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April 2020

April 2020 Deine tägliche Dosis Politik

/ 21 Minuten zu lesen

Hier findest du alle Beiträge vom April 2020.

(© bpb)

01.04.2020: Fake News zur Corona-Pandemie

Guten Morgen an diesem 1. April!

Nicht nur heute solltest du aufpassen, einem Aprilscherz oder falschen Nachrichten nicht auf den Leim zu gehen! Denn während Aprilscherze lediglich witzig sein sollen, hört bei anderen Falschnachrichten der Spaß schnell auf. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie verbreiten sich Fake News mit irreführendem und z. T. auch gefährlichem Inhalt leicht in den Sozialen Medien.

Du bist schon ein Profi in Sachen "Fake News"?

Dann sende jetzt das Wort "Fake" im Chat und teste dein Wissen in unserem Quiz! (für alle Fragen mehrfach spielen)

Was sind eigentlich Fake News?

  • Fake News sind gefälschte Nachrichten, die den Anschein erwecken wollen, dass es sich um echte Nachrichten handelt.

  • Mit reißerischen Schlagzeilen, gefälschten Bildern und Behauptungen werden so Lügen und Propaganda im Netz verbreitet.

  • Manche wollen mit Ihnen Geld verdienen (Klicks), andere wollen Meinungen manipulieren und z.B. Wahlkämpfe damit beeinflussen.

Seriöse Informationen zu Covid-19 findest du z. B. beim Robert-Koch-Institut:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp628

oder der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp629

Viel Wissenswertes zum Thema Fake News und wie du sie erkennst, findest du bei uns: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp630 und im heutigen Quiz.

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

02.04.2020: Ungarn verabschiedet neues Notstandsgesetz

Guten Morgen,

zur Eindämmung der Corona-Pandemie setzen viele Staaten auf drastische Maßnahmen. In Ungarn hat das Parlament dem Ministerpräsidenten Viktor Orbán nun weitreichende Befugnisse erteilt.

Was gilt in Ungarn?

  • Bereits am 11. März hat die ungarische Regierung wegen des Coronavirus eine nationale Gefahrenlage ausgerufen – vorerst für 15 Tage.

  • Laut Verfassung darf die Regierung für diese Dauer per Dekret regieren – also Gesetze ohne Zustimmung des Parlaments erlassen.

  • Eine Verlängerung der Gefahrenlage war bislang aber nur mit Zustimmung der Abgeordneten möglich.

Diese Einschränkung hat das Parlament nun per Gesetz aufgehoben:

  • Es sieht vor, dass die Regierung bis zum "Ende der Gefahrenlage" per Dekret regieren darf – also ohne konkrete zeitliche Begrenzung.

  • Zudem enthält es Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und gegen die Verbreitung von Falschnachrichten.

Was sagt die Regierung?

  • Laut Ungarns Regierung seien die Regelungen notwendig, um bei einer Verschlechterung der Lage handlungsfähig zu bleiben.

  • Zudem verweist sie darauf, dass das Parlament die Ermächtigung jederzeit widerrufen könne.

Warum wird das kritisiert?

  • Orbáns Regierungskoalition verfügt im Parlament über eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Opposition ist praktisch machtlos.

  • Beobachter/-innen sagen, Orbán instrumentalisiere die Corona-Krise, um seine Macht auszubauen und die Pressefreiheit weiter einzuschränken.

Ungarn steht wegen Einschränkungen von Bürgerrechten und fehlender Unabhängigkeit der Justiz schon länger in der Kritik. Wie die EU jetzt auf das Gesetz reagieren sollte, kommentiert die europäische Presse so:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp631

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

03.04.2020: Vor 80 Jahren: NKWD ermordet tausende Polen in Katyń

Guten Morgen,

vor 80 Jahren, am 3. April 1940, begannen Einheiten des sowjetischen Innenministeriums (NKWD) mit der systematischen Ermordung tausender polnischer Offiziere und Intellektueller. Das Verbrechen ist bis heute fest im nationalen Bewusstsein Polens verankert.

Wie kam es dazu?

  • Im August 1939 schlossen das Deutsche Reich und die Sowjetunion einen Nichtangriffspakt, den sog. Hitler-Stalin-Pakt. In einem geheimen Zusatz teilten die beiden Vertragspartner auch ihr Nachbarland Polen unter sich auf.

  • Am 1.9.1939 griffen deutsche Soldaten den Westen Polens an und begannen damit den Zweiten Weltkrieg.

  • Kurz darauf, am 17.9.1939, marschierte die Rote Armee, das Heer Sowjetrusslands, in Ostpolen ein und nahm in der Folge rund 250.000 Menschen gefangen.

Was ist in Katyń passiert?

  • Das NKWD sortierte unter den Kriegsgefangenen Offiziere und Angehörige anderer Eliten (z.B. Unternehmer, Beamte,…) aus. Es erklärte sie zu "Feinden der Sowjetmacht" und ermordete zwischen dem 3.4. und dem 11.5.1940 systematisch und ohne Prozess ca. 22.000 von ihnen.

  • In einem Waldstück bei Katyń wurden mehr als 4000 Menschen erschossen. Die übrigen Massenhinrichtungen fanden an mindestens vier weiteren Orten statt.

  • Katyń wurde zum Synonym des gesamten Verbrechens, da dort 1943 das 1. Massengrab von der deutschen Wehrmacht gefunden wurde.

Was geschah danach?

