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September 2019

12.09.2019: Neue EU-Kommission vorgestellt

Guten Morgen!

In dieser Woche hat die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Kandidat/-innen für ihr neues Team vorgestellt.

Welche Rolle spielen eigentlich die EU-Kommission und die Kommissar/-innen?
  • Die EU-Kommission ist so etwas wie die Regierung der EU, schlägt Gesetze vor, überwacht die Einhaltung des EU-Rechts, vergibt Finanzmittel und vertritt die EU auf internationaler Ebene.
  • Die 27 Kommissar/-innen (eine Person je Mitgliedsstaat, ohne GB) sind vergleichbar mit Minister/-innen. Diese sind für unterschiedliche Bereiche zuständig, z.B. Verbraucherschutz, Landwirtschaft oder Außenpolitik.
  • Die EU-Kommission wird vom Europaparlament (EP) für fünf Jahre gewählt – und zwar als Ganzes. Vorab muss jede Kandidatin / jeder Kandidat noch einmal ins Parlament und wird von den Abgeordneten geprüft. Das EP kann auch Vorschläge ablehnen.
Unter den Nominierten…
  • … sind einige bekannte Personen, z.B. Frans Timmermanns (für das Thema Klima) und Margrete Vestager (für das Thema Digitales).
  • … sind acht Kandidat/-innen, die schon vorher in der Kommission waren.
  • …ist der jüngste Kandidat 28 Jahre alt, der älteste 72 (Josep Borrell, Spanien).
Wie sind die Reaktionen?
  • Positiv aufgenommen wurde die Nominierung von nahezu gleich vielen weiblichen wie männlichen EU-Kommissar-/innen (13 Frauen zu 14 Männer).
  • Eher kritisch äußerten sich einige EU-Parlamentarier/-innen z.B. gegenüber der Nominierung des ehemaligen Justizministers aus Ungarn, Laszlo Trocsanyi. Vorbehalte gibt es auch gegenüber den Nominierten aus Polen und Rumänien.
Mehr zur Arbeit der EU-Kommission erfährst du hier: http://kurz.bpb.de/dtdp513

Kommissarische Grüße
deine bpb Online-Redaktion

30.09.2019



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