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30.4.2021

April 2021

30.04.2021: Corona-Lage in Indien

Guten Morgen,
die Corona-Lage in Indien ist dramatisch: Das Gesundheitswesen kann die Menschen kaum mehr versorgen.

Wie ist die aktuelle Situation?
  • Mit 379.000 Neuinfektionen und 3.645 Toten erreichte das Land gestern neue Höchstwerte.
  • Indien mit seinen über 1,3 Milliarden Einwohner/-innen weist nach den USA weltweit die meisten Infektionen seit Beginn der Pandemie auf, die Dunkelziffer ist vermutlich sehr hoch.
  • Viele Krankenhäuser sind hoffnungslos überbelegt.
  • Sauerstoff ist so knapp, dass ein Schwarzmarkt dafür entstanden ist.
  • Patient/-innen werden in Autos oder auf der Straße behandelt, Krematorien und Friedhöfe können die Toten nicht mehr aufnehmen.
Wie konnte es soweit kommen?
  • Im Januar hatte die Regierung den Sieg über das Virus verkündet. Daraufhin fanden große Wahlkampfveranstaltungen oder religiöse Zeremonien ohne Maßnahmen zum Infektionsschutz statt.
  • Bald darauf kam es zu Ausbrüchen, Neu-Delhi ist besonders stark betroffen.
  • Wohlhabende Inder/-innen können auf ein privates Gesundheitssystem zurückgreifen oder fliegen aus, während für die meisten Menschen keine Grundversorgung besteht.
Gilt Indien nicht als "Apotheke der Welt"?
  • In Indien werden zwar Impfstoffe für die ganze Welt hergestellt.
  • Die Regierung hat aber große Mengen exportiert und versäumt, ausreichend Impfstoffe für die eigene Bevölkerung zu kaufen.
  • Viele Inder/-innen können sich die kostenpflichtige Impfung nicht leisten.
  • Die internationale Covax-Initiative gerät nun ins Stocken. Mit ihrer Hilfe sollten ärmere Länder mit Impfstoff u.a. aus Indien versorgt werden.
Wie reagiert die Welt?
  • Einreisen aus Indien nach Deutschland wurden gestoppt. Gleichzeitig haben u.a. EU-Länder und die USA Hilfslieferungen angekündigt.
  • Ob die in Indien verbreitete und auch in Deutschland bereits nachgewiesene Virusvariante B.1.617 die weltweite Pandemie verschärft, ist unklar. Erste Studien deuten darauf hin, dass Impfungen auch gegen die Variante wirken.
Wie funktioniert das indische Gesundheitswesen?
https://kurz.bpb.de/dtdp888

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

29.04.2021: 100 Tage Biden

Guten Morgen!
Vor 100 Tagen hat Joe Biden das Amt des US-Präsidenten übernommen – inmitten einer globalen Gesundheits-, Wirtschafts- und Klimakrise. Was ist seitdem passiert?

Corona
  • Die Covid19-Pandemie hat die USA schwer getroffen: Zum Machtwechsel im Januar waren mehr als 400.000 US-Amerikaner/-innen an Covid-19 verstorben und 24,5 Mio. erkrankt.
  • Biden richtete einen Corona-Krisenstab ein und setzte Hygieneregelungen wie Maskenpflicht und Abstandsregeln erstmalig in großen Teilen des Landes in Kraft.
  • Die Regierung beschleunigte das Impftempo: In den ersten 90 Tagen der Amtszeit wurden 200 Mio. Impfungen verabreicht.
Wirtschaft
  • Um Bürger/-innen und Unternehmen zu entlasten, schnürte die Regierung Biden ein 1,9 Billionen US-Dollar schweres Hilfspaket.
  • Enthalten waren u.a. Sozialleistungen, wie eine Einmalzahlung von 1400 US-Dollar oder höheres Arbeitslosengeld.
  • Geplant ist zudem ein großes Investitionsprogramm, um bspw. die Infrastruktur zu sanieren.
Klima
  • Seit Februar sind die USA wieder Mitglied im Pariser Klimaabkommen und verpflichten sich damit, ihren Beitrag zur Begrenzung der Erderwärmung zu leisten.
  • Mitte April kündigte Biden an, die Treibhausgasemissionen der USA bis zum Jahr 2030 im Vergleich zum Jahr 2005 halbieren zu wollen.
  • Dafür will Biden u.a. die US-Wirtschaft umbauen und auf eine nachhaltige Energieversorgung setzen. Genaue Pläne sollen folgen.
Neben globalen Krisen fordern Themen wie Rassismus und eine zunehmende Polarisierung der US-Gesellschaft das Duo Biden & Harris heraus. Was sie dagegen tun wollen, liest du hier: https://kurz.bpb.de/dtdp887

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

28.04.2021: Impfgipfel

Guten Morgen!
Impfen, shoppen, reisen? Auf einem Impfgipfel haben Bund und Länder diese Woche über eine Aufhebung der Impfreihenfolge und die Frage diskutiert, welche Rechte Geimpfte und Genesene künftig haben sollen.

