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Europäische Sicherheitsstrategie (ESS)

Europäische Sicherheitsstrategie (ESS)

A. Kammel

Ende 2003 verabschiedete der Europäische Rat die E. (»Ein sicheres Europa in einer besseren Welt«), die den Anspruch der EU als weltpolitischer Akteur unterstreicht und Sicherheit nicht nur militärisch, sondern umfassender versteht. Federführend war der Hohe Vertreter der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana. Erstmals diskutiert und beschreibt die EU in einem Dokument sicherheitspolitische Ziele sowie Herausforderungen und Strategien. Zentrale Bedrohungen sind demnach der Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, regionale Konflikte, Staatsversagen und organisierte Kriminalität. Um die Ziele der E. zu erreichen, setzt die EU auf einen »effektiven Multilateralismus« sowie die Stärkung internationaler Institutionen (z. B. UN) und Rechtsnormen. Die europ. Sicherheitspolitik soll aktiv durch Krisenprävention und, wenn nötig, robustes Eingreifen verfolgt werden. Zur Konfliktbewältigung und Stabilisierung von Krisenherden strebt die EU strategische Partnerschaften v. a. mit den USA und Russland an. Im Dezember 2008 wurde der Bericht über die Umsetzung der E. angenommen, der eine Bilanz nach 5 Jahren zieht und deren Inhalte weiter konkretisiert. Im Juni 2016 präsentierte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit der »Globalen Strategie der EU« ein neues Dokument, das die E. ablöst.

Literatur

  • F. Algieri/M. Bauer: Die Europäische Sicherheitsstrategie – vom Nutzen und den Unzulänglichkeiten eines EU-Dokuments, in: A. Siedschlag (Hg.), Jahrbuch für europäische Sicherheitspolitik 2006/2007, Baden-Baden 2007, S. 131-142.

  • S. Biscop: Odd couple or dynamic duo? The EU and strategy in times of crisis, in: European Foreign Affairs Review, H. 3/2009, S. 367-384.

aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: A. Kammel

Fussnoten

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