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April 2021

20.04.2021: Kanzlerkandidat/-in

Guten Morgen!

Wer wird Kanzlerkandidatin oder -kandidat? Während in einigen Parteien diese Frage öffentlichkeitswirksam diskutiert wird, laufen auf unterschiedlichen Ebenen auch noch andere, wichtige Vorbereitungen für die Bundestagswahl am 26. September.

Die Parteien…

…legen in geheimen Wahlen (z.B. im Rahmen von Mitgliederversammlungen) die Wahlbewerber/-innen für die Wahlkreise und die Listenplätze für die Landeslisten der Parteien fest.

…erstellen das Wahlprogramm mit ihren Zielen für die neue Legislaturperiode.

…organisieren den Wahlkampf, der dieses Jahr pandemiebedingt vor allem digital stattfinden wird.

Parteien, die nicht mit min. fünf Abgeordneten im Bundestag oder Landesparlamenten vertreten sind, müssen dazu noch Unterstützungsunterschriften (z.B. für Bewerber/-innen) von Wahlberechtigten sammeln.

Die Gemeinden

…bestimmen, wo vor Ort gewählt wird, legen auf Grundlage des Melderegisters die Wählerverzeichnisse an und verschicken die Wahlbenachrichtigungen, die auch den Antrag zur Briefwahl enthalten.

…stellen die Wahlvorstände (ca. 88.000) für die Wahlbezirke zur Bundestagswahl auf und müssen dafür ehrenamtliche Wahlhelfer/-innen gewinnen.

…bescheinigen u.a. die Wählbarkeit der Wahlbewerber/-innen und überprüfen die Unterstützungsunterschriften.

Die Wahlorgane
  • Der Bundeswahlleiter ist gemeinsam mit den Landes- und Kreiswahlleitern sowie anderen Wahlorganen (z.B. Wahlausschüssen) dafür zuständig, dass bei den Wahlen – von den Vorbereitungen, über die Durchführung, bis zur Veröffentlichung der Wahlergebnisse – alles "ordnungsgemäß" abläuft.
  • Im Bundeswahlausschuss wird bspw. geprüft, welche Parteien zur Wahl zugelassen werden, aber auch über Beschwerden gegen die (Nicht-)Zulassung von Landeslisten der Parteien entschieden.
Willst du als Wahlhelfer/-in bei der BTW mitmachen? Wie das so ist, erfährst du in dieser Reportage:
https://kurz.bpb.de/dtdp879

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

30.04.2021



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