Impfkampagne – wie ist der Stand?
  • Insgesamt haben 23,9 % der Deutschen eine erste Impfung gegen das Corona-Virus erhalten, 7,3 % sind vollständig geimpft (Stand 27. April 2021).
  • Geimpft wurde bisher nach einer Reihenfolge der Ständigen Impfkommission (STIKO), um Risikogruppen zuerst zu schützen (u. a. alte Menschen und Pflegepersonal).
  • Seit April dürfen neben den Impfzentren auch Hausärzte/-innen ihre Patienten/-innen impfen – derzeit vor allem Menschen über 60 Jahre.
Aufhebung der Impfreihenfolge
  • Spätestens im Juni soll die Impfreihenfolge wegfallen – vorausgesetzt, es wird so viel Impfstoff geliefert wie erwartet. Dann könnten sich alle Bürger/-innen um einen Impftermin bemühen.
  • Auch Betriebsärzte/-innen sollen dann einbezogen werden, um die Impfkampagne zu beschleunigen. Die Opposition kritisierte, dass es dazu noch keine klaren Absprachen gebe.
  • Unklar ist weiter, ob auch Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren bald einen Impfschutz erhalten können. Noch ist keiner der verfügbaren Impfstoffe für sie zugelassen.
Werden Corona-Regeln für Geimpfte gelockert?
  • Diskutiert wurde, dass Menschen, die gegen das Corona-Virus geimpft oder von der Krankheit genesen sind, künftig so behandelt werden sollen, wie solche mit einem negativen Testergebnis.
  • Da von Geimpften und Genesenen kaum noch eine Ansteckungsgefahr ausgehe, halten viele Verfassungsrechtler/-innen weitere Einschränkungen von Grundrechten für sie für unzulässig.
  • Kritiker/-innen warnen aber vor einer Ungleichbehandlung, solange nicht alle die Chance auf eine Impfung bekommen haben.
Bundesweite Regelungen werden erst Ende Mai erwartet. Bis dahin Lockerungen – ja oder nein?
https://kurz.bpb.de/dtdp886

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

27.04.2021: SIPRI-Bericht zu weltweiten Rüstungsausgaben 2020

Guten Morgen,
trotz Corona-Pandemie und Wirtschaftsabschwung stiegen im Vorjahr weltweit die Militärausgaben. Das geht aus dem neuen Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) hervor.

Zentrale Ergebnisse
  • Weltweit wurden 2020 insgesamt ca. 1.981 Milliarden US-Dollar für Rüstung ausgegeben (+2,6%) – so viel wie seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr.
  • Fast zwei Drittel der Summe entfallen auf 5 Staaten: Die USA liegen mit Abstand auf Platz 1 (778 Mrd.), dann folgen China (252 Mrd.), Indien (72,9 Mrd.), Russland (61,7 Mrd.) und Großbritannien 59,2 Mrd..
  • Deutschland (52,8 Mrd.) liegt weltweit auf Platz 7 und steigerte die Ausgaben um 5,2% - prozentual stärker als jeder andere Staat der Top Ten.
Warum wird mehr investiert und in was?
  • Die Investitionen hängen u.a. auch mit der Verschlechterung der internationalen Beziehungen zusammen, vor allem der Konkurrenz zwischen den USA und China, das seine absoluten Militärausgaben das 26. Jahr in Folge steigerte.
  • Beide Staaten investieren v.a. in die Modernisierung der Streitkräfte, aber auch in die Neuanschaffung konventioneller Waffensysteme.
  • Nur wenige Länder, wie z.B. Chile und Südkorea, haben das geplante Rüstungsbudget als Reaktion auf die Corona-Pandemie gekürzt. In den meisten Staaten wird der Effekt erst verzögert sichtbar sein.
Das NATO-Ziel
  • 2014 hatten die NATO-Partner vereinbart, bis 2024 wenigstens 2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung auszugeben.
  • 12 der insg. 30 Mitgliedsstaaten erreichen nun dieses Ziel – vor allem durch die gesunkene Wirtschaftsleistung während der Corona-Pandemie.
  • D. steht schon lange unter Druck, sich diesem Ziel stärker anzunähern (aktuell ca. 1,4% des BIP). Über den Sinn der 2%-Regel wird zudem kontrovers diskutiert.
Mehr zur neuen globalen Aufrüstung liest du hier:
https://kurz.bpb.de/dtdp885

Friedliche Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

26.04.2021: Vor 35 Jahren: Super-Gau in Tschernobyl

Guten Morgen!

