Ökologische Umorientierung der Industriegesellschaft | APuZ 7/1996 | bpb.de

„This is a story about four people: Everybody, Somebody, Anybody, and Nobody. There was an important job to be done and Everybody was asked to do it. Everybody was sure Somebody would do it. Anybody could have done it, but Nobody did it. Somebody got angry about that because it was Everybody’s job. Everybody thought Anybody could do it, but Nobody realized that Everybody wouldn’t do it. It ended up that Everybody blamed Somebody when actually Nobody asked Anybody. “ Quelle nicht bekannt.

L Problemaufriß

„Entwicklung zukunftsfähig zu machen heißt, daß die gegenwärtige Generation ihre Bedürfnisse befriedigt, ohne die Fähigkeit der zukünftigen Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse befriedigen zu können.“ So steht es in dem Bericht der Weltkommission für Umwelt und Entwicklung. Es gibt starke Vermutungen und zahlreiche Belege dafür, daß diese Bedingung von Zukunftsfähigkeit beim vorherrschenden „industriewirtschaftlichen Weltmodell" nicht gegeben ist.

In den neunzig Jahren dieses Jahrhunderts hat sich die Weltbevölkerung in etwa verdreifacht, auf nunmehr 5, 7 Milliarden Menschen. Nach dem jüngsten „Weltbevölkerungsbericht“ der Vereinten Nationen wird im nächsten Jahrhundert mindestens eine Verdoppelung der Weltbevölkerung eintreten, eine höhere Zahl kann aber nicht ganz ausgeschlossen werden Wenn die materiellen Bedürfnisse der zukünftigen Generationen im Durchschnitt auch nur so hoch wie die der derzeit lebenden Generationen wären (eine moderate Annahme!), müßte die Erde mindestens eine Verdoppelung, voraus-sichtlich eine Verdreifachung der Produktion verkraften Kann die Erde als Ökosystem das verkraften? Wie kann sie es verkraften?

Man muß die Frage der Zukunftsfähigkeit der Industriegesellschaft nicht in dieser Form stellen, um zu der Einsicht zu gelangen, daß tiefgreifende Änderungen in der Art und Weise unseres Wirtschaftens erforderlich sind -und auch bevorstehen. Einige Beispiele mögen hier genügen: Wird die Abbaurate des Verbrauchs nichterneuerbarer Ressourcen nicht drastisch gesenkt, so wird es in nur gut einer Generation kaum noch Erdöl und auch keinen großflächigen Regenwald mehr geben. Wird die Zuwachsrate der Belastung unserer Umwelt mit Schadstoffen nicht drastisch gesenkt -und in Minuswachstum verwandelt -, so wird die Absorptionskapazität der Natur nicht nur lokal und national („Müllnotstand“), sondern auch global („Klimaänderung“, „Bodendegradation“) überschritten

Soweit und soviel nur zu der (bedingten) Statusquo-Prognose. Wie aber lassen sich zukünftige mit gegenwärtigen Bedürfnissen konsistent machen? Oder -drastischer formuliert -wie erreichen wir, daß demokratische Mehrheiten zugunsten der Zukunft zustande kommen? Und, auf den Titel dieses Beitrags bezogen: Wie kann die Industriegesellschaft ökologisch umorientiert werden? Die allgemeine Antwort auf diese Fragen lautet, daß wir eine grundsätzlich andere Wirtschaftsweise und einen grundsätzlich anderen Politikmodus entwickeln müssen. Die etwas spezifischere Antwort -und darauf will ich mich in diesem Beitrag konzentrieren -besteht darin, daß die Wirtschaft einem umweltentlastenden Strukturwandel unterzogen werden muß und daß es konsequenter Korrekturen in den umweltrelevanten Politikbereichen bedarf, insbesondere in der Umwelt-und der Wirtschaftspolitik.

