Auf der Robert-Schuman-Parade in Warschau wird die EU-Flagge getragen.

17.1.2012 | Von:
Wilhelm Knelangen

Euroskepsis? Die EU und der Vertrauensverlust der Bürgerinnen und Bürger

Vorteile durch die Mitgliedschaft?

Die Unterstützung der EU wird von verschiedenen Faktoren bestimmt. Eine zentrale Rolle kommt der Zufriedenheit mit ihren Leistungen zu.[20] Die hohe Zustimmung zur Mitgliedschaft, wie sie für die Bundesrepublik bis zum Jahr 1990 kennzeichnend blieb, war auch darauf zurückzuführen, dass Deutschland von der eigenen Bevölkerung als ein Profiteur der europäischen Integration wahrgenommen wurde. Das galt zum einen in politischer Hinsicht, denn die Bundesrepublik konnte durch ihre Mitgliedschaft ihren Einfluss auf die Gestaltung der regionalen und internationalen Politik erheblich erweitern. Vor allem aber kam die Liberalisierung des Handels der exportorientierten deutschen Wirtschaft sehr entgegen.

Daran hat sich im Grundsatz bis in die Gegenwart wenig geändert. Die Bevölkerung nimmt die Verteilung des Nutzens durch die EU aber anders wahr als die politischen und ökonomischen Eliten. Das kann an den Antworten auf die Frage abgelesen werden, ob die Mitgliedschaft in der EU dem eigenen Land nutze oder nicht. Zwar war hier das Meinungsbild seit jeher ausgeglichener als bei der Frage nach der generellen Zustimmung zur EU. Bis in die frühen 1990er Jahre war aber eine große Mehrheit der Deutschen der Ansicht, das eigene Land profitiere von der EU, während nur eine Minderheit mehr Nachteile sah.

Das hat sich geändert. Im Zeitverlauf kann im EU-Durchschnitt ein ähnlicher Trend wie bei der generellen Zustimmung festgestellt werden (Abbildung 2 in der PDF-Version). Nach einem Höhepunkt gegen Ende der 1980er Jahre sinkt die Nutzenwahrnehmung während der 1990er Jahre, zieht dann zu Beginn des 21. Jahrhunderts wieder leicht an, um zuletzt wieder deutlich zu sinken. Die auf Kosten- und Nutzenkalküle basierenden Einschätzungen haben damit in der gesamten EU schon deutlich vor der Maastricht-Debatte einen Dämpfer erhalten. Das gibt einen Hinweis darauf, dass die gescheiterten beziehungsweise nur knapp erfolgreichen Volksabstimmungen zu Maastricht den Wandel des Meinungsklimas eher widergespiegelt als dass sie ihn hervorgerufen haben.

Aufschlussreich sind hier die Werte für Deutschland, denn die Bevölkerung ist hinsichtlich der Vorteile der Mitgliedschaft fast durchgehend kritischer als der EU-Durchschnitt. Der Abstand zwischen wahrgenommenen Vor- und Nachteilen ist nach 1990 beträchtlich kleiner geworden. In der zweiten Hälfte der 1990er Jahre rutscht der Netto-Nutzen sogar mehrfach ins Negative, das heißt, die Mehrheit der Deutschen hat mehr Nachteile als Vorteile in der Mitgliedschaft gesehen. Zuletzt hat sich das Meinungsbild zwar wieder etwas entspannt, aber der deutsche Wert bleibt weiterhin unter dem europäischen Durchschnitt.

Nach der jüngsten Umfrage sind die Deutschen in deutlich geringerem Ausmaß (48 Prozent) der Ansicht, ihr Land profitiere von der Mitgliedschaft als der EU-Durchschnitt (52 Prozent). Berechnet man den Netto-Nutzen als die Anzahl der Personen, die Vorteile erkennen, abzüglich der Personen, die diese nicht erkennen, ist das Bild noch klarer. Während sich im EU-Durchschnitt ein Netto-Nutzen von 15 Prozent ergibt, bleibt für Deutschland lediglich ein Nettowert von 6 Prozent. Niedrigere Nettowerte finden sich lediglich in Italien (2), Zypern (2), Lettland (0), Österreich (-2), Griechenland (-3), Ungarn (-9) und Großbritannien (-19). Besonders hohe Nettowerte zum Nutzen der Mitgliedschaft finden sich in Irland (66), Luxemburg (53), Niederlande (51), Polen (55) und der Slowakei (50).[21]

Fußnoten

20.
Vgl. Angelika Scheuer/Hermann Schmitt, Sources of EU Support: The Case of Germany, in: German Politics, 18 (2009) 4, S. 577-590.
21.
Vgl. Europäische Kommission (Anm. 18), S. 38