Heute vor 35 Jahren kam es in Tschernobyl zur größten Nuklearkatastrophe der Geschichte: Am 26. April 1986 explodierte ein Reaktor in dem sowjetischen Atomkraftwerk (AKW).

Was ist in Tschernobyl passiert?
  • Tschernobyl liegt nahe der Stadt Prypjat im Norden der heutigen Ukraine (damals Sowjetunion).
  • Am 25.4.1986 wurde in dem AKW getestet, ob die Notkühlung im Falle eines Stromausfalls funktioniert. Der Test ging schief: In der folgenden Nacht kam es zur vollständigen Kernschmelze in Block 4 des AKW.
  • Durch mehrere Explosionen trat tonnenweise radioaktives Material aus. Es verseuchte die Umgebung und wurde mit dem Wind in mehrere Länder Europas getragen.
Folgen für Menschen und Umwelt
  • Unmittelbar nach der Katastrophe entfernten "Liquidatoren" (u.a. Feuerwehrleute und Ärzte) radioaktiven Schutt im Reaktorgebiet. Bis 1990 waren etwa 600.000 Menschen an den Räumarbeiten beteiligt.
  • Nach etwa einer Woche lief die Evakuierung der Bevölkerung an: Im Umkreis von 30km wurden rund 350.000 Menschen umgesiedelt. Die Anzahl an Krebserkrankungen in den betroffenen Regionen stieg nach 1986 stark an.
  • Auch die Umwelt wurde massiv geschädigt – Waldböden, Pilze und Wildtiere sind teils bis heute verseucht.
Debatte über Gefahren der Atomkraft
  • Das Unglück von Tschernobyl führte zu einer kritischeren Auseinandersetzung mit der Kernkraft und stärkte die Anti-Atomkraft-Bewegung in Deutschland.
  • Neben den Gefahren argumentieren Gegner/-innen heute mit der ungelösten Endlagersuche für radioaktive Abfälle gegen Atomenergie. Befürworter/-innen sehen sie hingegen als emissionsarme Alternative zu Kohle und Erdgas.
  • 2011 beschloss die Bundesregierung – als Reaktion auf den Atomunfall von Fukushima in Japan – bis Ende 2022 alle AKWs in Deutschland abzuschalten. Weltweit sind aktuell 444 Atomreaktoren in Betrieb.
Mehr zur Katastrophe von Tschernobyl erfährst Du in unserem Hintergrund:
https://kurz.bpb.de/dtdp884

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

23.04.2021: Welttag des Buches

Guten Morgen, heute ist der Welttag des Buches und des Urheberrechts.

Sind Bücher in Zeiten der Digitalisierung und vieler kleiner "Informationshappen" überhaupt noch gefragt? Ja! Tatsächlich griffen Jugendliche im Corona-Jahr 2020 häufiger zum Buch als zuvor, wie die Stiftung Lesen herausgefunden hat. Immerhin gibt es viele gute Gründe zum Buch zu greifen: Ein Buch kann die Welt erklären, Debatten entfachen, den Horizont öffnen, Wissenslücken schließen und noch vieles mehr.

Was weißt Du so über "Bücher"? Teste Dein Wissen in unserem kleinen Quiz.

Ganz viel Lesestoff findest Du übrigens auch bei uns:
https://kurz.bpb.de/dtdp883/

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

22.04.2021: Rangliste der Pressefreiheit (RoG)

Guten Morgen,
statt "gut" nur noch "zufriedenstellend": Laut "Reporter ohne Grenzen" hat sich die Lage der Pressefreiheit in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich verschlechtert.