  • Nach der Entdeckung des Massengrabs wiesen sich das Deutsche Reich und die Sowjetunion gegenseitig die Schuld an dem Verbrechen zu.

  • Erst 1990 übernahm die Sowjetunion offiziell die Verantwortung.

  • Heute gilt der Massenmord als das größte kommunistische Verbrechen gegen das polnische Volk und belastet nach wie vor die polnisch-russischen Beziehungen.

Mehr Informationen dazu dazu findest du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp632

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

06.04.2020: Coranakrise: EU-Wirtschaftshilfen

Guten Morgen,

wie kann den EU-Ländern geholfen werden, die auch wirtschaftlich am stärksten von der Corona-Pandemie betroffen sind? Darüber gibt es gerade Streit in der Europäischen Union.

Wie ist die Lage

  • Vor allem in Italien und Spanien, wo teilweise täglich bis zu 1000 Menschen sterben, steht die Wirtschaft weitestgehend still.

  • Die Situation war dort bereits vor Covid-19 angespannt: geringes Wirtschaftswachstum in Italien, hohe Arbeitslosigkeit in Spanien. Beide Länder sind zudem stark verschuldet.

  • Von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind aber alle EU-Länder betroffen.

Diskussion über Corona Bonds

  • Italien, Spanien und Frankreich hatten letzte Woche gemeinsame Anleihen der EU-Länder vorgeschlagen, sogenannte Corona-Bonds.

  • Stark verschuldete EU-Länder könnten sich damit leichter und günstiger Geld leihen, weil wirtschaftlich starke Staaten (wie z. B. Deutschland) für die Schulden mithaften.

  • Deutschland, Österreich und die Niederlande lehnen den Vorschlag bislang ab.

Und nun?

  • Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, bis zu 100 Milliarden Euro für Arbeitnehmer/-innen und Selbstständige zur Verfügung zu stellen und ein europäisches Kurzarbeitergeld zu finanzieren.

  • Daneben soll der Euro-Rettungsschirms ESM mit mehr als 200 Mrd. Euro Ländern in Notlage ermöglichen, kurzfristige Kredite aufzunehmen.

  • Auch die Europäische Investitionsbank (EIB) erwägt für einen begrenzten Zeitraum Unternehmen Kredite zu gewähren.

Entschieden ist allerdings noch nichts. Morgen treffen sich die EU-Finanzminister/-innen erneut. Im Zuge der Corona-Krise fürchten viele ähnliche Folgen wie bei der Finanzkrise 2008. Was damals genau passiert ist, liest du in diesem FAQ:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp633

Einen guten Start in die Woche wünscht
Deine bpb-Online-Redaktion

07.04.2020: Völkermord an den Tutsi

Guten Morgen!

Heute vor 26 Jahren begann in Ruanda der brutale Völkermord (Genozid) an der Bevölkerungsminderheit der Tutsi. Innerhalb weniger Wochen wurden mehr als 800.000 Menschen getötet.

Wie kam es dazu?

  • Die Wurzeln des Konflikts reichen bis in die Kolonialzeit zurück: Sowohl die deutsche (1884-1916) als auch die belgische (bis 1962) Kolonialpolitik machten die Tutsi-Minderheit in Ruanda zur herrschenden Klasse gegenüber der Bevölkerungsmehrheit der Hutu.

  • Als Ruanda 1962 unabhängig wurde, hatten sich die Machtverhältnisse umgekehrt – Ruanda wurde von den Hutu regiert und die Tutsi systematisch unterdrückt.

Was war der Auslöser?

  • Der Konflikt spitzte sich Anfang der 1990er Jahre durch einen Bürgerkrieg zwischen Tutsi-Rebellen und Hutu-Regime sowie ein fragiles Friedensabkommen (1993) zwischen beiden weiter zu.

  • Als am Abend des 6. April 1994 das Flugzeug des Hutu-Präsidenten Habyarimana abgeschossen wurde, eskalierte die Lage: Radikalisierte Hutu-Milizen, Militär und Zivilpersonen töten in der Folge Hunderttausende Tutsi – obwohl UN-Friedenstruppen im Land stationiert waren.

  • Der Genozid dauerte etwa 100 Tage und endete erst nachdem es Tutsi-Rebellen gelungen war, ganz Ruanda zu erobern.

Wie ging es weiter?

  • Nach der Errichtung einer Übergangsregierung unter dem Tutsi Kagame flohen mehr als zwei Millionen Menschen, vor allem Hutu aber auch Tutsi, in Nachbarstaaten – darunter auch viele, die am Völkermord beteiligt waren.

  • Die juristische Aufarbeitung ist bis heute nicht abgeschlossen. Die Versöhnung machte in den vergangenen Jahren aber große Fortschritte.

Mit einem UN-Gedenktag wird am 7. April an die Opfer erinnert. Mehr Infos findest du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp634

Deine bpb-Online-Redaktion

08.04.2020: Internationaler Tag der Roma

Guten Morgen,

heute ist der Internationale Tag der Roma. Seit 1990 gilt es an dem weltweiten Aktionstag, auf die Situation von Roma und Sinti aufmerksam zu machen und die vielfältige Kultur der ethnischen Minderheit zu feiern.

Wer sind Roma und Sinti?

  • In Europa leben ca. 12 Mio. Menschen, die sich zu der größten europäischen Minderheit zählen. Außerhalb des deutschen Sprachraums wird "Roma" als Begriff für die gesamte Minderheit verwendet.

