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1.2.2021

Chronik: Covid-19-Chronik, 19. Januar bis 1. Februar 2021

Die Ereignisse vom 19. Januar bis 1. Februar 2021 in der Covid-19-Chronik.

Datum Offiziell bestätigte Covid-19-Fälle/Todesfälle* Ereignis
19.01.2021 1.443.804/33.698 Die Regierung beschließt, dass die Hilfsmaßnahmen des sog. Branchenschirms auch auf Übernachtungsunterkünfte (Hotels, Campingplätze u.ä.) und touristische Dienstleister ausgeweitet werden, um den infolge der pandemiebedingten Beschränkungen entstandenen finanziellen Schaden auszugleichen. Im Rahmen des "Branchenschirms" können Arbeitgeber die Befreiung von Sozialversicherungsabgaben, Kurzarbeitergeld, Zuzahlungen für den Erhalt von Arbeitsplätzen und Gemeinden Entschädigungen für abgesagte Messen u.ä. beantragen.
20.01.2021 1.450.747/34.141 Der Impfbeauftragte der Regierung, Michał Dworczyk, gibt bekannt, dass in die "Gruppe 1" der Impfberechtigten außer Senioren ab 60 Jahren und Angehörige der uniformierten Dienste zusätzlich Personen mit langwierigen Erkrankungen aufgenommen werden.
21.01.2021 1.457.755/34.561
22.01.2021 1.464.448/34.908 Der Impfbeauftragte der Regierung, Michał Dworczyk, weist darauf hin, dass sich Impfberechtigte nun auch telefonisch, per SMS oder online für einen telefonischen Rückruf zwecks Terminvergabe zur Impfung gegen Covid-19 registrieren lassen können. Hintergrund ist, dass sich viele Senioren in den lokalen Gesundheitszentren persönlich und vor Ort einen Termin geben lassen wollen, so dass es zu langen Warteschlagen kam. Außerdem waren die Telefonnummern zur Terminvergabe überlastet. Dworczyk unterstreicht, dass die Terminvergabe von der tatsächlichen Lieferung der Impfdosen abhängig sei. Für die erwarteten Lieferungen bis Ende März seien bereits alle Termine vergeben.
23.01.2021 1.470.879/35.253
24.01.2021 1.475.445/35.363 Der Impfbeauftragte der Regierung, Michał Dworczyk, widerspricht auf einer Pressekonferenz der Kritik an der Durchführung der Nationalen Impfstrategie. Er sagt, dass es aufgrund der beschränkten Anzahl von Impfdosen (Lieferengpässe) zurzeit keine freien Termine für Impfungen gegen Covid-19 mehr gebe. Daher seien die Termine bis Ende März bereits vergeben.
25.01.2021 1.478.119/35.401 Ab dem heutigen Tag können sich Personen ab dem 70. Lebensjahr gegen Covid-19 impfen lassen.
25.01.2021 1.478.119/35.401 Die Bürgerkoalition (Koalicja Obywatelska – KO) hält in mehreren Städten Pressekonferenzen zur Nationalen Impfstrategie gegen Covid-19 ab, welche die Regierung konzipiert hat. Gefordert werden die Dezentralisierung der Impfstrategie und die Einbindung der Selbstverwaltung in die Durchführung. Weiter wird kritisiert, dass Senioren Schlange stehen müssen, um sich für eine Impfung registrieren zu lassen. Stattdessen sollte die Kontaktaufnahme für solche Serviceleistungen vom Gesundheitssystem ausgehen. Weiter fordert die KO die Einsetzung einer Kontrollkommission, welche die effektive Verteilung der Impfdosen beaufsichtigen soll.
26.01.2021 1.482.722/35.665 Ministerpräsident Mateusz Morawiecki trifft sich mit Vertretern aller Fraktionen und Sejm-Gruppierungen, Gesundheitsminister Adam Niedzielski und dem Impfbeauftragten der Regierung, Michał Dworczyk, um das Nationale Impfprogramm gegen Covid-19 zu diskutieren. Katarzyna Lubnauer (Die Moderne/Nowoczesna) kritisiert, dass die Regierung zu dem Treffen eingeladen habe, um ihre Beschädigung durch das Chaos der Impfstrategie mit der Opposition zu teilen. Senator Wojciech Konieczny (Die Linke/Lewica) zeigt sich zufrieden, dass die Regierung den Vorschlag der Linken in Erwägung ziehe, Impfungen gegen das Corona-Virus auch vom pharmazeutischen Personal durchführen zu lassen. Außerdem sei ihr Vorschlag auf Verständnis gestoßen, dass das medizinische Personal der "Gruppe 0" außer der Reihe geimpft wird, auch wenn die Impfphase der Gruppe 0 Ende des Monats eigentlich abgeschlossen wird und die Betreffenden dann auf die Impfphase ihrer Altersgruppe warten müssten.
