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Sozialreform | bpb.de

Sozialreform Sozialabbau, Bürgerversicherung, Kopfpauschale, Grundeinkommen

alle staatlichen Maßnahmen, die dazu beitragen, eine neue soziale Ordnung entsprechend dem verfassungsgemäßen Auftrag im Sinne des Interner Link: Sozialstaats zu schaffen. Als Sozialreformen gelten die eher kurz- bis mittelfristigen Maßnahmen der Bundesregierung in den Bereichen Gesundheit, Rente, Pflege und Arbeitsmarkt. Kritiker sprechen auch von Sozialabbau, da häufig die Senkung der Sozialausgaben Ziel solcher Reformen ist.

Grundlegende Konzepte wie eine Bürgerversicherung bei der Rente (alle Erwerbstätigen sind pflichtversichert, alle Einkommensarten werden einbezogen) oder die Kopfpauschale in der Krankenversicherung (pauschaler, von der Einkommenshöhe unabhängiger Versicherungsbeitrag) wurden noch nicht umgesetzt. Immer breiter diskutiert wird auch ein bedingungsloses Grundeinkommen, wonach jeder Bürger vom Staat unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage einen für jeden gleich hohen, exitenszsichernden Geldbetrag ohne Gegenleistung erhält. Wer mehr Einkommen erzielen will, muss einer Erwerbsarbeit nachgehen.

Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 6. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut 2016. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2016.

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