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Dezember 2020

Dezember 2020

/ 18 Minuten zu lesen

21.12.2020: Weihnachtsaudio

Weihnachtsaudio 2020

Inhalt

Weihnachtsaudio 2020

Hohoho,
bald ist Weihnachten. Aber in diesem Jahr ist einiges anders als sonst: Viele Menschen würden gerne mit ihren Familien oder im Freundeskreis feiern, aber die Corona-Pandemie zwingt uns alle zur Vorsicht.

Weihnachten ist ein christliches Fest: Gefeiert wird die Geburt von Jesus von Nazareth, den Christinnen und Christen als Sohn Gottes verehren. Das Datum geht auf antike und heidnische Bräuche zurück, wie das altgermanische Mittwinterfest. Im Jahr 381 wurde der 25. Dezember dann zur Feier der Geburt Jesu als allgemein gültig erklärt.

Weihnachten ist zwar vor allem ein christlicher Feiertag, aber in Deutschland feiern in dieser Zeit nicht nur gläubige Katholiken und Protestanten. Viele Menschen ohne religiösen Hintergrund feiern Weihnachten z.B. als traditionelles Familienfest.

Ein Weihnachtsfest im christlichen Sinn wird von Musliminnen und Muslimen zwar nicht gefeiert, im Koran finden sich aber auch Berichte über die Geburt Jesu: Das Jesuskind wird dort nicht in Bethlehem in einer Krippe, sondern an einem "fernen Ort" unter einer Palme geboren.

Im Judentum gibt es um die Weihnachtszeit herum ebenfalls ein Fest: das Lichterfest, genannt Chanukka. Acht Tage lang wird gefeiert und an Ereignisse aus der jüdischen Geschichte erinnert. Jeden Tag wird dabei eine Kerze mehr am Chanukka-Leuchter angezündet.

In diesem Jahr wirkt sich die Corona-Pandemie nicht nur darauf aus wie im privaten Bereich gefeiert wird, auch die Kirchen in Deutschland müssen natürlich umplanen. Sie wollen in diesem Jahr unter anderem digitale Gottesdienste feiern, und auch unter freiem Himmel soll gebetet werden.

Die Pandemie hat natürlich auch Auswirkungen auf das Weihnachtsgeschäft: Es gibt keine Weihnachtsmärkte, und durch den harten Lockdown mussten auch Geschäfte in den Innenstädten kurz vor Weihnachten schließen.

Ja, es wird wohl diesmal tatsächlich ein etwas anderes Weihnachtsfest.

Wir, Deine bpb Online-Redaktion, wünschen Dir trotz alledem eine schöne Weihnachtszeit!

Wir melden uns am 4. Januar wieder, kommt gut ins neue Jahr!

18.12.2020: Strafbefehl wegen 'Likes'

Guten Morgen,
kann liken strafbar sein?! Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt hat erstmals Strafbefehl gegen 13 Facebook-Nutzer beantragt. Sie hatten einen Beitrag gelikt, in dem der rassistische Mord in Hanau im Februar dieses Jahres gefeiert wurde.

Hintergrund

  • Mit dem Like hätten die Nutzer den Mord "öffentlich gebilligt" […] "in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören." (§ 140 StGB)

  • Ziel der Ermittler/-innen sei keine hohe Strafe, sondern eine Verwarnung und ein Bewusstsein für die Wirkung von Likes auf Facebook und Co. zu schaffen.

  • Denn: Beiträge mit vielen Likes werden durch die Algorithmen der Plattformen sichtbarer, können also Hass und Hetze verstärken.

Wie ist die aktuelle Rechtslage?

  • Seit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von 2017 werden Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und Inhalte im Internet intensiver verfolgt. Die Plattformen selbst müssen Inhalte melden und offensichtlich strafbare Inhalte löschen.

  • Strafrechtlich verfolgt werden u. a. Beleidigungen, Verleumdung, die Aufforderung zu Straftaten, aber auch Volksverhetzung und Hasspostings (Hate Speech).

  • Im Januar 2021 soll ein neues Gesetzespaket in Kraft treten, um noch härter gegen Hass im Netz vorzugehen. Dann drohen bei Beleidigungen und Drohungen künftig Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren.

Wie geht es weiter?

  • Die Ermittler/-innen in Frankfurt betreten juristisches Neuland, der Ausgang des Antrags und ggf. Verfahrens ist noch offen.

  • Viele Betroffene und Expertinnen und Experten begrüßen das härtere Vorgehen.

  • Kritiker/-innen befürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Im neuen Gesetzespaket sehen sie zudem Probleme bei der Weitergabe von Daten an Strafverfolgungsbehörden (Datenschutz).

