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April 2019

02.04.2019: Kommunalwahlen in der Türkei

Günaydın (Guten Morgen),

am Sonntag wurden in der Türkei Bürgermeister/-innen, Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker/-innen gewählt. Die Regierungspartei AKP des Präsidenten Erdoğan verlor vor allem in Großstädten und auch in den kurdischen Provinzen siegte die Opposition.

Insgesamt …
  • … bleibt die AKP laut den vorläufigen Ergebnissen mit 44,3 % die stärkste Partei im Land.
  • In der Hauptstadt Ankara und nach momentanem Stand auch in der Metropole Istanbul regieren in Zukunft aber Bürgermeister der Oppositionspartei CHP.
  • Im kurdischen Diyarbakir erhielt die linksgerichtete HDP mehr als 60 % der Stimmen und stellt wieder den Bürgermeister. Viele kurdische Bürgermeister waren 2016 unter Terrorvorwürfen abgesetzt worden.
Vor den Wahlen ...
  • ... dominierten Erdoğan und die AKP den Wahlkampf (z.B. durch mehr Sendezeit im staatlichen TV),
  • ... wurden Oppositionskandidaten in Schmutzkampagnen diffamiert und z.B. als Terrorunterstützer oder Landesfeinde bezeichnet,
  • ... einigten sich die drei wichtigsten Oppositionsparteien CHP, HDP und İyi auf Bündnisse: Sie unterstützten jeweils den aussichtsreichsten Kandidaten vor Ort.
Die Wahlen gelten als richtungsweisend, weil …
  • … sie die ersten waren seit der Einführung des Präsidialsystems, durch das Erdoğan vor 2 Jahren die Ämter des Staats- und Regierungschefs auf sich vereinigte.
  • … sie in der momentanen Wirtschaftskrise des Landes ein Denkzettel für die AKP-Regierung sind. Deren Wahlerfolge beruhten bisher vor allem auch auf wirtschaftlichem Aufschwung.
Wofür standen die einzelnen Parteien der Türkei nochmal? www.bpb.de/188249

Viele Grüße
deine bpb-Online-Redaktion

30.04.2019



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