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November 2019

November 2019

/ 21 Minuten zu lesen

25.11.2019: Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

Guten Morgen!

Heute ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Jedes Jahr macht dieser darauf aufmerksam, dass Gewalt zum Alltag vieler Frauen und Mädchen weltweit gehört.

Gewalt gegen Frauen...

... äußert sich in körperlicher, sexueller, emotionaler und psychischer Gewalt.
... findet weltweit am häufigsten in Partnerschaften und im häuslichen Umfeld statt.
... hat gravierende Folgen. Viele Mädchen und Frauen, die Gewalt erlebt haben, leiden danach z.B. unter Depressionen.

Guten Morgen,
noch in Planung und schon wieder vom Tisch? Bayern und Baden-Württemberg steigen aus dem "Nationalen Bildungsrat" aus.

Noch nie gehört?

  • Der "Nationale Bildungsrat" wurde 2018 im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD vereinbart.

  • Das Ziel: Bund und Länder sollen sich in Bildungsfragen enger abstimmen, um z.B. Schulleistungen vergleichbarer und Schulwechsel innerhalb Deutschlands einfacher zu machen.

  • Im Bildungsrat sollen sowohl Experten*innen aus Wissenschaft und Praxis als auch Vertretern*innen von Bund und Ländern sitzen.

Warum steigen die beiden Länder aus?

  • Bayern befürchtet bürokratischen Aufwand und sinkende Qualitätsstandards z.B. beim Abitur. Auch BaWü hält den Bildungsrat für überflüssig.

  • Beide Länder kritisieren zudem eine Einmischung des Bundes in ihre Bildungspolitik.

  • Mit ihrem Rückzug steht der Bildungsrat vor dem Aus.

Bildung = Ländersache?

  • Das Grundgesetz sichert den Ländern das Recht für eine eigenständige Bildungspolitik zu (Kulturhoheit, Art. 30 GG). Nur für wenige Aufgaben ist der Bund zuständig (z.B. BAföG).

  • Die Länder stimmen sich in der Kultusministerkonferenz (KMK) über länderübergreifende Bildungsthemen ab (z.B. Lehrpläne, Anerkennung von Schulabschlüssen).

  • In letzter Zeit arbeiten Bund und Länder enger zusammen, z.B. bei der Finanzierung der digitalen Infrastruktur an Schulen ("DigitalPakt"). Dafür musste das Grundgesetz geändert werden (Art. 104c).

Wenn Du mehr zur Bildung in Deutschland wissen willst – hier geht's zum umfangreichen Online-Dossier: Interner Link: http://kurz.bpb.de/dtdp556

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

25.11.2019: Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

Guten Morgen!

Heute ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Jedes Jahr macht dieser darauf aufmerksam, dass Gewalt zum Alltag vieler Frauen und Mädchen weltweit gehört.

Gewalt gegen Frauen...

... äußert sich in körperlicher, sexueller, emotionaler und psychischer Gewalt.
... findet weltweit am häufigsten in Partnerschaften und im häuslichen Umfeld statt.
... hat gravierende Folgen. Viele Mädchen und Frauen, die Gewalt erlebt haben, leiden danach z.B. unter Depressionen.

Wie viele sind betroffen?

  • Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wird weltweit jede dritte Frau Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt.

  • In der EU hat jede zehnte Frau seit ihrem 15. Lebensjahr schon einmal sexuelle Gewalt erlebt.

  • Sexuelle Gewalt gegen Frauen und Mädchen (aber auch Männer) wird auch als Waffe im Krieg eingesetzt, z.B. in Bosnien und Herzegowina sowie Ruanda in den 1990er-Jahren oder aktuell im Kongo.

Was wird dagegen getan?

  • Gegen Gewalt in internationalen Konflikten haben die UN seit 2008 zahlreiche Resolutionen erlassen.

  • In der EU gibt es mit der "Istanbul-Konvention" ein gemeinsames Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.

