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6.10.2005 | Von:
Florian Hartleb

Populismus -ein Hindernis für politische Sozialisation?

Populismus und Sozialisation

Betonung einer rigide abgegrenzten Wir-Gruppe

Das "Volk" gilt im populistischen Diskurs als homogener Faktor. Mit der ihm immanenten Gegenüberstellung von einfachem Volk und abgehobener Elite ist bereits ein symbolischer Integrationsfaktor angelegt. Der Populismus negiert bestehende Partikularinteressen, er spricht mit einer einzigen Stimme. Der Populist setzt - wie der italienische Literatur- und Kulturwissenschaftler Umberto Eco meint - die eigenen Projekte mit dem Willen des Volkes gleich, und dann, wenn er Erfolg hat, verwandelt er in dieses von ihm selbst erfundene Volk einen (großen) Teil der Bürgerinnen und Bürger, die von dem virtuellen Bild fasziniert sind und sich damit identifizieren.[13]

Der Populismus betont die Bedeutung des "Alltagsverstandes". Abgelehnte Wertvorstellungen sind dem "gesunden Menschenverstand" nicht auf abstrakter Ebene zu vermitteln, vielmehr sind konkrete Feindbilder notwendig, um Korruption, Kriminalität oder kulturelle Differenzen zu veranschaulichen. Der "ehrliche und anständige Mann aus dem Volk" erhält eine greifbare Entsprechung. Auf diese Weise hat der Missstand ein Gesicht und eine Erklärung, nämlich den subjektiven Willen der Akteure. Gesellschaftliche Phänomene werden an einzelnen Punkten und Auffälligkeiten festgemacht, strukturelle Erklärungen ausgeblendet. In Bereichen wie der Rechts- oder Sozialpolitik hat der Populismus repressive, aktionistische Maßnahmen parat.

Als populistische Grundposition dient die Beschwörung einer Wir-Identität, die allen anderen Identitäten übergeordnet sein soll. Diese Identitätsfindung erfolgt durch Abgrenzung von nicht zur Eigen-Gruppe gehörenden Menschen. Eine künstlich aufgebaute Einheit wird erzeugt und durch symbolische Parolen gesteigert. Eine Reihe von manischen, paranoiden Vorstellungen kann auftauchen, wenn es darum geht, die "Wir-Gruppe" von anderen Gruppen abzugrenzen. Der Populismus entwirft ein soziales Panoramabild, in dem eine In-Gruppe ("wir") im Gegensatz zu einer entfernt stehenden Out-Gruppe (die "anderen") steht.[14] Er arbeitet wie eine Fassade der Kohärenz, welche die unterschiedlichen Erfahrungen des Alltags mit Deutungen umgibt. Dazu etabliert er eine spannungsgeladene Beziehung zu einem "Anderen": dem politischen Feind. Er "artikuliert die demokratischen Diskurselemente ..., die Teile der Bevölkerung zu klassenübergreifenden Konsenspolen zusammenschließen (z.B. gegen hohe Steuern ... ) ; ... er artikuliert die verschiedenen Elemente so, dass sie insgesamt gegen den Staat bzw. gegen den Block-an-der-Macht gerichtet sind"[15].

Der Populismus lehnt sich dabei an real existierende diffuse Einstellungen an, vorhandene Klischees werden bestärkt. Werner W. Ernst spricht von "Ressentiments", die ein tief sitzendes Unbehagen mit der herrschenden Politik beschreiben.[16] Verursacht wird dieses Gefühl dadurch, dass sich der Bürger von der Macht ausgeschlossen fühlt. Er betrachtet sich selbst im politischen System lediglich als Spielball der Interessen, welche die herrschenden Eliten verfolgen. Der Populismus gibt vor, dieses Defizit unter anderem mit der Fiktion konkreter Feindbilder zu beseitigen und dadurch das Gemeinwohl des "Volkes" zu vertreten. Er mobilisiert Gegen-Gefühle, die unter bestimmten Voraussetzungen auch zu Intoleranz, Fremdenhass oder Verfassungsbrüchen führen können.

