Allgemeines Persönlichkeitsrecht | bpb.de

Menschenrechtsschutz gehört zu den Hauptaufgaben der Vereinten Nationen. Häufig gerät er in Konflikt mit den Souveränitätsansprüchen von Mitgliedstaaten. Wie kann beides in Einklang gebracht werden?

Mitten im Kalten Krieg kam es vor 50 Jahren zu blockübergreifender Entspannungspolitik. Schlüssel war die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Ihr Geist fehlt heute.

Demokratie, Freiheit, Menschenrechte: Die EU schützt ihre Werte – mit wachsamer Kontrolle, politischem Dialog und notfalls mit harten Maßnahmen gegen Mitgliedstaaten.

Die Wahrung des Friedens ist die Kernaufgabe der Vereinten Nationen. Ihr kollektives Sicherheitssystem ist robust und anpassungsfähig, stößt jedoch an die Grenzen der Interessen der Mitgliedstaaten.

Globale Güter wie Frieden, Entwicklung, Umwelt- und Klimaschutz bedürfen der Kooperation aller Akteure weltweit. Trotz vieler Krisen bieten die Vereinten Nationen hierfür ein unverzichtbares Forum.

Vor 50 Jahren ermöglichte die KSZE-Schlussakte in Helsinki Menschenrechtsgruppen in Osteuropa, sich von nun an auf verbriefte Rechte zu berufen. Aber in der DDR war die Dialogbereitschaft begrenzt.