  • In D. gibt es gesetzliche und institutionelle Schutzmaßnahmen, wie Frauenhäuser und Beratungsstellen. 2016 wurde auch das Sexualstrafrecht reformiert ("Nein heißt Nein").

  • Viele Frauen und Mädchen werden gemeinsam mit Betroffenen aktiv und machen z.B. mit öffentlichen Aktionen wie der #metoo-Debatte und Protesten auf sexuelle Belästigung, häusliche Gewalt und Frauenmorde aufmerksam.

Mehr Infos zum heutigen Aktionstag sowie Zahlen und Fakten liest du hier: Interner Link: http://kurz.bpb.de/dtdp555

Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

06.11.2019: US-Regierung tritt aus dem Pariser Klimaabkommen aus

Guten Morgen,

die Welt kommt ins Schwitzen: Die US-Regierung hat bei nun offiziell ihren Rückzug aus dem Pariser Klimaabkommen eingereicht. Die USA sind nach China die weltweit größten Produzenten von Kohlendioxid, dem Hauptverursacher des Klimawandels.

Was wurde in Paris beschlossen?

  • Ende 2015 einigten sich 196 Länder und die EU auf ein neues Klimaschutzabkommen.

  • Unterzeichner verpflichten sich, eigene nationale Klimaschutzziele zu setzen, um gegen die Erderwärmung zu kämpfen.

  • Gemeinsam möchte man den weltweiten Temperaturanstieg auf deutlich unter 2 Grad Celsius gegenüber vorindustriellen Werten begrenzen.

  • Kritisiert wird, dass der Vertrag auf Freiwilligkeit basiert und Klimasündern keine Strafen drohen.

Wie soll das Ziel erreicht werden?

  • b 2050 sollen nicht mehr Treibhausgase ausgestoßen werden, als gleichzeitig wieder abgebaut oder aufgenommen werden können (Klimaneutralität).

  • Deutschland will seinen Ausstoß bis 2030 um 55% gegenüber dem Jahr 1990 reduzieren und bis 2050 klimaneutral sein.

  • Allerdings hinkt D. hinterher: Laut Umweltbundesamt werde das selbst gesetzte Zwischenziel von minus 40% bis 2020 wohl nicht erreicht.

Warum der US-Austritt?

  • Bereits 2017 hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt aus dem Klimaabkommen auszusteigen. Eine Begründung: Das Abkommen benachteilige die USA im internationalen Wettbewerb.

  • Der Ausstieg wird frühestens am 4. November 2020 wirksam – einen Tag nach der nächsten Präsidentschaftswahl. Wie sich das politische Klima bis dahin entwickelt, bleibt abzuwarten.

Welche Klimaschutzmaßnahmen die deutsche Bundesregierung zuletzt beschlossen hat, erklärt Externer Link: http://fluter.de hier: http://kurz.bpb.de/dtdp542

Beste Grüße
deine bpb Online-Redaktion

05.11.2019: Grundrente

Guten Morgen,

in der Großen Koalition streiten CDU/CSU und SPD gerade intensiv über die Grundrente. Um was geht es dabei?

  • Laut Statistischem Bundesamt (Destatis) sind in DE 19 % der ab 65-Jährigen von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen – besonders Frauen.

  • Wo die Rente nicht zum Leben reicht, können Renter/-innen als Form der Sozialhilfe eine Grundsicherung beantragen. Das machen allerdings nur wenige Bedürftige, u.a. aus Scham.

  • Um die Altersarmut zu bekämpfen, haben CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag die Einführung einer Grundrente beschlossen.

Wer soll sie bekommen?

  • Menschen, die mindestens 35 Jahre lang gearbeitet und Rentenbeiträge gezahlt haben. Berücksichtigt werden dabei auch Jahre der Kindererziehung und Pflege von Angehörigen.

  • Die Grundrente soll ca. 10 % über der bisherigen Grundsicherung liegen und über Steuern finanziert werden.

  • Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) geht davon aus, dass 3 Mio. Menschen davon profitieren werden, 80 % davon Frauen.

Worüber wird gestritten?

  • CDU/CSU und SPD sind sich nicht einig über die Bedingungen für die Grundrente und damit den Kreis der Berechtigten.

  • Die CDU/CSU hält an der im Koalitionsvertrag festgelegten Bedürftigkeitsprüfung fest. Dagegen sieht der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) keine Prüfung vor.

  • Bei der Grundrente gehe es um den Respekt vor der erbrachten Lebensleistung, sagen die Gegner/-innen der Bedürftigkeitsprüfung.

  • Befürworter/-innen verweisen darauf, dass Rentner/-innen, die über Vermögen verfügen oder sonstige finanzielle Mittel haben, zusätzliches Geld vom Steuerzahler bekämen.

Mehr zum Thema Einkommen und Armut im Alter erfährst du hier: http://kurz.bpb.de/dtdp541

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

04.11.2019: Vor 30 Jahren: 500.000 Menschen demonstrieren für demokratische Reformen in der DDR

Demonstranten auf dem Alexanderplatz in Berlin am 04.11.1989 (© bpb | Illustration: Leitwerk)

Guten Morgen!

4. November 1989: Menschenmassen füllen die Straßen Ostberlins, zu sehen sind Schärpen mit der Aufschrift "Keine Gewalt", zu hören ist "Visafrei – bis Hawaii", wie bei den Demos in Leipzig. Fünf Tage vor dem Mauerfall findet die erste genehmigte nichtstaatliche Demonstration der DDR statt. Bis zu 500.000 Menschen demonstrieren auf dem Berliner Alexanderplatz für demokratische Reformen.

  • Sie fordern Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit sowie freie Wahlen und Reisefreiheit, die teilweise in der DDR-Verfassung genannt, aber nicht umgesetzt wurden.

  • Es geht vielen mehr um Reformen in der DDR als dessen Umsturz oder eine Wiedervereinigung mit der BRD.

Ein "politisches Volksfest"?

  • Die Demonstration wird von Ostberliner Theatermacher/-innen organisiert. Personen aus Theater, Kunst und Literatur, aber auch Bürgerrechtler/-innen halten eindringliche Reden.

  • Anders als bei vorherigen Demos herrscht eine eher entspannte Stimmung; auf einigen Plakaten wird die Staatsführung aufs Korn genommen.

Die DDR-Führung mischt mit:

  • Die Volkspolizei hat eine "Sicherheitspartnerschaft" mit den Organisatoren geschlossen und hält sich im Hintergrund.

  • Die Nationale Volksarmee steht aber bereit, falls Demonstrierende versuchen, die Grenze zu durchbrechen.

  • Der SED gelingt es nicht, die Demo für sich zu nutzen: Politbüro-Mitglied Günter Schabowski darf auftreten, wird jedoch ausgepfiffen.

Der friedliche Protestzug wird ein Meilenstein auf dem Weg zum Ende der DDR: Externer Link: http://www.chronik-der-mauer.de

P.S. Vielleicht ist ja unser Messenger-Projekt "Der Mauerfall und ich" etwas für dich. Hier kannst du den Mauerfall aus der Perspektive der Studentin Kathrin miterleben: Interner Link: http://kurz.bpb.de/dtdp540

Friedliche Grüße
deine bpb Online-Redaktion

Guten Morgen,

das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat entschieden: "Harte" Sanktionen gegen Empfänger/-innen von Hartz IV verstoßen gegen das Grundgesetz.

Was ist der Hintergrund?

  • Hartz IV – ugs. für Arbeitslosengeld II (ALG II) – soll ein Leben ohne Existenznot ermöglichen.

  • Aber nicht bedingungslos: Wer lange Zeit ohne Arbeit ist und Geld erhält, muss u.a. „zumutbare“ Jobs oder Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen annehmen.

