Artikel 1, Satz 1, des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland am Landgericht Frankfurt am Main.

Grundgesetz

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Die Artikel des Grundgesetzes stehen über allen anderen deutschen Rechtsnormen. In ihnen sind die grundlegenden staatlichen System- und Wertentscheidungen festgelegt. Weiter...

Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland

Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

Die Geschäftsordnung des Bundestages regelt die Einzelheiten des parlamentarischen Verfahrens. Dazu zählen die Wahl des Bundestagspräsidenten und des Bundeskanzlers, Tagesordnungen, die Behandlung von Vorlagen und Petitionen, Rechte und Pflichten der Abgeordneten und schließlich der Vollzug der Beschlüsse des Bundestages. Weiter...

Einigungsvertrag

Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland

Einigungsvertrag

Der Einigungsvertrag regelt sämtliche durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland notwendig gewordenen Veränderungen. Dazu gehören unter anderem beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes, die Rechtsangleichung und die Neuordnung der Öffentlichen Verwaltung und des Öffentlichen Vermögens. Weiter...

12. September 1990: Im Hotel Oktober in Moskau bei der Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrags: (v.l.n.r.) die Außenminister James Baker (USA), Douglas Hurd (UK), Eduard Shevardnadze (UDSSR), Roland Dumas (Frankreich), Lothar de Maizière (DDR) und Hans Dietrich Genscher (BRD).

Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland

Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland

Der 1990 abgeschlossene Zwei-plus-Vier-Vertrag zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier Siegermächten des Zweiten Weltkrieges stellt die endgültige innere und äußere Souveränität des vereinten Deutschlands her. Darin wird unter anderem das Staatsgebiet des vereinten Deutschlands festgelegt und die Bündniszugehörigkeit Deutschlands geregelt. Weiter...

Menschen schauen sich am Mittwoch, 10. Dezember 2008, vor dem Brandenburger Tor in Berlin an dem Schriftzug "60 Jahre Menschenrechte" an. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International rief aus Anlass des 60-jährigen Jubiläums der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, dazu auf, 10.000 Kerzen zu entzünden.

Staatsrecht für die Bundesrepublik Deutschland

Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten

In dieser Konvention verpflichten sich die europäischen Staaten, die Menschenrechte und Grundfreiheiten im eigenen Hoheitsgebiet und untereinander anzuerkennen. Sie regelt u.a. die Arbeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Seit 1950 ist die Konvention in Kraft. Weiter...

Richter des Bundesverfassungsgerichts

Staatsrecht für die Bundesrepublik Deutschland

Gesetz über das Bundesverfassungsgericht

Das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht ist die Rechtsgrundlage für das oberste deutsche Gericht. Es regelt die Verfassung und Zuständigkeit des BVG. Es legt allgemeine Vorschriften für die Vorgehensweise in verfassungsgerichtlichen Verfahren fest. Und es liefert Regeln für einzelne Verfahrensarten. Weiter...

Bundeswahlgesetz

Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland

Bundeswahlgesetz

Das Bundeswahlgesetz enthält nähere Vorschriften zum Verfahren bei Bundestagswahlen. Dabei geht es um grundsätzliche Dinge wie das Wahlsystem, die Wahlorgane, das Wahlrecht und die Wählbarkeit. Daneben liefert es Vorschriften zur Vorbereitung der Wahl, zur Wahlhandlung und der Feststellung des Wahlergebnisses. Weiter...

Gesetz über die politischen Parteien

Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland

Gesetz über die politischen Parteien

Das Parteiengesetz enthält die näheren bundesgesetzlichen Regelungen des Parteienrechts. Dabei geht es hauptsächlich um die verfassungsrechtliche Stellung und die Aufgaben der Parteien, den Begriff der Partei, die Namensgebung und innere Ordnung der Parteien sowie über Grundsätze und Umfang der staatlichen Finanzierung. Weiter...

Rumänische Frauen nähen europäische Flaggen.

Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland

Vertrag über die Europäische Union

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde der EU-Vertrag reformiert. Er legt die demokratischen Grundsätze der Union fest, bestimmt ihre Institutionen und regelt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Weiter...

 

Infografiken

24 x Deutschland

Was sind die Grundsätze unserer Verfassung? Welche Aufgaben hat der Bundestag? Und wie entsteht ein Gesetz? 24 Infografiken geben einen Überblick und zeigen, wie die deutsche Demokratie funktioniert. Weiter... 

Dossier

Parteien in Deutschland

Deutschland ist eine Parteiendemokratie: Parteien sind das Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft. Praktisch keine politische Entscheidung wird ohne sie getroffen. Das Dossier präsentiert große und kleine Parteien im Detail. Weiter... 

Dossier

Deutsche Demokratie

In der deutschen Demokratie ist die Macht auf mehr als 80 Millionen Menschen verteilt: Alle Bürger sind für den Staat verantwortlich. Aber wie funktioniert das genau? Wer wählt den Kanzler, wer beschließt die Gesetze? Und wie wird man Verfassungsrichter? Weiter...