🌄 Guten Morgen,
nach jahrelangem Brexit-Streit um Nordirland haben die EU und Großbritannien (GB) endlich eine Einigung erzielt.
🇬🇧🇪🇺 Worum geht’s?
Im Rahmen des Brexits (2020) wurden im "Nordirland-Protokoll" Regeln festgehalten, um u.a. zu verhindern, dass Grenzkontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Staat Irland eingeführt werden müssen.
Die Befürchtung: Eine "harte Grenze" könnte den Konflikt um die Wiedervereinigung der Insel wieder aufflammen lassen.
Laut Protokoll folgt Nordirland daher weiter den Regeln des EU-Binnenmarktes. Die Zollgrenze verläuft stattdessen durch die Irische See, d.h. Waren aus GB müssen kontrolliert werden. Dies sorgte für Unmut bei vielen Menschen in Nordirland und GB.
🔍 Und jetzt?
Unter Premierminister Rishi Sunak hat die britische Regierung nun einen Kompromiss mit der EU verhandelt. Das sog. Windsor-Abkommen sieht vor, dass der Warenverkehr von und nach Nordirland in zwei Kategorien geteilt wird.
Rot steht für Waren, die den EU-Binnenmarkt betreffen. Sie werden kontrolliert. Produkte der grünen Kategorie für den Handel innerhalb Großbritanniens sollen fortan nicht mehr kontrolliert werden müssen.
Das nordirische Parlament bekommt künftig mehr Mitspracherecht. Es könnte Regelungen des EU-Warenverkehrs stoppen, die das tägliche Leben in Nordirland stark einschränken würden.
🗳️ Wie geht es weiter?
Sowohl das britische Parlament, als auch die EU-Staaten müssen dem Kompromiss noch zustimmen.
Unklar ist, wie viel Widerstand von den Brexit-Hardlinern zu erwarten ist. Die nordirische Partei DUP äußerte sich bereits skeptisch. Aus Protest gegen die Regelungen des "Nordirland-Protokolls" blockiert sie seit Monaten die Bildung einer Regionalregierung in Nordirland. Ihre Forderung: Das Protokoll soll ganz gestrichen werden.
➡️ Mehr Infos zum Nordirland-Konflikt findest du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1892
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