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9.9.2020

Chronik: Covid-19-Chronik, 7. Juli – 31. August 2020

Datum Offiziell bestätigte Covid-19-Fälle/Todesfälle* Ereignis
07.07.2020 36.412/1.528 In einem Interview für die Tageszeitung "Rzeczpospolita" sagt Gesundheitsminister Łukasz Szumowski, es sei keine Entschädigung im Falle einer Ansteckung mit dem Coronavirus bei der Stimmabgabe für die Präsidentenwahl vorgesehen. Für die Stimmabgabe seien Hygienemaßnahmen und Schutzmaßnahmen insbesondere für Ältere, Schwangere und Menschen mit Behinderung getroffen worden. Der Gang zur Wahl sei weniger gefährlich als einkaufen gehen.
08.07.2020 36.689/ 1.542
09.07.2020 36951/ 1551 Das Ministerium für Familie, Arbeit und Sozialpolitik teilt mit, dass das zusätzliche Betreuungsgeld für Familien um zwei Wochen bis zum 26. Juli 2020 verlängert wird. Der Zuschuss wurde infolge der Corona-Epidemie für Familien eingerichtet, wenn die Betreuungseinrichtung wegen des Coronavirus geschlossen ist bzw. wenn die Eltern entscheiden, ihr Kind wegen der herrschenden Epidemie nicht in die Betreuungseinrichtung zu schicken.
10.07.2020 37216/1562 Ab dem heutigen Tag müssen diejenigen, die aus Polen nach Großbritannien einreisen, keine zweiwöchige Quarantäne mehr einhalten.
11.07.2020 37521/1568 Das Sicherheitszentrum der Regierung (Rządowe Centrum Bezpieczeństwa – RCB) versendet eine SMS-Nachricht mit dem Hinweis, dass bei dem am Folgetag stattfindenden zweiten Wahlgang der Präsidentenwahlen Wähler über 60 Jahre, Schwangere und behinderte Menschen Vorrang bei der Stimmabgabe haben. Dies legt die Verordnungsnovelle des Gesundheitsministeriums vom 7. Juli zu Corona-Schutzmaßnahmen für den zweiten Wahlgang fest.
12.07.2020 37891/1571
13.07.2020 38190/1576 Gesundheitsminister Łukasz Szumowski teilt mit, dass künftig nicht mehr täglich Pressekonferenzen des Gesundheitsministeriums zur aktuellen Situation der Corona-Epidemie durchgeführt werden. Die Zahl der Infizierten sei beständig gesunken und die Entwicklung der Gesundheitslage positiv.
14.07.2020 38457/1588
15.07.2020 38721/1594
16.07.2020 39054/1605
17.07.2020 39407/1612 Gesundheitsminister Łukasz Szumowski gibt bekannt, dass aktuell Expertengruppen im Gesundheitsministerium und in jeder Woiwodschaft aufgerufen sind, Strategien für eine mögliche zweite Corona-Infektionswelle im Herbst zu entwickeln, insbesondere was die Aufnahme von Patienten in Krankenhäusern und die Durchführung von deutlich mehr Tests betrifft.
17.07.2020 Die Wirtschaftskammer des Polnischen Hotelwesens teilt mit, dass Anfang Juli mehr als 90 % der Hotels in Polen ihre Tätigkeit wieder aufgenommen haben, die sie aufgrund der Corona-Pandemie hatten einstellen müssen. Jedes zweite Hotel gab nun eine Auslastung von unter 30 % an.
18.07.2020 39746/1618
19.07.2020 40104/1624
20.07.2020 40383/1627
21.07.2020 40782/1636 Bildungsminister Dariusz Piontkowski teilt mit, es würden aktuell Vorschriften erarbeitet, um den stationären Unterricht in den Schulen nach den Sommerferien (ab dem 1. September) zu ermöglichen. Infolge des Ausbruches der Corona-Epidemie wurde das letzte Schulhalbjahr auf Fernunterricht umgestellt.
22.07.2020 41162/1642
23.07.2020 41580/1651
24.07.2020 42038/ 1655 Ab dem heutigen Tag gelten neue Kontrollvorschriften für Investitionen. Der Präsident der Behörde für den Schutz der Konkurrenz und der Verbraucher (Urząd Ochrony Konkurencji i Konsumentów) kann Einspruch gegen Investitionen in Unternehmen mit Schlüsselbedeutung für die öffentliche Ordnung, Sicherheit und Gesundheit einlegen. Die Vorschriften sind Teil des Antikrisenschildes zur Bewältigung der Corona-Epidemie.
25.07.2020 42622/1664 Ab dem heutigen Tag gelten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen. Der einzuhaltende Abstand zwischen Personen wird von 2 m auf 1,5 m reduziert. Auf Sportplätzen, in Sporthallen etc. dürfen die Hälfte der Zuschauerplätze besetzt werden. In Frei- und Hallenbädern gilt keine Begrenzung der Anzahl der Schwimmer, in Aquaparks gilt eine Belegung von max. 75 %. Die Teilnehmerbegrenzung von 150 Personen bei Messen, Kongressen und Konferenzen wird aufgehoben, pro Person müssen 2,5 m2 eingeplant werden (vorher 4 m2).Verschärfungen können bei steigenden Infektionszahlen in den Kreisen wieder eingeführt werden.
26.07.2020 43065/1671
27.07.2020 43402/1676
28.07.2020 43904/1682 Die Europäische Kommission billigt ein Unterstützungsprogramm der Regierung für Unternehmen, die von der Corona-Pandemie betroffen sind. Es beläuft sich auf 545 Mio. Zloty (123 Mio. Euro) und umfasst Reduzierungen und Befreiungen bei Mieten und Pacht für Immobilien der öffentlichen Hand, die zur Durchführung der wirtschaftlichen Tätigkeit genutzt werden.
29.07.2020 44416/1694 Die Regierung beschließt, dass Programm zur Entwicklung der ländlichen Gebiete 2020–2024 für einmalige Zuschüsse für Landwirte einzusetzen, die aufgrund der Corona-Pandemie hohe finanzielle Verluste erlitten haben. Auf diese Weise soll die Tätigkeit der Betriebe aufrechterhalten werden. Dafür werden 273,4 Mio. Zloty bereitgestellt.
30.07.2020 45031/1709 Der Pressesprecher des Hauptgesundheitsamtes (Główna Inspekcja Sanitarna), Jan Bondar, sagt in einem Radiointerview, dass ein Verkäufer das Recht hat, einem Kunden ohne Mund-Nasen-Bedeckung den Einkauf zu verwehren.
31.07.2020 45688/1716 Der Pressesprecher des Gesundheitsministeriums, Wojciech Andrusiewicz, sagt, es sei eine hohe Corona-Infektionszahl auch für die kommenden Tage zu erwarten. Nach aktuellen Angaben des Ministeriums gibt es 657 neue Infektionsfälle, das ist die höchste Anzahl seit dem Ausbruch von Covid-19. Corona-Hotspots sind Bergwerke in der Woiwodschaft Schlesien (województwo śląskie), Krankenhäuser und private Feiern in der Woiwodschaft Masowien (woj. mazowieckie) und Unternehmen in der Woiwodschaft Kleinpolen (woj. małopolskie).
31.07.2020 Gesundheitsminister Łukasz Szumowski gibt bekannt, dass Polen zu den sieben EU-Mitgliedern gehört, die mit dem Gesundheitsunternehmen Sanofi einen Vorvertrag über den Kauf eines Impfstoffes gegen Covid-19 ausgehandelt haben. Es handele sich dabei um 300 Mio. Impfgaben für die EU.