Wie Du selbst mit Hass im Netz umgehen kannst, erfährst Du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp800

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

17.12.2020: Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr

Guten Morgen,
soll die Bundeswehr bewaffnete Drohnen anschaffen? Darüber wird seit Jahren innerhalb der Bundesregierung und im Bundestag diskutiert. Die SPD-Fraktion hat sich nun gegen eine schnelle Entscheidung ausgesprochen. Worum es dabei geht:

Was sind bewaffnete Drohnen?

  • Drohnen sind unbemannte Flugobjekte – werden also nicht wie Flugzeuge von Piloten/-innen in der Luft, sondern z.B. vom Boden aus per Funk gesteuert.

  • Streitkräfte weltweit setzen Drohnen ein, unter anderem um Informationen aus der Luft zu sammeln (Aufklärung).

  • Einige Staaten verwenden bewaffnete Drohnen in Kampfhandlungen, aber auch für gezielte Tötungen. Insbesondere letzteres ist völkerrechtlich hoch umstritten.

Wie ist das in Deutschland?

  • Die Bundeswehr setzt unbewaffnete Drohnen zur Aufklärung und Überwachung ein.

  • 2016 kündigte das Verteidigungsministerium die Anschaffung von bewaffneten Drohnen an.

  • Im Bundestag gab es seitdem mehrere Debatten zur Bewaffnung von Drohnen und Anhörungen mit Sachverständigen zu völkerrechtlichen und ethischen Fragen.

  • 2018 hat der Bundestag für die Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen gestimmt. Die Entscheidung zur Bewaffnung wurde bisher aufgeschoben.

Sollten Drohnen bewaffnet sein?

  • Die Bundeswehr fordert die Anschaffung bewaffneter Drohnen. Das Argument: Soldat/-innen im Auslandseinsatz könnten besser geschützt werden. Im Ernstfall seien Drohnen schneller und flexibler am Einsatzort als Kampfflugzeuge.

  • Gegner/-innen befürchten, dass die Hemmschwelle für militärische Gewalt sinke, da Leben und Gesundheit von Drohnenpiloten/-innen nicht direkt bedroht seien. Zudem sei ihr Einsatz völkerrechtlich fragwürdig.

  • Insbesondere die USA werden für den Einsatz von Kampfdrohnen im Rahmen der Terrorabwehr kritisiert, bei denen regelmäßig Zivilisten getötet werden.

Eine kurze Geschichte der bewaffneten Drohnen liest du bei fluter:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp799

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

16.12.2020: IT-Sicherheit im Gesundheitssystem

Guten Morgen!
Mit der elektronischen Patientenakte soll das deutsche Gesundheitssystem digitaler werden. Das Problem: massive IT-Sicherheitslücken.

Wie steht‘s um die IT-Sicherheit in unserem Gesundheitssystem?

  • Seit Januar gab es dem Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik zufolge 43 erfolgreiche Cyberangriffe auf Gesundheitseinrichtungen – ein deutlicher Anstieg zum Vorjahr.

  • Erst im September wurde das Uni-Klinikum in Düsseldorf gehackt: Mehrere Tage kam es dort zu massiven Einschränkungen, weil man nicht mehr auf die IT-Systeme zugreifen konnte.

  • Durch Corona hat sich die Situation verschärft: IT-Expert/-innen warnen vor Cyberkriminellen, die Impfstoffzentren und Impffirmen in den Blick nehmen.

Was wollen die Hacker/-innen erreichen?

  • Geld erpressen: Dazu werden die Server manipuliert und nach Zahlung einer Geldsumme wieder frei gegeben.

  • Auch Patient/-innen-Daten sind ein begehrtes Gut: Ein Datensatz ist mit 250 Dollar mittlerweile mehr wert als z.B. Kreditkartennummern.

  • Manchmal geht es auch darum, geistiges Eigentum wie z.B. Programme oder Innovationen zu erbeuten.

Wie können sich die Kliniken schützen?

  • Mit mehr Investitionen in Digitalisierung und Cybersicherheit: Dafür sollen deutsche Krankenhäuser 4,3 Mrd. Euro vom Bundestag und den Ländern bekommen – allerdings nur, wenn sie 15% der Fördermittel in die IT-Sicherheit investieren.

  • Ein Problem: In vielen Krankenhäusern fehlt qualifiziertes IT-Personal, Stellen können nur schwer besetzt werden.

Wie der Kampf gegen Cyberkriminalität und der Schutz der individuellen Freiheit in Einklang gebracht werden können, erfährst Du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp798

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

15.12.2020: Wahl des US-Präsidenten im Electoral College

Guten Morgen,

gestern wurde in den USA der neue Präsident gewählt. Wait a second – war das nicht schon am 3. November? Ja. Aber die Wahlfrauen und Wahlmänner des "Electoral College" haben erst gestern ihre Stimmen abgegeben.

Electoral College?

  • Im indirekten Wahlsystem der USA wählen die Bürger/-innen den Präsidenten nicht direkt, sondern über sogenannte Wahlmänner und Wahlfrauen im "Electoral College" (Wahlgremium).

  • Insgesamt gibt es 538 Wahlleute – die Anzahl pro Bundesstaat richtet sich nach der Bevölkerungsgröße. Florida hat 29, Arizona dagegen nur 11.

  • Außer in Nebraska und in Maine gilt dabei das 'winner-takes-it-all' Prinzip: Der/die Präsidentschaftskandidat/-in mit den meisten Stimmen bekommt alle Wahlleute-Stimmen des Bundesstaats.

Abstimmung

  • Grundsätzlich sind die Wahlleute an das Wahlergebnis aus ihrem Bundesstaat gebunden und werden von der Partei des Kandidaten gestellt, der die Mehrheit der Stimmen in dem Bundesstaat gewonnen hat.

  • In 14 Bundesstaaten sind sie theoretisch frei in ihrer Entscheidung. Sogenannte "abtrünnige" Wahlleute können seit diesem Jahr aber mit Geldstrafen belegt werden.

  • Joe Biden kann daher mit 306 Wahlleuten rechnen, Donald Trump mit 232. Ausgezählt werden die Stimmen aber erst am 6. Januar.

Veraltetes System?

  • Das indirekte Wahlsystem stammt vom Ende des 18. Jh. und sollte ein Kompromiss sein zwischen der Wahl des Präsidenten durch das Volk und der Wahl durch den Kongress.

  • Aber: Durch das Mehrheitswahlrecht fallen viele Stimmen unter den Tisch. Liegt ein Kandidat in einem Bundesstaat nur knapp vorne, erhält er trotzdem alle Wahlleute.

  • Und: Das System der Wahlleute kann dazu führen, dass ein/e Kandidat/-in gewinnt, der nicht die meisten Wählerstimmen verfügt.

Klingt kompliziert? In unserem USA-Dossier findest du u. a. eine Zeitleiste und einen Erklärfilm zur US-Wahl: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp797

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

14.12.2020: TIMSS-Studie

Guten Morgen!

Nicht nur die Debatte um Schulschließungen, sondern auch die Ergebnisse der "TIMSS"-Studie sorgten letzte Woche für Aufregung in der deutschen Bildungslandschaft.

Die "TIMSS"-Studie…

  • steht für "Trends in International Mathematics and Science Study",

  • misst alle 4 Jahre die mathematischen und naturwissenschaftlichen Schulleistungen von Viertklässler/-innen und

  • hat das Ziel, langfristige Entwicklungen in den Bildungssystemen der 64 beteiligten Länder abzubilden.

Wie werden die Daten erhoben?

  • Die zufällig ausgewählten Schüler/-innen beantworteten im letzten Jahr 175 Fragen aus den Bereichen Mathematik, Physik, Biologie und Erdkunde. Eltern und Lehrende füllten Fragebögen zu den Lern- und Lehrumständen der Kinder aus.

  • In Deutschland beteiligten sich 4.992 Grundschüler/-innen aus 203 Schulen.

Was sind die wichtigsten Ergebnisse?

  • Deutsche Grundschüler/-innen haben im internationalen Vergleich gute Mathematikkenntnisse. Im EU-Vergleich schneiden sie aber unterdurchschnittlich ab und auch gegenüber 2015 war keine Verbesserung zu beobachten.

  • Asiatische Länder (z.B. Singapur) konnten ihre Spitzenpositionen behaupten.

  • Mädchen und Jungen erzielten in den Naturwissenschaften ähnliche Ergebnisse. In Mathe hatten die Jungs die Nase leicht vorn.

  • Die Studie betont, dass die Selbsteinschätzung großen Einfluss auf die Leistung hat.

  • Die sozial bedingten Leistungsunterschiede sind groß.

  • Bis zu 2 Lernjahre können Kinder aus armutsgefährdeten Familien ihren Altersgenossen in naturwissenschaftlichen Kompetenzen hinterher sein.

Wie werden die Ergebnisse bewertet?

  • Anlass zur Sorge gibt, dass ein Viertel der Grundschüler/-innen nur grundlegendes Wissen in den jeweiligen Fächern hat.

  • Gerade für diese Kinder fordern Experten/-innen eine gezieltere Förderung, um die Abhängigkeit der Schulleistung von der sozialen Herkunft zu verringern.

Die Corona-Pandemie droht die Ungleichheit aber noch zu verstärken: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp796

Viele Grüße
deine bpb Online-Redaktion

11.12.2020: Pariser Klimaabkommen

Auf der Weltklimakonferenz in Paris (COP 21) vereinbarten fast alle Länder der Erde das Weltklimaabkommen. (© picture-alliance/dpa)

Guten Morgen!
"Wir erleben einen historischen Moment": Mit diesen Worten besiegelte der damalige französische Außenminister und Vorsitzende des Pariser Klimagipfels, Laurent Fabius, am 12. Dezember 2015 das Pariser Klimaabkommen.

Warum historisch?

  • Erstmals einigte sich die internationale Staatengemeinschaft verbindlich darauf, die Erderwärmung auf deutlich unter 2°C, im Idealfall auf 1,5°C, im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen.

  • Dafür müssen alle 197 Vertragsstaaten nationale Klimaschutzpläne formulieren, die alle 5 Jahre überprüft und angepasst werden.

  • Die Kosten für Klimaschutz sollen vor allem die Industrieländer tragen und die Entwicklungsländer finanziell bei Projekten unterstützen.

Was ist seitdem passiert?

  • In Katowice 2018 einigten sich die Vertragsstaaten u.a. auf einheitliche Mess- und Dokumentationsmethoden, um die CO2-Reduktionen vergleichbar zu machen.

  • Ein Rückschlag für das Abkommen war der Austritt der USA unter Donald Trump. Der designierte US-Präsident Joe Biden kündigte aber bereits den Wiedereintritt an.

Reichen die Bemühungen?

  • Ehrgeizige Ziele gibt es: China will bis 2060 klimaneutral werden, Japan, Südkorea und die EU sogar bis 2050.

  • Die Realität sieht bislang anders aus: Bis 2019 stiegen die weltweiten CO2-Emissionen weiter an. Allein die Corona-Pandemie könnte für einen Rückgang in diesem Jahr sorgen.

  • Einige Expert/-innen fordern daher ambitioniertere Ziele. Kritisiert wird auch, dass die Nichterfüllung der Vorgaben keine Sanktionen zur Folge hat.

Mehr über das Pariser Abkommen und den Kampf gegen die Klimawandel erfährst Du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp795

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

10.12.2020: "Querdenken 711" steht unter Beobachtung des LfV

Guten Morgen,

die Bewegung "Querdenken 711" wird nun vom baden-württembergischen Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) beobachtet. Der Grund: Es gebe hinreichende Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen und eine zunehmende Radikalisierung.

Wer steht hinter "Querdenken 711"?

  • Die Bewegung wurde im April 2020 vom Unternehmer Michael Ballweg in Stuttgart gegründet. "711" steht für die Stuttgarter Telefon-Vorwahl.

  • Die Anhänger/-innen halten die wegen der Corona-Pandemie verhängten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen für verfassungswidrig. Teile der Bewegung fordern, das Grundgesetz durch eine neue Verfassung zu ersetzen.

  • Die Bewegung hat zahlreiche Ableger in allen Bundesländern.

Was macht die Initiative?

  • "Querdenken 711" organisiert v. a. Kundgebungen – zuerst am 18. April mit 50 Teilnehmer/-innen in Stuttgart, im August kamen zu Großdemonstrationen in Berlin ca. 40.000 Menschen. Dabei kam es auch zu Ausschreitungen.

  • Neben Kritiker/-innen der Corona-Maßnahmen haben sich auch Rechtsradikale, Reichsbürger/-innen (die die Existenz der Bunderepublik leugnen) und Anhänger/-innen anderer Verschwörungsideologien an den Demos beteiligt.

Warum wird "Querdenken 711" jetzt beobachtet?

  • Laut Innenministerium von Baden-Württemberg (BaWü) habe sich ein Teil der Bewegung radikalisiert und gefährde die demokratisch freiheitliche Grundordnung.

  • Legitimer Protest weiche immer mehr der Verbreitung extremistischer und antisemitischer Inhalte, der Diffamierung staatlichen Handelns und der Verharmlosung des Nationalsozialismus.

  • Der Verfassungsschutz in BaWü hat jetzt die Befugnis, auf der Organisationsebene der Bewegung Nachrichten, die einen "verfassungsfeindlichen" Inhalt haben, zu sammeln und auszuwerten.

  • Heute will sich die Innenministerkonferenz mit der Frage befassen, ob die Bewegung auch bundesweit als Verdachtsfall eingestuft wird.

