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Datenschutz | Deine tägliche Dosis Politik | bpb.de

Datenschutz Geschichte, Hintergründe und Rolle für die Demokratie

/ 2 Minuten zu lesen

(© picture-alliance, dpa-tmn | Catherine Waibel)

🌅 Guten Morgen!

Was hat eigentlich Datenschutz mit Demokratie zu tun?

⚖️ Grundrecht

  • Im Grundgesetz ist Datenschutz nicht ausdrücklich geregelt. Jedoch wird aus allgemeinen Persönlichkeitsrechten das Recht abgeleitet, selbst über Preisgabe und Verwendung persönlicher Daten bestimmen zu können.

  • Dieses sog. „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ ist essenziell für die Demokratie. Es soll davor schützen, dass u.a. Daten unbeschränkt gesammelt und genutzt werden.

  • Bedeutung kommt der informationellen Selbstbestimmung z.B. beim Recht auf eine geheime Wahl und der Meinungsfreiheit zu – also dann, wenn Menschen aus Angst vor Datenmissbrauch in ihrem Handeln beeinflusst wären.

📖 Geschichte

  • Das erste Datenschutzgesetz weltweit wurde 1970 in Hessen verabschiedet.

  • In den folgenden Jahren entwickelte sich der Datenschutz von einer föderalen Regelung hin zu bundesweiten Gesetzen. 1977 trat das erste Bundesdatenschutzgesetz in Kraft.

  • 2018 wurde schließlich mit der Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ein Datenschutzrahmen für alle EU-Staaten geschaffen. Andere Staaten, wie Japan oder Brasilien, haben sich die DSGVO zum Vorbild genommen.

💾 🔑 Gesellschaftliche Bedeutung

  • Die Corona-Warn-App war ein Beispiel, wie personenbezogene Daten verantwortungsvoll verwendet werden können, um einen gesamtgesellschaftlichen Nutzen zu erzielen.

  • Im Gegensatz dazu gelten staatliche Eingriffe wie polizeiliche Überwachungsmaßnahmen oder die Einführung der digitalen Patientenakte als z. T. datenschutzrechtlich bedenklich.

  • Dies gilt auch für das Microtargeting von Social-Media Plattformen: Anhand personenbezogener Daten werden Zielgruppen gebildet. So können z. B. Parteien ihre Inhalte zielgruppengerecht verteilen und Wahlentscheidungen beeinflussen.

➡️ Hier erfährst du noch mehr über Datenschutz: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2140

Viele Grüße
Deine bpb Social Media Redaktion

Fussnoten

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