Meine Merkliste Geteilte Merkliste

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Rheinland-Pfalz 2021 SPD CDU AfD FDP GRÜNE DIE LINKE FREIE WÄHLER PIRATEN ÖDP Klimaliste RLP Die PARTEI Tierschutzpartei Volt

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Jasmin Fitzpatrick

/ 1 Minute zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2005*
Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz
2.025*
Landesvorsitz
Kevin Wilhelm*
Wahlergebnis 2016
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei

Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI)" wurde 2004 durch die Redakteure des Satire-Magazins "Titanic" gegründet. Ihr Vorsitzender Martin Sonneborn ist als Satiriker u.a. aus TV-Produktionen bekannt.

Der PARTEI wird einerseits vorgeworfen, Politik und das politische System ins Lächerliche zu ziehen. Anderseits lege die PARTEI aber auch mit den Mitteln des Humors den Finger in die Wunden der repräsentativen Demokratie. Sie weise damit auf vermeintliche Missstände hin und locke mit den Freiheiten der Satire politische Mitwettbewerber aus der Reserve. Die PARTEI versteht sich selbst als satirische Spaßpartei der "extremen Mitte".

Bei der Wahl des Europäischen Parlaments 2019 erzielte Die PARTEI mit 2,4 Prozent ihr bisher höchstes Ergebnis einer bundesweiten Wahl und entsandte zwei Abgeordnete ins Parlament, wobei der Abgeordnete Nico Semsrott im Januar 2021 sein Austritt ankündigte. Grund war der Umgang des Vorsitzenden Martin Sonneborns mit Rassismusvorwürfen. Nach dem Übertritt eines SPD-Abgeordneten Ende 2020 zur PARTEI ist sie zudem mit einem Sitz im Bundestag vertreten.

Die PARTEI tritt erstmals in Rheinland-Pfalz bei einer Landtagswahl an. Da bislang kein Wahlprogramm vorliegt, ist zu erwarten, dass im Wahlkampf - ähnlich wie bei Wahlen auf anderen Ebenen und in anderen Bundesländern - eine offensive Negativkampagne gegen rechtsgerichtete Ideologien erkennbar sein wird. Oft richtet sich Die PARTEI gegen Sexismus und Rassismus und tritt für Freiheit, Gleichheit und Transparenz ein.

Fussnoten

Dr. Jasmin Fitzpatrick ist akademische Rätin am Institut für Politikwissenschaft im Bereich Innenpolitik/Politische Soziologie an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Ihre Forschungsinteressen liegen im Bereich Parteien und politische Organisationen, politische Kommunikation und politische Partizipation.