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Die neue PiS-Regierung in Polen

Diese Polen-Analysen stellen die Erklärungen von Jarosław Kaczyński sowie Beata Szydło zum neuen Regierungsprogramm der polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in den Fokus. Die Vorhaben der Parteien werden insbesondere unter der Ägide der streng nationalkonservativen Strategie Kaczyńskis beobachtet.

Für europaweites Befremden sorgte Beata Szydlos Entscheidung, zu ihrer ersten Pressekonferenz als Regierungschefin die Europaflagge aus dem Sitzungssaal zu entfernen.

Polen-Analysen Nr. 173 (01.12.2015)

Analyse: Von Kaczyńskis Gnaden / Die neue nationalkonservative Regierung

Polen erlebt erneut einen dramatischen Umbruch. Das Tempo, das sie bei der Umgestaltung des Staates vorlegen, verrät ihren Anspruch, möglichst schnell und allumfassend die Macht im Staat zu übernehmen. Doch wenn sie nicht in der Lage sind, der jungen Generation in Polen eine Perspektive zu bieten, werden sie spätestens in vier Jahren wieder abgewählt werden.

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Die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło nach ihrer Vereidigung durch Präsident Andrzej Duda am 13. November 2015.

Dokumentation: Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Beata Szydło

Hier dokumentieren die Polen-Analysen eine deutsche Übersetzung der Regierungserklärung der neuen Ministerpräsidentin Beata Szydło in Auszügen, in welcher sie die zu erwartende Politik ihrer Partei, der PiS skizziert und wichtige Themen umreißt.

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Infografiken

Statistik: Bewertungen der Tätigkeit von Sejm, Senat und Präsident; Vertrauen zu Politikern

Nach den polnischen Wahlen im Oktober bewerten die europäischen Medien die neue PiS-Regierung sehr kritisch - insbesondere symbolische Akte wie das Entfernen der EU-Flaggen bei Ansprachen. Doch wie sehen die Polen selbst ihre neue Regierung? Hier finden Sie die Antworten.

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Der Vorsitzende der PiS-Partei, Jarosław Kaczyński, am Tag der Regierungserklärung.

Dokumentation: Jarosław Kaczyński in der Sejmdebatte zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Beata Szydło

Die Polen-Analysen dokumentieren hier die stenografische Abschrift der ersten Sitzung des Sejm der Republik Polen am 18. November 2015, vierter Beratungstag in Auszügen, in welchem Jarosław Kaczyński das politische Programm der PiS verteidigt.

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Polen-Analysen: Chronik

Polen-Analysen Nr. 173 (01.12.2015)

Chronik: 17. – 30. November 2015

Die Ereignisse vom 17. bis zum 30. November 2015 in der Chronik.

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