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März 2020

26.03.2020: 25 Jahre Schengen-Raum

Guten Morgen,

keine Grenzkontrollen mehr in Europa – das sollte das Schengener-Abkommen regeln. Was heute vor 25 Jahren in Kraft gesetzt und lautstark gefeiert wurde, ist heute als Maßnahme gegen die Corona-Pandemie stark eingeschränkt.

Das Schengener Durchführungsübereinkommen
  • 1985 unterzeichneten Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg in der Stadt Schengen (Luxemburg) ein Abkommen. Das Ziel: Eine einheitliche Grenzpolitik innerhalb ihrer Territorien und Personenkontrollen an Binnengrenzen abzubauen.
  • Bis zur Inkraftsetzung am 26. März 1995 schlossen sich auch Portugal und Spanien an.
  • Der Vertrag von Amsterdam (1997) machte das Schengen-Abkommen zu EU-Recht.
Wer gehört zum Schengen-Raum?
  • 26 Länder in Europa
  • 5 EU-Staaten gehören nicht dazu: Bulgarien, Irland, Kroatien, Rumänien und Zypern.
  • Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz sind zwar keine EU-Mitglieder, aber Teil des Schengen-Raums.
Außer der Abschaffung von Personenkontrollen regelt das Abkommen…
  • … die Außengrenzkontrollen des Schengen-Raums,
  • … die Zusammenarbeit der Polizei- und Justizbehörden,
  • ... eine gemeinsame Visa-Politik,
  • … Zuständigkeitsregeln für Asylverfahren (inzwischen durch die sogenannte Dublin-II-Verordnung ersetzt).
Ausnahmen
  • Erlaubt sind temporäre Grenzkontrollen von bis zu zwei Jahren, z. B. wenn die nationale Sicherheit bedroht ist.
  • 2015 haben einige Länder wieder Kontrollen eingeführt. Genannte Gründe sind u. a. die gestiegene Anzahl Geflüchteter und die Bekämpfung des internationalen Terrorismus.
  • Wegen der Corona-Pandemie gibt es seit diesem Monat wieder Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums. Die Reisefreiheit ist vorübergehend eingeschränkt.
Mehr zum Schengen-Abkommen erfährst Du hier: https://kurz.bpb.de/dtdp625

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

27.03.2020



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