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17.6.2020

Chronik: Covid-19-Chronik, 2. – 15. Juni 2020

Die Ereignisse vom 02. bis zum 15. Juni 2020 in der Covid-19-Chronik.

Datum Offiziell bestätigte Covid-19-Fälle/Todesfälle* Ereignis
02.06.2020 24.395/1.092 Auf einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und Innenminister Mariusz Kamiński dankt Gesundheitsminister Łukasz Szumowski den Polen für ihre Disziplin bei der Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen in den vergangenen Wochen und ihren Einsatz bei der Bekämpfung der Epidemie. Anders als in einigen westlichen Ländern hätten die Ärzte in Polen nicht entscheiden müssen, wer am Leben bleiben dürfe. Polen habe 28 Todesfälle pro eine Million Einwohner, während die Todeszahlen in Westeuropa bei 500 oder 600 Personen lägen.
03.06.2020 24.687/1.115 Die Präsidialkanzlei gibt bekannt, dass Präsident Andrzej Duda dem Sejm einen Gesetzesentwurf über einen Solidaritätszuschuss vorgelegt hat. Arbeitnehmer, die nach dem 31. März infolge der Corona-Epidemie ihren Arbeitsplatz verloren haben, sollen max. drei Monate lang 1.400 Zloty monatlich erhalten. Die Auszahlung des Zuschusses ist auf den Zeitraum vom 1. Juni bis zum 31. August 2020 beschränkt.
04.06.2020 25.048/1.117 Der Sejm verabschiedet mit 430 Stimmen (15 Gegenstimmen, neun Enthaltungen) das Gesetz über den Solidaritätszuschuss. Arbeitnehmer, die infolge der Corona-Krise nach dem 31. März ihren Arbeitsplatz verloren haben, sollen im Zeitraum vom 1. Juni bis zum 31. August 2020 max. drei Monate lang 1.400 Zloty monatlich erhalten. Die Summe ist nicht steuerpflichtig, sie wird nicht mit weiteren staatlichen Zahlungen verrechnet und sie kann nicht gepfändet werden.
04.06.2020 Der Sejm verabschiedet das Gesetz über den "Krisenschutzschild 4.0" (228 Ja-Stimmen, 189 Nein-Stimmen, 38 Enthaltungen). Es umfasst Unterstützungsmaßnahmen als Reaktion auf die Corona-Krise. Es sieht u. a. Kreditbeihilfen für Unternehmen und Kreditzahlungspausen für Arbeitnehmer vor. Die Zahlung der Betreuungsbeihilfe für Eltern wird bis zum 28. Juni verlängert. Außerdem werden Unternehmen für zwei Jahre vor feindlicher Übernahme durch außereuropäische Investoren geschützt. Das Gesetz wird dem Senat zur Beratung vorgelegt.
04.06.2020 Das Außenministerium teilt mit, dass am selben Tag ein Konvoi von 40 LKW mit einer Ladung von 300 Tonnen mit Artikeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wie Schutzkleidung, Desinfektionsmittel, Medikamente, Corona-Tests und Beatmungsgeräte aus Polen nach Belarus startet. Die Spender sind das Gesundheitsministerium, die Agentur für Materialreserven, die Agentur für Entwicklung der Industrie und der Pharmakonzern TZF Polfa.
05.06.2020 25.410/1.137 Außenminister Jacek Czaputowicz sagt in Bratislava (Slowakei), die Corona-Epidemie sei in Polen zunehmend unter Kontrolle, inklusive in der Woiwodschaft Schlesien (województwo śląskie), wo mehrere Infektionsherde aufgetreten sind. Wenn die Corona-Epidemie in Polen weiter rückläufig ist, würden die Außengrenzen zu den EU-Staaten wieder geöffnet. Angestrebt würden eine einheitliche Grenzöffnung zu allen EU-Nachbarn und keine Sonderregelungen mit bestimmten Staaten. Aktuell müssen Einreisende nach Polen eine zweiwöchige Quarantänefrist einhalten; Ausnahmen sind Berufspendler.
