Wer steht zur Wahl?

23.1.2020 | Von:
Dominik Giese, M. Sc.

Piratenpartei Deutschland

Logo PIRATEN - Hamburg 2020.Gründungsjahr Landesverband
2007*
Mitgliederzahl in Hamburg
300*
Landesvorsitz
Arthur Kaiser*
Wahlergebnis 2015
1,6 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) wurde 2006 nach dem Vorbild der schwedischen "Piratpartiet" gegründet. Der Hamburger Landesverband existiert seit 2007. Programmatisch lassen sich die PIRATEN als progressive und links- bzw. sozialliberale Grundrechtepartei einordnen. Im Vordergrund stehen dabei die Informationsfreiheit und der Datenschutz im Internet, eine grundlegende Reform des Urheber- und Patentrechts sowie die Reform der Demokratie hin zur Nutzung von digitalen Technologien und basisdemokratischen Entscheidungsprozessen. Weitere zentrale Themenbereiche sind die Wahrung von Pluralismus und Chancengleichheit in der Gesellschaft, der freie und kostenlose Zugang zu Bildung sowie der nachhaltige Umgang mit Ressourcen und der Umwelt.

Zwischen 2011 und 2017 waren die PIRATEN in bis zu vier Landesparlamenten vertreten. Bei der Wahl des Europäischen Parlaments 2019 konnte die Piratenpartei mit 0,7 Prozent der bundesweit abgegebenen Stimmen ihren Sitz im Europäischen Parlament halten.

Für die Bürgerschaftswahl 2020 fordern die PIRATEN eine stärkere Verbindlichkeit von Bürgerentscheiden und die Möglichkeit von Onlinepetitionen an die Bürgerschaft. Zudem setzen sie sich für ein Bezirkswahlrecht ein, welches auch nicht EU-Bürgerinnen und Bürger mit Lebensmittelpunkt in Hamburg miteinschließt. Hamburg soll die Mietpreisbremse ausweiten und den Ausbau an Sozialwohnungen fördern. Der Öffentliche Personennahverkehr soll barrierefrei ausgebaut und langfristig kostenfrei werden, der Nachtflugverkehr dagegen eingeschränkt werden. Die PIRATEN sprechen sich gegen die Begrenzung von Studienplätzen aus und plädieren für die Abschaffung der Regelstudienzeit. In Hamburgs Schulen soll im Unterricht verstärkt Medienkompetenz vermittelt und die Fachlehrenden dementsprechend weitergebildet werden. Zudem wird die Überarbeitung des Betäubungsmittelgesetzes mit einer "repressionsfreien" Drogenpolitik gefordert, wobei vor allem Cannabis entkriminalisiert werden sollen.


Interaktives Wahltool

Wahl-O-Mat

Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der bpb. Mittlerweile hat er sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert. Hier erfahren Sie, wie ein Wahl-O-Mat entsteht und was seine Ziele sind. Im Archiv können Sie außerdem jeden Wahl-O-Mat der vergangenen Jahre noch einmal nachspielen.

Mehr lesen

Der deutsche Bundestag
Dossier

Wahlen

Wahlen sind das zentrale Element einer repräsentativen Demokratie. In Bundestagswahlen, Landtagswahlen und den Wahlen zum Europäischen Parlament bestimmen die Bürger in Deutschland ihre Vertreter.

Mehr lesen