Warum die Coronavirus-Pandemie als Nährboden für Verschwörungserzählungen dient: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp794

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

09.12.2020: Bundeshaushalt 2021

Guten Morgen,

der Bundestag berät diese Woche abschließend über den Haushalt 2021. Um die Details wird traditionell hart gerungen – doch was genau ist der Bundeshaushalt und wie kommt er zustande?

Regierungsprogramm in Zahlen

  • Der Bundeshaushalt wird im sog. Haushaltsplan festgehalten. Darin steht detailliert, wie viel Geld den jeweiligen Ministerien im nächsten Jahr zusteht und ob diese Ausgaben mit regulären Steuer-Einnahmen oder notfalls mit Krediten bezahlt werden sollen.

  • Der Haushaltsplan wird von der Regierung (Exekutive) eingebracht, kann aber vom Parlament (Legislative) geändert und muss von diesem verabschiedet werden. Erst dann wird der Haushalt zum Gesetz – für den Bundestag eines der wichtigsten Kontrollinstrumente gegenüber der Regierung.

Wie entsteht der Bundeshaushalt?

  • Das Finanzministerium erarbeitet den Haushaltsentwurf. Dafür sammelt es in allen Ministerien Informationen zu den voraussichtlich anfallenden Ausgaben etwa für die Verwaltung, das Personal oder Projekte.

  • Im Bundestag wird dieser Entwurf der Bundesregierung vom Haushaltsausschuss überprüft, angepasst und anschließend im Parlament debattiert.

  • In einer Schlussabstimmung wird der Gesetzentwurf mit allen Änderungen vom Bundestag beschlossen und dem Bundesrat vorgelegt. Wenn dieser ebenfalls dem Haushaltsplan zustimmt, wird er durch die Unterschrift des Bundespräsidenten zum Gesetz.

  • Die Arbeit des Haushaltsausschusses im Bundestag ist damit jedoch nicht beendet. Wie der Bundesrechnungshof kontrolliert er den Umgang der Regierung mit den Steuergeldern.

Welches Volumen hat der Haushalt?
Für 2021 sind Ausgaben von knapp 500 Mrd.€ geplant. Wegen der Corona-Pandemie wird 2021 mit weniger Steuern gerechnet und es fallen mehr Ausgaben für Arbeit und Soziales an. Deshalb sollen neue Schulden aufgenommen werden. Dafür muss die Schuldenbremse ausgesetzt werden.

Mehr über das Königsrecht des Parlaments, findest Du hier: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp793

Viele Grüße Deine bpb Online-Redaktion

08.12.2020: Parlamentswahl in Venezuela

Guten Morgen!

Venezuela hat ein neues Parlament gewählt. Laut Wahlbehörde hat das Bündnis um die sozialistische Partei des Staatspräsidenten Nicolás Maduro gewonnen. Ein Rückschlag für die Opposition im Land.

Die Situation in Venezuela

  • Seit dem Wahlsieg der Opposition bei den Parlamentswahlen 2015 regiert Präsident Maduro zunehmend autoritär. Demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien wurden weitgehend aufgehoben, Regimekritiker/-innen und Oppositionelle werden verfolgt und inhaftiert.

  • Venezuela steckt zudem in einer schweren wirtschaftlichen und humanitären Krise. Es fehlt an Wasser, Nahrung, Medikamenten, Strom und Benzin – obwohl Venezuela das erdölreichste Land der Welt ist.

  • Viele Venezolaner/-innen flüchten ins Ausland. Seit 2015 haben über 4,75 Mio. Menschen das Land verlassen – knapp 15 % der Gesamtbevölkerung

Politischer Machtkampf

  • Der Konflikt in Venezuela spitzt sich seit 2017, nachdem das Oberste Gericht entschieden hatte, das von der Opposition dominierte Parlament zu entmachten. Seitdem hat eine regierungstreue Versammlung dessen Befugnisse übernommen.

  • Im Januar 2019 erklärte das Parlament die Wiederwahl Maduros 2018 für ungültig und ernannte Juan Guaidó zum Interimspräsident.

  • Ca. 60 Nationen, darunter Ecuador, die USA und Deutschland, erkannten Guaidó als legitimen Staatschef an. Im Land hat er aber keine tatsächliche Macht.

Die Parlamentswahl

  • Laut Wahlbehörde hat Maduros Partei 68% der Stimmen erhalten. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 31%.

  • Teile der Opposition hatten die Wahl boykottiert und wollen nun eine eigene Volksbefragung abhalten.

  • Mehrere Staaten, u.a. Deutschland, die USA sowie die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), äußerten Zweifel an der freien und fairen Durchführung der Wahl.

Mehr zur aktuellen Situation in Venezuela erfährst Du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp792

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

07.12.2020: Vor 50 Jahren: Unterzeichnung des Warschauer Vertrages

Guten Morgen!

