Ost-Berlins Weg zur Einheit
Die DDR im innerdeutschen und internationalen Kräftespiel
"Gesittet und geordnet" habe man die Vollendung der deutschen Einheit hinter sich gebracht, erklärte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière am 2. Oktober 1990. Doch besaß sein Land ausreichend materielle und politische Substanz, um die Konditionen für die Wiedervereinigung zu bestimmen?
Einleitung
Der vorliegende Text ist erstmals erschienen als Nachwort zu der Lizenzausgabe der Bundeszentrale für politische Bildung des Buches von Ed Stuhler, Die letzten Monate der DDR. Die Regierung de Maizière und ihr Weg zur deutschen Einheit (Berlin 2010)."Ich glaube, wir haben allen Grund, uns zu freuen und dankbar zu sein", erklärte Lothar de Maizière in seiner Fernsehansprache am Vorabend des 3. Oktober 1990: Den "schwierigen Weg" bis zur Vollendung der deutschen Einheit hätten die Deutschen "geordnet und gesittet" hinter sich gebracht.[1]
DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière als Redner auf dem Festakt der Regierung und der Volkskammer der DDR zur Vereinigung von DDR und Bundesrepublik im Berliner Schauspielhaus. (© Bundesregierung, B 145 Bild-00102899, Foto: Klaus Lehnartz)Würde und Anstand, also das, was man gemeinhin als "gesittet" bezeichnet, aber vermissten die Mitglieder der Regierung de Maizière und mit ihr viele Bürgerinnen und Bürger der DDR im Einigungsprozess – ein Eindruck, der nach der staatlichen Vereinigung fortwirkte. Was später gemeinhin "den" Westdeutschen unter dem Stichwort "Besser-Wessi" zugeschrieben wurde, ein dominantes, teils anmaßendes Auftreten, kritisier(t)en die Mitglieder der letzten DDR-Regierung und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch am Umgang von Mitgliedern und Emissären der Bundesregierung unter Kanzler Helmut Kohl mit deren ostdeutschen Amtskollegen. Solche Eindrücke haben den deutschen Einigungsprozess von Anfang an begleitet, und sie haben häufig zu einem besonderen – oft geradezu trotzigen – Selbstbewusstsein vieler Ostdeutscher und zur Ausbildung einer retrospektiven DDR-Identität beigetragen – und damit auch zur nostalgischen Verklärung einiger Facetten des untergegangenen SED-Staates, zur "Ostalgie".
I.
Erfahrungen mit bundesdeutscher Dominanz waren den Regierenden in Ost-Berlin jedoch nicht neu. So waren der Delegation der zweiten Regierung Hans Modrows (SED), der erstmals auch acht Minister ohne Geschäftsbereich aus den Reihen der DDR-Opposition angehört hatten, Mitte Februar 1990 in Bonn Soforthilfen für den maroden ostdeutschen Staat versagt worden. Das empfanden viele Ostdeutsche als Demütigung[3], war aber aus westdeutscher Sicht durchaus verständlich. Schließlich wollte man in Bonn zunächst die Volkskammerwahl am 18. März abwarten, die Klarheit darüber bringen würde, wer der schwarz-gelben Koalition bei den Verhandlungen zur deutschen Vereinigung gegenüber säße.Zur Entscheidung, wer dies sein sollte, trugen die westdeutschen Parteien maßgeblich mit bei. Der Wahlsieg der "Allianz für Deutschland", des Bündnisses aus den neu entstandenen Oppositionsgruppen Demokratischer Aufbruch (DA) und Deutsche Soziale Union (DSU) sowie der ehemaligen Blockpartei CDU, war nicht allein deren Eintreten für eine schnelle Wiedervereinigung Deutschlands zu verdanken; er beruhte wesentlich auf dem Umstand, dass die Allianz von der Union und Bundeskanzler Kohl im Wahlkampf massiv unterstützt wurde. Unter den übrigen Parteien und Gruppierungen erfreuten sich lediglich der Bund Freier Demokraten aus LDP (der vormaligen Blockpartei LDPD) und den Neugründungen FDP und Deutsche Forumpartei sowie die SPD einer Unterstützung durch westdeutsche Schwesterparteien. Die Freien Demokraten blieben dabei ebenso marginal wie ihr westdeutsches Pendant, die FDP. Die SPD hingegen litt trotz einer frühen Absetzbewegung von den anderen Oppositionsgruppen unter ausbleibendem Zuspruch unter dem DDR-Wahlvolk und an der Zerstrittenheit ihrer Bonner Schwesterpartei gerade in der deutschen Frage. Nahezu auf sich allein gestellt blieb im Wahlkampf das Bündnis 90 aus den Bürgerrechtsgruppen Neues Forum, Initiative für Frieden und Menschenrechte und Demokratie jetzt, ganz die (SED-)PDS.
Die Vorsitzenden von Ost-CDU und Demokratischem Aufbruch, Lothar de Maizière (l.) und Rainer Eppelmann bei einer Pressekonferenz nach dem Wahlsieg ihrer "Allianz für Deutschland" am 18. März 1990. (© Bundesarchiv, Bild 183-1990-0321-409, Foto: Bernd Settnik)Deren Ausgang musste die Bürgerrechtler auch insofern enttäuschen, als mit der CDU eine Partei stärkste Kraft im Parlament wurde, die erst Anfang Dezember den Bruch mit der Staatspartei SED vollzogen hatte.
