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1.12.2020

Covid-19-Chronik, 16. bis 30. November 2020



Datum Offiziell bestätigte Covid-19-Fälle/Todesfälle* Ereignis
16.11.2020 733.788/10.491 Das Ministerium für Kultur und Nationales Erbe teilt auf seiner Webseite mit, dass eine Prüfung der Anträge an den Fonds zur Unterstützung der Kultur angesetzt wurde. Eventuell würden Rückzahlungen der Hilfsgelder für Kulturschaffende und -institutionen gefordert. Der Fonds soll Einnahmeausfälle infolge der Corona-Epidemie ausgleichen. Die Auszahlungen in Höhe von mehreren Zehntausend bis Millionen Zloty hatten in den Sozialen Medien für Diskussionen gesorgt. Kritisiert wurde auch, dass nicht alle Empfänger Kulturschaffende seien. Am Vortag gab das Ministerium bekannt, dass die Zahlungen vorläufig eingestellt werden.
17.11.2020 752.940/10.848 Dariusz Klimczak, Abgeordneter der Polnischen Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL) und Mitglied des Gesundheitsausschusses, kündigt einen Gesetzesentwurf an, der Apothekern die Durchführung der Corona-Schutzimpfung erlauben soll. Er appelliert an die Regierung, schon jetzt mit den Vorbereitungen für entsprechende Schulungen zu beginnen. Sollte die Impfung freiwillig sein, sollte außerdem damit begonnen werden, die Impfwilligen zu erfassen, um logistische Maßnahmen treffen zu können.
18.11.2020 772.823/11.451 Der Minister für Bildung und Wissenschaft, Przemysław Czarnek, unterzeichnet eine Verordnung zur Unterstützung der Lehrer für die Durchführung des Fernunterrichts, der zurzeit aufgrund der Corona-Epidemie für alle Klassen bis mindestens zum 29. November gilt. Für die Anschaffung von Computern und Computerprogrammen sollen die Lehrer bis zu 500 Zloty erhalten. Die zur Verfügung stehende Gesamtsumme beläuft sich auf 300 Mio. Zloty. Die Anschaffung muss zwischen 1. September und 7. Dezember 2020 getätigt werden.
19.11.2020 796.798/12.088
20.11.2020 819.262/12.714 Nach einer aktuellen Umfrage der Wirtschaftskammer des Polnischen Hotelgewerbes (Izba Gospodarcza Hotelarstwa Polskiego – IGHP) haben in diesem Jahr 38 % der Arbeitnehmer im Hotelgewerbe infolge der Corona-Pandemie ihre Arbeit verloren. Die IGHP warnt vor einem Arbeitsplatzverlust für weitere 16 % der Beschäftigten, sollte die Regierung keine rasche Unterstützung leisten.
21.11.2020 843.475/13.288 Ministerpräsident Mateusz Morawiecki stellt den Plan "100 Tage Solidarität im Kampf gegen Covid-19" vor. Es werde angenommen, dass in 100 Tagen ein Impfstoff gegen die Corona-Pandemie zur Verfügung stehen wird. Ab Ende des Monats gelten verschärfte Schutzmaßnahmen. Vom 28. November bis 27. Dezember soll in Geschäften und Kirchen eine Person pro 15 m2 zugelassen werden. An Versammlungen dürfen max. fünf Personen teilnehmen; an privaten Treffen max. fünf Personen zusätzlich zu denen, die im betreffenden Haushalt leben. Abhängig vom Infektionsgeschehen sollen ab dem 28. Dezember wieder die Verhaltensregeln der "roten", "gelben" bzw. "grünen Zone" gelten. Bei allgemeiner Verschlechterung der Infektionslage kann eine nationale Quarantäne zur Eindämmung des Infektionsgeschehens verhängt werden. Die verlängerten Winterferien dauern landesweit vom 4. bis 17. Januar; organisierte Winterferienreisen für Kinder finden nicht statt.
22.11.2020 861.331/13.618
23.11.2020 876.333/13.774 Regierungssprecher Piotr Müller sagt, dass zurzeit Gespräche mit Vertretern der Gewerkschaften und des Einzelhandels über einen dritten verkaufsoffenen Sonntag im Dezember geführt werden. Damit sollen Einkommenseinbußen aufgefangen werden, die durch Handelseinschränkungen infolge der Corona-Epidemie eingetreten sind.
24.11.2020 909.066/14.314 Nach Gesprächen mit Vertretern der Skibranche am Vortag teilt Jarosław Gowin, Minister für Entwicklung, Arbeit und Technologie, mit, dass die Skianlagen in der Wintersaison 2020/21 geöffnet sein werden. Es wurde ein entsprechendes Hygienekonzept der Skibranche ausgearbeitet, das die Ausbreitung der Corona-Epidemie eindämmen soll. So soll sich auf dem Skigelände zusätzlich zum Personal max. eine Person pro 100 m2 aufhalten dürfen.
