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März 2018

06.03.2018: Regierungsbildung - wie geht es weiter

Guten Morgen,
nachdem die SPD-Mitglieder mehrheitlich für eine Neuauflage der Großen Koalition gestimmt haben, ist der Weg zur Bildung einer neuen Regierung frei – mehr als 5 Monate nach der Wahl.

Was jetzt noch fehlt? Wir erklären’s Dir:
  • Gewählt wird der oder die Bundeskanzler*in vom Bundestag. Vorher muss der Bundespräsident einen oder eine Kandidat*in benennen. Das hat Frank-Walter Steinmeier gestern getan und Angela Merkel formell zur Wiederwahl vorgeschlagen.
  • Die Wahl selbst wird (voraussichtlich) am 14. März abgehalten. Da SPD und Union rund 56 Prozent der Bundestagsabgeordneten stellen, gilt die Wahl Merkels als sicher.
  • Nachdem CDU und CSU ihre Minister*innen für das Bundeskabinett bereits benannt haben, muss auch die SPD über die Vergabe ihrer 6 Ministerposten entscheiden.
  • Sobald Merkel vom Bundestag gewählt ist und das Kabinett feststeht, können die Bundesminister vom Bundespräsidenten offiziell ernannt und im Bundestag vereidigt werden. Noch am gleichen Tag könnte die erste Kabinettsitzung stattfinden und die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen.
Mehr zu Bundesregierung und Kanzlerwahl (und was passieren würde, wenn Merkel im ersten Wahlgang nicht gewählt wird): kurz.bpb.de/dtdp146

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

Apropos schwierige Regierungsbildung: Auch in Italien wurde gewählt – und eine klare Mehrheit ist nicht in Sicht. Mehr dazu: kurz.bpb.de/dtdp147



29.03.2018



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