II.
Wegen ihrer "Blockflöten"-Vergangenheit konnte die Ost-CDU keine unbedingte Zuwendung durch ihre westdeutsche Schwesterpartei erwarten. Insofern war das Misstrauen in deren Reihen verständlich. Zurückhaltung war aus dieser Sicht kaum angebracht, und westdeutsche Dominanz hatte denn auch, wie erwähnt, bereits die Atmosphäre beim Besuch Modrows am 13. Februar bei Kohl in Bonn geprägt. Drei Tage zuvor hatte der Kanzler bei einem Besuch in Moskau von Michail Gorbatschow die Zusicherung erhalten, die Sowjets würden einer Vereinigung der beiden deutschen Staaten letztlich nicht im Wege stehen. Noch am Ende des Monats klärten Helmut Kohl und US-Präsident George Bush (sen.) in Camp David, welche Bedingungen der Westen im Zuge des Einigungsprozesses stellen würde.
Gespräch von Kreml-Chef Michail Gorbatschow (2. v.l.) und DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière (r.) am 29. April 1990 in Moskau. (© Bundesarchiv: Bild 183-1990-0501-419, Foto: Bernd Settnik)Beides fehlte der DDR und ihrer neu gewählten Regierung, die dafür ein schier unglaubliches Maß an Energie in die Einigungsverhandlungen mitbrachte. Dieses ungeheuere Engagement wurzelte im Optimismus und Idealismus, der die Reformkräfte in der DDR soeben in und durch die erfolgreiche friedliche Revolution geführt hatte.
III.
Der erste wichtige Schritt auf dem Weg zur Einheit war die Währungs- und Wirtschaftsunion. Das Konzept dazu war im Bundesfinanzministerium Ende Januar erarbeitet worden, und bereits in diesem Papier ist zu erkennen, dass die DDR materiell nur wenig in die Einheit einzubringen hätte: Die Rede war hier von einer durchschnittlichen Arbeitsproduktivität von 40 Prozent des westdeutschen Niveaus (im günstigsten Fall 65 Prozent) und von einem verfügbaren Einkommen der DDR-Bevölkerung in Höhe von 12,1 Prozent des der Bundesdeutschen.[4] Unterstrichen wurde diese negative, aber weitgehend realistische Einschätzung durch das wiederholte Ersuchen Ost-Berlins um Hilfen aus Bonn und durch massive krisenhafte Entwicklungen, die in der DDR seit dem Frühjahr im Zuge erster Schritte auf dem Weg von der Plan- zur Marktwirtschaft zu beobachten waren.
Gespräch zwischen DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière und Bundeskanzler Helmut Kohl nach der Unterzeichnung des Staatsvertrages über die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion am 21. Mai 1990 im Garten des Bundeskanzleramtes in Bonn. (© Bundesarchiv, Bild 183-1990-0521-414, Foto: Thomas Uhlemann)Das galt noch mehr für den zweiten Staatsvertrag, den Einigungsvertrag. Noch bevor dieser unterzeichnet wurde, hatte zunächst Lothar de Maizière seinen "Canossa-Gang" zu Helmut Kohl an dessen Feriendomizil am österreichischen Wolfgangsee antreten müssen und hatte die Volkskammer drei Wochen später den Beitrittstermin der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes auf den 3. Oktober festgelegt. Hatte de Maizière vor Kohl den Offenbarungseid leisten müssen, dass die DDR nicht mehr zahlungsfähig und seine Regierung damit nicht mehr handlungsfähig war, und dementsprechend verlangt, die Vereinigung vorzuziehen, so hatte die Volkskammer in gewisser Weise die bedingungslose Kapitulation der DDR beschlossen. War de Maizières Schritt unumgänglich, so war der Zeitpunkt des Volkskammer-Beschlusses vor dem Ende der Verhandlungen über den Einigungsvertrag schlicht töricht. Beides stärkte nochmals die Position Bonns.
IV.
Auf internationaler Bühne hatte die DDR-Regierung ebenfalls einen schweren Stand. Anders als die Bundesregierung, die aufgrund der gefestigten Bündnisstrukturen des Westens aus einer Position der (relativen) Stärke agieren konnte, war das Kabinett in Ost-Berlin willens, die Empfindlichkeiten der osteuropäischen Nachbarn – gerade mit Blick auf die gemeinsame Geschichte im 20. Jahrhundert – besonders ernst zu nehmen. So versuchte Ost-Berlin – zum Missfallen Bonns –, Fragen der Neutralität des vereinten Deutschlands und eines kollektiven Sicherheitssystems in Europa auf die Agenda der Verhandlungen zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten zu setzen, erfuhr dabei jedoch von keiner Seite ernsthafte Unterstützung.Die wesentlichen Punkte wurden ohnehin zwischen Washington und Moskau direkt ausgehandelt. Dabei konnte Bonn stets sein politisches Gewicht im westlichen Bündnis einbringen, nachdem dort entscheidende Widerstände vor allem der Franzosen und der Briten ausgeräumt worden waren, und gegenüber der östlichen Großmacht seine wirtschaftliche Potenz nutzen.
