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letzte Woche fanden in Nordirland Parlamentswahlen statt. Erstmals wurde die Partei Sinn Féin stärkste Kraft.
Wahlergebnis
Die irisch-nationalistische Sinn Féin hat 27 der 90 Sitze im Parlament gewonnen – zwei mehr als die pro-britische Democratic Unionist Party (DUP).
Sinn Féin galt früher als politischer Arm der paramilitärischen IRA (Irisch-Republikanische Armee).
Im Wahlkampf standen sozialpolitische Themen im Zentrum. Aber Michelle O’Neill, Spitzenkandidatin von Sinn Féin, könnte nun die erste Regierungschefin der Region werden, die eine Abspaltung von Großbritannien und Vereinigung mit der Republik Irland anstrebt.
Was nun?
Die Regierungsbildung wird äußerst schwierig. Dabei entscheidend: Der Umgang mit dem "Nordirland-Protokoll".
Das Nordirland-Protokoll entstand in Folge des Brexits und sieht Zollkontrollen im Handel zwischen Nordirland und dem restlichen UK vor. Ein Kompromiss, um Grenzkontrollen zwischen Irland und Nordirland zu verhindern und den Frieden nicht zu gefährden.
Die DUP lehnt das Nordirland-Protokoll rigoros ab. Nur nach dessen Streichung stünde sie für eine Koalition zur Verfügung.
Hintergrund
Der Nordirlandkonflikt war jahrzehntelang einer der blutigsten in ganz Europa. Von 1968 bis 1998 wurden im Kampf zwischen pro-britischen Protestanten und den nach Unabhängigkeit strebenden Katholiken über 3.600 Menschen getötet.
Gemäß dem Karfreitagsabkommen, das den Frieden in der Region sicherstellen soll, müssen sich katholische Nationalisten und protestantische Unionisten die Macht teilen.
Die Frage "Karfreitagsabkommen oder Nordirland-Protokoll?" macht die stets komplizierte politische Lage im Land also noch einmal komplizierter.
Mehr über den Nordirlandkonflikt erfährst du hier: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1125
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Deine bpb Online-Redaktion