06.06.2020 25.986/1.153 Im Zentrum Warschaus nehmen einige Hundert Menschen am sogenannten Streik der Unternehmer teil. Die Demonstration verläuft nach Angaben der Polizei friedlich. Der Organisator, der Präsidentschaftskandidat Paweł Tanajno, sagt, zunächst sei es bei den "Streiks der Unternehmer" um wirtschaftliche Forderungen nach Unterstützung für Firmen aufgrund des epidemiebedingten "Lockdowns" gegangen, jetzt gehe es vor allem um bürgerliche Freiheiten, die eingeschränkt wurden. Die erste Demonstration dieser Art fand Anfang Mai statt.
07.06.2020 26.561/1.157 Jacek Sasin, Minister für Staatliche Aktiva, und Gesundheitsminister Łukasz Szumowski geben bekannt, dass am Folgetag in der Woiwodschaft Schlesien (województwo śląskie) zehn Bergwerke des Kohlekonzerns PGG und zwei Zechen des Kohlekonzerns JSW für ca. drei Wochen geschlossen werden, um Infektionsherde des Corona-Virus auszuschalten. Nur das Personal, das zur Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft notwendig ist, darf vor Ort sein. Die Belegschaft erhält weiter die volle Lohnzahlung.
08.06.2020 27.160/1.166
09.06.2020 27.560/1.183 Der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Wojciech Andrusiewicz, teilt mit, dass bis Ende der Woche 17.500 Bergleute in der Woiwodschaft Schlesien (wojewódzwo śląskie) auf das Corona-Virus getestet werden sollen, da die Mehrheit der Infektionsfälle mit 10.000 bestätigten Infektionen, darunter 5.200 Bergleute, bisher in den Bergbauregionen festgestellt worden sei. Bisher seien 60.000 Bergleute getestet worden.
10.06.2020 27.842/1.206
11.06.2020 28.201/1.215 Ministerpräsident Mateusz Morawiecki nimmt am Treffen der Regierungschefs der Visegrád-Staaten (Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn) in Brünn (Brno, Tschechien) teil. Thematisiert wird u. a. der Wiederaufbaufonds für die EU als Antwort auf die Folgen der Corona-Pandemie. Polen spreche sich für die Erteilung wesentlicher finanzieller Unterstützung aus, jedoch müsse bei der Verteilung der Mittel berücksichtigt werden, wie wohlhabend der betreffende Staat tatsächlich sei.
12.06.2020 28.577/1.222 Die Europäische Kommission genehmigt ein Hilfsprogramm der polnischen Regierung, das 7,5 Mrd. Zloty Unterstützung v. a. für Großunternehmen als Reaktion auf die Corona-Krise vorsieht.
13.06.2020 29.017/1.237 Polen hebt seine aufgrund der Corona-Pandemie verhängte Schließung der Grenzen zu den EU-Nachbarstaaten und die zweiwöchige obligatorische Quarantäne für Einreisende wieder auf. An den Grenzen zu EU-Staaten finden nun, wie bereits vor der vollständigen Schließung, wieder stichprobenartige Kontrollen statt. Die Grenzen zu den anderen Staaten bleiben vorerst geschlossen.
14.06.2020 29.392/1.247
15.06.2020 29.392/1.247 Tschechien hebt seine infolge der Corona-Pandemie verhängte Schließung der Grenze zu Polen auf. Eine Quarantänepflicht gibt es für die Allgemeinheit nicht. Für Einwohner der Woiwodschaft Schlesien (województwo śląskie), wo es mehrere Infektionsherde gibt, gilt die Ausnahme, dass sie nur in begründeten Fällen einreisen dürfen und einen negativen Corona-Test vorlegen oder sich in eine 14-tägige Quarantäne begeben müssen.

*Daten der Johns-Hopkins-University Stand: 15.06.2020. 09:33 Uhr MESZ

Gemeinsam herausgegeben werden die Polen-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

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