Verlierer des internationalen Tauziehens um die deutsche Einheit, der Zwei-plus-vier-Verhandlungen war allerdings nicht Ost-Berlin, sondern Moskau. Aufgrund der ungeschickten sowjetischen Verhandlungsführung konnte der Westen seine Maximalforderungen vollständig durchsetzen, vor allem die NATO-Mitgliedschaft des vereinten Deutschlands. Den Sowjets hingegen blieben nur wirtschaftliche Hilfen als Gegenleistung, zum Teil als Unterstützung für ihren Truppenabzug aus Ostdeutschland. Die Schwäche des Kremls in den Zwei-plus-vier-Verhandlungen war ein Ausdruck der Erosion seines Machtbereichs, die sich unterdessen beschleunigte. So erklärte die Sowjetrepublik Litauen im Mai 1990 ihre Unabhängigkeit, der Warschauer Pakt löste sich zusehends auf, und Gorbatschow entging Anfang Juli auf dem XXVIII. Parteitag der KPdSU mit Mühe der Entmachtung (ein Jahr später wurde er gestürzt und wenig später die Partei in Russland verboten).
Die Außenminister der UdSSR, der USA, Großbritanniens, Frankreichs, der Bundesrepublik Deutschland und der DDR unterzeichnen am 12. September 1990 in Moskau den Zwei-plus-vier-Vertrag. V.l.n.r.: James Baker (USA), Douglas Hurd (Großbritannien), Eduard Schewardnadse (UdSSR), Roland Dumas (Frankreich), Lothar de Maizière (DDR) und Hans-Dietrich Genscher (BRD). (© Bundesarchiv, Bild 183-1990-0913-410, Foto: Thomas Uhlemann)Trotz ihrer misslichen Lage hatte die letzte, zugleich erste frei gewählte Regierung der DDR die Ostdeutschen weitgehend "geordnet und gesittet" in die Einheit geführt. Anders als Helmut Kohl, der den Ostdeutschen "blühende Landschaften" verheißen und den Westdeutschen versprochen hatte, es werde niemand "wegen der Vereinigung Deutschlands auf etwas verzichten müssen",[6] hatte Lothar de Maizière von Anfang an erklärt: "Die Teilung kann nur durch Teilen aufgehoben werden."[7] Die Einheit sei eine "Gemeinschaftsaufgabe aller Deutschen."[8]
Weder materiell noch politisch hatte die DDR ausreichend Substanz besessen, um die Konditionen für die deutsche Wiedervereinigung bestimmen zu können. Jedoch konnte die letzte Regierung der DDR den Weg zur deutschen Einheit durch ihre Anstrengungen in kürzester Zeit eben und geordnet gestalten. Und der erste Schritt auf diesem Weg war – wenngleich damals noch nicht absehbar – die friedliche Revolution, der Aufbruch der Ostdeutschen in die Freiheit gewesen.
Auswahlbibliografie
DokumentationenDokumente zur Deutschlandpolitik. Deutsche Einheit. Sonderedition aus den Akten des Bundeskanzleramtes 1989/90, Hg. Bundesministerium des Innern, München 1998.
Detlef Nakath/Gerd-Rüdiger Stephan: Countdown zur deutschen Einheit. Eine dokumentierte Geschichte der deutsch-deutschen Beziehungen 1987–1990, Berlin 1996.
Texte zur Deutschlandpolitik, Hg. Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen, Bde. III/8a–b, Bonn 1991.
Darstellungen
Dieter Grosser, Das Wagnis der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion. Politische Zwänge im Konflikt mit ökonomischen Regeln, Stuttgart 1998.
Klaus-Dietmar Henke (Hg.), Revolution und Vereinigung. Als in Deutschland die Realität die Phantasie überholte, München 2009.
Wolfgang Jäger/Michael Walter, Die Überwindung der Teilung. Der innerdeutsche Prozeß der Vereinigung 1989/90, Stuttgart 1998.
Alexander von Plato, Die Vereinigung Deutschlands – ein weltpolitisches Machtspiel, 3. Aufl., Berlin 2010.
Gerhard A. Ritter, Der Preis der deutschen Einheit. Die Wiedervereinigung und die Krise des Sozialstaats, München 2006.
Andreas Rödder, Deutschland einig Vaterland. Die Geschichte der Wiedervereinigung, München 2009.
Daniel Friedrich Sturm, Uneinig in die Einheit. Die Sozialdemokratie und die Vereinigung Deutschlands 1989/90, Bonn 2006.
Theo Waigel/Manfred Schell (Hg.), Tage, die Deutschland und die Welt veränderten. Vom Mauerfall zum Kaukasus. Die deutsche Währungsunion, München 1994.
Werner Weidenfeld/Patrick M. Wagner/Elke Bruck, Außenpolitik für die deutsche Einheit. Die Entscheidungsjahre 1989/90, Stuttgart 1998.
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