II. Umweltentlastender Strukturwandel

Eine ökologische Umorientierung der Industriegesellschaft einfordern heißt, letztlich auf eine einfache Einsicht zu setzen: und zwar, daß ein verringerter Ressourceneinsatz je Produktionseinheit {spezifischer Umweltverbrauch) und daß geringere Schadstoffemissionen und Abfallmengen je Produktionseinheit {spezifische Umweltbelastung) grundsätzlich möglich sind. Reduzierung des spezifischen Umweltverbrauchs und Reduzierung der spezifischen Umweltbelastung vollziehen sich in einer innovativen Wirtschaft aus Wettbewerbs-gründen teilweise von selbst; teilweise müssen sie durch innovative Politik induziert werden

Auf die ökologischen Belastungseffekte des technischen und strukturellen Wandels der Wirtschaft ist in der Umweltdiskussion von Beginn an hingewiesen worden, auf die möglichen Entlastungseffekte erst in jüngster Zeit Bei diesen positiven Umwelt-effekten des Strukturwandels der Wirtschaft geht es auf der Makroebene um die Entkopplung des Bruttosozialprodukts vom Einsatz ökologisch sensibler Ressourcen (umweltrelevanter Faktoren). Diese ist durch sinkende Input-Koeffizienten dieser Faktoren zu erreichen, das heißt durch Steigerung der Ressourcenproduktivität. Entkopplung -senkt mit dem reduzierten Ressourcenverbrauch auch die Produktionskosten und ist im Vergleich zum Einsatz nachgeschalteter Reinigungstechnologien („end-of-the-pipe-technologies“) die effizientere Form des Umweltschutzes; -ist ökologisch effektiv, da sich nachgeschaltete Technologien in der Regel nur auf einzelne („prominente“) Schadstoffe erstrecken (Beispiel: Rauchgasentschwefelung), während integrierte Technologien („clean technologies“)

zumeist eine größere Palette von Umweltentlastungseffekten zeitigen (Beispiel: Blockheizkraftwerke);

-eröffnet also technologische Innovationsmöglichkeiten größeren Ausmaßes oder ist deren Folge.

Es gibt inzwischen mehrere Studien über einen solchen „umweltentlastenden Strukturwandel“ Neben der Frage, welche Schadstoffemissionen mit dem Wachstum der Wirtschaft einhergehen (Output-Orientierung), geht es dabei vor allem um die Frage, wie welche Änderung der Input-Faktoren der Wirtschaft zur Entlastung der Umwelt führt (Input-Orientierung). Man nennt dies auch die „ökologischen Gratiseffekte“ ökonomischer Wandlungsprozesse. Solche Gratiseffekte entstehen, wenn die Zuwachsrate der Input-Faktoren, von denen negative Auswirkungen auf die Umwelt ausgehen, geringer ist als die des Bruttosozialprodukts oder negativ wird {relative bzw. absolute Entkopplung).

Es ist allgemein bekannt, daß die historisch gesehen starre und hohe Korrelation zwischen Bruttosozialprodukt und Primärenergieverbrauch sich seit den siebziger Jahren aufgelöst hat. Dies geschah nicht zuletzt dank intensiver gesellschaftlicher Diskussion zur Energiefrage und der folgenden Anstrengungen der Haushalte, der Industrie und der Kommunen um höhere Energieeffizienz. So wird heute gegenüber früher eine Einheit des Bruttosozialprodukts mit weniger als der Hälfte des Energieeinsatzes erwirtschaftet. Die Intelligenz der Energiebereitstellung und der Energie-nutzung hat also zugenommen, auch wenn die Energieeffizienz leicht noch um den Faktor 2 oder 3 erhöht werden könnte Ähnliche Entkopplungsprozesse sind auch für andere Umweltbelastungsfaktoren zu verzeichnen, z. B. für den Stahl-und den Zementverbrauch, zeitweise auch für den Gütertransport. Tendenziell geht es hierbei um eine De-Materialisierung der Produktion, einen strukturellen Wandlungsprozeß, der von einer zunehmenden Miniaturisierung der Produkte und Technologien begleitet wird

Eine international vergleichende Studie über 32 Industrieländer zu dieser Art des umweltentlastenden Strukturwandels hat gezeigt, daß eine gleich-gerichtete Tendenz vorliegt, aber zugleich drei deutlich unterschiedliche Entwicklungsmuster der Industriegesellschaft zu beobachten sind 1. absolute strukturelle Verbesserungen mit absoluten ökologischen Gratiseffekten (Beispiel:

Schweden); 2. relative strukturelle Verbesserungen mit relativen ökologischen Gratiseffekten (Beispiel:

Japan); 3. strukturelle Verschlechterungen mit zusätzlichen negativen Umwelteffekten des Wirtschaftswachstums (Beispiel: CSSR).

Das heißt: Strukturwandel im Sinne der tendenziellen Entkopplung von materiellen Inputs und Bruttosozialprodukt ist in den meisten Industrie-ländern zu beobachten, doch einige von ihnen waren dabei erfolgreicher als andere (zu den genannten Beispielen vgl. die Abbildungen 1 bis 3 und die Abbildung 4: Direkt vergleichbares Zahlenmaterial jüngeren Datums ist nicht vorhanden).