Wie ist die aktuelle Situation?
  • In der Rangliste der Pressefreiheit von "Reporter ohne Grenzen" (RoG) wurde D. um zwei Plätze vom 11. auf den 13. Rang herabgestuft.
  • Insbesondere die Gewalt gegen Pressevertreter/-innen habe 2020 eine neue Dimension erreicht: Gezählt wurden mindestens 65 Übergriffe (2019: 13); ¾ davon ereigneten sich auf oder am Rande von Demonstrationen, u.a. gegen die Corona-Maßnahmen.
  • Kritik gibt es u.a. auch am neuen Bundesnachrichtendienst-Gesetz, das die Überwachung ausländischer Medienschaffender nicht ausschließe, und an der fehlenden Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in D..
Wer steckt hinter dem Bericht?
  • "Reporter ohne Grenzen" ist eine internationale Nicht-Regierungsorganisation (NGO), die sich weltweit für Pressefreiheit und gegen Zensur einsetzt – und entsprechende Verstöße dokumentiert.
  • Die jährlich seit 2013 erscheinende Rangliste schätzt auf Grundlage von Umfragen unter Expert/-innen weltweit die Lage der Pressefreiheit in 180 Staaten ein.
  • Beurteilt werden u.a. Unabhängigkeit der Medien, rechtliche Rahmenbedingungen, Medienvielfalt sowie Übergriffe gegen Journalist/-innen.
Wie steht es weltweit um die Pressefreiheit?
  • Die Lage für Journalist/-innen hat sich laut RoG angesichts der Corona-Pandemie weltweit verschärft, u.a. durch Informationssperren, staatliche Desinformation und Einschränkungen einer freien Berichterstattung.
  • In nur zwölf Staaten der Welt sei die Lage mit "gut" zu bewerten. In 73 Staaten werde unabhängiger Journalismus gar weitgehend oder vollständig blockiert.
  • Angeführt wird die Rangliste von Norwegen, Finnland, Schweden und Dänemark. Am schlechtesten stehe es um die Pressefreiheit in Eritrea, Nordkorea, Turkmenistan und China.
Was weißt du zum Thema Pressefreiheit? Teste dein Wissen im Quiz:
https://kurz.bpb.de/dtdp882

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

21.04.2021: UNICEF-Bericht zur Lage der Kinder in Deutschland

Guten Morgen,
Spielplatz, Sport, Freundinnen treffen – seit mehr als einem Jahr ist das auch für Kinder nur noch eingeschränkt möglich. Ein neuer Bericht des Kinderhilfswerks UNICEF untersucht, wie zufrieden Kinder und Jugendliche in Deutschland mit ihrem eigenen Leben sind – und welche Auswirkungen die Pandemie auf ihr Wohlbefinden haben könnte.

Wie zufrieden sind Jugendliche in Deutschland?
  • Mit einem Wert von 7,02 von 10 lag die Zufriedenheit der Jugendlichen in Deutschland im Jahr 2018 im internationalen Vergleich im Mittelfeld – auf Platz 16 von 26 OECD-Staaten.
  • Mädchen geht es schlechter als Jungen: 21 Prozent der weiblichen Teenager gaben an, unzufrieden mit ihrem Leben zu sein, aber nur 12,9 Prozent der gleichaltrigen Jungen. Häufig wirkten sich Schönheitsideale oder Mobbingerfahrungen negativ auf das Wohlbefinden aus.
  • Eine unterstützende Rolle spielt für fast alle Jugendlichen das Elternhaus: Knapp 91 Prozent der Befragten hatten ein gutes Verhältnis zu ihren Eltern.
  • Die Wissenschaftler/-innen werteten für den Bericht verschiedene Datensätze aus, zum Beispiel aus der PISA-Studie. Daher stammen viele der verwendeten Daten aus der Zeit vor der Pandemie.
Wie wirkt sich die Pandemie aus?
  • Laut UNICEF-Bericht verstärkt die Corona-Pandemie viele Risiken für das Wohlbefinden von Kindern. Das gilt überproportional für Kinder, die von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen sind.
  • Auch verweist der Bericht darauf, wie wichtig es für Kinder ist, sich mit Gleichaltrigen zu auszutauschen. So entwickeln sich soziale Kompetenzen und Selbstständigkeit.
  • Die langfristigen Folgen der Pandemie sind noch schwer absehbar.
Den UNICEF-Bericht zur Lage der Kinder in Deutschland findest Du hier: https://kurz.bpb.de/dtdp880

Wie hart trifft die Pandemie die Jugend? Das hat sich http://fluter.de angeschaut:
https://kurz.bpb.de/dtdp881

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

20.04.2021: Kanzlerkandidat/-in

Guten Morgen!

Wer wird Kanzlerkandidatin oder -kandidat? Während in einigen Parteien diese Frage öffentlichkeitswirksam diskutiert wird, laufen auf unterschiedlichen Ebenen auch noch andere, wichtige Vorbereitungen für die Bundestagswahl am 26. September.

Die Parteien…

…legen in geheimen Wahlen (z.B. im Rahmen von Mitgliederversammlungen) die Wahlbewerber/-innen für die Wahlkreise und die Listenplätze für die Landeslisten der Parteien fest.

…erstellen das Wahlprogramm mit ihren Zielen für die neue Legislaturperiode.

…organisieren den Wahlkampf, der dieses Jahr pandemiebedingt vor allem digital stattfinden wird.

Parteien, die nicht mit min. fünf Abgeordneten im Bundestag oder Landesparlamenten vertreten sind, müssen dazu noch Unterstützungsunterschriften (z.B. für Bewerber/-innen) von Wahlberechtigten sammeln.

Die Gemeinden

…bestimmen, wo vor Ort gewählt wird, legen auf Grundlage des Melderegisters die Wählerverzeichnisse an und verschicken die Wahlbenachrichtigungen, die auch den Antrag zur Briefwahl enthalten.