  • In Deutschland nennen sich die meisten seit dem Mittelalter in Mitteleuropa beheimateten Angehörigen der Minderheit "Sinti", jene aus Ost- und Südeuropa "Roma".

Der Internationale Tag der Roma

  • Nach dem Ende des 2. Weltkrieges entstand die moderne Roma-Bürgerrechtsbewegung.

  • Durch den nationalsozialistischen Völkermord starben ca. 200.000 Roma und Sinti. Im Zuge der Aufarbeitung der Verbrechen seit Ende der 1960er Jahre bekamen Bürgerrechtsinitiativen von Sinti und Roma verstärkt Aufmerksamkeit.

  • Am 8.4.1971 trafen sich Delegierte von Roma-Bürgerrechtsorganisationen aus der ganzen Welt in London, um die Zusammenarbeit im Kampf gegen Diskriminierung und für Bürgerrechte zu stärken.

  • Eines der Ergebnisse des Roma-Welt-Kongresses war es, die abschätzige Fremdbezeichnung "Zigeuner" durch die Selbstbezeichnung "Roma" abzulösen.

Sinti und Roma heute

  • 2012 wurde in Berlin ein offizielles Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma enthüllt.

  • Noch immer ist die Diskriminierung so groß, dass sich einige Sinti und Roma in Deutschland dazu entschließen, diesen Teil ihrer Identität für sich zu behalten.

  • Im EU-Parlament sitzen mittlerweile bekannte Angehörige der Minderheit: Romeo Franz zog für die deutschen Grünen 2018 dort ein, die Schwedin Soraya Post bestimmt für die Feministische Initiative seit 2014 das politische Geschehen mit.

Mehr zur Bürgerrechtsbewegung der Roma erfährst du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp635

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

09.04.2020: "Frühlingsprognose"

Guten Morgen,

mehrere Wirtschaftsinstitute haben der Bundesregierung gestern gemeinsam ihre "Frühlingsprognose" vorgelegt, und die sieht aufgrund von Corona nicht rosig aus:

Vorausgesagt werden…

  • … ein Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in diesem Jahr um 4,2 %, doppelt so viel wie bei der Finanzkrise Anfang 2009.

  • … für das zweite Quartal sogar ein Minus von 9,8 %.

  • … die Arbeitslosigkeit könnte auf 5,9 % und die Zahl der Kurzarbeiter/-innen auf 2,4 Millionen ansteigen.

  • … erhöhte Staatsverschuldungen aller EU-Ländern und erhebliche Kreditausfälle – dadurch könnte es für Deutschland schwieriger werden, Waren im Ausland zu verkaufen. Außerdem drohe eine Krise des Euro.

BIP, was war das nochmal?

Das BIP bezeichnet den Gesamtwert aller Güter und Dienstleistungen, die in einer Volkswirtschaft innerhalb eines Jahres produziert werden.

Doch die Institute machen auch Mut, denn …

  • … für 2021 wird derzeit wieder mit einem Anstieg des BIP um 5,8 % gerechnet – je nachdem, wann die Wirtschaft wieder Fahrt aufnimmt.

  • … Deutschland verfüge über eine relativ gute Finanzlage, die es der Bundesregierung ermögliche, Schulden aufzunehmen, um die Krise abzufedern.

Es betrifft nicht nur Deutschland

In anderen EU-Staaten leidet die Wirtschaft noch mehr. Heute wollen die Finanzmister/-innen der Eurogruppe über ein Corona-Rettungspaket entscheiden. Dabei geht es unter anderem um:

  • gelockerte Kreditbedingungen

  • einen Garantiefonds

  • ein Kurzarbeitprogramm

  • und "Corona-Bonds". Die Idee dahinter: Europäische Länder könnten gemeinsam in aller Welt Geld leihen und dann auch gemeinsam zuzüglich Zinsen zurückzahlen und dafür haften. Und gerade über diese gemeinsame Verantwortung wird gestritten.

Mit eurotopics bleibst du auf dem Laufenden:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp636

Gesunde Feiertage wünscht
Deine bpb-Online-Redaktion

14.04.2020: Erster Mensch im All

Guten Morgen,

"ich sehe die Erde, sie ist so wunderschön!" Das waren die Worte des sowjetischen Kosmonauten Juri Gagarin, als er am 12. April 1961 als erster Mensch im Weltall die Erde von oben sah.

Gargarins Flug voraus ging ein langjähriger Wettstreit zwischen den USA und der Sowjetunion. Der sogenannte Wettlauf ins All war nicht nur ein technologisches, sondern auch ein politisches Kräftemessen.

Es begann 1957. Die Sowjetunion hatte den Satelliten "Sputnik" in die Erd-Umlaufbahn geschossen und damit gezeigt, dass ihre Langstreckenraketen auch Amerika erreichen können. Die USA organisierten daraufhin ihr Weltraumforschungsprogramm neu und gründeten 1958 die "National Aeronautics and Space Administration", kurz NASA.

Im Januar 1961 schickte die NASA den Schimpansen Ham in einer Rakete ins Weltall. Nur knapp 4 Monate später, am 12. April 1961, schickte die Sowjetunion Juri Gagarin als ersten Menschen ins All. Es war ein Meilenstein im Wettlauf um die bemannte Raumfahrt. Den vorläufigen Höhepunkt setzten aber die USA. Im Juli 1969 landeten Neil Armstrong und Buzz Aldrin auf dem Mond.