  • Wer das verweigert oder ignoriert, dem wird der Regelsatz (424 Euro für eine alleinstehende Person) gekürzt: Beim ersten Verstoß drei Monate lang um 30 %, beim zweiten Verstoß innerhalb eines Jahres um 60 %, beim dritten Mal erhält man gar kein Geld mehr.

Was hat das BVerfG entschieden?

  • Die Sanktionen sind in derzeitiger Form verfassungswidrig.

  • Der Grund: Sie sind nicht mit der Menschenwürde (Artikel 1, GG) vereinbar. Beim Regelsatz des ALG II handele es sich bereits um das Existenzminimum.

  • ABER: Grundsätzlich seien Sanktionsmaßnahmen in Ordnung.

Wie geht es weiter?

  • Die Regelungen zu den Sanktionen müssen überarbeitet werden.

  • Diskutiert wird jetzt, ob das ganze System generell oder nur Teile reformiert werden.

  • Bis das entschieden ist, sind laut BVerfG Kürzungen um 60 oder 100 % nicht mehr erlaubt; 30%-Sanktionen sind weitermöglich, sollen aber von Fall zu Fall genauer geprüft werden.

Hartz IV reformieren? Dazu gibt es unterschiedliche Ansätze: Interner Link: http://kurz.bpb.de/dtdp543

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

06.11.2019: US-Regierung tritt aus dem Pariser Klimaabkommen aus

Guten Morgen,

die Welt kommt ins Schwitzen: Die US-Regierung hat bei nun offiziell ihren Rückzug aus dem Pariser Klimaabkommen eingereicht. Die USA sind nach China die weltweit größten Produzenten von Kohlendioxid, dem Hauptverursacher des Klimawandels.

Was wurde in Paris beschlossen?

  • Ende 2015 einigten sich 196 Länder und die EU auf ein neues Klimaschutzabkommen.

  • Unterzeichner verpflichten sich, eigene nationale Klimaschutzziele zu setzen, um gegen die Erderwärmung zu kämpfen.

  • Gemeinsam möchte man den weltweiten Temperaturanstieg auf deutlich unter 2 Grad Celsius gegenüber vorindustriellen Werten begrenzen.

  • Kritisiert wird, dass der Vertrag auf Freiwilligkeit basiert und Klimasündern keine Strafen drohen.

Wie soll das Ziel erreicht werden?

  • b 2050 sollen nicht mehr Treibhausgase ausgestoßen werden, als gleichzeitig wieder abgebaut oder aufgenommen werden können (Klimaneutralität).

  • Deutschland will seinen Ausstoß bis 2030 um 55% gegenüber dem Jahr 1990 reduzieren und bis 2050 klimaneutral sein.

  • Allerdings hinkt D. hinterher: Laut Umweltbundesamt werde das selbst gesetzte Zwischenziel von minus 40% bis 2020 wohl nicht erreicht.

Warum der US-Austritt?

  • Bereits 2017 hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt aus dem Klimaabkommen auszusteigen. Eine Begründung: Das Abkommen benachteilige die USA im internationalen Wettbewerb.

  • Der Ausstieg wird frühestens am 4. November 2020 wirksam – einen Tag nach der nächsten Präsidentschaftswahl. Wie sich das politische Klima bis dahin entwickelt, bleibt abzuwarten.

Welche Klimaschutzmaßnahmen die deutsche Bundesregierung zuletzt beschlossen hat, erklärt Externer Link: http://fluter.de hier: http://kurz.bpb.de/dtdp542

Beste Grüße
deine bpb Online-Redaktion

05.11.2019: Grundrente

Guten Morgen,

in der Großen Koalition streiten CDU/CSU und SPD gerade intensiv über die Grundrente. Um was geht es dabei?

  • Laut Statistischem Bundesamt (Destatis) sind in DE 19 % der ab 65-Jährigen von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen – besonders Frauen.

  • Wo die Rente nicht zum Leben reicht, können Renter/-innen als Form der Sozialhilfe eine Grundsicherung beantragen. Das machen allerdings nur wenige Bedürftige, u.a. aus Scham.