…stellen die Wahlvorstände (ca. 88.000) für die Wahlbezirke zur Bundestagswahl auf und müssen dafür ehrenamtliche Wahlhelfer/-innen gewinnen.

…bescheinigen u.a. die Wählbarkeit der Wahlbewerber/-innen und überprüfen die Unterstützungsunterschriften.

Die Wahlorgane
  • Der Bundeswahlleiter ist gemeinsam mit den Landes- und Kreiswahlleitern sowie anderen Wahlorganen (z.B. Wahlausschüssen) dafür zuständig, dass bei den Wahlen – von den Vorbereitungen, über die Durchführung, bis zur Veröffentlichung der Wahlergebnisse – alles "ordnungsgemäß" abläuft.
  • Im Bundeswahlausschuss wird bspw. geprüft, welche Parteien zur Wahl zugelassen werden, aber auch über Beschwerden gegen die (Nicht-)Zulassung von Landeslisten der Parteien entschieden.
Willst du als Wahlhelfer/-in bei der BTW mitmachen? Wie das so ist, erfährst du in dieser Reportage:
https://kurz.bpb.de/dtdp879

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

19.04.2021: Invasion in der Schweinebucht

Guten Morgen,
heute vor 60 Jahren, am 19. April 1961, endete die vom US-Geheimdienst geplante Invasion von Kuba – das "Desaster in der Schweinebucht". Der Konflikt aber eskalierte weiter und führte 1962 zur Kubakrise.

  • Was sind die Hintergründe?
  • Mitten im Kalten Krieg stürzten 1959 die Revolutionäre unter Fidel Castro den kubanischen Diktator Fulgencio Batista und gründeten den ersten Sozialstaat Lateinamerikas. In der Folge wurden u.a. Großbesitzer enteignet, US-amerikanische Unternehmen verstaatlicht.
  • Die USA stellten daraufhin Wirtschaftshilfen und Erdöllieferungen ein, ein 1960 folgendes US-Handelsembargo stoppte fast den gesamten Handel zwischen den USA und Kuba.
Wie kam es zur Invasion?
  • Die USA wollten in Kuba wieder eine US-freundliche Regierung an die Macht bringen, auch um mögliche weitere Revolutionen in lateinamerikanischen Staaten zu verhindern.
  • Geplant vom US-Auslandsgeheimdienst CIA sollten paramilitärische Einheiten aus Exilkubanern das Regime stürzen. Die USA sollten offiziell nicht involviert sein.
  • Zwischen dem 17. Und dem 19. April 1961 fielen rund 1.400 bewaffnete Exilkubaner in der Schweinebucht ein, trafen allerdings auf heftigen Widerstand kubanischer Milizen und mussten schließlich ihre Niederlage eingestehen – auch weil die militärische Unterstützung der USA ausblieb.
Wie ging es weiter?
  • Die USA stritten zunächst jegliche Beteiligung ab, übernahmen dann aber die volle Verantwortung, u.a. auch für die 1.200 Kriegsgefangenen in Kuba.
  • Der Konflikt zwischen Kuba und den USA gipfelte schließlich in der Kubakrise von 1962, als die Sowjetunion Atomwaffen auf Kuba stationierte und die USA eine militärische Invasion in Erwägung zog.
  • Letztlich siegte aber die Diplomatie: Ein atomarer dritter Weltkrieg konnte verhindert werden.
Mehr zur kubanischen Revolution (1953-1959) liest Du hier:
https://kurz.bpb.de/dtdp878

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

16.04.2021: Mietendeckel gekippt

Guten Morgen
Droht mir eine Mietnachzahlung? Diese Frage dürfte seit gestern einige Berliner/-innen beschäftigen: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat den "Mietendeckel" gekippt.