Mit dem Wettlauf der USA und Sowjetunion begannen auch die Auseinandersetzungen um die Frage, wem der Weltraum eigentlich gehört und wie er genutzt werden darf und soll. Die erste völkerrechtliche Vereinbarung dazu entstand 1967 mit dem sogenannten Weltraumvertrag. Er war eine Art "Handbuch" für Weltraumaktivitäten mit dem Ziel der friedlichen Nutzung. So waren zum Beispiel Kern- und Massenvernichtungswaffen im Weltraum verboten. Heute gehören ihm 106 Staaten an. Der Weltraumvertrag wurde später unter anderem um den Mondvertrag ergänzt, der die gemeinschaftliche Nutzung des Mondes regelt.

Die Internationale Zusammenarbeit hat seit Ende des Kalten Krieges deutlich zugenommen, zum Beispiel im Rahmen der Internationalen Raumstation (ISS) an der die USA, Russland, die Europäische Raumfahrtbehörde, Japan und Kanada beteiligt sind. In den vergangenen Jahren haben die Spannungen im Weltraum aber wieder zugenommen, v.a. zwischen Russland, China und den USA.

Spacige Grüße und bis morgen!

15.04.2020: Vor 75 Jahren: Befreiung des KZ Bergen-Belsen

Guten Morgen,

heute vor 75 Jahren befreiten britische Soldaten rund 53.000 Häftlinge des Konzentrationslagers Bergen-Belsen (Niedersachsen).

Befreiung der Konzentrationslager

  • Kurz vor Ende des Zweiten Weltkriegs rückten alliierte Truppen immer weiter nach Deutschland vor. Dabei nahmen sie auch die Konzentrations- und Vernichtungslager der Nationalsozialisten ein.

  • Die Befreiung aller Lager dauerte insgesamt fast ein Jahr und begann im Juli 1944 mit dem Vernichtungslager Majdanek im von Deutschland besetzten Polen. Für die meisten Häftlinge kam die Befreiung jedoch zu spät.

  • Am 15. April 1945 übernahmen britische Truppen das Konzentrationslager Bergen-Belsen in Niedersachsen und versorgten die Überlebenden. Auf dem Gelände fanden sie auch Zehntausende von nicht bestatteten Leichen.

Was war in Bergen-Belsen passiert?

  • Nach Beginn des Zweiten Weltkriegs wurden in ehemaligen Arbeiterbaracken zunächst Kriegsgefangene interniert. Aufgrund der unmenschlichen Bedingungen starben dort bis 1942 mindestens 14.000 sowjetische Häftlinge.

  • Im April 1943 übernahm die SS einen Teil des Lagers und errichtete ein Konzentrationslager. Jüdinnen und Juden, Sintize und Sinti, Romnja und Roma und weitere von den Nationalsozialisten verfolgte Personengruppen wurden in das Lager verschleppt.

  • Bis Kriegsende wurden in Bergen-Belsen mindestens 120.000 Menschen interniert. Mehr als 52.000 starben bis zur Befreiung, mindestens weitere 14.000 danach an den Folgen der KZ-Haft.

Nur wenige der Täter/-innen mussten sich vor Gericht verantworten. Mehr zur Geschichte und Aufarbeitung des Lagers Bergen-Belsen findest du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp638

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

16.04.2020: Parlamentswahlen in Südkorea

Guten Morgen,

gestern wählte Südkorea (amtlich: Republik Korea) ein neues Parlament (Gukhoe). Wahlberechtigt waren rund 44 Millionen Menschen. Ein sicherer Urnengang trotz Corona-Krise – wie kann das klappen?

Corona in Südkorea

  • Seit Januar 2020 haben sich nach offiziellen Angaben 10.591 Menschen mit Covid-19 infiziert, wovon 225 Personen starben.

  • Südkorea gilt als internationales Vorbild bei der Eindämmung des Virus: Mehr als 500.000 Menschen wurden getestet, Infizierte in Quarantäne geschickt, GPS-Daten der Bürger/-innen melden der Regierung, wer mit Infizierten in Kontakt war.

Welche Schutzmaßnahmen gab es bei den Wahlen?

  • Alle Wähler/-innen mussten Schutzmasken und Handschuhe tragen.

  • An den Eingängen zu den Wahllokalen wurde Fieber gemessen; Personen mit Fieber mussten in speziellen Wahlkabinen wählen.

  • Erkrankte und Menschen in Quarantäne konnten per Briefwahl oder vorab in eigens dafür vorgesehenen Wahllokalen wählen.

Wer stand zur Wahl?

  • 1.118 Menschen kandidierten um eines der 253 Direktmandate, 35 Parteien standen zur Wahl. De facto kämpften aber vor allem zwei um die Macht:
    Die linksliberale Deobureo-minju-Partei (DMP) des amtierenden Präsidenten Moon Jea-in wurde von der größten Oppositionspartei, der konservativen Mirae-tonghap-Partei (MTP), herausgefordert.

  • Es ist die erste Wahl ist seit der Amtsenthebung und Inhaftierung der ehemaligen konservativen Präsidentin Park Geun-hye.

Welche Themen dominierten?

  • Die Corona-Krise: Die Wahl gilt als Stimmungstest für das Krisenmanagement der Regierung.

  • Wirtschaftsreformen: Auch vor Ausbruch des Virus stand das geringe Wirtschaftswachstum des Landes im Fokus. Jetzt ist für viele das Thema noch wichtiger geworden.

