe dazu die Website der Plattform: http://www.memoryandconscience.eu [24.8.2012].
7.
Annabelle Littoz-Monnet, The EU Politics of Remembrance, Genf 2011, http://graduateinstitute.ch/webdav/site/international_history_politics/shared/working_papers/WPIH_9_Littoz-Monnet.pdf [24.8.2012].
8.
Ulrike Jureit/Christian Schneider, Gefühlte Opfer. Illusionen der Vergangenheitsbewältigung, Stuttgart 2010, S. 98f u. 231.
9.
Vgl. dazu grundlegend Claus Leggewie, Der Kampf um die europäische Erinnerung. Ein Schlachtfeld wird besichtigt, München 2011, S. 46–48, 72, 182–188 u. 216–219, u. Wolfram Kaiser u.a., Europa ausstellen. Das Museum als Praxisfeld der Europäisierung, Köln u.a. 2012, S. 35–38, 58f, 80–84, 147–151 u. 174.
10.
Hans-Gert Pöttering, Programmrede, Straßburg 13.2.2007, S. 12, http://www.hieronymi.de/PDF%20Dokumente/Programmrede.13.2.2007.DE.pdf [24.8.2012].
11.
Kaiser u.a. (Anm. 9), S. 32–47 u. 143–147.
12.
Gespräch mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, in: European Interview, Nr. 34, 19.5.2009, http://www.robert-schuman.eu/doc/entretiens_europe/ee-34-de.pdf [24.8.2012].
13.
Hans-Gert Pöttering, Die Erinnerung ist das Tor zu einer humaneren Zukunft, in: Zsuzsa Breier/Adolf Muschg (Hg.), Freiheit, ach Freiheit … Vereintes Europa, geteiltes Gedächtnis, Göttingen 2011, S. 229–234, hier 234.
14.
Ebd., S. 233.
15.
Sachverständigenausschuss des Hauses der Europäischen Geschichte, Konzeptionelle Grundlagen für ein Haus der Europäischen Geschichte, Brüssel 15.9.2008. Seit 2010 ist das Papier im Internet zugänglich: http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2004_2009/documents/dv/745/745721/745721_de.pdf [24.8.2012]. Vgl. dazu Włodzimierz Borodziej, Das Haus der Europäischen Geschichte – ein Erinnerungskonzept mit dem Mut zur Lücke, in: Volkhard Knigge u.a. (Hg.), Arbeit am europäischen Gedächtnis. Diktaturerfahrungen und Demokratieentwicklung, Köln u.a. 2011, S. 139–146; Birgit Schwelling, Erinnerung als Medium der kulturellen Integration Europas? In: Johannes Wienand/Christiane Wienand (Hg.), Die kulturelle Integration Europas, Wiesbaden 2010, S. 212–234, hier 229–232; Helga Trüpel, Haus der europäischen Geschichte, in: Jb. f. Kulturpolitik 9 (2009), S. 185–191; u. die kritischen Anmerkungen bei Marcel Siepmann, Ein Haus der Europäischen Geschichte wird eingerichtet, in: GWU 63 (2012) (i. Ersch.).
16.
Sachverständigenausschuss (Anm. 15), S. 7f u. 9.
17.
Ebd., S. 11–26.
18.
Vgl. dazu Piotr Semka, Politycznie poprawna historia Europy [Eine politisch korrigierte Geschichte Europas], in: Rzeczpospolita, 1.12.2008, http://www.rp.pl/artykul/9158,227641.html [24.8.2012]; Karol Sauerland, Westen und Osten. Die Polen und das "Haus der Europäischen Geschichte", in: FAZ, 15.12.2008; u. Gerhard Gnauck, Museum für Geschichte: Polen attackieren europäische Konzepte, in: Die Welt, 12.12.2008.
19.
Brief von Wojciech Roszkowski, MEP, u. Adam Bielan, MEP, an EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering, Brüssel 4.12.2008, http://www.roszkowski.pl/www/media/files/aktualnosci/2008/34/List_ws_Domu_Historii.pdf [24.8.2012].

Früher war alles besser, Tagung Radebeul 2012
Deutschland Archiv Online 6/2012

Politische Bildung

Demokratie lebt von Teilhabe. Teilhabe am gesellschaftlichen Leben setzt allerdings Kompetenzen voraus, die unter anderem durch die politische Bildung vermittelt werden. Dabei geht es nicht allein um Wissensvermittlung, sondern zunächst vor allem um die Befähigung, Diskurse und Deutungsangebote wahrnehmen und verfolgen zu können.

Mehr lesen

© Olzog Verlag, München.
Deutschland Archiv Online 10/2011

Öffentlicher Umgang mit Geschichte

(Zeit-)Geschichte ist zu einem Tourismusfaktor geworden, Museen erfreuen sich seit Jahren wachsenden Zulaufs, verschiedene Ausstellungen haben in der jüngsten Vergangenheit eine große öffentliche Aufmerksamkeit erfahren.