Mietendeckel?
  • Weil die Mietpreise in Berlin rasant stiegen und günstiger Wohnraum immer knapper wurde, verabschiedete der Berliner Senat im letzten Jahr ein Gesetz, den "Mietendeckel":
  • Seit 23. Februar 2020 waren die Mietpreise in Wohnungen, die vor 2014 gebaut wurden, auf dem Stand von Juni 2019 eingefroren, moderate Steigerungen waren erst ab 2022 erlaubt.
  • Die Kaltmiete pro Quadratmeter durfte 11,54 Euro nicht übersteigen.
Von Beginn an war das Gesetz aber umstritten ...
  • 284 Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU und FDP reichten bald eine Normenkontrollklage beim BVerfG ein.
  • Das BVerfG prüft damit, ob Bundes- oder Landesrecht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Was hat das BVerfG jetzt entschieden?
  • Die Richter/-innen haben das Gesetz nicht inhaltlich beurteilt. Sie stellten vielmehr fest, dass das Land Berlin gar keine Befugnis zur Regelung hatte.
  • Denn die Bundesebene habe das Mietpreisrecht in einem eigenen Gesetz (Mietpreisbremse) bereits geregelt.
  • Das Mietpreisrecht fällt unter die „konkurrierende Gesetzgebung“: Die Länder dürfen in bestimmten Bereichen nur dann etwas regeln, wenn es der Bund nicht tut.
  • Somit verstößt der Mietendeckel gegen das Grundgesetz.
Was bedeutet das Urteil?
  • Berliner Mieter/-innen werden wahrscheinlich wieder ihre ursprünglichen Mieten zahlen. Vermieter/-innen können nun Nachzahlungen einfordern.
  • Der Wohnungskonzern Vonovia will darauf verzichten, die "Deutsche Wohnen" hingegen nicht.
  • Das Land Berlin stellte Hilfen für Mieter/-innen in Aussicht, denen nun finanzielle Probleme entstehen könnten.
In Kalifornien gibt es eine ähnliche Regulierung - mit unterschiedlichen Folgen:
https://kurz.bpb.de/dtdp877

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

15.04.2021: Truppenabzug Afghanistan

Guten Morgen,
bis zum 11. September, dem 20. Jahrestag von 9/11, wollen die USA und die verbündeten NATO-Staaten sämtliche Truppen aus Afghanistan abziehen. Damit endet auch der Einsatz der Bundeswehr vor Ort, der mit bislang 59 Toten der verlustreichste in ihrer Geschichte ist.

Der Hintergrund
  • Der von den USA angeführte Krieg in Afghansitan begann nur wenige Wochen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA. Der Grund: Die islamistische Taliban-Regierung unterstützte das verantwortliche Terrornetzwerk Al-Qaida.
  • Nach der Eroberung der Hauptstadt Kabul konnten die Taliban in weiten Landesteilen zwar schnell zurückgedrängt werden, allerdings gelang es nicht, sie ganz zu besiegen.
  • 2020 vereinbarten die USA mit den Taliban einen Abzug ihrer Truppen und im Gegenzug Friedengespräche zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung. Diese erzielten bislang jedoch keine sichtbaren Fortschritte.
Aktuell…
  • kontrollieren die Taliban mehr als die Hälfte des Landes. Das politische System ist instabil.
  • kommt es regelmäßig zu tödlichen Angriffen auf Politiker/-innen, Sicherheitskräfte und Zivilist/-innen.
  • gehört Afghanistan zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt und leidet stark unter Kriminalität, Armut und Korruption.
Die Folgen
  • In der afghanischen Regierung sorgte die Ankündigung für Enttäuschung und Resignation.
  • Beobachter/-innen im In- und Ausland befürchten, dass die Taliban nun erneut gewaltsam die Macht an sich reißen könnten.
  • Dies würde vermutlich das Ende der jungen Demokratie in Afghanistan bedeuten und insbesondere Rückschritte im Hinblick auf die Rechte von Frauen mit sich bringen.
Mehr Infos zum Konflikt in Afghanistan findest du hier:
https://kurz.bpb.de/dtdp618

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

14.04.2021: EU-Agrarpolitik

Guten Morgen!
Je mehr Hektar, desto mehr Geld – so lautet bisher der Grundsatz bei der Verteilung von EU-Agrarsubventionen. Jetzt sollen Umwelt- und Klimaschutz eine größere Rolle spielen. Die Bundesregierung hat dazu gestern ein Gesetzespaket auf den Weg gebracht.

Reform der EU-Agrarpolitik
  • Bereits im letzten Jahr hatten sich die 27 EU-Agrarminister/-innen auf eine Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) geeinigt.
  • Das Ziel: Die Landwirtschaft nachhaltiger gestalten. Dazu sollen die Direktzahlungen an Landwirt/-innen (1. Säule GAP) an höhere Umweltvorgaben gebunden und mehr u.a. in Umweltprogramme (2. Säule GAP) investiert werden.
  • Die Agrarsubventionen sind der größte Einzelposten im EU-Haushalt (31 %): Fast 400 Milliarden Euro stehen bis 2027 zur Verfügung – an D. gehen rund 6 Mrd. € pro Jahr.
Was soll sich in D. ändern?
  • Landwirt/-innen erhalten die Subventionen weiterhin pro Hektar. Aber: Es gibt höhere Grundanforderungen im Bereich des Umweltschutzes. Wer die nicht einhält, bekommt weniger Geld.
  • 25 % der Direktzahlungen sind an besonders strenge Öko-Regelungen gekoppelt. (z.B. Anlegen von Brach- und Blühflächen, Vielfältiger Ackerbau, Verzicht auf Pflanzenschutzmittel)
  • Die 2. Säule der GAP soll gestärkt (+10%) werden und damit mehr u.a. in Umweltprogramme, Ökolandbau und tierfreundlichere Ställe investiert werden.
Reaktionen
  • Umweltverbände wie Greenpeace und BUND begrüßen die Reformen, fordern aber z.B. noch mehr Förderung des Ökolandbaus.
  • Der Bauernverband kritisiert das Gesetzespaket, u.a. weil die Auflagen die Landwirt/-innen stärker belasten und für mehr Bürokratie (z.B. bei Kontrolle der Einhaltung) sorgen.
Wie sieht die Zukunft der Landwirtschaft weltweit und in D. aus? Unser Dossier zum Thema gibt einen Überblick:
https://kurz.bpb.de/dtdp876

