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Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

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Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Dr. Jörg Hebenstreit

/ 1 Minute zu lesen

Gründungsjahr Landesverband
2009*
Mitgliederzahl in Thüringen
109*
Landesvorsitz
Oliver Kröning*
Wahlergebnis 2014
1,0 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) wurde im September 2006 nach dem Vorbild der schwedischen "Piratpartiet" in Berlin gegründet. Inhaltlich setzt sich die mittlerweile auf allen Kontinenten aktive Piratenbewegung für ein freies Internet, verbesserten Datenschutz, eine grundlegende Reform des Urheber- und Patentrechts sowie mehr demokratische Mitbestimmung ein.

Im Juni 2009 gründete sich in Erfurt ein Thüringer Landesverband der PIRATEN. Momentan verfügt die Partei in Thüringen über neun Kreisverbände und ist auf kommunaler Ebene in sechs Kreistagen und kreisfreien Städten sowie in zwei Stadt- und Gemeinderäten vertreten. Wenngleich sich der Landesverband unmittelbar im Vorfeld der Landtagswahl 2009 gegründet hat, nimmt die Partei nach 2014 erst zum zweiten Mal an einer Thüringer Landtagswahl teil. Bei der letzten Landtagswahl erreichte die Partei 1,0%, bei der Bundestagswahl 2017 0,4% der Stimmen.

Programmatisch lassen sich die PIRATEN als progressive und linksliberale Partei einordnen. Zur Landtagswahl 2019 tritt sie mit einem eigenständigen Wahlprogramm an. In diesem setzt sich die PIRATEN für eine Senkung des Wahlalters auf 14 Jahre bei Kommunalwahlen sowie bei Landtagswahlen auf 16 Jahre ein. Eine stärkere Bürgerbeteiligung soll durch mehr direkt-demokratische Verfahren (Referenden), digitale Unterschriftensammlungen, der Einführung von Bürgerhaushalten sowie der Möglichkeit von Popularklagen, einer Art Verfassungsbeschwerde auf Länderebene, ermöglicht werden. Bildungs- und Kulturangebote sollen frei zugänglich sein und Studiengebühren verhindert werden. Darüber hinaus wirbt die Partei für eine solidarische Gesundheitspolitik, die eine einheitliche und hochwertige Gesundheitsvorsorge garantiert. Umwelt- und energiepolitisch betonen die PIRATEN das Prinzip der Nachhaltigkeit.

Fussnoten