Dennoch: Der historisch zu beobachtende Strukturwandel der Wirtschaft führte keineswegs schon zu einer hinreichenden Entlastung der Umwelt. Dies anzunehmen hieße einerseits, ein weit höheres Maß an ökologischem Denken und Handeln in der Wirtschaft -bei Unternehmen, Konsumenten und Staat -zu unterstellen, als man dies angesichts der vorliegenden Interessen und der geltenden Rahmenbedingungen tun darf. Es hieße andererseits aber auch, den Skaleneffekt zu negieren, die Tatsache also, daß das Mengenwachstum die Entlastungseffekte des Strukturwandels über-kompensieren kann

Der Kern des weiterhin bestehenden Konflikts zwischen Ökonomie und Ökologie liegt aber darin, daß weder Umweitbelastung als Kostenfaktor noch VmwAtentlastung als Erlösfaktor im Marktgeschehen systematisch berücksichtigt werden. Die Umwelt wird daher übermäßig, jedenfalls nicht optimal genutzt. Das bedeutet: Der Produzent leistet freiwillig keinen hinreichenden Beitrag zum Umweltschutz, wenn und solange wie sich dadurch seine Kosten-und/oder Wettbewerbssituation verschlechtert; der Konsument leistet freiwilig keinen dauerhaften Beitrag zum Umweltschutz, wenn er dafür nur mehr zahlen muß; der Staat leistet kei-nen ausreichenden Beitrag zum Umweltschutz, wenn und solange er von der Umweltschädigung profitiert.

Diese elementaren aber essentiellen Zusammenhänge besagen, daß es bei mikroökonomischem Rationalverhalten keine bzw. zu schwache Anreize gibt, die Umwelt zu schützen; es gibt vielmehr starke Anreize, sie zu belasten (perverse Anreiz-struktur). Das heißt nicht, daß Umweltschonung nicht auch ohne oder gar gegen das ökonomische Kalkül -beispielsweise aus ethischen, altruistischen Motiven -erwachsen kann. Es heißt vielmehr, daß eine Verhaltensänderung unter den gegebenen Rahmenbedingungen nicht die Breite, Intensität und Nachhaltigkeit erreichen wird, die wegen der inter-regionalen und inter-temporalen Dimension und Dynamik des Umweltproblems eigentlich gefordert ist

Einzelne Staaten mögen mehr und besseren Umweltschutz betreiben als andere; viele Umwelt-probleme sind aber globaler -oder zumindest internationaler -Art und können nur durch Kooperation einer wirksamen Lösung zugeführt werden Im Grunde fehlt für ein einzelnes Land der Anlaß zu einer wirklichen „Vorreiter-Rolle“. Sie ist zwar häufig Teil der Politikrhetorik, wird aber angesichts der damit erwarteten Kostenbelastung nur in Ausnahmefällen auch wirklich wahrgenommen.

Zwischenfazit: Umweltentlastender Strukturwandel der Wirtschaft ist nötig, doch Politik ist weiterhin gefragt -eine effektivere Politik allerdings, wie ich sogleich deutlich machen will. Umweltrelevante Politik wird vor allem in zwei Ressorts formuliert: in der Umwelt-und der Wirtschaftspolitik. Auf deren Defizite, aber auch Möglichkeiten gilt es daher näher einzugehen.

III. Vorsorgende Umweltpolitik

Die staatliche Umweltpolitik ist sehr oft als „Querschnittsaufgabe“ bezeichnet worden. Sie ist faktisch jedoch auf Bundes-wie auf Länderebene Ressortpolitik; und sie ist in aller Regel medial organisiert, auf die Umweltmedien: Luft, Wasser, Boden. Sie erfolgt hauptsächlich in Form zweier Interventionsstrategien: erstens durch Gebote und Auflagen, die die Nutzung und Belastung der Umwelt eingrenzen bzw. an gewisse Bedingungen binden, und zweitens durch Infrastrukturleistungen, indem der Staat (Bund, Länder, Gemeinden) bestimmte Umweltschutzmaßnahmen durchführt. Diese Strategien sind und bleiben wichtig, stoßen aber ökonomisch, technisch und auch organisato7 risch an enge Grenzen. Einerseits stehen die allgemeinen Finanzprobleme einer Ausweitung staatlicher Umweltschutzmaßnahmen entgegen Andererseits sind Auflagen und Gebote in aller Regel mit dem Argument der „wirtschaftlichen Vertretbarkeit“ bzw.der „technischen Machbarkeit“ konfrontiert. Hieraus entsteht und hinzu kommt ein notorisches Vollzugsdefizit regulativer Umweltpolitik.