01.08.2020 46346/1721
02.08.2020 46894/1731 Die Ukraine verhängt eine zweiwöchige Quarantäne für Personen, die aus Polen einreisen. Ausgenommen sind Kinder unter zwölf Jahren, der Transitverkehr (für die Dauer von max. 48 Stunden), Fahrer und Belegschaften von Waren- und Personenverkehr, Angehörige des diplomatischen Dienstes und der Nato sowie Kulturschaffende, die auf Einladung in die Ukraine einreisen.
03.08.2020 47469/1732 Die Bürgerkoalition (Koalicja Obywatelska – KO) teilt mit, dass sie bei Sejmmarschallin Elżbieta Witek die sofortige Einberufung des parlamentarischen Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Jugend beantragt hat, um Bildungsminister Dariusz Piontkowski zu der Wiederaufnahme des Unterrichts nach den Sommerferien am 1. September vor dem Hintergrund der herrschenden Corona-Epidemie zu befragen. Am selben Tag gab Regierungssprecher Piotr Müller in einem Radiointerview bekannt, dass das Bildungsministerium und das Hauptgesundheitsamt (Główna Inspekcja Sanitarna) in der vergangenen Woche Handreichungen für Schulen ausgearbeitet hätten.
04.08.2020 48149/1738
05.08.2020 48789/1756 Das Verteidigungsministerium gibt bekannt, dass aufgrund der Covid-19-Epidemie und des erhöhten Infektionsrisikos keine Militärparade aus Anlass des 100. Jahrestages der Schlacht von Warschau stattfinden wird. Bisher hätten die Paraden jährlich ca. 200.000 Besucher angezogen. Die übrigen geplanten Feiern sollen durchgeführt werden.
06.08.2020 49515/1774 Gesundheitsminister Łukasz Szumowski kündigt auf einer Pressekonferenz an, dass ab dem 8. August in Gebieten mit hohen Covid-19-Infektionszahlen verschärfte Corona-Schutzmaßnahmen (u. a. Abstandsregeln und ggf. Verbot von Veranstaltungen) in zwei Stufen ("gelbes" und "rotes" Niveau) eingeführt werden können. Aktuell werde dies 19 Kreise und Städte mit Kreisrecht in Polen (von 314 Kreisen und 66 Städten mit Kreisrecht) betreffen.
07.08.2020 50324/1787 Entwicklungsministerin Jadwiga Emilewicz sagt, die Schließung von Geschäften und Betrieben sei auch in den Gebieten mit erhöhtem Infektionsgeschehen nicht geplant. Für die "gelben" bzw. "roten" Zonen, die ab dem 8. August ausgerufen werden können, gelten aber verschärfte Hygiene- und Abstandsregeln und können Veranstaltungen verboten werden.
08.08.2020 51167/1800 Die Regierung beschließt, dass in Kreisen mit erhöhten Corona-Infektionszahlen ("gelbe" und "rote Stufe") verschärfte Hygienekonzepte für die Bereiche Großveranstaltungen (Kongresse u. ä.), Sport, kulturelle Veranstaltungen, Gastronomie, Reha-Zentren, Hochzeiten und öffentlicher Personenverkehr gelten bzw. Veranstaltungen verboten werden.
08.08.2020 Ab diesem Tag gelten für insgesamt 19 Kreise und Städte mit Kreisrecht in Polen (von 314 Kreisen und 66 Städten mit Kreisrecht) mit den höchsten Anstiegen der Infektionszahlen verschärfte Corona-Schutzmaßnahmen ("rote" bzw. "gelbe" Zone) zur Eindämmung des Infektionsgeschehens.
08.08.2020 Der Pressesprecher des Hauptgesundheitsamtes (Główna Inspekcja Sanitarna), Jan Bondar, gibt bekannt, dass ab diesem Tag die Einhaltung der Conrona-Schutzmaßnahmen kontrolliert wird. Dies betrifft sowohl Arbeitsplätze, als auch Geschäfte, Restaurants, private Feiern usw. Dazu können die Inspektoren auch die Polizei hinzuziehen, so Bondar. Er erinnert daran, dass bei Verstoß eine Strafe bis zu 30.000 Zloty verhängt werden kann.
