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März 2020

16.03.2020: Pandemie

Guten Morgen!

Das Coronavirus breitet sich weiter aus und ist damit zur Pandemie geworden. Um zu verhindern, dass sich immer mehr Menschen anstecken, schließen in den meisten Bundesländern ab heute Schulen und Kitas, das öffentliche Leben wird vielerorts massiv eingeschränkt.

Wer entscheidet über solche Maßnahmen?
  • Deutschland ist föderal aufgebaut. Das heißt: Im Grundgesetz (GG) ist festgelegt, welche Bereiche von der Bundesebene, den Bundesländern und/oder Kommunen geregelt werden.
    -> Bei einer Pandemie wie Corona greift das bundesweite Infektionsschutzgesetz. Es regelt z.B., welche Schutzmaßnahmen zulässig sind.
  • Artikel 83 des GG besagt aber: "Die Länder führen die Bundesgesetze als eigene Angelegenheiten aus […]."
    -> Das machen sie in der Coronakrise über die örtlichen Gesundheitsämter. Die Länder können aber auch einheitliche Maßstäbe, z.B. mit dem Verbot von Veranstaltungen, festlegen. Auch über die Schließung von Schulen oder Kitas bestimmen sie selbst.
Ist das sinnvoll?
  • In den letzten Tagen wurde immer wieder diskutiert, ob eine zentrale Steuerung durch den Bund in einer solchen Krisensituation nicht effizienter wäre.
  • Dagegen wird argumentiert, dass die einzelnen Länder die regionale Situation besser einschätzen und so gezielte Maßnahmen durchsetzen können.
  • Zudem entscheiden die Länder nicht ganz alleine – sie sind im ständigen Austausch mit den anderen Ministerpräsidenten/innen und der Bundesregierung.
Was macht das Virus mit uns? http://www.eurotopics.net/236655/

Viele Grüße und einen gesunden Wochenstart!
deine bpb Online-Redaktion

27.03.2020



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