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

PS: Gestern ist uns ein kleiner Fehler passiert. Statt der irischen Flagge haben wir die Flagge der Elfenbeinküste verwendet. Dafür bitten wir um Entschuldigung!

13.04.2021: Ausschreitungen in Nordirland

Guten Morgen,
in Nordirland kommt es seit einigen Tagen immer wieder zu gewaltsamen Ausschreitungen. Was ist da los und was hat der Brexit damit zu tun?

Ein alter Konflikt
  • Irland gehörte lange Zeit zu Großbritannien. In einem blutigen Krieg erklärte sich der südliche Teil der Insel 1921/22 für unabhängig. Der nördliche Teil verblieb im Vereinigten Königreich (United Kingdom, UK).
  • Der anschließende Bürgerkrieg spaltete die Insel in die katholische Republik Irland und das mehrheitlich protestantische Nordirland.
  • Viele irische Republikaner sahen die Spaltung als vorübergehend an. Die Unionisten im Norden hielten dagegen an der Zugehörigkeit zu UK fest.
Ein blutiger Bürgerkrieg
  • Um die Einheit und Unabhängigkeit der gesamten Insel gewaltsam durchzusetzen, gründete sich die Irisch-Republikanische Armee (IRA). Sie verübte im Bürgerkrieg zwischen 1968 und 1998 zahlreiche Terroranschläge.
  • Auch bewaffnete protestantische Gruppen verübten Angriffe auf Katholiken. Zudem griff die britische Armee hart in die Auseinandersetzungen ein.
  • 1998 wurde ein Waffenstillstand beschlossen (Karfreitagsabkommen). Republikaner und Unionisten kämpfen seitdem vor allem politisch gegeneinander.
Ein aktuelles Problem
  • Der Brexit hat die Spannungen in Nordirland wieder sichtbar gemacht. Denn der Status von Nordirland ist unmittelbar betroffen.
  • Eine harte EU-Außengrenze zwischen Irland und Nordirland sollte unbedingt vermieden werden. Daher verläuft die Zollgrenze nun zwischen Nordirland und Großbritannien.
  • Waren, die aus dem restlichen UK nach Nordirland geliefert werden, werden nach EU-Recht kontrolliert – so als kommen sie aus einem anderen Staat. Vor allem die Unionisten sind damit unzufrieden.
Experten/-innen sehen den Brexit nicht als alleinige Ursache der aktuellen Gewalt! Die Spannungen zwischen Unionisten und Republikanern hatten sich zuletzt z.B. auch an einer Entscheidung entzündet, Verstöße gegen Corona-Auflagen bei einer Trauerfeier für ein ehemaliges IRA-Mitglied nicht zu verfolgen.

Die Gräben in Nordirland sind weiterhin tief.

Was den dauerhaften Frieden behindert:
https://kurz.bpb.de/dtdp875

Mehr zur Geschichte des Konflikts:
https://kurz.bpb.de/dtdp874

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

12.04.2021: Prozessbeginn Adolf Eichmann

Am 11.4.1961 beginnt in Israel der Prozess gegen Adolf Eichmann. (© bpb)

11 . Mai 1960, nahe Buenos Aires: In einem Versteck spürt der israelische Geheimdienst Mossad Adolf Eichmann auf. Dort ist er seit den 1950er Jahren unter dem Decknamen Ricardo Klement untergetaucht. Eichmann wird vom israelischen Geheimdienst entführt – denn zu diesem Zeitpunkt besteht kein Auslieferungsabkommen zwischen Argentinien und Israel. 10 Monate nach seiner Festnahme beginnt am 11. April 1961 in Jerusalem der Prozess gegen ihn.

