Atlas des Arabischen Frühlings – die Video-Edition.

25.11.2019 | Von:
Muriel Asseburg

Die Forderungen: "Brot, Freiheit und soziale Gerechtigkeit"

Die Demonstrationen entzündeten sich an sozialen, wirtschaftlichen und politischen Missständen. Ein würdevolles Leben wurde vielen unmöglich. Das trieb die Menschen auf die Straße.

Die Regime Nordafrikas und des Nahen und Mittleren Ostens galten als korrupt und repressiv, gleichzeitig hielt man sie aber in westlichen Ländern für überaus stabil und anpassungsfähig. Symbol dieser Stabilität waren nicht zuletzt Herrscher und ihre Familien, die über Jahrzehnte an der Macht blieben. Diese Verkrustung brach auf, als sich Mitte Dezember 2010 der tunesische Gemüsehändler Mohamed Bouazizi selbst verbrannte, weil er keine Lebensperspektive mehr für sich sah. Motiviert durch diese Verzweiflungstat fanden sich Hunderttausende Tunesierinnen und Tunesier im ganzen Land zusammen, um ihrer Frustration in Protesten und Sit-ins Luft zu machen. Die Massenproteste und die Haltung des Militärs, das dem Herrscher die Gefolgschaft verweigerte, führten binnen Kurzem zur Flucht Zine el-Abidine Ben Alis. Der rasche Erfolg beim Sturz der Autokraten – im Monat darauf trat auch der ägyptische Präsident Hosni Mubarak zurück – ermutigte junge Menschen von Marokko bis Saudi-Arabien, ihren Unmut über ihre Lebensbedingungen auf die Straße zu tragen und sich nicht länger von ihren Regierungen einschüchtern zu lassen. Im Frühjahr und Sommer 2011 kam es so in nahezu allen arabischen Ländern zu Protesten, die sich teilweise zu Aufständen auswuchsen.

Die gesellschaftlich-politischen Träger der Proteste unterschieden sich abhängig von den Bedingungen im jeweiligen Land und Umgang mit den Protesten. Das Spektrum der Forderungen reichte von der Abschaffung ethno-konfessioneller Diskriminierung zur Bekämpfung von Vetternwirtschaft und Korruption, von der Erweiterung parlamentarischer Mitspracherechte und der konstitutionellen Machteinschränkung von Monarchen bis hin zur vollständigen Beseitigung der herrschenden Regime. Die Vielfalt der Forderungen spiegelt sich in der Auswahl der Slogans: "Wir wollen eine Verfassung, die den Willen des Volkes widerspiegelt" in Marokko, "Generation nach Generation, es gibt keinen Korrupteren als dich" im Jemen, bis hin zu "Das Volk will den Sturz des Regimes", etwa in Tunesien, Ägypten, Libyen und Syrien. Eines aber hatten all diese Proteste gemeinsam: Sie verbanden stets soziale, wirtschaftliche und politische Forderungen – Fortschritte in allen drei Bereichen wurden als unabdingbar gesehen, damit ein Leben in Würde möglich würde. Die Forderung nach "Brot, Freiheit, sozialer Gerechtigkeit und Menschenwürde" wurde zum Leitspruch. Damit zielten die Proteste auf Missstände, die in der Regel meist schon seit Langem bestanden, die sich während der letzten Jahre aber in vielen Staaten weiter zugespitzt hatten.

Hohe Jugendarbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit

Zu den zentralen Beweggründen der Protestierenden gehörten ökonomische Missstände. Denn obwohl die arabischen Volkswirtschaften in den letzten Jahren vor dem Arabischen Frühling fast durchweg moderate oder sogar hohe Wachstumsraten verzeichnet hatten, war es ihnen nicht gelungen, ausreichende Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen. Dabei standen alle Staaten vor der Herausforderung, ihre rasant wachsende und junge Bevölkerung in den Arbeitsmarkt zu integrieren: Mit Ausnahme von Katar lag 2010 in allen arabischen Ländern der Anteil der unter 30-Jährigen an der Bevölkerung bei über 50 Prozent. Im Irak, im Jemen, in Oman, den Palästinensischen Gebieten, Jordanien und Syrien gehören sogar über 60 Prozent dieser Altersgruppe an. Als Folge sind junge Menschen oft besonders stark von Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und beruflicher Perspektivlosigkeit betroffen. So war beispielsweise in Ägypten 2010 nach staatlichen Angaben jeder zweite der 20- bis 24-Jährigen arbeitslos. Dabei sind es oft gerade die besser Ausgebildeten mit höheren Erwartungen an die Zukunft, die nur geringe Karriereaussichten und Verdienstmöglichkeiten haben.