Demgegenüber haben andere Strategien, wie insbesondere Steuer-und Abgabensysteme, mit denen potentielle Umweltverschmutzer belastet und/oder zur Änderung ihrer Produkte und Produktionsverfahren angeregt oder gezwungen werden trotz vielen Redens und Schreibens darüber bisher erst ansatzweise Anwendung gefunden. Hierbei geht es um ökologisch wirksame neue Rahmenbedingungen im Sinne staatlich vorzugebender, für alle Marktteilnehmer verbindlicher und wirksamer Anreize und Sanktionen

Das bisher genutzte regulative umweltpolitische Instrumentarium führt nur zu einer unzureichenden Aktivierung von Ressourcen für den Umweltschutz, was eine große Lücke zu den durch Umweltverschmutzung tatsächlich verursachten Vermögens-und Wohlfahrtsverlusten hinterläßt. Man müßte also „intelligentere Motivationslagen organisieren“ (Oskar Lafontaine) -insbesondere deshalb, weil unsere Umweltpolitik in der Regel schadensnah, aber ursachenfern ist.

Die Wirksamkeit der staatlichen Umweltpolitik ist noch auf andere Weise eingeengt: Ihre mediale Ausrichtung führt zu inter-medialer Problemverschiebung (Beispiel: Müllverbrennung erzeugt giftige Rückstände) und inter-regionaler Problemverlagerung (Beispiel: Schadstoffverklappung führt zur Meeresverschmutzung und über die Nahrungskette zur Gesundheitsgefährdung des Menschen); steigendem Sanierungsaufwand steht abnehmender Sanierungserfolg gegenüber; nachsorgende, additive technische Problemlösungen dominieren gegenüber vorsorgenden, integrierten Lösungen. Noch immer bestehen mehr als zwei Drittel der Umweltschutzinvestitionen in den Industrieländern aus additiven (emissionsreduzierenden) Technologien, nur knapp ein Drittel aus integrierten (emissionsarmen) Technologien. In manchen Gesetzen, wie den Wasserhaushalts-und Abfallgesetzen, wird zwar die Vermeidung betont, in der Praxis aber überwiegt die nachträgliche Behandlung von weiter existierenden Problemen.

Die Strategie des herkömmlichen Umweltschutzes -so wichtig sie zur akuten Gefahrenabwehr und zur Bewältigung von Altlasten sein mag -kann auch deshalb nicht befriedigen, weil bei ansonsten nur wenig veränderter Produkt-und Technologie-struktur das fortgesetzte Wachstum der Produktion überproportional steigende Umweltschutzaufwendungen hervorruft, wenn das Gesamtniveau der Schadstoffemissionen nicht weiter steigen soll Zukunftsfähigkeit der Industriegesellschaft verlangt daher nach Dynamisierung, nicht nach Festschreibung von Umweltnormen; insbesondere bei rasch wachsendem Produktionsniveau müssen die Input-und Emissionsstandards sukzessive verschärft werden.

Daß wir von dieser Bedingung vorsorgender Umweltpolitik noch weit entfernt sind, ließe sich anhand vieler Beispiele belegen. Man denke nur an die nicht eingehaltenen Trinkwassergrenzwerte, die schleichende Degradation der Böden, die weiterhin zugelassenen Insektenbekämpfungsmittel, die nicht reduzierten Stickoxidemissionen des Verkehrswesens oder die weiterhin viel zu hohen Kohlendioxidemissionen der Energiewirtschaft.

Ich plädiere hiermit selbstverständlich nicht dafür, den nachsorgenden Umweltschutz einzustellen. Wenn die Altlasten riskant werden, muß man sie abtragen, auch wenn das viel Geld kostet. Weil der Marktanteil regenerativer Energiequellen (wie Wasserkraft, Biogas, Sonne, Wind) nur kümmerliche drei Prozent beträgt und die Stromversorgung in großem Umfang von umweltbelastenden Kohle-und Ölkraftwerken abhängt, war und ist es sinnvoll und notwendig, rasch Entschwefelungs-und Entstickungsanlagen einzubauen, auch wenn man sich damit dann andere Entsorgungsprobleme (wie Gips, Schlämme, Bodenbeanspruchung) einhandelt; andernfalls entstünden noch schwerwiegendere und teils irreversible Schäden an Wald, Gebäuden und an Menschen. Es geht mir vielmehr um die Betonung und das Einfordern der Präventionskomponente der Umweltpolitik.

