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Dezember 2019

02.12.2019: Zehn Jahre Vertrag von Lissabon

Guten Morgen,

Geburtstag für den Vertrag von Lissabon! Seit gestern ist er 10 Jahre in Kraft – Ziel war es, die Europäische Union damit demokratischer, transparenter und effizienter zu machen.

Was hat sich mit dem Lissabon-Vertrag konkret geändert?
  • Das Europäische Parlament (EP) wurde zum gleichberechtigten Gesetzgeber neben dem Ministerrat. Das EP ist die einzige von den Bürger/-innen direkt gewählte Institution der EU.
  • Die nationalen Parlamente bekamen mehr Mitspracherechte bei der Gesetzgebung.
  • Die gemeinsame Verteidigungspolitik wurde ausgebaut.
  • Bürger/-innen können seitdem mehr mitentscheiden, z.B. durch EU-weite Bürgerbegehren.
  • Die Grundrechte-Charta, in der die Rechte und Freiheiten der EU-Bürger/-innen festgehalten sind, wurde mit dem Lissabon-Vertrag rechtsverbindlich.
Alles zum Lissabon-Vertrag und warum der Weg dorthin holprig war: http://kurz.bpb.de/dtdp559

Wie fit bist du in Sachen EU? Teste dein Wissen im Quiz! Sende "Lissabon" im Chat und los geht´s!

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

19.12.2019



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