Heute vor 50 Jahren unterzeichneten Polen und Deutschland den Warschauer Vertrag. Es war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Aussöhnung beider Länder.

Vorgeschichte

  • Noch bis Mitte der 60er Jahre lehnte die Bundesrepublik Verträge mit Staaten des Ostblocks ab. Viele Politiker/-innen befürchteten, dass diese einer späteren dt. Wiedervereinigung im Weg stehen könnten.

  • Die SPD/FDP-Regierung ab 1969 unter Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) rückte von der bisherigen Ostpolitik ab. Ihr Motto: "Wandel durch Annäherung"

  • Ein Wendepunkt war der "Moskauer Vertrag" (1970) mit der Sowjetunion, in dem beide Staaten bestehende Grenzen anerkannten und sich verpflichteten, Konflikte ohne Gewalt zu lösen.

Warschauer Vertrag

  • Die Verhandlungen zwischen Polen und Deutschland waren schwierig. Im Zweiten Weltkrieg litt Polen unter einer grausamen dt. Besatzungspolitik – knapp 6 Mio. der insgesamt 35 Mio. Bürger/-innen Polens kamen ums Leben.

  • Als Geste der Versöhnung beider Staaten kniete Willy Brandt am Tag der Unterzeichnung (7.12.1970) des Vertrags vor dem Mahnmal im einstigen jüdischen Ghetto in Warschau.

  • Im Mittelpunkt des Warschauer Vertrags standen die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze als Westgrenze Polens und die Unverletzlichkeit der bestehenden Grenzen.

  • Zudem verzichteten Polen und D. auf Gebietsansprüche und verpflichteten sich zur friedlichen Lösung von zwischenstaatlichen Konflikten.

Reaktionen & Folgen

  • Die CDU/CSU-Opposition im Bundestag kritisierte den Vertrag als "Ausverkauf deutscher Interessen" und befürchtete, dass damit nicht nur die Grenzen, sondern auch die DDR als zweiter dt. Staat anerkannt würde.

  • Auf den Warschauer Vertrag folgten weitere Ostverträge, z.B. der Grundlagenvertrag zwischen der BRD und DDR (1972) oder auch der Prager Vertrag (1973).

  • 1971 wurde Willy Brandt für seine Bemühungen um Aussöhnung mit den osteuropäischen Nachbarstaaten mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Mehr Hintergründe zum Thema findest Du hier: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp791

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

04.12.2020: Debatte um Rundfunkbeitrag

Guten Morgen!

86 Cent – das ist keine neue Rap-Ikone, sondern der Betrag, um den der monatliche Rundfunkbeitrag 2021 steigen soll. Die CDU in Sachsen-Anhalt möchte dem aber nicht zustimmen – und könnte damit die Erhöhung kippen.

Der Rundfunkbeitrag…

…ist die Haupteinnahmequelle von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Zu ihnen gehören auch die weiteren öffentlich-rechtlichen Sender (SWR, WDR, KiKa etc.).
…wird für jeden Haushalt pauschal erhoben. Derzeit liegt er bei 17,50 € im Monat. 2019 wurden insgesamt rund 8 Mrd. € eingenommen.

Warum überhaupt eine Erhöhung?

  • Mit dem Beitrag finanzieren die Sender ihre Programminhalte und bezahlen die Mitarbeiter/-innen, deren Gehälter an die Tarifentwicklung gebunden sind.

  • In regelmäßigen Abständen ermitteln die Rundfunkanstalten ihren Finanzbedarf. Ein unabhängiges Sachverständigengremium (kurz: KEF) prüft diesen nach Kriterien wie Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.

  • Für die Jahre 2021 bis 2024 hat die KEF eine Erhöhung des Beitrags auf 18,36 € vorgeschlagen, um die Finanzierungslücke zu schließen.

Wer entscheidet, und wie ist der Stand?

  • Grundlage der Beitragsfestsetzung ist der "Rundfunkbeitragsstaatsvertrag" zwischen den 16 Bundesländern. Einer Erhöhung müssen alle Ministerpräsident/-innen und Landesparlamente zustimmen.

  • Die Länder haben bereits ihre Zustimmung signalisiert – bis auf Sachsen-Anhalt.

  • Hier sind sich die Koalitionsparteien der Landesregierung uneins: SPD und Grüne stehen hinter der Erhöhung. Die CDU sieht sie dagegen als zusätzliche Belastung von Bürger/-innen und Unternehmen, die sie verhindern möchte.

  • Mit den Stimmen der AfD, die die Erhöhung ebenfalls ablehnt, hätte die CDU eine Mehrheit im Parlament und könnte die Erhöhung kippen. In der kommenden Woche soll eine Entscheidung fallen.