Wie verschiedene international vergleichende Forschungsprojekte gezeigt haben, ist eine strikt vorsorgende Umweltpolitik nirgends verwirklicht -und dies gilt selbst für Japan Daß Vorsorge besser als Nachsorge ist, daß präventive Maßnahmen effektiver und kostengünstiger als sanierende (kurative) Maßnahmen sind, dies alles gehört zum Standardkanon politischer Bekenntnisse -und ist aus der Medizin auch hinreichend dokumentiert. Warum aber verfolgt die Umweltpolitik zumeist noch immer einen nachsorgenden (kurativen), nicht aber einen vorsorgenden (präventiven) Ansatz? Die Gründe hierfür sind zahlreich. In Anlehnung an Walter Remmers will ich nur einige nennen: -Angesichts der zunehmenden Menge und Vielfalt der Produkte und Technologien, welche die Industriegesellschaft laufend ausstößt, gilt das „Eisberg-Dilemma“: Über Wasser ist immer nur ein Teil des Eises -und manchmal liegt das Eis im Nebel! -Die mangelnde Bereitschaft zu frühzeitigen Vorsorgemaßnahmen entsteht wegen der oft nur geringen Anschaulichkeit des Problems.

Das „Ozonloch“ kann man sich noch gut vorstellen, obwohl es sich laufend verändert. Die Klimaänderung wird mit dem Bild vom , „Treibhaus“ zwar symbolhaft beschrieben, damit aber gleichzeitig verniedlicht. Im Treibhaus wachsen ja auch schöne Blumen! -Die Vielzahl der Verursacher und die räumliche und zeitliche Reichweite der Schäden machen konsenshafte Beschlüsse notwendig und zugleich schwierig; und vor mancher Problemlösung steht dann die „Hürde der internationalen Vereinbarung“. -Tendenziell empfinden die meisten Menschen ihre jeweilige Position als gefährdet. Das gilt nicht nur für den Millionär, der sich mit teuren Techniken gegen Einbrecher schützt. Es gilt auch für die erreichte Wohlstandsposition eines Landes („Standort Deutschland“). Die Vorstellung ist: Wer seine Wachstumschancen nicht fortwährend ausschöpft, der bleibt auf der Strecke.

Wir sind also Jäger und Gejagte zugleich. Dieser (tatsächliche oder vermeintliche) Zwang zum Wachstum erschwert es selbst in den reichsten Ländern der Welt -in den USA, Japan und Europa -, einen angemessenen Teil der verfügbaren Ressourcen für den Schutz der Umwelt einzusetzen oder auf bestimmte Dinge ganz einfach zu verzichten. Effizienz ist „in“, doch Suffizienz ist nicht (noch nicht) gefragt. -Schließlich die institutioneile Seite: In etablierten Strukturen fällt die Bewältigung bisher nicht berücksichtigter Aufgaben schwerer als in neu zu errichtenden Strukturen. Beispielhaft ausgedrückt: Es ist viel leichter, ein Umweltministerium neu einzurichten, als das Wirtschafts-, das Verkehrs-oder das Landwirtschaftsministerium unter ökologischen Gesichtspunkten neu strukturieren zu wollen.

-Und letztlich: Die jetzt lebende Generation verhält sich gegenüber den zukünftigen Generationen tendenziell diktatorisch, jedenfalls nicht demokratisch; die Gegenwart ist ihr wichtiger als die Zukunft.

Alle diese Hindernisse einer effektiven, vorsorgenden Umweltpolitik können bedeuten, daß man den geeigneten Zeitpunkt des Handelns überhaupt verfehlt; bei Luft-und Wasserbelastung, bei Abfall und Bodendegradation -überall gäbe es hierfür Beispiele zu nennen. Dies ist natürlich besonders schwerwiegend bei irreversiblen Entwicklungen. Über Irreversibilitäten der Umweltnutzung und Umweltbelastung ist aber zu wenig bekannt -und wird vor allem viel zu wenig diskutiert.

