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27. März 2020: NATO-Beitritt von Nordmazedonien | bpb.de

27. März 2020: NATO-Beitritt von Nordmazedonien Deine tägliche Dosis Politik

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Am 27. März 2020 trat Nordmazedonien der NATO bei. Es war der bislang letzte Schritt der NATO-Osterweiterung.

Rückblick

  • Die Sowjetunion begann ab 1990 schrittweise ihre Truppen aus den Ländern des Warschauer Paktes abzuziehen. Ein Jahr später löste sich das östliche Militärbündnis nach 36 Jahren auf.

  • Verschiedene osteuropäische Staaten (u. a. Ungarn) drängten daraufhin auf einen NATO-Beitritt. Die Erweiterung war im Westen aber zunächst umstritten.

  • Stattdessen wurde 1993 das Instrument der "Partnerschaft für den Frieden" (PfP) ins Leben gerufen, das eine verstärkte Zusammenarbeit mit den osteuropäischen Staaten, ab 1994 auch mit Russland, vorsah.

NATO-Osterweiterung

  • In der NATO-Russland-Grundakte von 1997 verpflichteten sich Russland und die NATO zur Zusammenarbeit. Die NATO-Staaten verzichteten zudem auf die Stationierung nuklearer Waffen in neuen Mitgliedsländern. Russland verpflichtete sich, die Souveränität und Unabhängigkeit anderer Staaten zu respektieren.

  • Die Aufnahme neuer mittel-, ost-, und südosteuropäischer NATO-Mitglieder lief von 1999 bis 2020 in fünf Schritten ab.

  • In einer ersten Runde traten 1999 Polen, Tschechien und Ungarn bei, 2004 folgten Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Rumänien sowie 2009 Albanien und Kroatien, 2017 Montenegro. Am 27.3.2020 wurde schließlich Nordmazedonien das 30. NATO-Mitglied.

Russland und die NATO-Osterweiterung

  • Russland lehnt die zurückliegende und eine künftige Osterweiterung kategorisch ab und sieht dadurch eigene Sicherheitsinteressen verletzt. Von Staaten in Ost- und Südosteuropa forderte R. immer wieder militärische Neutralität ein, als "Pufferzonen" zwischen sich und der NATO.

  • Die NATO hingegen verweist auf die Bündnisfreiheit souveräner Staaten.

  • Für die Ukraine gibt es aktuell keine konkrete Beitrittsperspektive. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi hat im Zuge möglicher Verhandlungen mit Russland über das Kriegsende erklärt, nicht mehr auf einen baldigen NATO-Beitritt zu bestehen.

Mehr zur Geschichte der NATO-Osterweiterung erfährst Du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1090

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Deine bpb Online-Redaktion

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