09.08.2020 51791/1807
10.08.2020 52410/1809 Gesundheitsminister Łukasz Szumowski mahnt die Bevölkerung zur Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen. Die aktuellen Covid-19-Hotspots seien durch Familienfeiern, Veranstaltungen oder die Vernachlässigung der Maskenpflicht hervorgerufen worden. Seit dem 8. August gelten in insgesamt 19 Kreisen und Städten mit Kreisrecht in Polen (von 314 Kreisen und 66 Städten mit Kreisrecht) verschärfte Corona-Schutzmaßnahmen ("rote" bzw. "gelbe" Zone) zur Eindämmung des Infektionsgeschehens.
11.08.2020 52961/1821 Die Staatsanwaltschaft nimmt Untersuchungen im Falle des Kaufes von Beatmungsgeräten auf. Das Gesundheitsministerium hat bei der Firma E & K 1.200 Geräte bestellt, aber nur 200 erhalten und auch die Vorauszahlung nicht erstattet bekommen. Vize-Gesundheitsminister Janusz Cieczyński sagt, das Ministerium stehe mit dem Lieferanten in Kontakt, der zurzeit keine Möglichkeit der Rückzahlung sehe.
12.08.2020 53676/1830 Ab dem heutigen Tag bis zum 25. August gilt ein Landeverbot für Flugzeuge aus 44 Staaten, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Zu den Ländern gehören mehrheitlich außereuropäische Länder (USA, Russland u. a.) aber auch die europäischen Staaten Luxemburg, Bosnien Herzegowina und Montenegro.
13.08.2020 54487/1844 Ab dem heutigen Tag können Landwirte finanzielle Unterstützung beantragen, wenn ihrem Betrieb Zahlungsunfähigkeit wegen der Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie droht. Zusammen mit den Hilfszahlungen für Schäden aufgrund von extremen Wetterereignissen im Jahr 2019 stehen 400 Mio. Zloty zur Verfügung.
14.08.2020 55319/1858 Das Statistische Hauptamt (Główny Urząd Statystyczny – GUS) veröffentlicht aktuelle vorläufige Wirtschaftsdaten zum zweiten Quartal 2020, d. h. der Phase, in der die Restriktionen aufgrund der Corona-Pandemie bisher am stärksten waren. Das Bruttoinlandsprodukt (nicht saisonbereinigt) sank um 8,2 % im Vergleich zum Vorjahreszeitraum und um 8,9 % im Vergleich zum ersten Quartal 2020, als die Pandemie in Europa sichtbar zu werden begann.
14.08.2020 Der parlamentarische Ausschuss für Öffentliche Finanzen nimmt in erster Lesung eine Gesetzesnovelle an, deren Bestandteil auch ist, dass "derjenige keine Straftat begeht, der mit dem Ziel der Bekämpfung von Covid-19 seine Dienstpflichten oder geltende Vorschriften verletzt, wenn er im gesellschaftlichen Interesse handelt und ohne die Verletzung der Pflichten und Vorschriften die betreffende Handlung nicht möglich bzw. wesentlich erschwert gewesen wäre". Für die Novelle stimmen 26 Parlamentarier und 21 sind dagegen.
14.08.2020 Der Sejm beschließ mit 430 Stimmen (keine Gegenstimme, eine Enthaltung) eine Gesetzesnovelle zur Unterstützung von Künstlern und Institutionen im Bereich Theater, Musik und Tanz. Künstler können finanzielle Hilfe in Form von Sozialhilfe beantragen. Selbstverwaltete Einrichtungen, Nichtregierungsorganisationen sowie Unternehmer im Bereich Theater, Musik und Tanz können Unterstützung in Höhe von 40 bzw. 50 % der Einnahmen für den Zeitraum vom 12. März bis zum 31. Dezember 2020 beantragen. Die Berechnungsgrundlage ist der Vorjahreszeitraum.