Die populistischen Inhalte können sich für den Fall, dass sich die Identitätsfindung rein negativ vollzieht, radikalisieren, "das Bemühen um einen Wertekonsens in Intoleranz, die Furcht vor Überfremdung in Rassismus, [der Antifaschismus in eine gewaltbereite Ablehnung oder eine gewalttätige Bekämpfung des demokratischen Verfassungsstaates], die Forderung nach einer selbstbewussten Außenpolitik in Nationalismus umschlagen"[17]. Wer die Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft suggeriert, stachelt emotionale Bedürfnisse an. In ihren Wir-Bildern gehen populistische Bewegungen auf die Ebene spezifischer Kollektivitätseigenschaften wie regionale und nationale Zugehörigkeit oder ethnische Herkunft. Der Populismus verwebt den Stoff des Imaginären (Projektionen, Identifikationen, Relationen), um das gesamte soziale Feld mit eigener Identitätsposition zu überziehen: Der Schlüssel dazu ist die Collage des "kleinen Mannes".

Verzerrungen erfolgen zu Ungunsten der Fremdgruppe. Vorurteile werden häufig durch Vergleiche zwischen der eigenen Gruppe und anderen Gruppen ausgebildet; das eigene positive Selbstbild wird dabei zum Maßstab der Bewertung. Merkmale werden also anderen Personen oder Gruppen nicht absolut zugeschrieben, sondern im Verhältnis zu anderen. Soziale Vorurteile mit negativen Vorzeichen sind weit verbreitet, und zwar in allen Schichtungen und Gruppierungen. Sie sind so stabil, dass sie im Allgemeinen auch dann nicht korrigiert werden, wenn davon abweichende Erfahrungen gemacht werden.[18] In der Regel wird die Wirklichkeit durch die Brille der bereits vorhandenen Vorurteile wahrgenommen. In manchen Vorurteilen - nicht in allen - steckt auch ein "Körnchen Wahrheit". Halbwahrheiten richten in der Regel mehr Schaden an als Unwahrheiten.

Während die idealisierte Wir-Gruppe quasi per se die Anständigen und Ehrlichen verkörpert, firmieren "die da draußen" - etwa Immigranten, Muslime, Sozialschmarotzer, Faschisten, Kapitalisten - als Feinbilder. Der Populismus trägt zur Bildung und Förderung von Vorurteilen bei. Eine möglichst homogene Gruppe von "natürlichen" Mitgliedern soll sich von klar definierten "Nicht-Wir-Gruppen" abheben. Sozialer Ausschluss (Exklusion) und Einschluss (Inklusion) gehen Hand in Hand. Entscheidend ist: Mit Schärfe und Entschiedenheit wird die Grenze gezogen. Trotz des vorgeschobenen Impetus, eine "Politik des Herzens" zu verkörpern, ist der Populismus nicht dadurch charakterisierbar, welche Gruppen er gesellschaftlich integriert, sondern ganz im Gegenteil dadurch, welche Gruppen er exkludiert.[19] Der Populismus neigt zu einem Verschwörungsmythos, einem Muster von abwehrenden Verhaltensweisen und Anti-Haltungen, welche auf die politische Sozialisation negativ wirken. Gerade die affektiv-motivationale Ebene wird angesprochen: Gefühle der subjektiv empfundenen Benachteiligung vermengen sich mit Bedrohungsängsten oder einfach der Skepsis gegenüber unbekannten Lebensstilen, Werten und kulturellen Erscheinungsformen (z.B. westliche Industriegesellschaft versus islamischer Fundamentalismus).

