Diskutieren Sie mit auf dialog.bpb.de

Februar 2020

06.02.2020: Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten in Thüringen gewählt

Guten Morgen!

Damit hatte niemand gerechnet: In Thüringen ist gestern überraschend Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten gewählt worden.

Was ist passiert?
  • Zur Wahl standen zunächst der amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und der parteilose Christoph Kindervater (für die AfD).
  • Keiner von beiden erreichte in den ersten zwei Wahlgängen die notwendige absolute Mehrheit (46 von 90 Stimmen).
  • Im entscheidenden dritten Wahlgang gewinnt dann derjenige mit den meisten Stimmen. (einfache Mehrheit)
Wie kam es zur Wahl?
  • Die FDP schickte nun Thomas Kemmerich mit ins Rennen. Der erhielt schließlich 45 Stimmen – und damit eine Stimme mehr als Ramelow.
  • Da für die FDP nur fünf Abgeordnete im Parlament sitzen, stimmten wohl auch Abgeordnete der CDU und AfD für Kemmerich (geheime Wahl). AfD-Kandidat Kindervater erhielt im dritten Wahlgang keine Stimmen.
  • Kemmerich hat die Wahl angenommen und ist damit als neuer Ministerpräsident Thüringens gewählt.
Warum ist das wichtig?
  • Aus der Landtagswahl im Oktober war keine stabile Regierungsmehrheit hervorgegangen.
  • Linke, SPD und Grüne vereinbarten daher eine Minderheitsregierung – die auf die Duldung/Unterstützung anderer Fraktionen angewiesen ist.
  • Rein rechnerisch hätten CDU und FDP mit der AfD eine Mehrheit gehabt. Eine Zusammenarbeit mit der AfD hatten aber beide ausgeschlossen.
Dass Kemmerich vermutlich mit den Stimmen der AfD gewählt wurde, wird von SPD, Linken, Grünen als Tabubruch kritisiert. Spitzenpolitiker/-innen aus CDU und CSU forderten Neuwahlen. Die FDP schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD weiterhin aus und sieht sich als taktischen Sieger der Wahl.

Wie es nun in Thüringen weitergeht, ist unklar. Hier bleibst Du auf dem Laufenden: https://kurz.bpb.de/dtdp595

Beste Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

24.02.2020



Deine tägliche Dosis Politik

Von Montag bis Freitag schicken wir dir jeden Morgen kurze Erklärtexte zu Begriffen aus Politik und Geschichte, Hinweise auf interessante bpb-Angebote und Hintergrundinfos zu aktuellen Themen und Debatten.

Mehr lesen

Deine tägliche Dosis Politik - Quiz

Hier kannst du dir alle Quiz ansehen - und natürlich nochmal spielen!

Mehr lesen