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Ukraine-Konflikt | bpb.de

Ukraine-Konflikt Deine tägliche Dosis Politik

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Guten Morgen!

Die Situation rund um die Ukraine🇺🇦 ist angespannt: Viele befürchten einen Krieg. Immer wieder geht es dabei um die mögliche NATO-Mitgliedschaft der Ukraine.

Die NATO…

  • … hat derzeit 30 Mitglieder – zuletzt ist 2020 Nordmazedonien beigetreten.

  • 1949 als westliches Verteidigungsbündnis gegründet, gehören dem Bündnis mittlerweile drei osteuropäische Staaten an, die früher Teil der Sowjetunion waren.

  • Russland sieht durch die NATO-Osterweiterung seine Sicherheit bedroht.

Über einen Beitritt der Ukraine…

  • ...wird bereits lange diskutiert. Seit 2018 ist das Land offiziell Beitrittskandidat, seit 2019 stehen die Ziele des NATO- und EU-Beitritts in der ukrainischen Verfassung.

  • Die Ukraine erhofft sich Schutz vor Russland, u. a. weil sich alle NATO-Staaten verpflichten, im Falle eines Angriffs auf eines ihre Mitglieder, diesem militärisch beizustehen. ("Bündnisfall")

  • Russland will den Beitritt und damit eine mögliche Stationierung von NATO-Truppen und Raketensystemen in der Ukraine verhindern.

Wie geht es weiter?

  • Russlands fordert, eine Mitgliedschaft der Ukraine vertraglich auszuschließen und die NATO-Osterweiterung zurückzunehmen.

  • Die NATO lehnt dies ab, verweist u. a. auf das Recht auf freie Bündniswahl.

  • Eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ist aktuell trotzdem nicht in Sicht. Auch da unter den NATO-Mitgliedern der Konsens herrscht, kein Land aufzunehmen, das sich in einer Konfliktsituation befindet.

Aktuell ist Bundeskanzler Olaf Scholz in Moskau. Noch vor dem Besuch ließ Russland erste Truppen aus dem Grenzgebiet zur Ukraine abziehen. Ob damit eine Entspannung der Lage eingeleitet wird, ist fraglich.

Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion

Fussnoten

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