Charismatische Führungsfigur

Die populistische Realitätskonstruktion kommt einem auf die charismatische Führungsfigur konzentrierten, fragmentarisierten Geschehen gleich. Der Populist gibt sich als homo novus, als "neuer Mann" in der Politik, der aus Uneigennützigkeit und von edlen Motiven getrieben zum "Politiker wider Willen" wurde. Im Wahlkampf versucht er, das Element des neuen, "anderen" Politikers weiter auszubauen, wobei ein mythologischer Fundus grundlegend ist. Der Populist bietet an, die - angeblichen - Verkrustungen des politischen Tagesgeschäfts aufzubrechen, die Alltagsthemen, Sorgen und Nöte der "schweigenden Mehrheit" zu artikulieren und die Koordinationssysteme des politischen Diskurses wieder zurechtzurücken, die aus Sicht des selbst ernannten Erneuerers aus den Fugen geraten sind. Dem populistischen Parteiführer kommt die Tendenz zugute, dass sich die europäischen Regierungssysteme zunehmend "präsidentialisieren", dass Spitzenkandidaten in Wahlkämpfen den direkten Kontakt mit dem Wähler suchen, selbst an Parteien und Parlamenten vorbei. Der entscheidende Unterschied zum neuen Populismus ist aber, dass Letztgenannter eine Methode der politischen Kommunikation zu einer Art "Demokratieersatz" stilisiert. Populisten beanspruchen ein so genanntes "Interpretationsmonopol" des Volkswillens.[20]

Fraglich ist, ob die charismatische Führungsfigur die für die politische Sozialisation eminent wichtige Identifikationsfunktion wahrnehmen kann. Das Ergebnis scheint auf den ersten Blick positiv: Im Gegensatz zum herkömmlichen Politikertypus, der seit den siebziger Jahren negative Assoziationen in der Bevölkerung hervorruft, verkörpert der Populist ein antielitäres Image, mimt den Paradiesvogel. Dank seiner Ausstrahlung kann der populistische "Underdog" sein Anliegen als glaubwürdiges Engagement für den Bürger verkaufen. Die vor allem von Seiten der Bürgerinnen und Bürger wahrgenommene Kluft zwischen ihnen und den politischen Repräsentanten versucht er zu überspringen. Insbesondere der Tabubruch und die affektive Sprache unterscheiden ihn von seinen politischen Kontrahenten. Er firmiert als "bad guy" der Politik bzw. kokettiert damit. Mit dem Stilmittel der "Schwarz-Weiß-Malerei", also der Vereinfachung politischer Sachverhalte und deren Eingruppierung in dichotome Denkmuster, gaukelt er eine Verbundenheit mit dem Publikum vor.

Ein Blick auf den bislang erfolgreichsten Versuch einer genuin rechtspopulistischen Partei, in der bundesdeutschen Parteienlandschaft zu reüssieren, bringt weiteren Aufschluss: Der Hamburger Bevölkerung dürfte mit Ronald Barnabas Schill eine politische Figur noch gut in Erinnerung sein, die es - ohne den Boden des Grundgesetzes zu verlassen - verstand, das diffuse Gefühl nach innerer Sicherheit anzusprechen, und damit im September 2001 fast ein Fünftel der Hamburger Wählerinnen und Wähler (19,4 Prozent) mobilisierte. Schill, die alleinige Führungsfigur seiner "Schill-Partei", entfachte im Hamburger Wahlkampf ein Angstszenario und erklärte, an das subjektive Sicherheitsgefühl appellierend, Hamburg zur Hauptstadt des Verbrechens. Er heizte das Betroffenheitsthema emotional auf, gebrauchte griffige Äußerungen, die er permanent repetierte. Seine Wahlkampfveranstaltungen beendete er stets mit dem Satz: "Kommen Sie gut nach Hause und lassen Sie sich nicht überfallen!"

Ronald B. Schill kam dem Idealbild einer populistischen, charismatischen Führungsfigur nahe. Von wohlkalkulierter Angstmache (Beschwörung Hamburgs als "Hauptstadt des Verbrechens") über gezielte Provokationen (Forderung nach Kastration von Sexualstraftätern) bis hin zur Aufstellung von Verschwörungstheorien hat es der Politiker im Hamburger Wahlkampf verstanden, auf der rechtspopulistischen Klaviatur zu spielen und die Nähe zum umworbenen Volk herzustellen.[21] Dem ehemaligen Amtsrichter traute ein beachtlicher Anteil der Hamburger Wahlberechtigten am ehesten zu, die objektiv und subjektiv vorhandenen Probleme der Inneren Sicherheit in Hamburg zu lösen.[22] Nach einer Untersuchung der Forschungsgruppe Wahlen bezeichneten im September 2001 rund 51 Prozent der Wahlberechtigten in Hamburg das Thema Kriminalität als das wichtigste Problem, noch deutlich vor der Arbeitslosigkeit (17 Prozent) und der Verkehrspolitik (14 Prozent) sowie der Bildung (10 Prozent).[23]