Eichmann gilt als Mit-Organisator der nationalsozialistischen Judenvernichtung. 1932 trat er der NSDAP und der SS bei. Während seines Aufstiegs innerhalb der SS entwickelte er sich zum Spezialisten in der sogenannten Judenfrage: Als Leiter des "Judenreferats IV B 4" im "Reichssicherheitshauptamt" war Eichmann ab Oktober 1939 für die Verfolgung, Vertreibung und Deportation von über fünf Millionen Jüdinnen und Juden mitverantwortlich. Bei der Wannseekonferenz 1942, bei der die sogenannte Endlösung der Judenfrage koordiniert wurde, führte Eichmann Protokoll. Er war es auch, der zum Ende des Krieges die direkte Anordnung gab, die Zahl der Ermordungen in Auschwitz noch einmal zu erhöhen.

Mit Adolf Eichmann stellt Israel erstmals selbst einen Nationalsozialisten vor Gericht. Der zuständige Generalstaatsanwalt erhebt Anklage in fünfzehn Punkten, unter anderem für seine "Verbrechen gegen das jüdische Volk", "Verbrechen gegen die Menschheit", "Kriegsverbrechen" und die "Mitgliedschaft in einer verbrecherischen Organisation".

Eichmann selbst bekennt sich für nicht schuldig. Stattdessen beruft er sich immer wieder darauf, Zitat: "das Werkzeug stärkerer Kräfte" gewesen zu sein, ein einfacher Beamter also, der lediglich seine Befehle ausgeführt habe . Später auftauchende Tonaufnahmen Eichmanns legen jedoch nahe, dass er keinesfalls der unauffällige, einfache Beamte war, für den er sich ausgab. Historiker/-innen gehen davon aus, dass er im Prozess geschickt in verschiedene Rollen geschlüpft sei, um seine eigene Bedeutung und Schuld herunterzuspielen.

Der Prozess, der in Radio und Fernsehen übertragen wird, dauert 120 Tage. Tausende von Dokumenten werden als Beweismaterial vorgelegt; 115 Zeuginnen und Zeugen gehört, darunter 90 Überlebende aus Konzentrationslagern. Sie konfrontieren erstmals eine breite Öffentlichkeit in Israel mit den Gräuel der Shoah. Bisher war der Holocaust in dem jungen israelischen Staat tabuisiert worden. Das ändert sich nun: Der Prozess führt in Israel, aber auch weltweit zu einer stärkeren gesellschaftlichen Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen – vor allem auch in Deutschland.

Am 15. Dezember 1961 wird Adolf Eichmann in allen Anklagepunkten schuldig gesprochen und zum Tode verurteilt. Das Urteil wird in der Nacht zum 1. Juni 1962 vollstreckt. Eichmann ist bis heute der einzige Mensch, der in Israel zum Tode verurteilt und hingerichtet wurde.

Mehr zum Eichmann-Prozess liest Du in unserem Hintergrund aktuell.

01.04.2021: Aprilscherze

Guten Morgen!
April, April! Oder lieber doch nicht? Woher kommt der Aprilscherz eigentlich? Und sollte man sich den Spaß derzeit lieber verkneifen?

Ursprung
  • Aprilscherze haben eine lange Tradition, ihr Ursprung ist aber nicht eindeutig geklärt.
  • Die Redensart "Jemanden in den April schicken" findet sich erstmals in einer aus Bayern stammenden Quelle aus dem Jahr 1618. Andere Geschichten sehen die Entstehung in Frankreich oder sogar in der Zeit der Römer.
  • Gescherzt wird weltweit: In Frankreich und Italien kleben sich die Menschen heimlich gegenseitig lustige Zettel auf den Rücken. In Kanada feiert man den "April Fool's Day".
Aprilscherze = Fake News?
  • Sprachsoziolog/-innen der Lancaster University (GB) haben durch die Analyse von Aprilscherzen einen Algorithmus entwickelt, der mit 65-prozentiger Wahrscheinlichkeit Falschnachrichten erkennt.
  • Denn: Aprilscherze nutzen die gleichen rhetorischen Mechanismen wie Fake-News.
  • Einige sehen insbesondere Aprilscherze in den Medien kritisch, da sie das Misstrauen gegenüber diesen und den durch sie verbreiteten Informationen verstärken können.
April, April und Covid19
  • Angesichts von Covid19 verzichten viele Unternehmen wie Google oder Microsoft auf ihre traditionellen Aprilscherze.
  • "Corona ist kein Scherz", betont auch das Bundesgesundheitsministerium und mahnt, dass erfundene Geschichten und Aprilscherze zu Corona zur Verunsicherung beitragen könnten.
Wie Du Fake-News oder auch Aprilscherze erkennst, erfährst Du übrigens hier:
https://kurz.bpb.de/dtdp872

Kein Aprilscherz: Wir verabschieden uns in die Osterferien und wünschen Dir Frohe Ostern! Am 12. April sind wir wieder zurück!

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion


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