Meine Merkliste Geteilte Merkliste

Editorial

Wählen gehen Editorial Was entscheidet die Wahl? Zu Themen und Wahlmotiven im Superwahljahr 2017 Warum wählen wir? Zur Etablierung und Attraktivität von Massenwahlen Garantieren Wahlen demokratische Legitimität? Für eine Wahlpflicht Gegen eine Wahlpflicht E-Voting in Estland: Vorbild für Deutschland?

Editorial

Johannes Piepenbrink

/ 2 Minuten zu lesen

Demokratie lebt von Beteiligung. Nicht die einzige, aber doch die einfachste und auch zentrale Möglichkeit, sich demokratisch einzubringen, ist wählen zu gehen. So simpel und vertraut das klingt, so wenig sind allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen eine Selbstverständlichkeit:
Unser Wahlrecht ist ein hart erkämpftes Gut, dessen Wert manchmal unterschätzt wird. In vielen Ländern gibt es bis heute keine Wahlen, oder sie dienen lediglich als Demokratie-Fassade. Vielerorts werden Menschen an der Stimmabgabe gehindert, häufig auch mit Gewalt.

In Deutschland bereiten andere Aspekte Sorgen:
Während bei der Bundestagswahl 1972 noch über 90 Prozent der Stimmberechtigten wählen gingen, lag die Wahlbeteiligung 2013 bei etwas über 71 Prozent. Besonders auffällig ist dabei die soziale Spaltung in Sachen Beteiligung: Der Anteil der Nichtwählerinnen und Nichtwähler ist unter Einkommensschwachen und Bildungsbenachteiligten wesentlich höher als unter sozial und ökonomisch Bessergestellten. Garantieren Wahlen unter diesen Umständen also noch ausreichend Legitimität? Und werden die Interessen aller Bevölkerungsgruppen gleichermaßen vertreten? Inwiefern könnte eine Wahlpflicht weiterhelfen – oder wäre sie kontraproduktiv? Würde die Beteiligung steigen, wenn es die Möglichkeit gäbe, seine Stimme online abzugeben?

Interesse und Motivation, sich an einer Wahl zu beteiligen, entstehen vor allem durch die jeweils vorherrschenden Themen und Auseinandersetzungen. Je näher diese der eigenen Lebenswelt sind und einen direkt betreffen, desto eher wird man es als wichtig erachten, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Inwiefern es den Kandidatinnen und Kandidaten gelungen ist, diesen Zusammenhang zwischen "Politik" und "jedermanns Alltag" zu verdeutlichen, zeigt sich bei jeder Wahl von Neuem. Wer indes nicht zur Wahl geht, wählt garantiert die Falschen.