Begnügt man sich mit einem einfachen Modell dieser komplizierten Zusammenhänge, so läßt sich etwa folgendes sagen: Der Stand der Umweltpolitik hängt ab von dem Ausmaß (bzw.der Gefahr) der Umweltschäden, dem allgemeinen Bewußtsein über Umweltprobleme und dem Stand des technischen und organisatorischen Wissens hierüber. Die These zur Bedeutung dieser drei Faktoren könnte lauten: Im „umweltpolitischen Entscheidungszyklus“ treten Schäden, Bewußtsein und Wissen phasenverschoben auf; die Schädigung der Umwelt akkumuliert sich in der Zeit, bevor das Bewußtsein darüber zunimmt und das Wissen (einschließlich des Instrumentariums und des Verwaltungswissens) anwächst. In bezug auf Bewußtsein und Wissen gibt es zudem typische „Schwellenwerte“, die erreicht werden müssen, bevor aus Bewußtsein Initiative und aus Wissen Handeln wird (zu diesem Modell vgl. Abbildung 5).

Auf Basis dieser Annahmen gibt es drei allgemeine und zwei besondere strategische Ansatz-9 punkte, vom kurativen zum präventiven Umweltschutz zu gelangen bzw. eine bessere Balance zwischen diesen beiden Strategien zu erreichen

Im allgemeinen: 1. Vermeidung (bzw. Verzögerung) der Akkumulation von Umweltschäden; 2. weitere Anhebung des Umweltbewußtseins; 3. rasche Förderung des Wissens über Umwelt-schäden und der Behandlung von Schadensursachen.

Im besonderen: 4. Reduzierung der „Schwellenwerte“ des technischen notwendigen Umweltbewußtseins (p), konkret: frühzeitige Beteiligung aller Betroffenen, diskursiver Politikdialog; 5. Reduzierung der „Schwellenwerte“ des notwendigen technischen Wissens (t), konkret: dynamische Verschärfung der Input-und Emissionsstandards.

Die Möglichkeiten (2) und (3) sind in Abbildung 6 dargestellt.

IV. Ökologische Wirtschaftspolitik

Es kann kein Zweifel bestehen: Die herkömmliche Wirtschaftspolitik ist nicht nur unter ökonomischen Gesichtspunkten („jobless growth“), sondern auch und vor allem unter ökologischen Gesichtspunkten defizitär. Daher müssen ihre Ziele qualifiziert, ihre Instrumente ergänzt und ihre Institutionen reformiert werden

Erstens: Bisher wird staatliche Wirtschaftspolitik in (fast) allen Industrieländern ohne explizite Einbeziehung der natürlichen Umwelt betrieben. So ist denn z. B. im Zielbündel der Wirtschaftspolitik das Ziel „Umweltstabilität“ nicht zu finden. Und weder in der Gesetzgebung über die Zentralbanken noch in der über die Kartellbehörden oder Monopolkommissionen -den beiden zentralen regulativen Institutionen der Wirtschaftspolitik -kommen ökologische Kategorien vor; eine „Stabilisierung des Ertragswertes der Natur“ gehört nicht zu den Aufgaben der Bundesbank, eine „Kontrolle der rohstoffverschwendenden und umweltbelastenden Unternehmen“ nicht zu denen des Kartellamtes. Selbst um die statistischen Grundlagen der Wirtschaftspolitik steht es nicht zum besten Das Problem der sozialen Folgekosten des Wirtschaftswachstums ist seit Beginn der Industrialisierung bekannt, ihre Erfassung aber im Grunde ungelöst. Nicht anders ist es mit den ökologischen Folgekosten. Der Vorschlag zur Ermittlung der Emittentenstruktur der Wirtschaft wurde schon vor Jahren unterbreitet; allgemein umgesetzt ist er bisher nicht. Einige europäische Statistische Ämter haben ein statistisches „Satellitensystem“ vorbereitet, womit auch umweltrelevante Tatbestände beschrieben werden sollen; die „Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen“ sind aber bisher noch nicht grundsätzlich korrigiert worden. Eine umfassende und systematische Umweltberichterstattung gibt es bisher erst in Anfängen