  • Um die Altersarmut zu bekämpfen, haben CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag die Einführung einer Grundrente beschlossen.

Wer soll sie bekommen?

  • Menschen, die mindestens 35 Jahre lang gearbeitet und Rentenbeiträge gezahlt haben. Berücksichtigt werden dabei auch Jahre der Kindererziehung und Pflege von Angehörigen.

  • Die Grundrente soll ca. 10 % über der bisherigen Grundsicherung liegen und über Steuern finanziert werden.

  • Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) geht davon aus, dass 3 Mio. Menschen davon profitieren werden, 80 % davon Frauen.

Worüber wird gestritten?

  • CDU/CSU und SPD sind sich nicht einig über die Bedingungen für die Grundrente und damit den Kreis der Berechtigten.

  • Die CDU/CSU hält an der im Koalitionsvertrag festgelegten Bedürftigkeitsprüfung fest. Dagegen sieht der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) keine Prüfung vor.

  • Bei der Grundrente gehe es um den Respekt vor der erbrachten Lebensleistung, sagen die Gegner/-innen der Bedürftigkeitsprüfung.

  • Befürworter/-innen verweisen darauf, dass Rentner/-innen, die über Vermögen verfügen oder sonstige finanzielle Mittel haben, zusätzliches Geld vom Steuerzahler bekämen.

Mehr zum Thema Einkommen und Armut im Alter erfährst du hier: http://kurz.bpb.de/dtdp541

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

04.11.2019: Vor 30 Jahren: 500.000 Menschen demonstrieren für demokratische Reformen in der DDR

Demonstranten auf dem Alexanderplatz in Berlin am 04.11.1989 (© bpb | Illustration: Leitwerk)

Guten Morgen!

4. November 1989: Menschenmassen füllen die Straßen Ostberlins, zu sehen sind Schärpen mit der Aufschrift "Keine Gewalt", zu hören ist "Visafrei – bis Hawaii", wie bei den Demos in Leipzig. Fünf Tage vor dem Mauerfall findet die erste genehmigte nichtstaatliche Demonstration der DDR statt. Bis zu 500.000 Menschen demonstrieren auf dem Berliner Alexanderplatz für demokratische Reformen.

  • Sie fordern Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit sowie freie Wahlen und Reisefreiheit, die teilweise in der DDR-Verfassung genannt, aber nicht umgesetzt wurden.

  • Es geht vielen mehr um Reformen in der DDR als dessen Umsturz oder eine Wiedervereinigung mit der BRD.

Ein "politisches Volksfest"?

  • Die Demonstration wird von Ostberliner Theatermacher/-innen organisiert. Personen aus Theater, Kunst und Literatur, aber auch Bürgerrechtler/-innen halten eindringliche Reden.

  • Anders als bei vorherigen Demos herrscht eine eher entspannte Stimmung; auf einigen Plakaten wird die Staatsführung aufs Korn genommen.

Die DDR-Führung mischt mit:

  • Die Volkspolizei hat eine "Sicherheitspartnerschaft" mit den Organisatoren geschlossen und hält sich im Hintergrund.

  • Die Nationale Volksarmee steht aber bereit, falls Demonstrierende versuchen, die Grenze zu durchbrechen.

  • Der SED gelingt es nicht, die Demo für sich zu nutzen: Politbüro-Mitglied Günter Schabowski darf auftreten, wird jedoch ausgepfiffen.

Der friedliche Protestzug wird ein Meilenstein auf dem Weg zum Ende der DDR: Externer Link: http://www.chronik-der-mauer.de

P.S. Vielleicht ist ja unser Messenger-Projekt "Der Mauerfall und ich" etwas für dich. Hier kannst du den Mauerfall aus der Perspektive der Studentin Kathrin miterleben: Interner Link: http://kurz.bpb.de/dtdp540

Friedliche Grüße
deine bpb Online-Redaktion

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