Gleichwohl enttäuschte der "Richter Gnadenlos" seine Wähler binnen kürzester Zeit und ist heute in der Versenkung verschwunden. Sein vollmundiges Wahlversprechen, innerhalb von 100 Tagen die Verbrechensrate um die Hälfte zu senken, korrigierte Schill mit der Aussage, er habe ja nicht gesagt, in welchen 100 Tagen.[24] Im vorgezogenen Bürgerschaftswahlkampf 2005 spielte dann auch - im krassen Gegensatz zur Vorgängerwahl - das Thema der Kriminalitätsbekämpfung eine eher marginale Rolle. Wie sehen die Hamburgerinnen und Hamburger den Rechtspopulisten und die Frage nach der politischen Vorbildfunktion heute? Eine aktuelle Repräsentativerhebung der Hamburger Bevölkerung gibt Aufschluss:[25] 76 Prozent der Hamburger wünschen nicht, dass es mehr Figuren à la Schill in der Politik gebe. Ein solches Angebot fänden aber 16 Prozent nicht schlecht. Die übrigen 8 Prozent haben keine Meinung hierzu. Unter den 16- bis 24-Jährigen ist die Zahl von potenziellen Anhängern eines mit Schill vergleichbaren Politikers mit 25 Prozent deutlich größer. Generell können sich 12 Prozent der 16- bis 24-jährigen Hamburgerinnen und Hamburger (im Unterschied zu 6 Prozent unter der gesamten Hamburger Bevölkerung ab 16 Jahren) die Wahl einer Partei nach dem Modell Schill vorstellen. Das Ergebnis zeigt trotz des grandiosen Scheiterns der Schill-Partei die partiell vorhandene Anziehungskraft, insbesondere bei den der 16- bis 24-Jährigen.

Die charismatische Versuchung ergibt sich aktuell durch einen tiefen Vertrauensverlust in die Akteure der Politik, verstärkt durch technokratische Funktionseliten in Partei und Gesellschaft, die Inspirations- und Ideenlosigkeit europäischer und deutscher Politik, wie die Debatte um den europäischen Verfassungsvertrag schmerzlich offen legte: "Wenn die inspirationslosen Generalsekretäre des Klein-Klein ratlos auf der Stelle treten, wenn Bürokraten hilflos verwalten, dann wird der Raum frei für die bilderreichen Visionäre und wortmächtigen Tribune der Politik. Sie brechen dann nicht selten durch ihre farbenfrohe Zukunftsporträts die depressive Stimmung und bleierne Apathie auf." Doch gilt bei all der kurzfristigen Wirkung auch: "Weit kommt man mit dem charismatischem Auftritt auf dem Terrain komplexer Verhandlungsdemokratien in der Regel nicht ... Die Aura des Charismatikers schwindet, seine Ausstrahlung verblasst, sein Nimbus zerfällt schließlich ... In den Details der praktischen Politik richten sie häufig Unordnung an. Auf den kurzen Frühling der Charismatiker folgt daher ein langer Herbst der disziplinierten Organisatoren. Und das muss wohl so sein."[26]

Der Gewinn einer charismatischen Politsternschnuppe ist daher für die Bildung politischen Bewusstseins wenn überhaupt, dann von kurzfristiger Natur und steht damit im negativen Gegensatz zu einer politischen Sozialisation, die sich gerade nicht aus Parolen und Schnelllebigkeit speist. Problematisch ist daher eine Stilisierung der Führungsfigur als "gewöhnliche Person mit außergewöhnlichen Attributen", die zunächst hohe Erwartungen weckt und doch zu Enttäuschung führt. Der populistische Agitator handelt zudem gemäß einer so genannten "umgekehrten Psychoanalyse":[27] Er nähert sich seinem Publikum mit genau der gegenteiligen Intention, mit welcher der Analytiker auf die zu therapierende Person zugeht. Der Populist greift die individuellen Verunsicherungen, die neurotischen Ängste auf und verstärkt sie gezielt mit dem Zweck, den Patienten nicht mündig werden zu lassen, um eine feste Bindung zu erzeugen.[28] Politische Sozialisation wird dadurch geradezu konterkariert, wobei die grundsätzliche Frage nach Politikern, die insbesondere für Jugendliche eine Vorbildfunktion ausüben, nur schwer zu beantworten ist.