15.08.2020 56090/1869
16.08.2020 56684/1877 In Warschau protestieren mehrere Hundert Personen in der Nähe des Sejm-Gebäudes gegen die infolge der Corona-Pandemie eingeführten Beschränkungen. Diese seien nicht verfassungskonform, rechtswidrig und ein Eingriff in die persönlichen Freiheiten.
17.08.2020 57279/1885
18.08.2020 57876/1896 Bildungsminister Dariusz Piontkowski weist die Forderung der Polnischen Lehrergewerkschaft (Związek Nauczycielstwa Polskiego – ZNP) nach obligatorischen Corona-Tests für Lehrer zurück. Dies sei die Einstellung einer "totalen Opposition". Lehrer und Schüler müssten zweimal täglich getestet werden, was unrealistisch sei.
19.08.2020 58611/1913 Der scheidende Gesundheitsminister Łukasz Szumowski teilt mit, dass in seinem Ressort zurzeit Empfehlungen für den Herbst ausgearbeitet werden, wenn eine Verschärfung der Covid-19-Pandemie erwartet wird und gleichzeitig die Grippe auftritt. Diese beinhalten die Erstellung von Fragebögen für das Patientengespräch zur Unterscheidung der beiden Krankheiten und dass der Hausarzt eine größere Rolle bei der Diagnose spielt. Außerdem soll das Netz der Testzentren ausgebaut werden und die Anzahl der durchgeführten Tests pro 24 Stunden auf 60.000 erhöht werden.
20.08.2020 59378/1925 Der stellvertretende Gesundheitsminister Waldemar Kraska teilt auf einer Pressekonferenz mit, dass der Schulbetrieb nach den Sommerferien regulär am 1. September wieder aufgenommen wird. Es soll den Schuldirektoren und lokalen Gesundheitsämtern überlassen werden, ob sie abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort Präsenz- oder Fernunterricht oder eine Mischform abhalten.
21.08.2020 60281/1938 Die Bürgerkoalition (Koalicja Obywatelska – KO) fordert den neuen Gesundheitsminister, Adama Niedzielski, auf, die Fälle von Missmanagement seines Vorgängers Łukasz Szumowski in einem Audit aufzuklären. Die KO-Abgeordneten Michał Szczerba und Dariusz Joński legen eine Liste mit erklärungsbedürftigen Punkten vor. U. a. geht es um eine Bestellung von Beatmungsgeräten mit Hilfe eines Waffenhändlers, für die das Gesundheitsministerium in Vorkasse ging, die es jedoch nicht erhalten hat. Außerdem geht es um den Kauf von ca. 150.000 Corona-Tests in Südkorea, produziert in China, für ca. 15 Mio. US-Dollar, wobei die Wirksamkeit der Tests in Zweifel stehe.
21.08.2020 Mit Blick auf den Schulbeginn am 1. September rufen Bildungsminister Dariusz Piontkowski und Jarosław Pinkas, Leiter des Hauptgesundheitsamtes (Główna Inspekcja Sanitarna), in einem Brief an die Eltern von Schulkindern dazu auf, die App ProteGO Safe auf den Smartphones zu installieren, die über den Kontakt mit Covid-19-Infizierten informiert. Dies könne das Risiko der Verbreitung des Coronavirus reduzieren. Die vom Digitalisierungsministerium in Auftrag gegebene, von polnischen Firmen entwickelte App bietet außer den Informationen über Risikokontakte auch die Möglichkeit, den eigenen Gesundheitszustand zu kontrollieren.
22.08.2020 61181/1951
23.08.2020 61762/1955
24.08.2020 62310/1960 Der Fraktionsvorsitzende der Linken (Lewica), Krzysztof Gawkowski, ruft die Regierung dazu auf, die Treffen der Koalition und der Opposition wieder aufzunehmen, um über den Stand der Corona-Epidemie in Polen zu informieren und über Maßnahmen zu beraten. Die Linke werde am selben Tag einen Brief in dieser Angelegenheit an Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und Gesundheitsminister Adam Niedzielski richten. Die vom Ministerpräsidenten einberufene Krisengruppe tage hinter verschlossenen Türen und die Gesellschaft, die Politik und die Selbstverwaltung seien über den aktuellen Epidemieverlauf nicht informiert.