Mehr über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Geschichte erfährst Du hier: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp790

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

03.12.2020: Impfstoff gegen COVID-19

Guten Morgen,

BNT162b2 – was wie ein gut gewähltes Passwort klingt, ist nun eine große Hoffnung im Kampf gegen die Corona-Pandemie: Das Kürzel steht für den Impfstoff, der nun in Großbritannien zugelassen wurde.

Wie ist die Situation in Großbritannien?

  • Kein Land in Europa ist schwerer von der Pandemie betroffen: Knapp 60.000 Menschen sind an oder mit Covid-19 gestorben.

  • Die britische Aufsichtsbehörde für Arzneimittel hat dem Impfstoff der deutschen Firma Biontech und seines US-Partners Pfizer gestern eine "Notfallzulassung" erteilt.

  • Schon ab nächster Woche sollen Millionen Briten/-innen geimpft werden können.

Wann kommt der Impfstoff in die EU und nach Deutschland?

  • Darüber will die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) bis spätestens 29. Dezember entscheiden.

  • In der EU ist eine "Notfallzulassung", bei der die letzte Phase der Prüfung noch nicht abgeschlossen ist, nicht möglich.

  • Dafür gibt es ein "beschleunigtes Verfahren": Statt 210 Tage soll der Zulassungsprozess nur 150 Tage dauern.

Gibt es noch andere Impfstoffe?

  • Ja – weltweit werden verschiedene Impfstoffe entwickelt. Laut der Weltgesundheitsorganisation WHO befinden sich derzeit 48 Kandidaten in klinischer Prüfung.

  • In Europa haben neben Pfizer/Biontech zwei weitere Hersteller ihre Impfstoffe zur Zulassung eingereicht und auch in den USA stehen zwei dieser Impfstoffe vor der Freigabe.

  • In Russland und China wurden eigene Impfstoffe entwickelt, die bereits eingesetzt werden.

Werden die Impfstoffe fair verteilt?

  • Die EU und die USA haben mit den Herstellern bereits Verträge über die Abnahme von Millionen Impfdosen geschlossen.

  • Da ärmeren Ländern dafür oft finanzielle Mittel fehlen, will die WHO mit der Initiative "Covax" eine weltweit faire Verteilung erreichen.

Russland und die USA beteiligen sich daran nicht, während die EU das Vorhaben finanziell unterstützt.

Experten/-innen bemängeln jedoch, dass die Bereitstellung des Impfstoffs allein nicht reiche – auch Transport- und Kühlmöglichkeiten würden in vielen Ländern fehlen.

Mehr zum Thema Covid-19 und Impfen findest du beim Robert Koch-Institut: Externer Link: http://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/gesamt.html

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

02.12.2020: Erste gesamtdeutsche Bundestagswahl

Guten Morgen,

heute vor 30 Jahren wurde der erste gesamtdeutsche Bundestag gewählt. Nur zwei Monate nach der Wiedervereinigung konnten damit rund 60 Mio. Wahlberechtigte aus Ost, West und der neuen Bundeshauptstadt Berlin gemeinsam über die Zusammensetzung des deutschen Parlaments bestimmen.

Wer stand zur Wahl?

  • Insgesamt standen 25 Parteien und Listenverbindungen zur Wahl.

  • CDU, SPD und FDP hatten sich zuvor jeweils mit ihren ostdeutschen "Schwesterparteien" zusammengeschlossen.

  • Die West-Grünen und Bündnis 90/Grüne im Osten traten mit zwei getrennten Listen an.

  • Die ehemalige Staatspartei der DDR, die SED, hatte sich unter neuer Führung reformiert und in Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) umbenannt.

Eine Wahl wie keine andere

  • Besonders war die Aufteilung in die Wahlgebiete Ost (ehemalige DDR) und West.

  • Es galt, wie auch heute noch, eine Fünf-Prozent-Hürde. Allerdings mussten Parteien nur in einem der Wahlgebiete mehr als 5 % der Stimmen erhalten, um in den Bundestag einzuziehen.

  • Erstmals durften auch die West-Berliner/-innen an einer Bundestagswahl teilnehmen: Bisher wurden ihre Bundestagsabgeordneten nicht direkt gewählt, sondern vom Abgeordnetenhaus delegiert.

Und wer zog ein?

  • Die Union (CDU/CSU) gewann die Wahl mit 43,8 % der Zweitstimmen vor der SPD mit 33,5 %. Die FDP bekam 11,0 % der Stimmen.