Zweitens: Auch in bezug auf die traditionellen Instrumentenbereiche der herkömmlichen Wirtschaftspolitik, die Geldpolitik und die Finanzpolitik, kann man von einer ökologisch motivierten Reform bisher nicht -bestenfalls ansatzweise -sprechen. Zinsvariationen sind ökologisch nicht notwendigerweise zielführend. Ökologisch relevante Steuer-und Abgabensysteme sind bislang erst in einigen europäischen Ländern eingeführt worden (Beispiele: CO 2-Steuer, Abwasserabgabe), jedoch grundsätzlich im Gespräch (Beispiele: Schwefel-, Stickstoff-, Abfall-, Lärmabgabe) Kein Zweifel: Steuerpolitik und Umweltschutz müßten wirksamer miteinander verbunden werden; das Steuersystem darf angesichts der strukturellen Umweltbelastung und des fortgesetzten Umweltverbrauchs jedenfalls nicht unter „Denkmalschutz“ stehen.

Etwas genauer formuliert, geht es bei der Einführung von „Umweltabgaben“ um einige neue Steuern {Umweltsteuern) und Sonderabgaben {Schadstoffabgaben), bei gleichzeitiger Reduzierung bzw. teilweiser Abschaffung anderer Abgaben -vor allem der Lohnsteuer und der Lohnnebensteuern. Jenseits der theoretischen Diskussion um Preis-oder Mengenlösungen im Umweltschutz (wie Emissionsabgaben und -Zertifikate) hat die praktische Diskussion sich lange auf einzelne Schadstoffe konzentriert (vor allem Kohlendioxid, Schwefel und Stickstoff). Es gibt seit Jahren aber auch ganze Paketvorschläge eines ökologisch begründeten Steuer-und Abgabensystems es gibt allerdings noch keinen wirklichen Durchbruch in dieser Richtung einer ökologischen Steuerreform. Der Blockaden gibt es dagegen viele -und immer wieder neue. Die Ökonomen haben sich zerschlissen im Streit darüber, welche ihrer Vorschläge effizienter seien -und sie haben übersehen, daß dies den Politikern und auch den Umweltschädigern den Status quo erleichtert.

Dabei hatte der baden-württembergische Umweltminister Harald B. Schäfer im Bundestag eine gute Leitlinie formuliert: „Die Politik muß umweltfreundliche Produktion und umweltfreundliche Güter begünstigen, umweltschädliche und umwelt-belastende Produkte und Verhaltensweisen verteuern .. . Umweltschonendes Produzieren und umweltschonendes Konsumieren müssen sich rechnen, umweltschädliches Produzieren und umwelt-schädliche Produkte dürfen sich nicht weiterhin lohnen. “

Die mit der Einführung von progressiven (!) Umweltsteuern und Schadstoffabgaben bewirkte Veränderung der relativen Preise in der Wirtschaft, d. h. die Anhebung der Preise für Umwelt-verbrauch und Umweltbelastung bei gleichzeitiger Senkung anderer Faktorpreise, hätte deutliche Auswirkungen auf die Produkt-und die Technologiestruktur und auf die Beschäftigung. Auf diesen doppelt positiven Effekt ist von Wissenschaftlern immer wieder, aber bisher eher vergeblich hingewiesen worden

Allen Ökonomen ist jedoch bekannt -und Klaus Töpfer, der ehemalige Bundesumweltminister, hat immer wieder öffentlich darauf hingewiesen „Die Strukturen von heute sind Ergebnis der relativen Faktorpreise von gestern. “ Das bedeutet aber: Unter den vorherrschenden Faktorpreisbedingungen in unserer Wirtschaft werden arbeitssparende Rationalisierungsinvestitionen begünstigt: Energie ist relativ billig, Umweltbelastungen kosten immer noch wenig, Recycling ist nicht sonderlich lohnend; Arbeit ist dagegen relativ teuer, weil mit hohen Lohnnebenkosten behaftet. Bei derartigen Faktorpreisbedingungen ist eine doppelte Ziel-verletzung vorprogrammiert: Arbeitslosigkeit und Umweltbelastung!

Mit neuen öko-sozialen Rahmenbedingungen in Form von Umweltsteuern und Schadstoffabgaben würden dagegen solche Investitionen begünstigt, die zu einer Reduzierung der Ressourceninputs und der Emissionen pro Produktionseinheit und zu einer Förderung des Recycling führen und die mit einem vermehrten Einsatz von Arbeitskräften durchgeführt werden. „Vermeiden, verwerten, schadlos beseitigen“ -diese theoretisch sinnvolle Zielhierarchie der Abfallgesetzgebung erhielte dann erst eine verläßliche ökonomische Basis.