25.08.2020 63073/1977
26.08.2020 63802/1994 Ab dem heutigen Tag gilt auf Veranlassung des Ministerrates eine erweiterte Liste von Ländern, für die ein Landeverbot für Zivilflüge auf polnischen Flughäfen besteht. Dies betrifft 38, u. a. außereuropäische Staaten, aber auch Serbien, Bosnien Herzegowina und Montenegro. Das Verbot gilt bis zum 1. September.
27.08.2020 64689/2010 Bildungsminister Dariusz Piontkowski bekräftigt auf einer Pressekonferenz, dass in den Schulen keine allgemeine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung besteht. Die Schuldirektoren können vor Ort über die Anwendung dieser Maßnahme entscheiden.
28.08.2020 65480/2018 Bildungsminister Dariusz Piontkowski stellt auf einer Pressekonferenz die Corona-Schutzmaßnahmen vor, die mit Beginn des neuen Schuljahres ab dem 1. September gelten. Nach mehrmonatigem Fernunterricht (seit März) wird der Präsenzunterricht wieder aufgenommen. Tritt ein Corona-Infektionsfall auf bzw. mehrere, entscheidet das Gesundheitsamt, wie viele Personen sich in Quarantäne begeben müssen. Während der Quarantäne wird Fernunterricht durchgeführt. Befinden sich Lehrer in Quarantäne, können sie, abhängig von ihrem Gesundheitszustand, den Fernunterricht übernehmen. Im Extremfall sei der Fernunterricht für die gesamte Schule vorgesehen. Nach Auffassung des Bildungsministeriums liege die Entscheidung über den Schulbeginn beim Gesundheitsministerium und dem Gesundheitsamt, daher hätte die Selbstverwaltung keine Möglichkeit, selbständig darüber zu entscheiden.
29.08.2020 66239/2032 Der Kinderrechtsbeauftragte der Regierung, Mikołaj Pawlak, appelliert an Bildungsminister Dariusz Piontkowski, die Vorschriften des obligatorischen Präsenzunterrichts im neuen Schuljahr (ab 1. September) dahin gehend zu verändern, dass ein Kind, das einer Risikogruppe angehört oder dessen Familienmitglieder zu einer Risikogruppe gehören, das Recht hat, in Abstimmung mit dem Schuldirektor Fernunterricht in Anspruch zu nehmen.
30.08.2020 66870/2033 Bildungsminister Dariusz Piontkowski sagt in einem Radiointerview, dass in den "gelben" bzw. "roten" Zonen, in denen ein erhöhtes Corona-Infektionsgeschehen herrscht, chronisch kranke Schüler mit der Zustimmung des Schuldirektors Fernunterricht erhalten können, um das Risiko einer Covid-19-Ansteckung zu reduzieren. Am Vortag hat der Kinderrechtsbeauftragte der Regierung, Mikołaj Pawlak, Piontkowski aufgerufen, chronisch kranken Kindern generell das Recht auf Fernunterricht einzuräumen.
31.08.2020 67372/2039 Die Sozialversicherungsanstalt (Zakład Ubezpieczeń Społecznych – ZUS) teilt mit, dass Eltern ein zusätzliches Betreuungsgeld für die Zeit vom 1. bis zum 20. September beantragen können für den Fall, dass die Betreuungseinrichtung aufgrund der Corona-Epidemie schließt. Das betreute Kind darf höchstens acht Jahre alt sein.
* Daten der Johns-Hopkins-University Stand: 31.08.2020. 12:28 Uhr MESZ

Gemeinsam herausgegeben werden die Polen-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

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