Fußnoten

13.
Vgl. Umberto Eco, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11. Juli 2003, S. 33.
14.
Vgl. Walter Ötsch, Demagogische Vorstellungswelten. Das Beispiel der Freiheitlichen Partei Österreichs, in: Gabriella Hauch/Thomas Hellmuth/Paul Pasteur (Hrsg.), Populismus. Ideologie und Praxis in Frankreich und Österreich, Innsbruck u.a. 2002, S. 95f.
15.
Sebastian Reinfeldt, Nicht-wir und Die-da. Studien zum rechten Populismus, Wien 2000, S. 56f.
16.
Vgl. Werner W. Ernst, Zu einer Theorie des Populismus, in: Anton Pelinka (Hrsg.), Populismus in Österreich, Wien 1987, S. 10 - 25.
17.
Frank Decker, Rechtspopulismus. Ein neuer Parteientyp in den westlichen Demokratien, in: Gegenwartskunde, 50 (2001), S. 297.
18.
Vgl. Cornelia Weins, Fremdenfeindliche Vorurteile in den Staaten der EU, Wiesbaden 2004.
19.
Vgl. Paul Taggart, New Populist Parties in Western Europe, in: West European Politics, 18 (1995) 1, S. 34 - 51.
20.
Vgl. Roland Sturm, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23. Februar 2000, S. 11.
21.
Vgl. Frank Decker, Perspektiven des Rechtspopulismus in Deutschland am Beispiel der "Schill-Partei", in: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ), 52 (2002) 21, S. 28.
22.
28 Prozent aller Wahlberechtigten in Hamburg gaben dies bei Umfragen an; vgl. Matthias Krupa, Stimmen der Angst. Das Beispiel der Schill-Partei: Nicht nur Verlierer wählen rechts, in: Die Zeit vom 22. August 2002, S. 6.
23.
Vgl. Harald Bergsdorf, Gegner oder Partner? Schill als Problem der Volksparteien, in: Die Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte, 49 (2002), S. 160 - 164.
24.
Vgl. dazu Thomas Holl, Aufstieg und Fall eines Richters. Wie Ronald Schill in Hamburg zum Erfolg kam, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23. Dezember 2003, S. 5.
25.
PSEPHOS-Institut im Auftrag von Hamburger Abendblatt und Hamburger Gesellschaft zur Förderung der Demokratie und des Völkerrechts e.V., 60 Jahre nach der Befreiung Hamburgs. Demokratieverständnis und Geschichtsbewusstsein in der Hamburger Bevölkerung, Hamburg/Berlin, April/Mai 2005. Für die Untersuchung wurden vom 26. April bis 1. Mai insgesamt 1 146 nach dem Zufallsverfahren ausgewählte HamburgerInnen ab 16 Jahren per computergestützte Telefoninterviews mit einem standardisierten Fragebogen befragt. Die Stichprobe ist repräsentativ, sie stellt ein verkleinertes Abbild der Bevölkerung Hamburgs in wichtigen demographischen und regionalen Dimensionen dar. Die Ergebnisse können trotz der bei Stichproben dieser Größenordnung üblichen statistischen Schwankungsbreiten (durchschnittlich ± 2,4 Prozentpunkte, maximal ± 3,0 Prozentpunkte) verallgemeinernd auf die Gesamtheit übertragen werden.
26.
Franz Walter, Die Stunde des Trüffelschweins, in: Internationale Politik, 60 (2005) 6, S. 56f.
27.
Der Literatursoziologe Leo Löwenthal prägte diesen Begriff, der sich aus seinen psychoanalytischen Untersuchungen der faschistischen Agitatoren in der Zwischenkriegszeit entwickelt hatte.
28.
Vgl. Helmut Dubiel, Das Gespenst des Populismus, in: ders. (Hrsg.), Populismus und Aufklärung, Frankfurt/M. 1986, S. 42.