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September 2019

10.09.2019: Regionalwahlen in Russland

Доброе утро, guten Morgen!

Über 5.000 Wahlen und Referenden im ganzen Land, rund 47.000 zu vergebende Mandate – Am Mega-Wahltag in Russland am vergangenen Sonntag fanden nicht nur Kommunalwahlen statt, auch die Parlamente in 13 Regionen und 16 Gouverneure/-innen wurden neu gewählt.

Warum waren die Wahlen so wichtig?
  • Der russische Präsident Wladimir Putin und die Partei "Einiges Russland" regieren seit Jahren ohne nennenswerte Opposition.
  • Nachdem einige Kandidaten/-innen der Opposition in Moskau nicht zur Wahl zugelassen wurden – angeblich aus formalen Gründen – protestierten seit Juli Zehntausende in der Hauptstadt für freie und faire Wahlen. Dabei kam es zu tausenden Festnahmen.
  • Die Wahlen galten deshalb als wichtiger Stimmungstest für Putin und die Regierungspartei.
Und wie ging’s aus?
  • Die Partei Einiges Russland hat in den meisten Regionen ihre Mehrheiten verteidigt.
  • In der Hauptstadt Moskau lief es nicht so gut. Hier erlitt die Regierungspartei starke Verluste: Im Stadtparlament hat sie nur noch 25 von 45 Sitzen (-15).
  • Die Wahlbeteiligung in Moskau war mit 21,63% sehr niedrig, landesweit lag sie vorläufig bei rund 34 %.
  • Wahlbeobachter/-innen berichteten über Manipulationsversuche und wurden bei ihrer Arbeit behindert.
Hoffnung für die Opposition?
  • Nicht wirklich. Viele Sitze (in Moskau) gingen zwar an unabhängige Kandidaten/-innen. Allerdings gehören viele davon zur "Systemopposition": Sie dürfen regelmäßig an Wahlen teilnehmen, folgen aber größtenteils der Politik Putins und haben nur einen geringen politischen Einfluss.
Welchen Einfluss haben die Regionen eigentlich gegenüber der russischen Zentralregierung?
http://kurz.bpb.de/dtdp511

Beste Grüße
deine bpb Online-Redaktion

30.09.2019



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