Ersten Hochrechnungen nach darf sich die DMP freuen: Ihr Krisenmanagement wurde mit einem Zugewinn an Sitzen belohnt.

Wie Südkoreas Regierungssystem genau funktioniert, erfahrt ihr hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp639

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

17.04.2020: Vor 45 Jahren: Die Roten Khmer in Kambodscha

Guten Morgen!

Heute vor 45 Jahren nahmen die Roten Khmer nach jahrelangem Bürgerkrieg Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh ein. Damit begann eine fast 4 Jahre währende Schreckensherrschaft.

Wer waren die Roten Khmer?

  • In den 50er Jahren gründeten in Paris kambodschanische Studenten, darunter der berüchtigte Pol Pot, eine marxistische Studentenvereinigung. Ihr Name leitet sich von der mehrheitlichen Ethnie Kambodschas, den Khmer, ab.

  • Die Roten Khmer glauben an ein radikal-kommunistisches System mit einer bäuerlich geprägten Gesellschaft. Die städtische Bevölkerung gilt als Feind und wird für die Armut der Landbevölkerung verantwortlich gemacht.

  • In den 60er Jahren bauten Pol Pot und andere im Urwald Kambodschas eine Guerillatruppe auf.

Der Terror beginnt

  • Nach dem Sturz der bisherigen Militärregierung am 17. April 1975 schafften die Roten Khmer religiöse Praktiken, Geld und Besitz ab. Bräuche von Minderheiten wurden verboten.

  • Die 2 Mio. Einwohner/-innen Phnom Penhs wurden aufs Land getrieben, um sie zur Landarbeit zu zwingen.

  • Mehr als 1,7 Mio. der 8 Mio. Einwohner/-innen Kambodschas fallen der Herrschaft der Roten Khmer zum Opfer, wurden getötet oder starben an Hunger, Überarbeitung oder Krankheiten.

Entmachtung & Weg zum Frieden

  • Im Januar 1979 wird das Terrorregime von vietnamesischen Truppen entmachtet und der Genozid gestoppt.

  • Erst 2009 beginnt der erste Prozess gegen einen Verantwortlichen, den Leiter des Foltergefängnisses Tuol Sleng. Seine Strafe: lebenslänglich. Die meisten Täter kommen ohne Verurteilung davon.

  • Der Friedensprozess in Kambodscha hat noch einen weiten Weg vor sich. Die Bevölkerung leidet unter Traumatisierung, Landraub, einem schwachen Justizsystem und Korruption.

Mehr zum Thema findest du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp640

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

20.04.2020: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Guten Morgen,

die Bundesregierung empfiehlt den neuen Arbeitsschutzstandard Covid 19. Unter höchstmöglichen Schutzbedingungen soll langsam wieder etwas Normalität in unser Arbeitsleben zurückkehren.

Hintergrund

  • Die Corona-Pandemie belastet nicht nur das Gesundheitssystem, die Ausgangsbeschränkungen hinterlassen auch deutliche Spuren in der Wirtschaft.

  • Gerade die Industrie sowie viele Dienstleistungsbereiche sind stark betroffen. Je nach Prognose könnte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland in diesem Jahr um 4,2% sinken.

  • Um die Wirtschaft wieder anzukurbeln, haben Bund und Länder Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. Bereits in dieser Woche können einige Geschäfte (u.a. bis 800m² Verkaufsfläche) wieder öffnen.

Wer seinen Autohandel oder Buchladen wieder aufsperren möchte, der sollte seine Arbeitsschutzstandards anpassen:

  • Der Mindestabstand von 1,5 m muss auch am Arbeitsplatz eingehalten werden – egal ob in Gebäuden, im Freien oder im Auto. Wer nicht genug Platz im Laden oder im Büro hat, der muss für Schichtpläne sorgen, damit sich nicht zu viele Beschäftigte gleichzeitig am selben Ort aufhalten.

  • Zusätzliche Hygienemaßnahmen, z.B. Desinfektionsspender, müssen bereitgestellt werden. Wo keine Trennung durch Schutzwände gegeben ist, müssen Masken vorrätig sein.

  • Gesundheit geht vor: Menschen mit erkennbaren Symptomen wie Erkältungsanzeichen sollen zu Hause bleiben. Medizinische Vorsorge für die Beschäftigten, wenn notwendig auch am Telefon, sollen vom Arbeitgeber organisiert und angeboten werden.

Bund und Länder empfehlen "dringend" Masken im Alltag zu tragen. Eine bundesweite Maskenpflicht beim Einkaufen wie etwa im Nachbarland Österreich gibt es allerdings nicht.

Genau Bescheid zu wissen, ist Trumpf, wenn es darum geht sich und andere zu schützen. Hier geht’s zu den Details der neuen Arbeitsschutzstandards:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp641

Bleibe gesund!
Deine bpb-Online-Redaktion

21.04.2020: Jom ha-Schoah

Guten Morgen,

gestern Abend begann der Jom ha-Schoah. An dem israelischen Nationalfeiertag wird den 6 Millionen im Holocaust ermordeten Jüdinnen und Juden sowie dem jüdischen Widerstand gegen den Nationalsozialismus gedacht.

Wie wird der Gedenktag in Israel begangen?

  • Der Jom ha-Schoah beginnt traditionell mit dem Sonnenuntergang am 27. Nissan (im hebräischen Kalender) und endet am darauffolgenden Abend (bei uns dieses Jahr: 20.-21. April 2020).