27.01.2021 1.489.512/36.054 Gesundheitsminister Adam Niedzielski widerspricht dem Vorwurf der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO), dass die Regierung den Kauf von 15 Mio. Impfdosen gegen Covid-19 abgelehnt haben soll. Niedzielski sagt, Polen habe die Lieferung von 85 Mio. Impfgaben ausgehandelt, was für die gesamte Bevölkerung ausreiche. Davon sollen 50 Mio. Impfdosen von den Pharmaunternehmen BioNTech/Pfizer sowie Moderna geliefert werden.
27.01.2021 1.489.512/36.054 Der Parteivorsitzende der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO), Borys Budka, spricht sich für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses aus, der insbesondere die Impfstrategie der Regierung gegen Covid-19 und den Kauf von Impfstoffen in den Blick nehmen soll. Die PO wirft der Regierung vor, den Kauf von 15. Mio. Impfgaben abgelehnt zu haben. Gleichzeitig werden weniger Impftermine als nachgefragt vergeben, weil keine Impfdosen zur Verfügung stehen.
28.01.2021 1.496.665/36.443 Gesundheitsminister Adam Niedzielski stellt auf einer Pressekonferenz Lockerungen bei den Corona-Schutzmaßnahmen vor, die am 1. Februar in Kraft treten. Einkaufszentren, Kunstgalerien und Museen werden unter Einhaltung der Distanz- und Hygieneregeln wieder geöffnet. Die Einkaufszeiten, die für Senioren reserviert waren, werden aufgehoben. Unverändert gilt der Präsenzunterricht für die Klassen 1 bis 3 und der Distanzunterricht ab der 4. Klasse. Gastronomische Betriebe dürfen Speisen weiter nur zum Mitnehmen anbieten und Hotels bleiben geschlossen. In der Öffentlichkeit dürfen sich nur fünf Personen versammeln, das gilt auch für Treffen zu Hause (nicht mitgezählt werden Personen mit zwei Corona-Impfungen). Die Regeln gelten bis zum 14. Februar.
29.01.2021 1.502.810/36.780 Vizeministerpräsident Jarosław Kaczyński veröffentlicht eine schriftliche Stellungnahme zum Kauf von Beatmungsgeräten durch das Gesundheitsministerium im Frühjahr 2020. Diese sollten bei Covid-19-Patienten eingesetzt werden. Unter dem damaligen Gesundheitsminister Łukasz Szumowski war mit der Firma E&K (Lublin), Medienberichten zufolge ein Waffenhändler, ein Kaufvertrag abgeschlossen worden, der nicht eingehalten worden war. Die Opposition forderte Aufklärung. Kaczyński teilt mit, dass es keine Hinweise auf Korruption, Amtsmissbrauch oder andere Straftaten auf Seiten des Gesundheitsministeriums gebe.
30.01.2021 1.508.674/37.082
31.01.2021 1.513.385/37.180 Der Parteivorsitzende der Polnischen Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL), Władysław Kosiniak-Kamysz, fordert die Regierung in einem Interview im Sender TVN 24 auf, den Lockdown zur Verhinderung von Covid-19-Infektionen aufzuheben. Unternehmen sollten unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen wieder öffnen dürfen, da es andernfalls zu unkontrollierten Öffnungen käme, die eine größere Gefahr für die Gesundheit darstellen würden. Solche Öffnungen hat es bereits an verschiedenen Orten gegeben. Sollte die Regierung ihre Haltung nicht ändern, werde die PSL im Namen der Unternehmer, der Arbeitgeber und -nehmer eine Sammelklage einreichen, so Kosiniak-Kamysz.
01.02.2021 1.515.889/37.222 Regierungssprecher Piotr Müller sagt in einem Interview im 1. Programm des Polnischen Radio (Polskie Radio), dass der Medizinische Rat entscheiden wird, ob ältere Personen mit dem Corona-Impfstoff von Astra Zeneca (Großbritannien/Schweden) geimpft werden sollen. Gegebenenfalls werde sich die Reihenfolge der Impfungen zugunsten jüngerer Menschen ändern. Hintergrund ist, dass der Impfstoff nur an relativ wenigen Probanden über 55 Jahre getestet wurde, weshalb die Europäische Arzneimittel-Agentur die Entscheidung über den Einsatz des Mittels an die EU-Staaten delegiert hat. Der Medizinische Rat ist ein beratendes Gremium beim Ministerpräsidenten.

*Zahlen der Johns Hopkins Universität, Stand: 03.02.2021, 11:22 Uhr

Gemeinsam herausgegeben werden die Polen-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

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