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gestern fand der wohl größte Anti-Terror-Einsatz in der Geschichte der Bundesrepublik statt. Bei der bundesweiten Razzia wurden 25 Reichsbürger/-innen festgenommen. Worum geht es?
🚨 Der Einsatz
Etwa 3000 Polizist/-innen führten über 150 Durchsuchungen u.a. bei 54 Beschuldigten durch. 25 davon wurden vorläufig festgenommen.
Den sog. Reichsbürger/-innen wird vorgeworfen, eine terroristische Vereinigung gebildet zu haben. Ihr Plan sei gewesen, die verfassungsmäßige Ordnung der BRD zu beseitigen.
Beschuldigt sind u.a. ehemalige sowie aktive Soldat/-innen der Bundeswehr und der Armee der früheren DDR (NVA), eine ehemalige AfD-Abgeordnete, ein Ex-Polizist sowie Jurist/-innen und Akteur/-innen der Querdenkerszene.
🔍 Hintergrund Reichsbürger/-innen
Sog. Reichsbürger/-innen lehnen die Legitimität und Souveränität der Bundesrepublik Deutschland ab. Viele von ihnen halten am Fortbestehen des Deutschen Reiches (1871-1945) fest.
In der Szene sind Verschwörungsideologien, Rechtsextremismus und Antisemitismus stark verbreitet.
Einige Reichsbürger/-innen horten Waffen und bereiten sich auf einen apokalyptischen "Tag X" vor.
🇩🇪 Situation in Deutschland
Laut Bundesamt für Verfassungsschutz umfasste die Szene der Reichsbürger/-innen im letzten Jahr etwa 21.000 Personen. Davon seien über 2.000 durch Ausübung oder Befürwortung von Gewalt aufgefallen.
2021 wurden über 1.000 extremistische Straftaten aus der Reichsbürgerszene begangen – überwiegend Nötigung und Bedrohung, aber auch Erpressungs- und Widerstandsdelikte.
Die Reichsbürgerbewegung wird seit 2016 vom Verfassungsschutz beobachtet. In der Folge entzogen Sicherheitsbehörden zahlreichen Reichsbürger/-innen die waffenrechtliche Erlaubnis.
➡️ Mehr über Reichsbürger/-innen liest du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1839
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