  • In der zentralen Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem wurden gestern Abend 6 Fackeln von Überlebenden des Holocaust entzündet, die symbolisch für die 6 Mio. Opfer des systematischen Völkermordes stehen.

  • Heute um 10 Uhr heulen für 2 Minuten im ganzen Land Sirenen – das öffentliche Leben steht still, Passanten bleiben schweigend stehen.

Welche Rolle spielt die Erinnerung an die Schoah in Israel?

  • Nach 1945 wurde der Holocaust in vielen Familien tabuisiert, auch weil die israelische Bevölkerung mit dem Aufbau des Landes beschäftigt war.

  • Ein Wendepunkt kam 1961 während des Prozesses gegen Adolf Eichmann, einen der Hauptverantwortlichen für die Planung und Umsetzung des Massenmordes an den Jüdinnen und Juden. Durch die Berichterstattung wurde die Schoah zum gesamtgesellschaftlichen Thema in Israel.

  • Heute gehört die gemeinsame Erinnerung an die Schoah zu den zentralen identitätsstiftenden Merkmalen der israelischen Bevölkerung.

In diesem Jahr musste die Eröffnungszeremonie in Yad Vashem wegen der Corona Pandemie online übertragen werden. Hier kannst du dir die Aufzeichnung ansehen:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp642

Mehr zur Entwicklung der Erinnerungskultur in Israel liest du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp643

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

22.04.2020: Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Guten Morgen,

es gibt aktuell viele Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie – manche schränken die Grundrechte ein. Aber geht das so einfach?

Betroffen sind verschiedene Grundrechte des Grundgesetzes (GG), …

  • z.B. die Berufsfreiheit (Art. 12 GG), weil zurzeit viele Geschäfte geschlossen bleiben müssen und Beschäftigte nicht arbeiten können.

Aktuell wird vor allem diskutiert über …

  • die Glaubensfreiheit (Art. 4 GG): Seit einigen Wochen sind Gottesdienste aller Glaubenseinrichtungen verboten. Kritiker/innen fragen: Wieso dürfen Geschäfte wieder öffnen, während es bei Kirchen, Synagogen und Moscheen noch keine Lockerungen gibt?

  • die Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG): Viele Städte haben Demonstrationen wegen des geltenden Kontaktverbots verboten.

Grundlage für die Einschränkungen …

  • ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG), mit dem die Bundesregierung die Befugnis hat, "notwendige Schutzmaßnahmen" einzuführen, um "übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern" (§ 1, § 28).

  • Wie genau das in der Praxis aussieht, ist im Gesetz aber nicht festgeschrieben, nur, dass die Einschränkungen verhältnismäßig sein müssen.

Wann sind Einschränkungen verhältnismäßig?

  • Behörden, Politik und auch die Gerichte müssen abwägen: Ist der Schutz der Menschen im Moment wichtiger als z.B. Versammlungs- oder Religionsfreiheit?
    -> Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden, dass es grundsätzlich möglich sein muss, zu demonstrieren, wenn man strenge Schutzmaßnahmen einhält.

  • Wichtig ist auch die Dauer: Je länger eine Einschränkung gilt, desto eher hat die zuständige Behörde die Pflicht, Kompromisse zu finden.

Grundrechte & Corona? Eine Juristin im Interview:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp644

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

23.04.2020: Prozess gegen syrische Kriegsverbrecher

Guten Morgen,

seit 2011 herrscht in Syrien Bürgerkrieg. Seitdem geht das Regime von Präsident Assad auch mit Folter gegen Regierungsgegner/-innen vor. In Koblenz stehen ab heute – weltweit erstmals – ehemalige syrische Geheimdienstmitarbeiter deswegen vor Gericht.

Worum geht es im Prozess?

  • Angeklagt sind Oberst Anwar R. und einer seiner Untergebenen, die 2011 und 2012 in einem Gefängnis in Damaskus eingesetzt waren. Der Vorwurf: Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

  • Anwar R. soll verantwortlich sein für Folter und sexuelle Gewalt an bis zu 4.000 Gefangenen – und den Tod von 58 Menschen. Seinem Mitarbeiter wird Beihilfe zu Folter vorgeworfen.

  • Die beiden Angeklagten waren später selbst nach Deutschland geflohen und 2019 verhaftet worden. Syrische Überlebende hatten mit Unterstützung des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) Strafanzeige gestellt.

Wieso findet der Prozess in Deutschland statt?

  • In Syrien selbst drohen Kriegsverbrechern des Assad-Regimes keine strafrechtlichen Konsequenzen.

  • Die Verbrechen können auch nicht vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verfolgt werden, da Syrien das Römische Statut nicht ratifiziert hat. Eine Ermächtigung des IStGH durch den UN-Sicherheitsrat war bislang von Russland und China verhindert worden.

  • Die Anklage stützt sich deshalb auf das "Weltrechtsprinzip": Dahinter steckt der Gedanke, dass es Verbrechen gibt, die aufgrund ihrer Schwere nicht ungeahndet bleiben dürfen – unabhängig davon, wo sie begangen wurden.

Staaten können solche Verbrechen strafrechtlich verfolgen, auch wenn sie oder ihre Staatsbürger/-innen nicht direkt von diesen betroffen sind und die Tat im Ausland begangen wurde. In Deutschland ist das im Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) geregelt.