Die Wirtschaftsreformen der letzten Jahrzehnte zielten vor allem auf eine teilweise Liberalisierung und Privatisierung ab, dabei wurde aber die Schaffung marktwirtschaftlicher Rahmenbedingungen vernachlässigt. In der Folge profitierte in vielen Ländern der Region in der Regel eine Gruppe von Unternehmen, die eng mit den politischen Entscheidungsträgern verwandt oder befreundet war. In Syrien etwa ließ die graduelle und teilweise Liberalisierung der Wirtschaft, die ab den 2000er Jahren vorangetrieben wurde, die soziale Schere auseinanderklaffen. Die Armut nahm – vor allem in den ländlichen Gebieten – deutlich zu, und Binnenmigration infolge von Dürre verschlimmerte die sozialen Missstände weiter. Dazu kamen die massive Selbstbereicherung im Umkreis der Herrscherfamilie und die Vetternwirtschaft, die Politik und Ökonomie durchzog. Vor diesem Hintergrund richtete sich der Zorn der Protestierenden insbesondere auch gegen den Cousin des Präsidenten, Rami Makhlouf, der ganz besonders von der Privatisierung des Telekommunikationsmarktes profitiert hatte. So waren bereits bei den ersten Protesten prominente Slogans: "Rami Makhlouf, das syrische Volk ist keine Schafherde!" und "Wir sagen es laut: Die Makhlouf-Familie beraubt uns!".

Auch in anderen Ländern der Region hatten die Wirtschaftsreformen für das Gros der Bevölkerung, und insbesondere für die ländliche Bevölkerung, oftmals negative Konsequenzen, weil Lebenshaltungskosten stiegen und staatliche Subventionen abgebaut wurden. Zugleich wurde nur in wenigen Ländern in eine landesweit ausgeglichene und nachhaltige Entwicklung investiert. Schon die Arab Human Development Reports (AHDR) der UN ab 2002 wiesen darauf hin, dass es den meisten Staaten der Region nicht gelang, soziale Ungleichheit abzubauen und die menschliche Entwicklung entscheidend voranzubringen – also die Lebenserwartung zu verlängern, den Bildungsgrad zu erhöhen und die Lebensqualität zu verbessern. So gibt es nach wie vor arabische Staaten mit erschreckend hohen Armutsraten und einem geringen Bildungsniveau. Unter den ressourcenreichen arabischen Ländern haben vor allem die kleinen Golfstaaten angemessen in die menschliche Entwicklung investiert. Zudem können die Palästinensischen Autonomiegebiete und Jordanien mit einer Alphabetisierungsrate von 96 bzw. 98 Prozent (AHDR 2009) im Bildungsbereich beachtliche Erfolge vorweisen. Andere Länder liegen in diesem Bereich dagegen weit zurück. Während die Alphabetisierungsrate im Sudan immerhin noch knapp 70 Prozent beträgt, liegt sie in Ägypten und Jemen bei nur 66 bzw. 61 Prozent und in Mauretanien und Marokko bei 57 und 56 Prozent. Zugespitzt hatte sich die Situation vor dem Arabischen Frühling vor allem in den Staaten, die von Nahrungsmittelimporten abhängen. Hier hatten die im Zuge der globalen Nahrungsmittelpreiskrise stark gestiegenen Preise für Agrarprodukte eine besonders starke negative Wirkung auf die Lebensbedingungen der Bevölkerung. Der Weltweizenpreis hatte sich durch den Ernteausfall infolge der Dürre in Russland allein von Juli 2010 bis Februar 2011 mehr als verdoppelt. Dramatische Auswirkungen hatten diese Preissteigerungen etwa in Ägypten, das der größte Weizenimporteur der Welt ist und dessen Haushalte im Schnitt rund 40 Prozent seines Einkommens für Nahrungsmittel ausgeben. Nicht zuletzt deshalb tauchte bei den Protesten auch immer wieder die Forderung nach bezahlbaren Grundnahrungsmitteln auf.