24.11.2020 Der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Wojciech Andrusiewicz, sagt mit Blick auf die von Jarosław Gowin, Minister für Entwicklung, Arbeit und Technologie, bekannt gegebene Öffnung der Skianlagen in der Wintersaison 2020/21, dass nach aktuellem Stand der Dinge die Hotels und Pensionen geschlossen bleiben. Die Nutzung der Skianlagen sei daher Anwohnern und Tagesgästen vorbehalten.
24.11.2020 Gesundheitsminister Adam Niedzielski sagt in einem Radiointerview, dass im Rahmen der EU-Verträge mit Impfstoffentwicklern knapp 34 Mio. Impfgaben gegen Covid-19 für Polen zu Verfügung stehen, das heißt für die erwachsene Bevölkerung (rund 30 Mio. Menschen). Die Impfung werde nicht verpflichtend sein, das medizinische Personal, die uniformierten Dienste und Senioren sollen zuerst geimpft werden. Geplant werde, die Impfung in den regionalen Blutspendezentren durchzuführen, da es sie in jeder Woiwodschaft gebe und sie über eine entsprechende Infrastruktur zur Aufbewahrung des Impfstoffes verfügen.
25.11.2020 924.422/14.988 Das Ministerium für Bildung und Wissenschaft gibt bekannt, dass der Fernunterricht an den Schulen bis zum 3. Januar verlängert wird. Das Ziel ist, das Infektionsgeschehen der Corona-Epidemie einzudämmen. Bisher galt die Regelung bis zum 29. November. Ausnahmen sind der Sportunterricht und der Praxisunterricht im Rahmen der berufsbildenden Schulen, die als Präsenzveranstaltungen unter Einhaltung der Hygienevorschriften durchgeführt werden dürfen.
26.11.2020 941.112/15.568 Ministerpräsident Mateusz Morawiecki kündigt den Start des "Finanzschutzschildes 2.0" im Rahmen des Polnischen Entwicklungsfonds (Polski Fundusz Rozwoju – PFR) an, der die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die Unternehmen auffangen soll. Zur Verfügung stehen 3 Mrd. Zloty für Kleinstunternehmen (ein bis neun Angestellte), 7 Mrd. Zloty für kleine und mittlere Unternehmen (bis 249 Angestellte) und ca. 25 Mrd. Zloty für Großunternehmen (ab 250 Angestellte). Laut Informationen der Regierung haben vom "Schutzschild 1.0" knapp 350.000 Unternehmen profitiert; die Summe belief sich auf ca. 60 Mrd. Zloty.
27.11.2020 958.416/16.147 Die Bürgerkoalition (Koalicja Obywatelska – KO) stellt auf einer Pressekonferenz Vorschläge zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie vor. Demnach sollen alle Sonntage im Jahr 2021 verkaufsoffene Sonntage sein. Die Winterferien sollen verlängert werden und vom 4. Januar bis zum 24. März 2021 dauern, was die Tourismusbranche unterstützen soll. In der vergangenen Woche hat Ministerpräsident Mateusz Morawiecki eine Verlängerung der Ferien vom 4. bis zum 17. Januar verkündet und mitgeteilt, dass organisierte Ferienreisen für Kinder nicht stattfinden werden, um das Corona-Infektionsgeschehen einzudämmen.
28.11.2020 973.593/16.746 Der Sejm beschließt, dass nur das medizinische Personal, das von den Woiwoden zur Behandlung von Covid-19-Patienten delegiert wird, zusätzliche Gehaltszahlungen in voller Höhe erhält. Damit wird das im Oktober verabschiedete Gesetz korrigiert, das diese Zahlungen für alle Angestellten im medizinischen Bereich vorsah, die in die Bekämpfung der Corona-Epidemie eingebunden sind. Der Senat, in dem die Opposition die Mehrheit stellt, hat gegen die Korrektur argumentiert, dass sie den in der Verfassung verankerten Gleichheitsgrundsatz verletze.
29.11.2020 985.075/17.029
30.11.2020 985.075/17.029 Gesundheitsminister Adam Niedzielski äußert sich auf einer Pressekonferenz beunruhigt über die Bilder von Menschenansammlungen in Skianlagen ohne Einhaltung von Corona-Hygienemaßnahmen, die am Wochenende in den sozialen Medien verbreitet wurden. Sollte das gesellschaftliche Verantwortungsbewusstsein nicht ausreichen, um die obligatorischen Corona-Schutzmaßnahmen einzuhalten, werde er sich für die Schließung der Skianlagen einsetzen. Am kommenden Wochenende sollen vorerst Kontrollen in den Skigebieten durchgeführt werden.
*Zahlen der Johns Hopkins Universität, 30.11.2020, 07:26 Uhr

Gemeinsam herausgegeben werden die Polen-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

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