Für alle Umweltmedien -für Luft, Wasser und Boden sowie für die verwandten Bereiche, für Lärm und Abfall -sind entsprechende Abgaben vorgeschlagen worden. Die Intensität steuerlicher Maßnahmen müßte aber groß genug sein, um die erforderlichen Anpassungsprozesse schnell und auf breiter Front in Gang zu setzen. Nur wo starke Anreize bzw. Sanktionen gesetzt werden, wird auch intensiv geforscht und entwickelt. Gleichzeitig gilt, daß man Anreize und Sanktionen nicht ein für allemal fixieren darf. Wegen der absehbaren weltweiten Verschärfung der Umweltprobleme müßten diese Vorgaben vielmehr grundsätzlich dynamisch angelegt sein

Ich kann hier nur darauf hinweisen, daß die Frage einer ökologischen Reform des Steuer-und Abgabensystems auch in die Diskussion um die „Steuerharmonisierung in Europa“, um die Ergänzung des Maastricht-Vertrages Eingang finden muß -ohne Zweifel eine Problematik zusätzlicher Art. Die Gefahr besteht, daß die (komplizierten) Fragen einer Steuerharmonisierung zum Anlaß genommen werden, die notwendige europaweite Einführung von Umweltabgaben weiter zu verzögern. Doch kommt jeder, der auf eine marktwirtschaftliche Lösung des Umweltproblems setzt, früher oder später an diesem Thema nicht (mehr) vorbei.

Drittens: Praktische Wirtschaftspolitik vollzieht sich über die Setzung von Zielen und die Anwendung von Instrumenten im Rahmen bestimmter Institutionen. Eine ökologisch orientierte Wirtschaftspolitik bedarf daher auch der institutioneilen Reform -insbesondere einer Änderung der geltenden, ökologisch unzureichenden Haftungsund Versicherungsprinzipien.

Wenn die Unternehmen bei verschärfter Umwelt-haftung durch eine Umweltschädigung existentielle Risiken eingehen oder aber sich bei einer Haftpflichtversicherung -gestaffelt je nach Risiko-kategorie ihrer Produktion -tatsächlich versichern müssen, werden sie ein starkes Interesse entwik-kein, schon vor Beginn der Produktion die potentiellen Umweltrisiken sorgfältig abzuschätzen. Wenn Umwelthaftung und -Versicherung aber nicht verschärft werden, kommt man langfristig an Produktionsverboten nicht vorbei. Aller Voraussicht nach werden der Nationalstaat bzw. internationale Organisationen in Zukunft mehr gefährliche Stoffe, als bisher geschehen, verbieten oder durch Vereinbarung in ihrem Produktionsumfang reduzieren müssen, wie dies bei Fluorchlorkohlenwasserstoffen (FCKW) geschehen ist und beim Kohlendioxid (CO 2) zur Zeit vorbereitet wird Tendenziell entsteht über strikte Umwelthaftung und risikogestaffelte Versicherungspflicht ein massives Eigeninteresse der Wirtschaft an sauberen Produkten und emissionsarmen Technologien. Über diese Art der Neudefinition des Verursacher-prinzips gelangte man dann zum allseits befürworteten Vorsorgeprinzip auch in der Wirtschaftspolitik.

V. Ausblick

Wer das Reden und Schreiben von der „ökologischen Umorientierung der Industriegesellschaft“ ernst meint, muß strukturelle Veränderungen wollen. Dabei besteht die zentrale Aufgabe darin, die ökologischen Prozesse vor Irreversibilität zu bewahren und die ökonomischen Prozesse auf Flexibilität zu konditionieren. Wenn ökologische Prozesse irreversibel geworden und ökonomische Prozesse nicht mehr flexibel sind, dann ist Zukunftsfähigkeit verlorengegangen. Ökologische Umorientierung der Industriegesellschaft erfordert besonders -so die Kernthese dieses Beitrages -eine Strukturanpassung der Wirtschaft, eine Effektivierung der Umweltpolitik und eine Veränderung der Wirtschaftspolitik. Anlehnung an bzw. Anwendung von ökologischen Prinzipien in allen wirtschaftlichen und politischen Handlungsbereichen stehen auf der Tagesordnung. „Umweltentlastender Strukturwandel“, „Vorsorgende Umweltpolitik“ und „Ökologische Wirtschaftspolitik“ -dies sind meines Erachtens die drei notwendigen Schwerpunkte einer Zukunftsstrategie der Industriegesellschaft.