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Europäisches Patentamt

Europäisches Patentamt EPA

Behörde zur Erteilung europäischer Patente nach dem Europäischen Patentübereinkommen. Das EPA wurde am 1. 11. 1977 eröffnet und nimmt seit 1. 6. 1978 europäische Patentanmeldungen entgegen (Sitz: München). Es ist keine EU-Institution. Neben den EU-Staaten gehören ihm auch 11 weitere europäische Länder an. Künftig soll für die EU ein Interner Link: Einheitliches Patentgericht (siehe dort) geschaffen werden.

Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 6. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2016.

Fussnoten