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Ökologisch-Demokratische Partei

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Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Paula Jöst

/ 2 Minuten zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
1983*
Mitgliederzahl in Rheinland-Pfalz
320*
Landesvorsitz
Johannes Schneider*
Wahlergebnis 2016
0,4 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) wurde 1982 gegründet und hat ihre Ursprünge in der Ökologiebewegung. Innerhalb der Familie der ökologisch-orientierten Parteien kombiniert die ÖDP ihr Kernthema Ökologie mit konservativen Werten und basisdemokratischen Ansätzen. Nach dem Verständnis der ÖDP ist der Einzelne nicht unabhängig von der ihn umgebenden Gemeinschaft und Umwelt zu sehen. Statt einer auf Wachstum ausgerichteten Wirtschaftspolitik fordert sie eine ökologische, auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Wirtschaft.

Seit ihrer Gründung tritt die ÖDP bei den meisten Wahlen auf Landes-, Bundes- und Europa- Ebene an, in Rheinland-Pfalz durchgängig seit 1987. Ihre Hochburg ist Bayern, wo sie 2018 bei der Landtagswahl 1,6 Prozent der Stimmen erreichte: Bundesweite Beachtung erhielt ihr erfolgreiches Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" in Bayern 2009. Bei der Europawahl 2019 konnte sie zudem erneut ein Mandat erringen.

Im aktuellen Wahlkampf in Rheinland-Pfalz fordert die ÖDP mehr Bürgerbeteiligung durch vereinfachte direktdemokratische Verfahren sowie die Einführung des Wahlrechts ab 16 Jahren auf Kommunal- und Landesebene. Zudem fordert sie eine Verkleinerung des Landtags und eine Diätenreform. Im Bereich Klimaschutz setzt sie sich für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, eine Steigerung des ökologischen Landbaus auf 50 Prozent der Bewirtschaftungsfläche bis 2030 und ein Gütesiegel "gentechnikfrei produziert" ein. Im Fokus der Partei stehen auch ein konsequentes Nachtflugverbot und mehr Lärmschutz. Eine Stärkung der Region soll über die Förderung kleiner und mittelständischer ökologischer Unternehmen sowie regionaler Vermarktungskonzepte, die Sanierung bestehender Infrastruktur, eine Förderung von Ärztinnen und Ärzten auf dem Land und eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen erfolgen. Weitere Forderungen der ÖDP umfassen unter anderem die Erhöhung des Personals bei Polizei und Justiz sowie ein Verbot von Konzern- und Firmenspenden an Parteien.

Fussnoten

Paula Jöst ist Mitarbeiterin am Bereich "Innenpolitik und Politische Soziologie" am Institut für Politikwissenschaft der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Ihre Forschungsinteressen umfassen unter anderem politische Einstellungs- und Verhaltensforschung, Wahlforschung und elektorale Integrität.