  • Die Grünen scheiterten im Wahlgebiet West an der Fünf-Prozent-Hürde. Bündnis 90/Grüne erreichte jedoch im Wahlgebiet Ost 6 % (bundesweit 1,2 %) und zog in den Bundestag ein.

  • Mit 11,1 % der Stimmen im Wahlgebiet Ost (bundesweit 2,4 %) gelang auch der PDS der Einzug ins Parlament.

Der neue Bundestag kam am 20. Dezember 1990 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Mit dieser ersten gesamtdeutschen Wahl wurde die deutsche Einheit nun auch demokratisch besiegelt. Im Januar wurde Helmut Kohl erneut zum Bundeskanzler gewählt.

Wie haben sich Wahlbeteiligung und Wahlverhalten seitdem in Ost- und Westdeutschland entwickelt? Ein Überblick: Externer Link: http://kurz.bpb.de/dtdp789

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

1.12.2020: Rosa Parks und die US-amerikanische Bürgerrechtsbewegung

DTDP-Audio Rosa Parks

Inhalt

DTDP-Audio Rosa Parks

Guten Morgen,

stell dir vor, Du steigst in einen relativ vollen Bus ein, aber ein paar Plätze sind noch frei. Also setzt du dich hin – eigentlich selbstverständlich.

In den USA war es das bis in die 60er Jahre nicht, jedenfalls nicht für Schwarze US-Amerikanerinnen und Amerikaner. Sie wurden auf Grundlage der sogenannten Segregation-Gesetze – also der Trennung von Schwarzen und weißen Menschen – in allen Bereichen des Lebens unterdrückt. Das betraf den Zugang zu Geschäften, zu Schulen, oder eben auch die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, wo es getrennte Sitzreihen für Weiße und Schwarze gab.

Dagegen wehrte sich eine mutige Frau in der Stadt Montgomery in Alabama. Ihr Name war Rosa Parks. Die 42-Jährige Näherin und Bürgerrechtsaktivistin weigerte sich am 1. Dezember 1955 – also heute vor 65 Jahren - ihren Sitzplatz im Bus für einen Weißen freizumachen. Dafür wurde sie verhaftet und musste eine Geldstrafe zahlen. Aber ihr Verhalten inspirierte auch andere Menschen – und löste den Busboykott von Montgomery aus: Statt mit dem Bus zu fahren, bildeten die Schwarzen Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Fahrgemeinschaften oder gingen zu Fuß, und setzten die Stadt damit wirtschaftlich unter Druck. Ihre Forderungen nach Gleichberechtigung und Bürgerrechten für Schwarze Menschen breiteten sich bald im ganzen Bundesstaat Alabama und im Süden der USA aus. Es war die Geburtsstunde der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung, dem Civil Rights Movement, angeführt vom afroamerikanischen Pastor Martin Luther King.

Dem Busboykott ging eine jahrhundertelange Unterdrückung voraus: Die Sklaverei wurde zwar 1865 offiziell abgeschafft, aber mit den sog. Jim Crow-Gesetzen von 1880 wurde die komplette Trennung der weißen und Schwarzen Bevölkerung geregelt. Sie durften zum Beispiel nicht heiraten und mussten getrennte Schulen, Krankenhäuser oder öffentliche Toiletten besuchen. Offiziell lautete das Motto zwar „Separate but equal“ (also „getrennt aber gleichwertig“), aber das stimmte nicht. So waren zum Beispiel Einrichtungen für die Schwarze Bevölkerung viel schlechter ausgestattet.

Nach dem Busboykott von Montgomery bekam die Bürgerrechtsbewegung immer mehr Unterstützung. Ihren Höhepunkt erreichte sie rund 8 Jahre später 1963, als mehr als 200.000 Menschen am sogenannten „Marsch auf Washington“ teilnahmen und Martin Luther King seine weltberühmte "I have a dream"-Rede hielt. Ein Jahr später verabschiedete US-Präsident Lyndon B. Johnson dann den Civil Rights Act, mit dem die rassistische Diskriminierung gesetzlich aufgehoben wurde. Die vollständige Gleichberechtigung der Schwarzen Bevölkerung ist jedoch bis heute nicht erreicht – im Gegenteil: Kaum etwas hat die US-amerikanische Gesellschaft in diesem Jahr so beschäftigt wie das Thema Rassismus. Menschen weltweit schlossen sich dem Protest der internationalen Bürgerrechtsbewegung Black Lives Matter an - ein weiterer Schritt auf dem langen Weg zur Gleichberechtigung.

Welcher historische Moment fällt dir ein, in dem mutige Menschen gegen Unrecht aufgestanden sind? Wir freuen uns auf Deine Nachricht! Jetzt Dir aber erstmal einen guten Start in den Tag!

Bis morgen!

Fussnoten