Mehr zu Internationaler Gerichtsbarkeit:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp645

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

24.04.2020: Interationaler Tag des Versuchstiers

Guten Morgen,

an etwa 2,8 Millionen Tieren wurde 2018 geforscht – unnötige Tierquälerei oder notwendiges Übel? Darüber wird nicht nur heute, am Internationalen Tag des Versuchstiers, kontrovers diskutiert.

Ein paar Zahlen und Fakten

  • Rund 2,1 Mio. Tiere wurden 2018 für Tierversuche eingesetzt. Die meisten davon waren Nagetiere (83 %), gefolgt von Fischen (9 %) und Kaninchen (2 %).

  • 44% der Versuche werden der sog. Grundlagenforschung (z. B. in der Medizin) zugerechnet, etwa 15 % dienten der Erforschung von Erkrankungen von Menschen und Tieren.

  • Zusätzlich wurden 686.352 Tiere ohne Versuchseingriffe für wissenschaftliche Zwecke getötet, bspw. um ihnen Organe oder Zellmaterial zu entnehmen.

§ Gesetzliche Rahmenbedingungen in D.

  • Das Tierschutzgesetz (TierSchG) schreibt vor, dass alle Versuche mit Wirbeltieren gemeldet, begründet und genehmigt werden müssen.

  • Viele Tierversuche sind gesetzlich vorgeschrieben, z.B. bei der Zulassung von Medikamenten, Chemikalien oder Pestiziden.

  • Für alle übrigen müssen Forscher/-innen nachweisen können, dass der Tierversuch „unerlässlich“ und "ethisch vertretbar" ist.

  • Verboten sind z. B. Versuche zur Entwicklung von Tabakerzeugnissen, Waschmitteln und Kosmetika oder Erprobung von Waffen und Munition.

Befürworter/-innen sagen, dass…

  • durch Tierversuche menschliche Probanden einem möglichst geringen Risiko ausgesetzt werden.

  • ohne sie große Fortschritte in der Medizin nicht möglich gewesen wären und sind, z. B. in der Hirn- und Krebsforschung oder bei der Behandlung von Diabetes.

Gegner/-innen kritisieren, dass…

  • sie dem im Grundgesetz verankerten Tierschutz widersprechen (Art. 20a GG) und unethisch sind, u.a. weil Wirbel- und Säugetiere Schmerzen empfinden können.

  • die Ergebnisse nicht immer auf den Menschen übertragbar sind.

  • es bereits Alternativen gibt, z. B. bildgebende Verfahren wie MRT und Computertomographien.

Ethisch verwerflich, wissenschaftlich wichtig? Was ist deine Meinung zu Tierversuchen?

Mehr zum Thema erfährst du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp646

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

27.04.2020: Tag des Baumes

Guten Morgen!

Sonne pur, Regen? Fehlanzeige! Was viele von uns freut, ist für die Wälder nicht erst in diesem Frühling eine große Herausforderung. So stand der Tag des Baumes am Samstag unter schlechten Vorzeichen: Extreme Trockenheit und starke Winde lösten in Nordrhein-Westfalen letzte Woche mehrere Waldbrände aus.

Tag des Baumes?

  • Eine Million Bäume wurden am ersten offiziellen Tag des Baumes 1872 in Nebraska, USA, gepflanzt.

  • 1952 fand der Aktionstag seinen Weg nach Deutschland – und ist mittlerweile in vielen Ländern Anlass für Pflanzaktionen.
    -> Er soll auf die wichtige Bedeutung des Waldes für Menschen, Umwelt und Wirtschaft aufmerksam machen.

Was bedeutet der Klimawandel für den Wald?

  • Der Klimawandel ist mitverantwortlich für weniger Niederschlag, die Dürresommer 2018 und 2019 setzten den Wäldern stark zu.

  • Manche Baumarten können sich z.B. mit tieferen Wurzeln besser an die neuen Bedingungen anpassen, aber die Trockenheit hemmt auch ihr Wachstum und schwächt sie.

  • Trockene, vorgeschädigte Bäume sind anfälliger für Schädlinge wie den Borkenkäfer.

  • In Deutschland war 2019 nur jede 5. Baumkrone intakt, zeigte also keinen Nadel- oder Blattverlust.

Was können wir für den Wald tun?

  • Aufpassen im Wald: Nicht rauchen, offene Feuer nur an gekennzeichneten Orten. Auch weggeworfene Flaschen/Folien können Sonnenstrahlen bündeln und so Feuer auslösen.

  • Wälder aufforsten und Bäume pflanzen: Bundesweit sind in Bäumen und Totholz rund 1,23 Milliarden Tonnen Kohlenstoff gebunden. Allein unser Wald entlastet die Atmosphäre jährlich um 62 Millionen Tonnen Kohlenstoffdioxid.

  • Mischwälder fördern: Die sind weniger anfällig für Schädlinge als etwa Fichten-Monokulturen – und zudem resistenter gegenüber Wetterextremen.

Dein Freund, der Baum? Tippe "Baum" und teste dein Wissen in unserem Quiz!

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

28.04.2020: Neue Regeln in der StVO

Guten Morgen und nein,

das sind keine Fantasie-Verkehrsschilder. Zusammen mit neuen Regeln sind sie ab heute Teil der Straßenverkehrsordnung (StVO).

Was ändert sich u.a.?

  • Mindestabstand: Kraftfahrzeuge müssen beim Überholen von Radfahrern/-innen und Fußgängern/-innen mind. 1,5 Meter Abstand halten (außerorts 2 Meter).

