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Juni 2018

22.06.2018: Am Sonntag, den 24.06.2018: Präsidentschaftswahlen in der Türkei

Guten Morgen!

am Sonntag werden in der Türkei Parlament und Präsident neu gewählt. Die eigentlich für November 2019 geplanten Wahlen hatte Präsident Recep Tayyip Erdoğan im April überraschend vorgezogen.

Die wichtigsten Fakten:
  • Neben Erdoğan treten 5 weitere Kandidat/-innen zur Präsidentschaftswahl an. Sein größter Konkurrent ist Muharrem Ince von der Oppositionspartei CHP / Republikanische Volkspartei.
  • Zur Parlamentswahl haben sich im Wesentlichen zwei Allianzen formiert: ein Wahlbündnis aus Erdoğans konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) und der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP).
  • Auf Seiten der Opposition: ein strategisches Bündnis der säkularen Mitte-Links-Partei CHP, der nationalkonservativen "Guten Partei" (IYI) sowie der Partei der religiös orientierten Glückseligkeit (SP / Saadet-Partei).
  • Sollte Erdoğan am Sonntag nicht die absolute Mehrheit erreichen, käme es am 8. Juli zu einer Stichwahl.
  • Mit den Wahlen tritt auch das "Präsidialsystem" in Kraft, das 2017 mit knapper Mehrheit in einem Referendum beschlossen worden war. Künftig gibt es z.B. nicht mehr das Amt des Ministerpräsidenten und der Staatspräsident kann z.B. Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen, das Parlament auflösen und mehr Einfluss auf die Justiz nehmen.
  • Diese Woche haben bereits viele der rund 3 Mio. Türken/-innen gewählt, die im Ausland leben. Bei den rund 1,4 Mio. Wahlberechtigten in DE lag die Wahlbeteiligung bei 49,7%.
Noch mehr Infos findest du in unserem Türkei-Dossier: kurz.bpb.de/dtdp232

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

29.06.2018



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