Verengung des politischen Raums

Insbesondere in den autoritären Staaten der arabischen Welt hatten viele die Hoffnung aufgegeben, dass ein Wandel durch politische Beteiligung innerhalb der bestehenden Ordnungen, durch Wahlen oder zivilgesellschaftliches Engagement, möglich sei. Zwar waren in vielen arabischen Ländern politische Reformen durchgeführt worden, die eine politische Öffnung mit sich brachten – zunächst nach Ende des Kalten Krieges, dann noch einmal unter dem westlichen Demokratisierungsdruck, der den Anschlägen vom 11. September 2001 folgte. Allerdings waren dadurch keine deutlich repräsentativeren oder inklusiveren Systeme entstanden. Zudem verengten die Regime den politischen Raum erneut, nachdem bei Wahlen im Irak, in Ägypten und in den Palästinensischen Gebieten in den Jahren 2005 und 2006 Kräfte des politischen Islam erhebliche Zugewinne erzielt hatten und damit in den Augen der Herrschenden zu einer ernst zu nehmenden politischen Herausforderung wurden. Der amerikanische Freedom House Index stufte Anfang 2011 von den Staaten der Arabischen Liga nur die Komoren, Kuwait, Libanon und Marokko als "teilweise frei" ein, alle anderen fielen in die Kategorie "nicht frei". Was den Status politischer Rechte und bürgerlicher Freiheiten betrifft, schnitt die Region im globalen Vergleich am schlechtesten ab.

Dabei war es etwa unter Baschar al-Assad, der 2000 in Syrien die Macht von seinem Vater übernommen hatte, durchaus zu einer gewissen politischen Öffnung gekommen. Doch der politische Raum blieb eng begrenzt: Nach wie vor gab es keine Wahlen mit echtem Wettbewerb und keine Versammlungs- oder Vereinigungsfreiheit. Bei den Präsidentschaftswahlen 2000 und 2007 etwa konnte ausschließlich der von der seit 1963 alleinherrschenden Baath-Partei nominierte Kandidat antreten. Staat, Partei und Klan hatte schon Hafiz al-Assad (1930 – 2000) so eng miteinander verknüpft, dass für die Nachfolge nur einer seiner Söhne infrage kam. Nach wie vor verschwanden Oppositionelle regelmäßig im Gefängnis, war die Muslimbruderschaft verboten, und auf Mitgliedschaft stand die Todesstrafe. Nach wie vor wurden die syrischen Kurden diskriminiert und die von ihnen bewohnten Regionen im Nordosten des Landes systematisch vernachlässigt. Manipulierte Wahlen, wie in Ägypten im Herbst 2010, trugen dazu bei, Parlamente und Abstimmungsverfahren in den Augen der Bevölkerung weiter zu diskreditieren. Verstärkt wurde dies durch die Vorbereitung einer dynastischen Erbfolge nach syrischem Vorbild auch in anderen Republiken – in Ägypten wurde Mubaraks Sohn Gamal auf die Amtsübernahme vorbereitet, im Jemen Ali Abdullah Salehs Sohn Ahmad. Brisant war dies auch deshalb, weil in vielen Gesellschaften der Region die Wahrnehmung vorherrschte, die herrschende Ordnung bestünde nicht – im Sinne eines autoritären Entwicklungsstaates – zum Wohl der breiten Masse, sondern diene vor allem der Bereicherung einer korrupten Elite.

In Reaktion bildete sich etwa in Kairo Mitte der 2000er Jahre die Graswurzelbewegung Kifaya ("Es reicht") heraus, die 2004 Präsident Hosni Mubaraks Rücktritt forderte, infolge des stetigen Aufstiegs seines Sohnes Gamal in Partei und öffentlicher Präsenz aber zunehmend auch eine dynastische Nachfolge verhindern wollte. Ein weiterer, konkreter Protestanlass war Polizeiwillkür – etwa, als der junge Blogger Khaled Said Mitte 2010 von Zivilpolizisten in Alexandria auf offener Straße erschlagen wurde. Die Vielfalt des Unmuts über die arabischen Regime führte zu einer ebenso vielfältigen Zusammensetzung der Demonstrierenden. Es waren vor allem die gut gebildeten jungen Erwachsenen, die die regimekritischen Proteste initiierten und organisierten. Sie erhielten schnell Unterstützung von schon länger bestehenden Oppositionsgruppen und unabhängigen Gewerkschaften, in Ägypten etwa trugen die Streiks und Blockaden der Suezkanalarbeiter entscheidend zur Protestbewegung bei. Die verschiedensten politischen, ideologischen, religiösen und sozialen Gruppen forderten gemeinsam einen radikalen Bruch mit der autoritären Ära und einen umfassenden politischen Neuanfang.

Dieser Artikel ist erschienen in: Gerlach, Daniel et al.: Atlas des Arabischen Frühlings. Eine Weltregion im Umbruch, Zeitbild, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2016, S. 136-137.


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