Mehr lesen

Die Überreste der Berliner Mauer stehen im Spannungsfeld doppelten Gedenkens, das nur mittelbar aufeinander bezogen zu sein scheint: Sie stehen als Symbol der deutschen Teilung und der Unterdrückung durch die SED-Diktatur einerseits und als Zeichen deren friedlicher Überwindung andererseits.

Mehr lesen

In der Biografie Erwin Jöris' (der am 5. Oktober 100 Jahre alt wird) spiegelt sich das Kollektivschicksal tausender deutscher Kommunisten, die sich aktiv in die politischen Kämpfe und sozialen Auseinandersetzungen ihrer Zeit einbrachten. Die Konsequenz hieß für sie allzu häufig Verfolgung, nach 1933 in Deutschland sowieso, aber auch in der Sowjetunion.

Mehr lesen

Zeithistorische Orientierungssuche für die Zeit "nach den Katastrophen" des 20. Jahrhunderts, East Side Gallery.
Angela Siebold, Markus Böick

Die Jüngste als Sorgenkind?

Die deutsche Zeitgeschichtsforschung sollte sich ihren Blick auf die jüngste Vergangenheit nicht durch Zäsuren, Ereignisse oder Narrative verstellen lassen. Als multiperspektivische Varianz- und Kontextgeschichte langer Übergänge in Ost und West könnte sie einen Weg finden, zeitgenössische Phänomene zu historisieren.

Mehr lesen

Geschichte

Geschönte Vergangenheit

Inhaftierung in Lagern, Deportation und Erschießungen: Die Geschichte der UdSSR war vor allem unter Stalin von Repressionen geprägt. Die Aufarbeitung findet nur in den Nischen der Gesellschaft statt, eine staatliche Vergangenheitsbewältigung gibt es nicht.

Mehr lesen

Publikationen zum Thema

Deutschland Archiv 2017

Deutschland Archiv 2017

Der Band enthält eine Auswahl der wichtigsten Artikel, die im Jahr 2017 erschienen sind.

Deutschland Archiv 2016

Deutschland Archiv 2016

Der Band enthält eine Auswahl der wichtigsten Artikel, die im Jahr 2016 erschienen sind.

Schriftenreihe Bd. 1664 "Deutschland Archiv 2015": Cover

Deutschland Archiv 2015

Der Band enthält eine Auswahl der wichtigsten Artikel, die im Jahr 2015 erschienen sind.

Schriftenreihe Bd. 1544 "Deutschland Archiv 2014": Cover

Deutschland Archiv 2014

Der Band enthält eine Auswahl der wichtigsten Artikel, die im Jahr 2014 erschienen sind.

Coverbild Deutschland Archiv 2013

Deutschland Archiv 2013

Der Band enthält eine Auswahl der wichtigsten Artikel, die im Jahr 2013 erschienen sind.

Zum Shop

Deutschlandarchiv bei Twitter

Zu dem Thema "Children of Transition, Children of War, the Generation of Transformation from a European Perspective" diskutierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf der Deutschlandforschertagung 2016 vom 3. bis 5. November 2016 in der Universität Wien.

Mehr lesen

Wird die DDR-Diktatur verharmlost? Und warum begann die intensive Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit erst so spät? Die Deutung von Geschichte ist oft umstritten - und nicht selten ein Politikum.

Mehr lesen

13. August 1961: In den frühen Morgenstunden beginnt der Bau der Mauer, die Deutsche Teilung wird zementiert. Am Abend des 9. November 1989 kommt es zum Mauerfall. Bald 30 Jahre danach ist Deutschland in vielem noch immer ein Land mit zwei Gesellschaften.

Mehr lesen

DDR-Demonstration, Ministerium für Staatssicherheit Stasi, Überwachungsmonitore
Dossier

Stasi

Alles wissen, alles kontrollieren, Menschen manipulieren. Aus der Arbeitsweise der DDR-Geheimpolizei "Stasi" ist auch viel zu lernen über die Mechanismen von Diktaturen der Gegenwart. In der DDR überwanden couragierte Bürgerinnen und Bürger allerdings 1989 ihre Angst vor der "Staatssicherheit".

Mehr lesen

Es erwarten Sie ein Fülle von herausragenden und multimedial aufbereiteten Informationen zum Thema.

Mehr lesen auf chronik-der-mauer.de

jugendopposition.de
Online-Angebot der bpb und der Robert-Havemann-Gesellschaft

jugendopposition.de

Wie haben junge Menschen in der DDR mit Mut und Musik gegen Stasi und SED-Diktatur gekämpft? Zeitzeugen berichten. Mit zahlreichen Texten, Videos, Audios, Fotos und Dokumenten.

Mehr lesen auf jugendopposition.de