  • Fahrräder bekommen einen eigenen Abbiegepfeil (auf dem Foto oben links); für Radschnellwege (unten links) und Lastenräder (unten rechts) gibt es eigene Zeichen.

  • Wer mit dem Auto rast oder keine Rettungsgasse bildet, muss mit höheren Bußgeldern und Fahrverboten rechnen.

Wie werden die Änderungen bewertet?

  • Der Auto-Club ADAC kritisiert: Durch schneller verhängte Fahrverbote werde nicht mehr zwischen Unachtsamkeit und grober Fahrlässigkeit unterschieden.

  • Der Fahrradverband ADFC sieht viele seiner Forderungen umgesetzt: Radfahrer/-innen würden nun besser geschützt.

Alle neuen Regeln hat der BR aufgelistet:
Externer Link: http://kurz.bpb.de/dtdp647

Sichere Fahrt!
Deine bpb-Online-Redaktion

29.04.2020: Corona-Maßnahmen wieder gelockert

Guten Morgen,

vielerorts werden Corona-Maßnahmen wieder gelockert. Doch die Krise ist noch nicht überwunden. Wie ist die Lage aktuell?

Zahlen in Deutschland

  • Insgesamt haben sich laut Robert-Koch-Institut/RKI (Stand 28.04.2020) 156.337 Menschen mit COVID-19 angesteckt, 5913 Personen sind bisher daran gestorben.

  • Zentral im Kampf gegen Corona ist die Reproduktionszahl: Diese gibt an, wie viele Menschen von einer infizierten Person ansteckt werden – aktuell liegt diese bei 0,9.

  • Laut RKI muss der Wert dauerhaft unter 1 liegen, um die Pandemie abklingen zu lassen. Sonst drohe eine Überlastung des Gesundheitssystems.

Entwicklungen

  • Die meisten Fälle weltweit gibt es in den USA: Dort sind fast 1 Mio. Infektionen bestätigt und bereits 57.000 Menschen an den Folgen gestorben.

  • Weltweit haben sich mehr als 3 Mio. Menschen infiziert, knapp 212.000 sind gestorben.

  • Da nicht jeder auftretende Todesfall untersucht werden kann, gehen viele von einer hohen Dunkelziffer aus.

Maßnahmen aktuell

  • Bundesweit gilt: Mund- und Nasenschutz in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln; Geschäfte bis 800 m2 sind wieder geöffnet, wenn u.a. 1,5m Abstand möglich ist und Großveranstaltungen sind bis 31. August untersagt. Restaurants, Cafés und Kneipen bleiben geschlossen.

  • Unterschiede gibt es im Detail: So ist ein Besuch beim Friseur ab Anfang Mai in manchen Bundesländern erlaubt (z.B. in Bayern o. Berlin), in anderen weiterhin verboten (NRW o. Hessen).

  • Eine Übersicht zu den geltenden Regelungen auch in Deinem Bundesland bietet z. B. die Linkliste der Bundesrechtsanwaltskammer: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp648

Wie geht es weiter mit der Corona-Pandemie? Und wie verändert sie unsere Gesellschaft? Darüber haben wir mit einigen Expertinnen und Experten gesprochen:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp649

Bleibe gesund!
Deine bpb-Online-Redaktion

30.04.2020: Hungerpandemie

Guten Morgen!

Weltweit leiden Menschen unter Hunger oder sind davon bedroht. In einigen Regionen hat sich die Lage dramatisch verschärft – auch durch die Corona-Pandemie.

Wo ist die Lage besonders akut?

  • Betroffen sind vor allem Länder und Regionen, in denen bewaffnete Konflikte ausgetragen werden oder die politisch instabil sind – aktuell z.B. Jemen und Venezuela.

  • Auch Naturkatastrophen können zu Hungersnöten führen. In Ostafrika ist die Ernährungssicherheit von 13 Mio. Menschen bedroht. Eine andauernde Heuschreckenplage vernichtet riesige Anbau- und Weideflächen.

Wie wirkt sich die Corona-Pandemie aus?

  • Sie beeinträchtigt den Anbau und die Ernte von Nahrungsmitteln, wenn z.B. Bäuerinnen und Bauern erkranken oder wegen staatlicher Quarantänemaßnahmen nicht arbeiten können.

  • Auch wenn der nationale und internationale Warentransport eingeschränkt wird, kann das negative Folgen haben: Das Angebot an Lebensmitteln sinkt, die Preise steigen.

  • Durch den Rückgang der Wirtschaft in der Pandemie verlieren zudem viele Menschen ihren Job, Familien ihre Einnahmequelle. Das trifft insbesondere diejenigen hart, die sich schon vorher keine regelmäßigen Mahlzeiten leisten konnten.

Welche Folgen hat das?

  • Nach Schätzungen des UN-Welternährungsprogramms (WFP) könnte sich durch die Pandemie die Zahl der vom Hungertod bedrohten Menschen bis Ende 2020 verdoppeln – auf 256 Millionen.

  • Laut WFP sind 2 Mrd. US-Dollar für die akute Hungerhilfe nötig, weitere 350 Mio. um humanitäre Nahrungsmitteltransporte weiterhin zu ermöglichen.

Wann man von Hunger spricht, wer warum und wo davon betroffen ist, erfahrt ihr in unserem Erklärfilm:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp650

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

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