Guten Morgen,
der russische Angriff auf die Ukraine geht unvermindert weiter. Im eigenen Land bekämpft das Regime von Präsident Putin seine Kritiker/-innen immer härter. Einer der bekanntesten, Alexej Nawalny, wurde nun erneut verurteilt.
Was ist passiert?
Nawalny hat in der Vergangenheit über Korruptionsfälle im Umfeld Putins berichtet und zu Demonstrationen gegen die Regierung aufgerufen.
Er wurde schon mehrfach festgenommen und verurteilt. Seit Februar 2021 ist er in einem Straflager inhaftiert.
Jetzt wurde Nawalny u.a. wegen angeblichen Betrugs zu weiteren 9 Jahren Haft verurteilt. Menschenrechtsorganisationen und die deutsche Bundesregierung kritisieren die Verurteilung.
Er selbst rief erneut zum Widerstand auf und betonte, den "Kampf gegen die Zensur" fortsetzen zu wollen.
Zensur …
bezeichnet die staatliche Kontrolle öffentlich geäußerter Meinungen, z.B. in den Medien oder der Kunst.
Mit Beginn des Krieges in der Ukraine hat sich die Zensur der Medien in Russland nochmal deutlich verschärft:
➡️ Ein neues Mediengesetz stellt die Verbreitung angeblicher "Falschinformationen" zum russischen Militär unter Strafe. Die Wörter "Krieg" oder "Invasion" dürfen nicht verwendet werden, stattdessen ist von einer "Spezialoperation" die Rede.
Die Rolle der sozialen Medien
Während es für Nachrichtensender und Zeitungen schon länger nicht mehr möglich ist, frei zu berichten, lief die Regulierung im Internet langsamer an.
➡️ Viele Kritiker/-innen, darunter auch Nawalny, nutzten erfolgreich Blogs und soziale Netzwerke, um die Zensur zu umgehen.
Nun hat ein Gericht in Moskau Facebook und Instagram verboten und die Möglichkeiten damit weiter eingeschränkt – YouTube ist zwar noch erreichbar, die Videoplattform könnte es jedoch als nächstes treffen.
🎓 Wie wird die Verurteilung Nawalnys in Europa bewertet?
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1088
Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion
