Meine Merkliste Geteilte Merkliste

Notstand

Notstand

1) Im verfassungsrechtlichen Sinne bezeichnet N. eine Situation, in der durch äußere oder innere Einflüsse der Bestand, die Sicherheit bzw. die innere Ordnung eines Interner Link: Staates gefährdet sind.

Das dt. N.-Recht (N.-Verfassung) unterscheidet zwischen innerem N., d. h. »einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes« (Art. 91 Abs. 1 GG; Art. 87 a Abs. 4 GG), dem Katastrophenfall bzw. dem zivilen N. (Art. 35 Abs. 2 und 3 GG) sowie dem äußeren N., bei dem drei Stufen gelten: a) der Spannungsfall (Art. 80 a und 87 a Abs. 3 GG), b) die Vorsorge für den Interner Link: Verteidigungsfall (Art. 115 c GG) und c) der Verteidigungsfall (Art. 115 a-115 Abs. l GG).

2) Im juristischen Sinne besteht dann ein N., wenn ein Rechtsgut (z. B. Schutz des eigenen Lebens) nur durch Verletzung eines anderen Rechtsgutes gesichert werden kann (z. B. Notwehr).

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Regieren jenseits des Nationalstaates

Finanzen

Finanzmärkte sind heute der Inbegriff der Globalisierung und haben – wenn sie funktionieren – eine wichtige Rolle für die internationale Wirtschaft. Gleichzeitig verstärkt die enge Vernetzung…

Aus Politik und Zeitgeschichte
0,00 €

Freiheit und Sicherheit

0,00 €
  • Online lesen
  • Pdf
  • Epub

Freiheit und Sicherheit sind Grundbedürfnisse des Menschen, beide bedingen sich gegenseitig. Gerade in gesellschaftlichen Krisenzeiten scheint die Balance zwischen beiden Werten jedoch gestört.

  • Online lesen
  • Pdf
  • Epub
GrafStat

Baustein 3: Wie das Leben so spielt - Fallstudien

Der Verlauf von Sozialisation ist von verschiedenen Faktoren und Instanzen abhängig und kann durch Krisen entscheidend beeinflusst werden. In diesem Baustein wenden die Schülerinnen und Schüler ihr…

bpb:magazin
0,00 €

Politische Bildung im Wandel

0,00 €
  • Pdf

Im neuen bpb:magazin beschäftigen wir uns damit, wie sich politische Bildung im Lauf der Zeit verändert hat – und auf neue Herausforderungen und Krisen reagiert.

  • Pdf